Vorfalls-Chronik

Am Badestrand am Tegeler See wurde eine größere Gruppe von drei Männern sexuell belästigt, sexistisch und schwulenfeindlich beleidigt und bedroht. Die Gruppe von neun Erwachsenen, Frauen und Männern, und einem Kind kam gegen 18:30 Uhr zur Strandbucht am Tegeler See, wo bereits drei alkoholisierte Männer saßen. Sie beobachteten, wie einer der Männer im Alter von etwa 28 bis 36 Jahren zu einer dritten Gruppe ging, die sich gerade gegenseitig fotografierte, sich aufdrängte, um mit auf einem Foto zu sein, und den Gruß der extrem rechten Grauen Wölfe machte. Danach belästigte er mehrere Personen aus der größeren Gruppe, fragte aufdringlich mehrfach nach dem Namen einer der Frauen, kam einzelnen Personen sehr nah, versuchte sie anzufassen und küsste eine Person auf die Wange. Der Mann wurde schließlich von einem seiner Bekannten weggezogen und verließ mit seiner Kleingruppe den Strand. Nach einer Viertelstunde kam der Mann mit einem Begleiter erneut vom Wasser her auf die Gruppe zu. Zu einem der Männer in der Gruppe sagte er: "Du sitzt hier mit den geilen Weibern und kannst sie nicht verteidigen. Typen wie du sind schuld daran, dass unsere Rasse kaputt geht." Danach beleidigte er ihn schwulenfeindlich, nannte ihn "Schwuchtel" und in abwertender Weise "schwul". Mehrere Frauen aus der Gruppe versuchten, sich zwischen den Mann und die Gruppe zu stellen und auch verbal zu intervenieren. Der Täter wertete daraufhin die Frauen ab und beleidigte sie frauenfeindlich. Er forderte die Männer in der Gruppe auf, "ihre Rasse und Ehre zu verteidigen". Immer wieder kam er der Gruppe auf bedrohliche und aggressive Art nahe. Sein Begleiter verhielt sich ambivalent. Er entschuldigte sich immer wieder, lachte aber auch und warf einen Ball mit großer Wucht gegen den Kopf einer der Personen. Die Situation wurde durch das Eingreifen einer Gruppe junger Frauen entschärft. Sie forderten die beiden Männer auf, die Gruppe in Ruhe zu lassen und zu gehen, was diese nach einiger Diskussion auch taten. Die Polizei, die derweil gerufen worden war, konnte die beiden Männer später mit Hilfe der Betroffenen identifizieren und vorübergehend festhalten. Da die Polizei beide Männer schnell wieder laufen ließ, hatten die Betroffenen Angst vor einem weiteren Angriff auf dem Heimweg. Eine betroffene Person erstattete Anzeige.

An der Abschlusskundgebung des „Biker für Deutschland“-Motorradkorsos beteiligten sich rund 150 Menschen. Der Großteil der Teilnehmenden hatte sich ab 11 Uhr am Olympiastadion versammelt, um anschließend mit einem Motorradkorso mit kurzen Zwischenstopps vor dem KaDeWe und der Philharmonie zur Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor zu fahren. Die Redebeiträge während der Abschlusskundgebung machten den rassistischen, einwanderungsfeindlichen und rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Charakter der Veranstaltung deutlich: Die Redner ergingen sich in plakativen Parolen gegen „die da oben“, bezeichneten Merkel als „Mutter der Nicht-Deutschen“, machten auch vor Gewaltfantasien gegenüber Politiker*innen keinen Halt und beschworen den "Volkstod" der Deutschen in einem multiethnischen Europa herauf. Unter den Teilnehmenden befanden sich neben Mitgliedern diverser Motorradclubs auch Sympathisanten der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Ein Biker hatte auf seinem Motorrad ein Plakat über den so genannten „Hooton-Plan“ angebracht. Damit wurde auf einen antisemitischen Verschwörungsmythos über die angeblich geplante Vernichtung der Deutschen angespielt. Bereits am 20.05.2018 hatte ein „Biker für Deutschland“-Motorradkorso mit Kundgebung am Brandenburger Tor stattgefunden. Demgegenüber ist die Beteiligung deutlich zurückgegangen, haben sich jedoch die Redebeiträge sehr verdeutlicht und radikalisiert.

Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische E-Mail.

Eine Jüdische Institution erhielt antisemitische Nachricht auf ihrem Social-Media-Profil.

Eine Jüdische Institution erhielt antisemitische Nachricht auf ihrem Social-Media-Profil.

Auf dem Social-Media-Auftritt einer jüdischen Institution wurde ein antisemitischer Kommentar veröffentlicht.

Einer rumänischen Person wurde vom JobCenter die Annahme eines SGB II-Antrags verweigert. Die Annahmeverweigerung wurde von der Person als antiziganistisch diskriminierend empfunden.

Am 15. Juni 2019 beteiligten sich an einer Demonstration unter dem Motto „Biker für Deutschland“ in Berlin rund 150 Menschen. Der Großteil der Teilnehmenden versammelte sich ab 11 Uhr am Olympiastadion in Westend, um anschließend mit einem Motorradkorso mit kurzen Zwischenstopps vor dem KaDeWe und der Philharmonie zur Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor zu fahren. Die Redebeiträge während der Abschlusskundgebung machten den rechtspopulistischen bis extrem rechten Charakter der Veranstaltung deutlich: Die Redner ergingen sich in plakativen Parolen gegen „die da oben“, bezeichneten Merkel als „Mutter der Nicht-Deutschen“ und machten auch vor Gewaltfantasien gegenüber Politikerinnen und Politikern keinen Halt. Unter den Teilnehmenden befanden sich neben Mitgliedern diverser Motorradclubs auch Sympathisanten der extrem rechten „Identitären Bewegung“. Ein Biker hatte auf seinem Motorrad ein Plakat über den so genannten „Hooton-Plan“ angebracht. Damit wurde auf einen antisemitischen Verschwörungsmythos über die angeblich geplante Vernichtung der Deutschen angespielt. Die „Biker für Deutschland“ hatten sich bereits im Mai 2018 in Berlin getroffen und konnten damals rund 400 Teilnehmende für die Kundgebung mobilisieren.

Ca. 13 Personen demonstrierten unter dem Label BDS am Hackeschen Markt in Berlin-Mitte gegen Puma. Dabei wird Israel als "Apartheid" und "Kolonie" delegitimiert und zum Boykott aufgerufen.

Gegen 1.00 Uhr wird ein 54-jähriger Mann auf einem Spielplatz in der Koloniestraße in Gesundbrunnen von unbekannten Tätern aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und mit einer Tüte mit Pfandflaschen, die sie ihm geraubt haben, geschlagen.

Es fand ein rassistischer Angriff statt. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Die Reichsbürger um "Staatenlos.Info" und die rechte Gruppierung "Gelbe Westen Berlin" unter Beteiligung der die extrem rechten "Patriotic Opposition Europe" veranstalteten von 11.00 bis 15.00 Uhr eine Kundgebung am Pariser Platz zur Unterstützung des "Biker für Deutschland"-Motorradkorsos mit ca. 30 Beteiligten. In Reden wurde der rassistische und extrem rechte Charakter der Veranstaltung deutlich.

Am 14.06.2019 wird ein 39-jähriger Autofahrer gegen 14.45 Uhr an einer Ampel in der Martin-Luther-Straße von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt. Der Unbekannte tritt gegen die Fahrertür und schlägt gegen das Seitenfenster des Autos. Als der 39-Jährige aussteigt, wird er von dem Unbekannten in einen Klammergriff genommem.

Am 14. Juni 2019 wurde an der Mensa der TU Berlin in Charlottenburg ein ein Israel delegitimierender Aufkleber mit der Aufschrift "Boycott Israeli Apartheid" entdeckt.

Auf einer Informationstafel über die Desinfektionsanstalt Ohlauer Str. wurde ein "Judenstern" geschmiert.

Am Freitagabend waren zufolge eine 38-Jährige und eine 37-Jährige mit ihren Kindern in der Gehrenseestraße unterwegs, als ein Hund zu ihnen gelaufen kam und die 38-Jährige anbellte. Aus Angst und zum Schutz hielt sie eine Tüte zwischen den Hund und sich. Daraufhin lief der Hund zu seiner Besitzerin zurück. Die 42-Jährige saß gemeinsam mit einer 53-Jährigen vor einem Imbiss. Als die beiden jüngeren Frauen mit den Kindern dann an den älteren Frauen vor dem Imbiss vorbeiliefen, beleidigte die 53-Jährige die 38-Jährige, die 37-Jährige und die Kinder rassistisch. Die Frauen gingen dann zu einer in der Nähe befindlichen Straßenbahnhaltestelle und alarmierten die Polizei.

Die Lichtenberger AfD stellte in der Bezirksverordnetenversammlung mehrere Anträge und äußerte sich zu weiteren Anträgen anderer Parteien. In einem ihrer Anträge beschrieb sie eine Belästigung von Schulkindern durch Obdachlose, die auf ihrem Schulweg im Bahnhof Lichtenberg schliefen. Sie behauptete, dass ein Großteil der Obdachlosen EU-Ausländer seien und stellte so einen Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität her. Ähnlich ging die AfD bei einem Antrag zu Kinderarmut vor. Sie behauptete, für Armut, fehlende Kita-Plätze, Ärzte-Mangel und fehlenden Wohnraum sei der Zuzug von Flüchtlingen verantwortlich.

Im Sommer (das genaue Datum ist nicht bekannt) wird ein Sonnensegel der Cafeteria auf dem Hof einer Schule in Rudow zerstört und mit Hakenkreuzen beschmiert.

In einem Spind in einer Schule in Steglitz-Zehlendorf wurden eingeritzte Hakenkreuze entdeckt und überklebt.

Am 13. Juni 2019 wurden im Außenbereich des Unigeländes der TU in Charlottenburg und am Mathegebäude jeweils ein Hakenkreuz auf einem dort hängende Plakate entdeckt und übermalt.

An eine Tür wurde der Spruch "Antifa = Homo" geschmiert. In dieser Kombination wurde das Wort "homo" offensichtlich als Beschimpfung verwendet.

Am Prerower Platz wurden an einer Tramhaltestelle Aufkleber eines extrem rechten Versands aus Halle entdeckt, die sich gegen linke Initiativen richteten. Sie wurden entfernt.

Ein 55-jähriger Mann zeigte gegen 10.45 Uhr vor einer Botschaft in der Klosterstraße zwei mitgeführte Plakate, die mit Hakenkreuzen beschriftet waren. Außerdem beleidigte er einen Sicherheitsmitarbeiter vor der Botschaft und einen hinzugerufenen Polizeibeamten aus rechtsextremer Motivation. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin ermittelt wegen des Zeigens verbotener Kennzeichen und Beleidigungen.

Am S-Bahnhof Brandenburger Tor wurde ein selbstgemachter Aufkleber mit der Flagge des Deutschen Kaiserreichs und einem AfD-Schriftzug gefunden und entfernt.

In Zehlendorf wurde ein Aufkleber der sog. "Identitären Bewegung" mit der Parole "Heimatverliebt" wurde entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Karow wurde einem schwarzen Mann, der in der Bushaltestelle Blankenburger Chausse Ecke Straße 42 saß, vor die Füße gespuckt. Der Betroffene saß im Wartehäuschen als ein Auto an ihn vorbei fuhr und anhielt. Der Fahrer sieht den Betroffenen, zeigt ihn den Stinkefinger und spuckt ihn vor die Füße.

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf wurde ein Antrag der AfD diskutiert, der bereits in verschiedenen Ausschüssen abgelehnt worden war. Die AfD hatte beantragt, das Bezirksamt solle "sich beim Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin ein Kopftuch Verbot für unter 14-jährige Schülerinnen beschlossen wird." In der Begründung hieß es, "junge, unmündige Musliminnen" würden "von Ihren Eltern gezwungen, ein Kopftuch zu tragen", so dass ihre Religionsfreiheit gefährdet sei. Der Antragstext diskriminiert die muslimische Bevölkerung Berlins, da er sich ausschließlich mit der Selbstbestimmung von muslimischen Kindern beschäftigt, ähnliche Problemlagen in anderen Familien jedoch außen vor lässt. In der anschließenden Debatte äußerte sich eine CDU-Verordnete abwertend über muslimische Schülerinnen, die Kopftuch tragen. Sie warf Burkini-tragenden Schülerinnen mangelnde Hygiene vor. Wenn Schülerinnen unter 14 Jahren das Tragen des Kopftuchs erlaubt werde, trage das außerdem dazu bei, "unsere gewachsene christlich-abendländische Kultur aus dem Lot zu bringen" oder gar "zu verlieren". Die CDU-Politikerin beklagte darüber hinaus, dass in manchen Schulklasse nur noch zwei "deutsche" Kinder seien und offenbarte damit ein auf biologischer Abstammung basierendes Verständnis davon, wer "deutsch" sei.

Gegen 16.30 Uhr wird ein 37-jähriger Fahrkartenkontrolleur in der U-Bahn am Kottbusser Tor von einem 46-jährigen Fahrgast rassistisch beleidigt und angegriffen.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung des Brandenburger AfD-Abgeordneten Franz Wiese, der Brandenburger AfD und der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 20 Kundgebungsteilnehmenden statt. In Reden wurde mit rassistischen Klischees gegen Migrant*innen und Geflüchtete Stimmung gemacht. Auf AfD-Bannern war neben dem üblichen "Merkel muss weg" auch wieder zu lesen: "Kanzler-Diktatorin Rücktritt jetzt!" Die meisten Teilnehmenden trugen gelbe Westen und versuchten damit, das Zeichen der französischen Sozialproteste für sich zu vereinnahmen.

Im Yehudi-Menuhin-Park wurde je ein Hakenkreuz an einem Poller sowie an einem Verkehrsschild entdeckt und entfernt.

Ein Mann mit Sehbehinderung wurde in unterschiedlichen Foren im Internet von einem Unbekannten aufgrund seiner Behinderung gemobbt.

Eine Muslima stieg um 17:30 Uhr an der Haltestelle Rhinstr./Plauener Straße in die M17. Ein Mann, der ebenfalls einstieg, stellte sich unsanft auf ihren Fuß. Während eines Gesprächs mit einem anderen Fahrgast erhöhte er den Druck auf ihren Fuß noch mehr. Als sie sich beschwerte, entfernte er sich. Die Betroffene wertete den Angriff auf ihre Herkunft und ihre Kopftuch bezogen.

Am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wurde ein antimuslimisch-rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.

In der Staatsreperatur fand die Fortsetzung des Blauen Dialoges zum Thema Bevölkerungspolitik statt. Bereits in der Ankündigung war eine rassistische Tendenz sichtbar. Es war von "Masseneinwanderung" und Geburtenrückgang der "autochtenen" (indigenen) Bevölkerung die Rede. In der Vergangenheit ist der Veranstalters durch extremrechte Äußerungen und Kontakte aufgefallen.

Um den S-Bahnhof Bellevue im Hansaviertel sind zwei rassistisch-flüchtlingsfeindliche Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt worden.

An einer Laterne in der Westerwaldstraße klebte ein "Merkel muss weg"-Aufkleber sowie ein weiterer, der zur Demo gegen Merkel in Görlitz aufrief.

Gegen 4.00 Uhr wird eine 26-jährige Frau in der Warschauer Straße von einem 30-jährigen Mann rassistisch beleidigt, bespuckt und in den Bauch getreten. Die 26-Jährige wollte einen Streit zwischen dem Angreifer und einer Frau schlichten.

Ein 31-jähriger Mann wird gegen 19.30 Uhr in der JVA Moabit in Alt-Moabit von einem 28-jährigen Mithäftling aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und ins Gesicht geschlagen.

An einem Stromkasten an der Straßenkreuzung Medebacher Weg und der Straße Alt-Tegel wurde die extrem rechte Aufschrift "Dresden Massenmord" bemerkt, die mit Sprühschablonen aufgebracht worden war. Das neonazistischen Gedenken an die Bombardierung von Dresden im Februar 1945 dienst der Relativierung der deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg insbesondere des Holocausts.

An einen Holzschuppen am Biesdorfer See, in der Nähe des U-Bahnhofs Biesdorf Süd, wurde eine Parole der völkischen Identitären Bewegung gesprüht.

Eine muslimische Frau lief tagsüber einen Weg in einem Park im Wedding entlang. Kaum war sie im Blickfeld eines Mannes auf einer Parkbank, rief er laut "Make Amerika great again!". Als sie nicht reagierte, wurde er immer lauter und wiederholte sich, bis die Betroffene außer Sichtweite war.

Eine linkes Bildungszentrum in Berlin erhielt eine antisemitische E-Mail.

Auf dem Social-Media-Auftritt einer jüdischen Institution wurde ein antisemitischer Kommentar veröffentlicht.

Das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in der Ebertstraße Ecke Großer Tiergarten schräg gegenüber dem Holocaust-Mahnmal wurde erneut beschädigt, indem Unbekannte das Sichtfenster zur Video-Installation mit schwarzer Farbe beschmiert haben. Gegen 23.00 Uhr bemerkte ein Sicherheitsmitarbeiter die Sachbeschädigung. Der für Hasskriminalität zuständige Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin übernahm die weiteren Ermittlungen. Im Laufe der letzten Jahre war das Mahnmal immer wieder beschädigt worden, zuletzt am 27.01.2019 und am 6.10. und am 1.12. 2018. Auch die Infotafeln und eine Kunstinstallation, die am Magnus-Hirschfeld-Ufer in der Nähe des Bundeskanzleramts an die weltweit erste homosexuelle Emanzipationsbewegung und ihren Vorkämpfer erinnern sollen, wurden mehrfach willentlich beschädigt – zuletzt am 18.10. 2018.