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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Erneute Sachbeschädigung am Denkmal für die im NS verfolgten Homosexuellen

    04.08.2019 Bezirk: Mitte
    Das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in der Ebertstraße Ecke Großer Tiergarten schräg gegenüber dem Holocaust-Mahnmal wurde erneut beschädigt, indem Unbekannte das Sichtfenster zur Video-Installation intensiv mit weißer Farbe beschmiert haben. Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg erstattete bei der Polizei Anzeige gegen Unbekannt. Im Laufe der letzten Jahre war das Mahnmal immer wieder beschädigt worden, in diesem Jahr schon drei mal, zuletzt erst am 30.06.2019, davor am 09.06.2019, am 27.01.2019 und im letzten Jahr am 6.10. und am 1.12. 2018.
    Quelle: LSVD Berlin, Queer.de vom 04.08.2019
  • Hakenkreuz auf T-Shirt

    04.08.2019 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Auf der Schloßstraße tragen mehrere junge Männer T-Shirts mit der Aufschrift "HKN KRZ“.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Rassistischer Angriff in Nordneukölln

    04.08.2019 Bezirk: Neukölln
    Zwei Männer werden gegen 5 Uhr auf dem Siegfried-Aufhäuser-Platz von einem 45-jährigen Mann zuerst rassistisch beleidig und anschließend mit einer Flasche angegriffen.
    Quelle: ReachOut Berlin
  • Verstöße gegen die Festordnung auf der Biermeile

    04.08.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Vom 02.-04.08.19 fand in diesem Jahr das Internationale Bierfestival auf der Karl-Marx-Allee von der Warschauer Straße bis zum Strausberger Platz statt. Wie bereits seit vielen Jahren, dokumentierte der Verein für demokratische Kultur in Zusammenarbeit mit dem Veranstalter, Verstöße gegen die Festordnung. Es wurden mind. 34 Personen (2018: 30), mit Bekleidungsstücken oder Tattoos gesehen, die einen Bezug zur extrem rechten / rechten Szene darstellen. Teilweise wurden Personen von der Security aufgefordert, ihre T-Shirts auf links zu drehen oder das Gelände zu verlassen.
    Quelle: VDK - Verein für demokratische Kultur
  • Antisemitische Bedrohung im Prenzlauer Berg

    03.08.2019 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg gab es einen Infostand "Gegen Antisemitismus - Solidarität mit Israel" auf dem Kollwitzplatz. Gegen 15:30 Uhr kam ein Mann zum Stand. Dieser ließ sich über die Geschäftsführerin der Amadeu Antonio Stiftung aus und sagt etwas von "antideutsch". Anschließend äußerte er, "Trump ist ja zum Glück dabei, diese Strömung zu verbieten". Eine Person hinter dem Infostand entgegnete der Person kurz etwas. Der Mann äußerte daraufhin, dass sie ruhig noch mal ihre Spaß haben sollen, denn "Lange wird es Euch auch in Deutschland nicht mehr geben." Worauf alle hinter dem Infostand verbal einschritten und sagten "Willst du uns etwa drohen?" Woraufhin der Mann ging.
    Quelle: RIAS
  • Antisemitische Schmierereien in Wilmersdorf

    03.08.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 03. August 2019 wurden am Ausgang des U-Bhfs Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf erneut Schmierereien "Kindermorder Israel"(sic) und "Juden sind schwein"(sic) entdeckt.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Antisemitische Schmiererei in Alt-Tegel

    03.08.2019 Bezirk: Reinickendorf
    An einem ungenutzten Kiosk-Gebäude auf dem Buddeplatz gegenüber dem S-Bahnhof Tegel wurde eine antisemitische Schmiererei entdeckt. Unbekannte hatten auf die mit Graffiti bemalte Wand, wahrscheinlich mit Edding geschrieben: "EUROPA = mordjuden U.S.A.". Daneben war "USA morde" geschrieben sowie ein Auge im Dreieck gezeichnet worden, ein Symbol, das in antisemitischen Verschwörungsmythen für die angebliche Weltherrschaft der Illuminati steht.
    Quelle: Meldung einer Einzelperson
  • Ein Jugendlicher, der unzufrieden mit seinem Telefonanbieter war, nannte diesen einen "Judenverein"

    03.08.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Der Jugendliche saß mit zwei Freunden vor einem Späti und telefonierte. Als er in einer Warteschleife offenbar nicht an die Reihe kam, nannte er den angerufenen Telefonanbieter laut "Judenverein". Dies hörte eine in der Nähe sitzende Person, die daraufhin laut fragte: "Was hast Du gesagt?" Sie verwickelte die Jugendlichen in ein Gespräch, als sie die strafrechtliche Relevanz der Aussage ansprach, rannte der Jugendliche weg. Die verbliebenen zwei ließen sich auf ein Gespräch über Antisemitimus ein und zeigten sich einsichtig.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Kundgebung "für ein Europa der Vaterländer" am Pariser Platz

    03.08.2019 Bezirk: Mitte
    Am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor fand ab 13:00 Uhr eine "Kundgebung für ein Europa der Vaterländer" statt, zu der die extrem rechten Gruppierungen "Patriotic Opposition Europe", "Gelbe Westen Berlin" und "Soldiers of Odin" sowie die hessischen „Patrioten für Deutschland“ aufgerufen hatten. Rund 50 radikale und extreme Rechte instrumentalisierten ein tragisches Tötungsdelikt im Frankfurter Bahnhof, um rassistisch gegen Migrant*innen, den Islam und Politiker*innen zu hetzen. Am Rande der Versammlung wurde die Presse bedrängt und an der Arbeit gehindert.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte, Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), Berlin rechtsaußen
  • Neonazi-Stammtisch in Tegel

    03.08.2019 Bezirk: Reinickendorf
    Anfang August fand erneut ein Neonazi-Stammtisch in einem Lokal in der Nähe des S-Bahnhofs Tegel statt. Der Stammtisch wird seit Jahren aus Aktivisten aus dem Umfeld des Neonazi-Magazins "Recht und Wahrheit" organisiert.
    Quelle: Antifaschistes Pressearchiv - Blog rechtsaußen
  • NPD-Aktion am S-Bhf. Lichtenberg

    03.08.2019 Bezirk: Lichtenberg
    Am S-Bhf. Lichtenberg trafen sich fünf NPD-Aktivisten und hielten eine Gedenkaktion ab. Sie brachten zudem Plakate an und stellten Kerzen auf. In dem NPD-Bericht auf Facebook wurde der Mord in Frankfurt/Main in rassistischer Weise in den Kontext der deutschen Flüchtlingspolitik gestellt. Im Anschluss führten die Neonazis eine „Schutzzonen“-Streife im Weitligkiez durch.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • NS-verherrlichende Schmierereien u.a. in Oberschöneweide

    03.08.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In einer Grünanlage in der Firlstr. wurden drei Schmierereien entdeckt und entfernt. Dort stand "NS", "NS Zone" und an einem Mülleimer "Antifa Inside". Zudem wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.

    Quelle: Hass vernichtet
  • Rassistische Propaganda in Reinickendorf-Ost

    03.08.2019 Bezirk: Reinickendorf
    Am Eingang zum U-Bahnhof Residenzstraße in Reinickendorf-Ost brachte mindestens ein oder eine NPD-Anhänger_in rassistische Propaganda an. In einer Klarsichtfolie war ein bedruckter DIN-A4-Zettel an eine der Mauern neben der Treppe geklebt worden. Der Text "In stiller Trauer um das junge Opfer des Mordes am Frankfurter HBF" zusammen mit dem Foto einer Engelstatue verwies auf den Mord an einem 8-jährigen Jungen in Frankfurt am Main Ende Juli. Auf dem Zettel war das Logo der rassistischen "Schutzzonen"-Kampagne der NPD (ein S mit Werkzeugcharakter) gedruckt, die zu einer bundesweiten Schweigeminute aufgerufen hatte. Über den Bezug zur Schutzzonen-Kampagne wurde die Verbindung zu einem rassistisches Narrativ geschaffen, wonach das "deutsche Volk" von vermeintlich besonders gewalttätigen Zuwanderer_innen bedroht sei. Auf der Mauer darüber war eine Grabkerze mit einem Aufdruck der JN, dem Jugendverband der NPD, abgestellt worden. Der Text auf der Grabkerze "Der Befehl des Gewissens. Der Kampf um Deutschland geht weiter" suggerierte zudem in dem Kontext ebenfalls, Widerstand gegen Migrant_innen sei nötig.
    Quelle: Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
  • Reichsbürger-Kundgebung vor dem Bundestag

    03.08.2019 Bezirk: Mitte
    Ab 11.00 Uhr fand eine kleine Kundgebung der Reichsbürger von Staatenlos.Info um einen Ex-NPD-Kader, der wegen eines Anschlags auf ein Flüchtlingsheim wegen Mordversuch lange im Gefängnis gewesen war, am Platz der Republik vor dem Bundestagsgebäude statt. In Reden vor ca. 20 Teilnehmenden wurden die Bundesrepublik und ihre Regierung delegitimiert und rassistisch-flüchtlingsfeindlich sowie gegen politische Gegner gehetzt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • "Schutzzonen-Streife" am Ostkreuz

    03.08.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Eine "Schutzzonen-Streife" wurde nach eigenen Angaben auf ihrer Facebook-Seite am Bahnhof Ostkreuz aktiv. Die "Schutzzonen-Kampagne" wurde von der NPD 2018 ins Leben gerufen, vermutlich nur mit dem Zweck eine Medienöffentlichkeit gegen die wachsende Bedeutungslosigkeit der Partei zu erlangen. Das "Schutzangebot" der NPD ist allerdings rassistisch aufgeladen. In ihrer Kritik an Polizei und Strafverfolgungsbehörden agiert die Partei offen antidemokratisch.
    Quelle: Facebook
  • Schwerer transphober Angriff in Marzahn

    03.08.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Unbekannte beleidigten und schlugen gestern Nachmittag in Marzahn. Nach Zeugenaussagen waren gegen 16.30 Uhr eine 21-jährige Transperson in Begleitung eines 18-Jährigen und einer 15-Jährigen auf der Allee der Kosmonauten zu einem Kurz- und Gebrauchswarengeschäft unterwegs. Auf dem Weg dorthin trafen sie auf zwei unbekannte Jugendliche oder heranwachsende Männer, mit denen sie in einen verbalen Streit gerieten. Im Verlauf des Streites beleidigten die beiden den 21-jährigen trans Mann wiederholt aufgrund seiner sexuellen Identität. Nachdem der Beleidigte und seine Begleiter das Geschäft wieder verlassen hatten und sich zu einer nahe gelegenen Bushaltestelle begaben, trafen sie dort erneut auf die beiden Unbekannten. Diese waren in Begleitung von zwei weiteren unbekannten Männern, so dass die feindselige Gruppe nun zu viert war. Erneute Provokationen gegen die Transperson ignorierte diese, sodass sich drei der Vierergruppe auf den 18-Jährigen stürzten und diesen zu Boden schlugen. Dort sollen sie auch wiederholt gegen den Kopf des Niedergeschlagenen getreten haben. Als der 21-Jährige die Polizei alarmierte, flüchtete das Quartett unerkannt. Alarmierte Rettungskräfte versorgten den 18-Jährigen zunächst am Ort, brachten ihn jedoch anschließend zur ambulanten Behandlung in eine Klinik. Auch die 15-Jährige wurde durch Sanitäter zur ambulanten Behandlung in eine Klinik gebracht, da sie deutlich unter Schock stand. Die Polizei ermittelt.
    Quelle: Polizeimeldung / Register Marzahn-Hellersdorf
  • "Wir für Deutschland"-Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt

    03.08.2019 Bezirk: Mitte
    Ab 18:00 Uhr fand eine "Trauerkundgebung für das Opfer von Frankfurt" unter dem Titel „Wie viele Opfer noch Frau Merkel?“ in der Willy-Brandt-Straße vor dem Bundeskanzleramt statt, organisiert von der extrem rechten Gruppierung "Wir für Deutschland". Rund 40 radikale und extreme Rechte instrumentalisierten ein tragisches Tötungsdelikt im Frankfurter Bahnhof, um rassistisch gegen Migrant*innen, den Islam und Politiker*innen zu hetzen. Unter den Beteiligten waren auch Mitglieder und Politiker*innen der AfD. Es wurden zahlreiche Kreuze für "deutsche Opfer von Ausländerkriminalität" aufgebaut.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte, Berlin gegen Nazis
  • Antisemitische Bedrohung per E-Mail

    02.08.2019 Bezirk: Berlinweit
    Mehrere zivilgesellschaftliche Trägervereine erhielten eine antisemitische E-Mail, die Drohungen enthielt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin)
  • Antisemitischer Vorfall

    02.08.2019 Bezirk: Berlinweit
    Es wurde ein antisemitischer Vorfall dokumentiert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitischer Vorfall

    02.08.2019 Bezirk: Berlinweit
    Es wurde ein antisemitischer Vorfall dokumentiert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Schmiererei in Wilmersdorf

    02.08.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 02. August 2019 wurde am Eingang zum U-Bahnhof Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf ein zweiter antisemitischer Schriftzug "Juden sind Schwein" (sic) ergänzt.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Antiziganistisch motivierte E-Mail bei LKA

    02.08.2019 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Beim Leitungsbüro des Landeskriminalamtes mit sitz am Tempelhofer Damm ging eine E-Mail mit antiziganistischem Inhalt ein.
    Quelle: Amaro Foro e.V./ DOSTA - Dokumentationsstelle Antiziganismus
  • Beleidigung einer schwarzen Person, "Sieg Heil" Ruf und Hitlergruß nahe Schlesisches Tor

    02.08.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

    Gegen 18 Uhr nahe U-Bahnhof Schlesisches Tor saß eine stark alkoholisierte Person in einem Hauseingang. An ihm lief eine Person vorbei (BPoC) und gab der Person etwas zu essen. Die stark angetrunkene Person warf das Essen auf die Person und schrie: "Du scheiß N-Wort (-> Glossar), verpiss dich aus Deutschland". Die Person ging weiter, ließ das Essen aber bei der angetrunkenen Person zurück. Diese stand auf, rief "Sieg Heil" und machte einen Hitlergruß. Darauf reagierte die andere Person nicht und ging weiter. Dann nahm die angetrunkene Person das Essen, warf es der Person hinterher und rief, dass sie den "Scheiß N[-Wort]fraß" nicht haben will und er sich verpissen solle.

    Quelle: Rigo Rosa
  • Extrem rechter Schriftzug in Hellersdorf

    02.08.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Nähe der Postfiliale in der Janusz-Korczak-Straße wurde ein neonazistischer Slogan entdeckt. Zuvor war an selber Stelle das Logo der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und später übersprüht worden.
    Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf
  • Rassistische Beleidigung und Bedrohung im Supermarkt

    02.08.2019 Bezirk: Mitte
    Ein 51-jähriger Mann beleidigte zunächst gegen 20.40 Uhr in einem Lebensmittelmarkt an der Leipziger Straße einen 25-jährigen Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma rassistisch, als dieser den Alkoholisierten des Ladens verwies. Daraufhin bedrohte der Angetrunkene den Sicherheitsmitarbeiter mit einer Säge. Verletzt wurde jedoch niemand. Der 51-Jährige wurde von der alarmierten Polizei festgenommen. Gegen ihn lag in anderer Sache ein offener Haftbefehl vor.
    Quelle: Polizeimeldung vom 03.08.2019
  • Rassistischer Angriff in Charlottenburg

    02.08.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 02. August 2019 gegen 19.55 Uhr wird einem 32-jährigen Mann in einem Bus der Linie 245 auf der Marchbrücke in Charlottenburg von einem 20-jährigen Mann ein Kopfstoß versetzt und er wird rassistisch beleidigt.
    Quelle: Reach Out Berlin
  • Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg

    02.08.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 02. August 2019 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel Berlin in Charlottenburg in einem Restaurant in der Krumme Straße Ecke Pestalozzistraße statt. Dabei ging es um vermeintliches Geo-Engineering, 5G Anlagen, klimaskeptische Annahmen und verschwörungsideologische Behauptungen. Es werden reichsideologische Thesen besprochen und pseudomedizinische Methoden zur vermeintlichen Heilung von Krebs, Parkinson, Alzheimer und Diabetis durch einfache Natur-Extrakte vorgestellt.

    Quelle: Register CW via Facebook
  • Antimuslimische Parole in Adlershof

    01.08.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An einen Kleidercontaier an der Ecke Zinsgutstr./Radickestr. wurde die antimuslimische Parole "ISLAM NOT WELCOME" gesprüht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Anti-Schwarze rassistische Bedrohung durch einen Nachbarn im Wedding

    01.08.2019 Bezirk: Mitte
    Ein Mann afrikanischer Herkunft, der seit 10 Jahren im selben Haus im Wedding wohnt, ist seit dem Einzug eines neuen Mieters im Jahr 2018 fortgesetzt dessen grundlosen Beschwerden ausgesetzt, die auch mit Stereotypen eines Anti-Schwarzen Rassismus angereichert und oft in aggressivem Ton vorgetragen werden. Andere Nachbar*innen bezeugen die Grundlosigkeit der vorgeschobenen häufigen Beschwerden und deren aggressiven Ton, durch die der Betroffenen bedroht wird.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Antisemitische Schmierereien in Wilmersdorf

    01.08.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 01. August wurden rund um den Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf mehrere antisemitische Schmierereien entdeckt. In den Schmierereien hieß es u.a. "Kindermörder Israel"(sic) und "Juden sind Kindermörder"(sic). Sie waren auf mehreren geparkte Marktstände und der Hauswand des ehem. Rathaus Wilmersdorf angebracht. Die Schmierereien wurden angezeigt und durch Eigentümer bzw. Polizei übermalt.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Antisemitisches Graffiti in Wilmersdorf

    01.08.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 08. August 2019 wurde in der Brandenburgischen Straße in Wilmersdorf ein notdürftig übermaltes antisemitisches Graffiti entdeckt.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Aus U-Bahn geschubst

    01.08.2019 Bezirk: Berlinweit
    Eine Frau, die ein Kopftuch trug, wurde an einem U-Bahnhof aus einer U-Bahn geschubst.
    Quelle: Inssan e. V.
  • Diffamierung von Parteien und Zivilgesellschaft in der BVV

    01.08.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In seiner Rede zum Antrag „Resolution zu den rassistischen und gewalttätigen Vorfällen in Adlershof“ diffamierte der Fraktionsvorsitzende der AfD sowohl die antragstellenden Parteien, das Register Treptow-Köpenick, sowie die Zivilgesellschaft des Bezirkes. Er behauptete das Register würde sich Vorfälle ausdenken und stellte die Arbeit in Frage. Zudem unterstellte er den anderen Parteien, sie würden diese Resolution nur einbringen um damit den „ach so heiligen Krieg gegen Rechts“ zu rechtfertigen. Abschließend erklärte er, dass das Wort Zivilgesellschaft im Bezirk „als Verschleierung für teils [..} linksextreme Gruppierungen dient“. Danach stimmte die gesamte anwesende Fraktion gegen die Resolution. Mit diesen Aussagen wurde den anderen Parteien ihre mit der Resolution ausgedrückte Solidarität mit den Betroffenen und mit den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen abgesprochen. Zudem wurden zivilgesellschaftliche Akteur*innen als potenziell linksextrem verunglimpft. Dies entspricht den Strategien der AfD.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • NS-Symbolik in Niederschöneweide

    01.08.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Vor einer Kneipe in der Brückenstr. hielt sich eine Person mit einem verbotenem SS-Totenkopf auf der Kutte auf. Passant*innen erstatteten Anzeige.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • NS-verherrlichende Pöbelei in Alt-Tegel

    01.08.2019 Bezirk: Reinickendorf
    In Alt-Tegel wurde eine Gruppe von Jugendlichen aus rassistischer Motivation NS-verherrlichend angepö-belt. Eine Zeugin beobachtete, dass ein älterer Mann und eine ältere Frau den Bahnsteig entlang liefen. Der Mann rief einer Gruppe von Jugendlichen, die auf einer Bank saßen und Döner aßen, "Sieg Heil" zu, wahrscheinlich weil er sie für Migrant_innen hielt. Sie antworten "Tegel gehört uns." Daraufhin kam es zu einem lautstarken Wortgefecht. Die Frau zog den Mann weiter, der Drohungen brüllte wie "ich komme euch gleich hin". Die Jugendlichen wollten hinterherlaufen, was die Zeugin verhinderte, indem sie die Jugendlichen nach dem Vorfall fragte.
    Quelle: Meldung einer Einzelperson
  • Rassistischer Übergriff im Supermarkt

    01.08.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Zu einem Polizeieinsatz kam es gestern Abend in Hellersdorf. Gegen 22 Uhr wurde die Polizei zum Cecilienplatz zu einem Supermarkt alarmiert. Nach den bisherigen Ermittlungen kam es an der Kasse zu einer Auseinandersetzung zwischen letztendlich vier Personen. Ein 33-Jähriger befand sich hinter einer kleinen Gruppe von drei Personen an der Kasse und fing an, diese rassistisch zu beschimpfen. In der Folge kam es zu einer wechselseitigen Körperverletzung zwischen dem 33-Jährigen und einer 38-jährigen Frau aus der Gruppe sowie dem 33-Jährigen und einem 20-Jährigen aus der Gruppe. Die 38-jährige Frau erlitt dadurch leichte Verletzungen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen.
    Quelle: Polizeimeldung / Register Marzahn-Hellersdorf
  • Rassistisches Facebook Posting der AfD Neukölln

    01.08.2019 Bezirk: Neukölln
    Die AfD Neukölln veröffentlicht ein rassistisches Posting, in dem implizit Geflüchteten und Migrant*innen beschuldigt werden, dass „Deutsche“ und Frauen nicht mehr sicher seien. Unter anderem ist der Inhalt des Postings, dass Klimawandel nicht so bedeutend sei, „[...] wenn unsere Kinder dann in einem Land leben müssen, in dem sie von Treppen und auf Bahngleise gestoßen werden“.
    Quelle: Register Neukölln
  • Trendmagazin

    01.08.2019 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In dem von Andreas Wild herausgegebenen Magazin "Trend" werden u.a. rassistische Inhalte verbreitet.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Antisemitische Bedrohung in Charlottenburg

    31.07.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Antisemitischer Kommentar

    31.07.2019 Bezirk: Berlinweit
    Ein User beschuldigte einen Politiker bei Facebook, für die "HolocaustIndustry" zu arbeiten. Diese beschrieb er als "rechtsextremer Dreck am jüdischen Stecken".
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin)
  • Antisemitischer Kommentar

    31.07.2019 Bezirk: Berlinweit
    In einem Antwort-Tweet an eine zivilgesellschaftliche Einrichtung, in der es um einen antisemitischen Angriff ging, sprach ein User Jüdinnen*Juden das Deutschsein ab und verharmloste rechten Antisemitismus.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin)
  • Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    31.07.2019 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung des Brandenburger AfD-Abgeordneten Franz Wiese, der Brandenburger AfD und der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 15 Kundgebungsteilnehmenden statt. In rassistischen Reden wurde gegen Geflüchtete, Migrant*innen und die Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht und dabei Ausgaben für Migrant*innen angeblich auf Kosten der völkisch verstandenen "Deutschen" und rassistisch pauschalisierend "importierte Kriminalität" beklagt. Es wurde aber auch diffamierend über die Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg gewitzelt. Auf AfD-Bannern war neben dem üblichen "Merkel muss weg" auch wieder zu lesen: "Kanzler-Diktatorin Rücktritt jetzt!"
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Facebook-Dokumentation Juli: "NPD Treptow-Köpenick"

    31.07.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die NPD Treptow-Köpenick postete ca. 16 Beiträge und erreichte damit ca. 225 Interaktionen. In den insgesamt 11 Beiträgen zu lokalen Themen beschäftigten sich drei mit den sog. ‚Schutzzonen-Aktionen‘. Inhalt der Kampagne ist es „Schutzzonen“, ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei. Des weiteren beschäftigte sich die NPD Treptow-Köpenick mit den aktuellen Ereignissen in Adlershof und bezeichnete die rassistisch motivierten Schüsse auf eine Wohnung als „fehlende Akzeptanz syrischer Asylanten in der dortigen Nachbarschaft“ und drückte dabei ihre Belustigung aus. Zum antifaschistischen Sommertag in Kooperation des Bezirksamtes, Interaxtion, dem NS-Dokumentationszentrum und den Partnerschaften für Demokratie behauptete die NPD, dass der Tag durch „Linke Gruppen sowie die kriminelle Antifa“ geplant sei und rief ihre AnhängerInnen zum Stören der Aktion auf. Dabei behauptete die NPD, dass von den Teilnehmenden der Aktion Gewalt ausgehen würde. Abschließend kommentierte die NPD noch eine Sachbeschädigung an einer Regenbogenfahne am Rathaus Köpenick in LGBTIQ*-feindlicher Weise: „In #Köpenick scheint sich die örtliche Jugend nicht tatenlos mit der berlinweiten #LGBT-Propaganda abzufinden.“
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Online-Recherche: Juli

    31.07.2019 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Unter dem Titel "Multikulti-Reallife" postete die AfD Steglitz-Zehlendorf auf ihrer Facebookseite und stellt einen Zusammenhang zwischen "Multikulti" und Gewalt in Grundschulen her. Ein weiter Beitrag unter demselben Titel bringt Zuwanderung und Probleme in Freibädern in Zusammenhang. Ebenso aufgegriffen wird Gewalt verübt durch Asylbewerber*innen und "Nicht-Deutsche". Im Gesamtkontext der Einträge ist eine Tendenz zu erkennen gezielt Angst vor "Nicht-Deutschen" zu erzeugen sowie diese als gewalttätiger im Vergleich zu "Deutschen" darzustellen.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Rassistische Bedrohung in Gropiusstadt

    31.07.2019 Bezirk: Neukölln
    Eine 25-Jährige wird in in Gropiusstadt rassistisch beleidigt. Die Frau ist mit ihrem Kind auf dem Hörsingsteig unterwegs, als sie von zwei entgegenkommenden Männern beschimpft und beleidigt wird. Einer der beiden geht unvermittelt auf sie drauf zu, wird jedoch von seinem Begleiter zurückgehalten. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
    Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 1865
  • Rassistische Beiträge der NPD Lichtenberg auf Facebook

    31.07.2019 Bezirk: Lichtenberg
    Die Lichtenberger NPD verbreitete auf ihrer Facebookseite im Juli mehrere rassistische Beiträge. Vielfach wurde Gewalt im öffentlichen Straßenland ausschließlich Migrant_innen zugeordnet. Mehreren Straftätern, deren Vornamen über die Presse verbreitet wurden, wurde abgesprochen, dass sie Deutsche seien und ihrer Tat als Folge der „Massenzuwanderung“ bezeichnet.
    Quelle: Lichtenberger Register
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