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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Aufkleber der Jungen Nationalisten

    31.01.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Gegenüber dem Spree-Center In Hellersdorf-Süd wurde auf einem Mülleimer ein Aufkleber der neonazistischen NPD-Organistaion "Junge Nationalisten" entdeckt.
    Quelle: Augenzeug*in
  • Drohung gegen Mitarbeiterin des Kirchenasyl

    31.01.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Eine Mitarbeiterin des Kirchenasyls Samariterstraße wurde auf ihrem privaten Telefonanschluss mit den Worten „Es wird Zeit, dass Du Deutschland verlässt“ bedroht.
    Quelle: Samaritergemeinde
  • Facebook-Dokumentation Januar: "NPD Treptow-Köpenick"

    31.01.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die NPD Treptow-Köpenick postete ca. 18 Beiträge und erreichte damit ca. 147 Interaktionen. Im Zuge des EU-Wahlkampfes behandelten ca. 6 Beiträge explizit dieses Thema, wobei die rassistischen Positionen des NPD-Abgeordneten im Vordergrund standen. Außerdem warben ca. 5 Beiträge für die rassistischen und teils neonazistischen Inhalte der NPD. Lokale Themen wurden nur in 2 Beiträgen gesetzt, wobei in einem Post zur Sperrung der Salvador-Allende-Brücke in einem Kommentar in rassistischer und verdrehender Weise die Migrationspolitik des Senates für die Sperrung verantwortlich gemacht wurde. Des Weiteren wurde ein Beitrag zu einem Treffen der JN (Jugendorganisation der NPD) und einer anschließenden ‚Schutzzonen‘-Aktion veröffentlicht. (Inhalt der Kampagne ist es „Schutzzonen“, ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei.) Interessant sind 3 Beiträge, die sich mit der AfD beschäftigen. In ihnen versucht die NPD sich selbst als ‚das Original‘ darzustellen und Widersprüchlichkeiten der AfD aufzudecken.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Hakenkreuz-Schmiererei im Prenzlauer Berg

    31.01.2019 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde im Thälmann Park eine Hakenkreuz-Schmiererei entdeckt.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    31.01.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 31. Januar 2019 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung zu dem Thema „Der Konservative und die Rechte – Ein gespanntes Verhältnis“ statt. Der Vortragende gilt als einer der Hauptvertreter der Neuen Rechten, der an einer neurechten Kulturrevolution interessiert ist und versucht eine Renationalisierung des deutschen Geschichtsbewusstseins bis hin zum Geschichtsrevisionismus voranzutreiben. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer antiliberalen, konservativen und neurechten Ideologiebildung interessiert, dieser Vortrag ordnet sich in diesen Kontext ein.

    Quelle: Register CW
  • NPD-Aktion in Lichtenberg

    31.01.2019 Bezirk: Lichtenberg
    Mehrere NPD-Funktionäre führen in Lichtenberg eine „Schutzzonen“-Streife durch. Inhalt der Kampagne ist es „Schutzzonen“, ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
  • NPD Tempelhof-Schöneberg auf Facebook

    31.01.2019 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Im Januar war das Aktivitätslevel auf der Facebook Seite der NPD Tempelhof-Schöneberg mit über 180 Beiträgen sehr hoch. Die Mehrzahl der Beiträge beschäftigen sich mit den Themen Kriminalität, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund und Migration allgemein. Durch die Auswahl der verlinkten Presseartikel wurde der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Es wurde aber auch Werbung in eigener Sache gemacht, z.B. durch Beiträge zu der rassistischen NPD-Bürgerwehrkampagne "Schutzzone".
    Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg
  • Online-Monitoring: Dezember

    31.01.2019 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Auf der Facebookseite der AfD Steglitz-Zehlendorf werden u.a. rassistische Inhalte verbreitet. So wurde erneut gezielt ein Zusammenhang zwischen Migration und Gewalt hergestellt, um letztere als schwerwiegender darzustellen.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Online-Monitoring: Januar

    31.01.2019 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Die AfD Steglitz-Zehlendorf äußert sich auf ihrer Facebook-Seite zur causa MUF-Dahlemer Weg, die im Bezirk kontrovers geführt wird und aufgrunddessen sich eine Bürger*inneninitiative, zur Verhinderung der Unterkunft, da wegen ihr ein Stück Wald gerodet werden müsste, gegründet hatte. In ihrem Beitrag schrieben sie reißerisch: "Plattenbau-Ghetto kommt!" . Schon in der Vergangenheit war seitens der AfD von "Flüchtlingsghettos" gesprochen worden. Diese Formulierung zielt darauf ab Ängste gegen Unterkünfte und deren Bewohner*innen zu schüren. Ebenso gab es einen weiteren Beitrag ihrer Reihe "Mulit-Kulti-Reallife", die nur negative Beiträge zum Thema Migrant*innen in Deutschland veröffentlicht. Auf Twitter führte Andreas Wild eine Debatte zum Thema Antisemitismus, die seinerseits zum Ergebnis geführt hat, dass Antisemitismus ein importiertes Problem sei. Hierbei äußerte er sich rassistisch gegenüber Geflüchteten.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Rassistische Beiträge der NPD auf Facebook

    31.01.2019 Bezirk: Lichtenberg
    Die Facebook-Seite der NPD wurde im Januar dazu genutzt, um für die rassistische „Schutzzonen“-Kampagne zu werben und sich von der AfD abzugrenzen, weil die ihre Hardliner ausschließe. In dem Beitrag wurde sich positiv auf den NS-Begriff „Volksgemeinschaft“ bezogen und in als Gegensatz zur „wurzellosen Multikulti-Gesellschaft“ gesetzt.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Rassistische Facebook-Beiträge der NPD Charlottenburg-Wilmersdorf

    31.01.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im Januar 2019 nutzte die NPD Charlottenburg-Wilmersdorf ihre Facebook-Seite fast täglich dafür, rassistische Stereotype über Migrant*innen und Menschen mit Fluchterfahrung in Verbindung mit Kriminalität, Verbrechen, sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Terror zu verbreiten.
    Quelle: Register CW via Facebook
  • Rassistische Facebook-Posts der NPD Reinickendorf

    31.01.2019 Bezirk: Reinickendorf
    Im Januar hatten die meisten der 14 Facebook-Posts der NPD Reinickendorf rassistische Inhalte. Sie verbreitete die Vorstellung, alle Migrant_innen seien kriminell, indem sie selektiv Berichte in der Berliner Morgenpost und dem Berliner Kurier teilte, die die Migrationsgeschichte von Tatverdächtigen betonten. Die übrigen Beiträge machten u.a. Werbung für eine Stadtführung zur Geschichte Germanias, wie Berlin nach Plänen der Nationalsozialist_innen heißen sollte.
    Quelle: Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
  • Rassistische und antisemitische Pöbelei in Tegel

    31.01.2019 Bezirk: Reinickendorf
    Gegen 23:15 Uhr pöbelte ein 34-Jähriger Mann vom Balkon seiner Wohnung in der Schlieperstraße in Alt-Tegel drei Männer an, die sich vor dem Haus aufhielten. Er beleidigte die Männer im Alter von 21, 22 und 24 Jahren nach ihren Angaben rassistisch und antisemitisch. Im Anschluss beleidigte und bedrohte er auch die herbeigerufenen Polizist_innen. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.
    Quelle: Polizeimeldung Nr. 0275 vom 1. Februar 2019
  • Register erhielt Antisemitische E-Mail

    31.01.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    An das Register, wurden im Januar von einer Person zwei antisemitische E-Mail gesendet. Die Person ist dem Register bekannt.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • "Schutzzonen"-Aktion der NPD in Friedrichshagen

    31.01.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Mehrere Neonazis der NPD führten am Abend eine weitere "Schutzzone"-Aktion am S-Bhf. Friedrichshagen durch. Inhalt der Kampagne ist es „Schutzzonen“, ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • AfD-Veranstaltung in Reinickendorf

    30.01.2019 Bezirk: Reinickendorf
    Bei einer Veranstaltung der AfD Reinickendorf trat der AfD-Politiker Nicolaus Fest auf. Dieser hatte sich in der Vergangenheit wiederholt rassistisch geäußert.
    Quelle: Eigene Recherchen des Register Reinickdendorf
  • Aufkleber der Jungen Nationalisten

    30.01.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An einer Trambahnhaltestelle in der Nähe des Freizeitforums Marzahn wurde ein Aufkleber der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ gefunden. Auf dem Aufkleber wurde gegen angeblichen "Genderwahnsinn“ gehetzt.
    Quelle: Augenzeug*in
  • Flüchtlingsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    30.01.2019 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand wieder die wöchentliche Kundgebung des Brandenburger AfD-Abgeordneten Franz Wiese, der AfD Märkisch-Oderland und der "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 20 Kundgebungsteilnehmende folgten Reden, in denen gegen die EU und gegen Merkel und auf rassistisch pauschalisierende Weise gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik Stimmung gemacht wurde. Auf AfD-Bannern war neben dem üblichen "Merkel muss weg" zu lesen: "Kanzler-Diktatorin Rücktritt jetzt!" Die meisten Teilnehmende trugen gelbe Westen und versuchten damit, das Zeichen der französischen Sozialproteste für sich zu vereinnahmen.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Rassistischer Aufkleber an Einkaufszentrum

    30.01.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An einer Glastür eines Einkaufszentrums wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt, der sich gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung richtet.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
  • Rechter Aufkleber in Charlottenburg

    30.01.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 30. Januar 2019 wurde in Charlottenburg, in der Nähe des Hardenbergplatzes ein Aufkleber der neurechten 1% Kampagne mit der Aufschrift "Bunt genug" entdeckt.
    Quelle: hass-vernichtet.de
  • Rassistisches Facebook Posting der AfD Neukölln

    29.01.2019 Bezirk: Neukölln
    Die AfD Neukölln veröffentlicht im Januar ein rassistisches Posting auf Facebook, das sich gegen Geflüchtete richtet, die als die „gut aussortierten Neubürger“ bezeichnet werden und denen gleichzeitig unterstellt wird, dass sie homophobe und antisemitische Einstellungen vertreten.
    Quelle: Register Neukölln
  • Rechte Aufkleber in Halensee

    29.01.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 29. Januar 2019 wurden am S-Bhf. Halensee zwei extrem rechte und rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Einer der beiden ist von der neurechten Kampagne "Ein Prozent".
    Quelle: Register CW
  • Rechter Aufkleber in Wannsee

    29.01.2019 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Im Ortsteil Wannsee, in der Nähe vom Bahnhof, wurde ein Aufkleber der rechten "1%-Bewegung" entdeckt und entfernt. Er richtete sich inhaltlich gegen "die Antifa".
    Quelle: hassvernichtet
  • Rechte Veranstaltung in Lichterfelde

    29.01.2019 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In den Räumen der Staatsreperatur fand eine Veranstaltung unter dem Titel "Demographie - Bevölkerungszusammensetzung der nächsten Generation" statt. Diese wurde von dem Abgeordneteten Andreas Wild (fraktionslos im Abgeordnetenhaus für die AfD) organisiert, der in der Vergangenheit bereits durch extrem rechte Äußerungen und Provokationen (wie dem Tragen eines Symbols der Nazis im Untergrund/" Blaue Kornblume") aufsehen erregt hat. Inhaltlich ging es um den Zusammenhang von Migration und Bevölkerungszusammensetzung. Im dazugehörigenen Facebook-Post behauptet er, dass "im Herzen die jungen Leute zu einer nicht-deutschen Kultur gehören" würden. Hiermit bedient er einen völkisch ausgerichteten Debatte um "Identität" und "nationale Zugehörigkeit" zu der er sich in der Vergangenheit bereits äußerte.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Frau in der U-Bahn antisemitisch beschimpft

    28.01.2019 Bezirk: Mitte
    Am späten Abend wurde eine Frau in der U2 Richtung Pankow antisemitisch und sexistisch beschimpft. Die Betroffene fuhr mit einem Begleiter mit der U2 in Richtung Pankow, als im Streckenabschnitt im Ortsteil Mitte ein sichtlich betrunkener Mann in den Wagen stieg und dabei über ihren Fuß stolperte. Sie entschuldigte sich bei ihm. Der Mann lief erst weiter, drehte sich dann aber zur Betroffenen um und beschimpfte sie als „Scheiß Judenfotze“. Er setzte sich ihr gegenüber, schaute sie an und wiederholte die Beleidigungen noch einige Male lautstark. Die Betroffene und ihr Begleiter standen daraufhin auf und liefen zum anderen Ende des Wagens. Der Mann folgte den beiden und beleidigte sie weiter. An der nächsten Station wechselten die Betroffene und ihr Begleiter den Wagen, der pöbelnde Mann blieb zurück. Von den ca. 25 anwesenden Personen, die den Vorfall beobachteten, reagierte nur ein Mann, der ebenfalls aufstand und mit der Betroffenen und ihrem Begleiter den Wagen wechselte.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    27.01.2019 Bezirk: Berlinweit
    Jüdische Institution erhält antisemitische E-Mail
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Erneute Sachbeschädigung am Denkmal für die im NS verfolgten Homosexuellen

    27.01.2019 Bezirk: Mitte
    Erneut haben Unbekannte das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen im Tiergarten beschädigt, indem sie das Sichtfenster zur Video-Installation mit schwarzer Farbe beschmiert haben. Noch am Mittag hatte an dem Mahnmal anlässlich des 74. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz eine Gedenkveranstaltung für die homosexuellen Opfer des NS-Regimes stattgefunden. Gegen 20.40 Uhr entdeckte dann ein Sicherheitsmitarbeiter die erneute Sachbeschädigung. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen. Im Laufe der letzten Jahre war das Mahnmal immer wieder beschädigt worden, zuletzt am 6.10. und am 1.12. 2018.
    Quelle: Polizeimeldung Nr. 0244 vom 28.01.2019, queer.de vom 28.01.2019
  • Hakenkreuz und AfD Schmiererei in der Oranienstraße

    27.01.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In einem Haus in der Oranienstraße, wo Vereine und die Härtefallkommission ansässig sind, wurden mehrere Schmierereien im Treppenhaus entdeckt, u. a. ein Hakenkreuz und mehrfach AfD.
    Quelle: KuB e. V.
  • Rassistische Aufkleber in Adlershof

    27.01.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Landschaftspark Johannisthal und im Alexander-von-Humboldt-Weg wurden ca. 25 Aufkleber der Identitären Bewegung und der Ein-Prozent-Kampagne entdeckt und entfernt. Die Aufkleber richteten sich inhaltlich gegen eine vielfältige Gesellschaft.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Aktion der extremen Rechten in Hellersdorf

    26.01.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf ihrer Webseite zeigt die extrem rechte Kleinpartei "Der III. Weg" Fotos von einer Infoaktion am U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße in Hellersdorf-Nord. Auf einem Foto sind zwei Aktivisten zu sehen, die Jacken mit Aufdrucken der neonazistischen Organisation tragen. Auf einem zweiten Foto ist eine der zwei Personen mit Infomaterial unmittelbar vor einer Flüchtlingsunterkunft in Hellersdorf-Nord abgelichtet. In dem kurzen Text wird gegen Flüchtlinge Stimmung gemacht und behauptet, dass "Tausende Flugblätter" verteilt worden seien, was aber angesichts der offenbar nur zwei beteiligten Personen zu bezweifeln ist.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
  • Antisemitische E-Mail

    26.01.2019 Bezirk: Berlinweit
    Jüdische Institution erhält antisemitische E-Mail
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Aufkleber der Neuen Rechten in Rudow

    26.01.2019 Bezirk: Neukölln
    In Rudow werden in der Straße Im Bauernbusch, Ecke Köpenicker Straße 10 Aufkleber der sogenannten Identitären Bewegung und des extrem rechten Compact-Magazins entdeckt und entfernt. Auf den Aufklebern der Identitären standen die Parolen "Revolte", "Wehrt Euch" und "Multikulti ist eine Lüge". Wegen des Aufklebers des Compact-Magazins wurde Strafanzeige erstattet. Auf ihm war das Gesicht einer Schwarzen Person abgebildet und der Text "Afrikanerinvasion – es kommen 20 Millionen".
    Quelle: hassvernichtet
  • Muslima beleidigt und bedroht

    26.01.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Mutter und Tochter sitzen in der U-Bahn. Ein Mann beginnt, sie laut zu beleidigen und zu schreien ("du Türkenfotze" etc.). Er bewarf sie mit Essen und drohte damit, sie anzugreifen. Niemand der anderen Fahrgäste tat etwas dagegen. Die Meldende begann dann aus Solidarität mit den Betroffenen das Geschehen zu filmen. Sie unterhielten sich und ignorierten den Angreifer. Auf diese Weise blieb er im weiteren Verlauf ruhig.
    Quelle: Inssan e. V.
  • Rassistischer Angriff in Gropiusstadt

    26.01.2019 Bezirk: Neukölln
    Eine 31-Jährige wurde gegen 14 Uhr von einer unbekannten Frau auf dem U-Bahnhof Lipschitzallee rassistisch beschimpft. Die Unbekannte versuchte außerdem, der Betroffenen mit einem Schirm ins Gesicht zu schlagen. Die Betroffene konnte den Angriff mit der Hand abwehren und wurde dadurch am Daumen verletzt. Es wurde Anzeige erstattet.
    Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 0229
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