Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In Neukölln hat eine migrantisch-geführte Einrichtung einen Drohbrief mit rassistischem Inhalt erhalten. Zum Schutz der Betroffenen wurde das Datum geändert und es werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Von einem Bistrotisch in der Warschauer Straße wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Millionenfache Remigration jetzt!" entfernt.
Vor einer Schule in der Liebermannstraße wurden zwei Schmierereien mit der Zahlenkombination „1161“ gefunden. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und steht für „Anti-antifaschistische Aktion“.
Im Eingangsbereich des Landschaftsparks Herzberge, bzw. im Park selbst und auf einer Baustellenabsperrung in der Gotlindestraße wurden neue Schriftzüge der „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" gemeldet. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
In der Pablo-Neruda-Str. wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Ein Aufkleber stammte von der Jugendorganisation "NRJ", der andere rief zu Gewalt gegen Antifaschist*innen auf.
Ein junger Mann – der erkenntlich durch eine aufgeklebte Reichsflagge auf seinem Handy und seine Demonstatrionsteilnahme als Neonazi bewertet wurde – filmte am Ostkreuz drei junge Antifaschist*innen mit seiner Handykamera ab und bedrohte diese laut Augenzeugen.
Im Eschengraben wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ gefunden.
Ausgehend vom U-Bahnhof Schillingstraße zog eine Demonstration von etwa 60 vorwiegend sehr jungen Neonazis durch Mitte. Die Demonstration wurde von Thüringer Neonazis und Personen aus dem Umfeld der Berliner Neonazi-Gruppierung "DJV" organisiert. Mindestens eine Person trug Kleidung der "JN", der Jungendorganisation der Neonazi-Kleinpartei "Die Heimat" (früher NPD). Teilnehmende riefen gegen Antifaschist*innen und andere politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtete Parolen. Die ursprünglich als Gegenveranstaltung zu einer später abgesagten ebenfalls extrem rechten Kundgebung geplante Demonstration konnte ihre geplante Route zum Nordbahnhof nicht laufen und endete bereits nach kurzer Zeit am Alexanderplatz.
In der Wigandstaler Straße wurden zwei gegen politische Gegner*innen gerichtete Aufkleber sowie ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ entdeckt.
Ein Paar wurde beim Aussteigen an der Bushhaltestelle Karl-Elsässer-Weg von einem jungen Mann mit den Worten "Scheiß Schwuchteln!" beleidigt.
In der Berliner Straße wurde eine Person von einer Gruppe junger Männer aufgrund ihrer Kleidung LGBTIQ*-feindlich beleidigt.
Eine Gruppe junger Neonazis, die von einer Demonstration in Mitte kamen, stiegen am Bahnhof Gesundbrunnen um. Als einer der ehemaligen Teilnehmenden sagte, dass sie nun nach Buch fahren würden, rief eine junge Frau "Buchenwald Buchenwald". Ein ehemaliger Versammlungsteilnehmer wurde von der Polizei festgenommen, weil er sich rassistisch geäußert haben soll. Zu diesem Zeitpunkt standen Schwarze Personen auf dem Bahnsteig.
Im Bahnhof Gesundbrunnen wurde eine Schmiererei mit dem neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Nähe der Haltestelle Massantebrücke im Bezirksteil Rudow wurde an einer Mauer der neonazistische Zahlencode "444" (Deutschland den Deutschen) entdeckt.
In den Veranstaltungsräumen eines ehemaligen AfD-Politikers fand ein Vortrag zum Thema "Remigration" statt. Redner war ein bekannter extrem rechter und neurechter Akteur. Er ist einer der führenden Figuren des extrem rechten Netzwerkes „Identitäre Bewegung“ und aktiv beim mittlerweile aufgelösten „Institut für Staatspolitik“, welches vom Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ und „verfassungsfeindlich“ eingestuft wurde.
Das Konzept der „Remigration“ ist zentral für extrem rechte Ideologie. Es bedeutet: Die Deportation eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien.
In der Gäblerstraße wurden zwei rassistische Aufkleber gefunden: einer mit dem Slogan „Remigration jetzt“ und ein weiterer mit „Braun ist bunt genug“.
In der Holzkircher Straße wurden ein rassistischer Aufkleber und vier Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ gefunden.
An der Ecke Diedenhofener Straße und Klosterstraße im Ortsteil Spandau wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "We Hate Antifa" entdeckt und entfernt.
Es wurden neue Schriftzüge (geschrieben und gesprüht) „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" gemeldet, in der Eitelstraße/Sophienstraße, auf einem Verkehrsschild in der Rupprechtstraße/Eitelstraße, auf einem DHL-Briefkasten im Archibaldweg, gegenüber der Straße zum S-Bahnhof Nöldnerplatz und an einem Mülleimer Leopoldtstraße/Emanuelstraße. Auch an der Tramhaltestelle Gotlindestraße wurde ein "EHL"-Schriftzug in Kombination mit der "1161" gemeldet. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
In der Nöldnerstraße wurde an der S-Bahnbrücke ein extrem rechter Aufkleber gefunden und entfernt. Dieser war in den Reichsfarben und trug die Aufschrift "Kein Verbot für schwarz-weiß-rot" und stammt aus einem extrem rechten Onlinehandel.
In der Vinetastraße wurden zwei Schmierereien gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt.
Es wurden Schriftzüge „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" an der Bushaltestelle und Tramhaltestelle Gotlindestraße gemeldet. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
Auf einer Bank hinter dem Altersheim, in der Nähe eines Supermarkts in der Volkradstraße, saß ein Mann, der rumgebrüllt und sich aggressiv gegenüber Passant*innen verhalten hat. Der Mann äußerte sich laut Augenzeugen lauthals antisemitisch, indem u.a. „Judenschwein“ und dergleichen gerufen wurde. Die Polizei wurde von Passant*innen gerufen.
In der Atzpodienstraße wurde ein Aufkleber der „AG Körper und Geist“ der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" mit der Aufschrift „Hart, sauber, gesund – Führt euren Körper“ gefunden.
Ein kiezbekannter Neonazi spähte durch die Fenster im Erdgeschoss eines Nachbarschaftshauses in Neu-Hohenschönhausen. Die Besucher*innen fühlten sich dadurch eingeschüchtert.
Am Mehringdamm wurden gegen 11:00 Uhr an verschiedenen Stellen Sticker entfernt, zwei LGBTIQ*-feindliche Sticker "FCK LGBTIQ", ein Sticker gegen politische Gegnerschaft "FCK ANTIFA" und zwei antiasiatisch-rassistische Sticker, gestaltet als chinesische Fahne, in der die Sterne als Corona-Viren dargestellt waren.
In der Färberstr. wurden an mehreren Pfeilern insgesamt ca. 25 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie richteten sich mehrheitlich gegen Antifaschist*innen, einige waren rassistisch. Alle Aufkleber stammten aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Rund um die Dietlindestraße und entlang des Radwegs am Landschaftspark Herzberge wurden auf Verkehrsschildern und Stromkästen (zudem in schwarz-rot-gold besprüht) mehrere Schriftzüge der "EHL" (="Einheit Lichtenberg") in Kombination mit der "1161" gemeldet.
Auch im Herzberge Park wurde gegenüber der Stadtfarm der Schriftzug „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" entdeckt. Im hinteren Teil des Parks wurden zudem folgende Sprühereien entdeckt: „1161“-Schriftzug mit einem Hakenkreuz anstatt der 6, zudem mehrere „1161“-Schriftzüge ohne Hakenkreuz. Weitere Schriftzüge (teils geschrieben, teils gesprüht) „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" wurden gemeldet (auf Schildern, am Eingang zum Herzbergepark an der Gotlindestraße, auf einem Gewächshaus, auf Mülleimern und auf dem Schaukasten einer Kita).
Die Zahlenkombination richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-Anti-Faschistische-Aktion".
Gegen Mittag wurden zwei junge Frauen in der Nähe des Bahnhof Yorckstraße auf offener Straße rassistisch beleidigt. Ein ca. 13-jähriger Junge kam auf die beiden zu und machte Affenlaute, um sie zu beleidigen und zu entmenschlichen. Auf Aufrufe, das zu unterlassen, reagierte der Junge nicht.
Auf dem Pariser Platz hielten zwei Reichsbürger eine Mahnwache ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Vor dem Hauptbahnhof fand eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen die Parole "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
An der Bushaltestelle Gotlindestraße wurde ein neonazistischer Aufkleber mit dem Motiv „Steh auf, wenn Du Deutscher bist!“ und zwei schwarz-weiß-roten Flaggen gefunden. Zudem wurde „Fck 161“ gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten – in diesem Fall Antifaschist*innen - auf einen Laternenmast geschrieben.
In und um die Groß-Leege-Straße herum wurden ca. 20 Aufkleber der extremen Rechten mit verschiedenem Inhalt gefunden und zum Teil entfernt. Auf den Motiven wird vorrangig "Remigration jetzt" und "Abschieben schafft Wohnraum" gefordert.
Im Fürstenwalder Damm wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Irenenstraße Ecke Weitlingstraße wurde ein Aufkleber des Stützpunkts Berlin der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" mit der Aufschrift „Familie, Heimat, Tradition“ entdeckt.
An der Tramstation "U Hellersdorf" wurden zwei Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Ein Aufkleber titelte den rassistischen Slogan: "Asylflut stoppen".
An einem Straßenschild in der Färberstr. wurden insgesamt acht extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie richteten sich mehrheitlich gegen Antifaschist*innen, ein Aufkleber hatte rassistische Inhalte. Alle Aufkleber stammten aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Im Märkischen Viertel wurde eine Familie rassistisch angepöbelt. Eine Mutter, die Kopftuch trug, war gegen 15:30 Uhr mit ihren zwei Kindern am Wilhelmsruher Damm unterwegs. Als die Zweijährige anfing zu weinen, schrie ein großer unbekannter Mann die drei an, beleidigte sie und äffte das Weinen des Kleinkinds nach. Er rief laut: „Ich bin Deutscher, ich bin in Deutschland! Geht nach Hause, ich brauche meine Ruhe. Ihr habt alles genommen!“ Die Betroffene erlitt nach eigenen Angaben eine Panikattacke und war zunächst sprachlos vor Angst. Der 7-jährige Sohn versteckte sich weinend in einer Ecke. Verschiedene Zeug*innen halfen den Betroffenen nicht. Schließlich forderte die Mutter den Mann auf, nach Hause zu gehen. Eine junge Frau ergriff daraufhin die Partei des Täters und sagte sinngemäß: „Nein, er bleibt hier. Geh du nach Hause. Es reicht mit euch. Ihr Ausländer nehmt alles.“ Die Mutter rief ihren Partner hinzu, der die Polizei verständigte. Zusammen fanden sie den Täter in einer nahegelegenen Kneipe. Vor dem Eintreffen der Polizei floh dieser. Die Beamten hielten das Verhalten nicht für strafbar und nahmen nur zögerlich eine Anzeige auf, nachdem der Familienvater dies eingefordert hatte.
In der Zillestraße in Charlottenburg wurde die israelbezogene antisemitische Schmiererei "Israel kills children" entdeckt. Mit dem Vorwurf des "Kindermords" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
Am Bahnhof Zoologischer Garten wurde ein verschwörungsideologischer Aufkleber, der den Nationalsozialismus verharmlost, entdeckt und entfernt.
Zwei Zeug*innen teilten mit, dass ein Parkläufer im Volkspark Friedrichshain gegen 13:00 Uhr von einem jungen Mann mit dem N-Wort beleidigt wurde und schritten verbal ein. Daraufhin entfernte sich der Mann. Was davor passierte, ist nicht bekannt, aber es wurde darüber hinaus mitgeteilt, dass eine Frau zur Unterstützung des Betroffenen dem Beleidiger bereits damit drohte, die Polizei zu rufen.
An der Rummelsburger Bucht wurde eine Parkbank entdeckt, die in schwarz-rot-goldener Farbe angesprüht war und auf der sich der Schriftzug „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" befand. Die Zahlenkombination richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-Antifaschistische-Aktion".
Am Platz der Vereinten Nationen wurden mehrere Sticker von der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" und ihrer Jugenorganisation "NRJ" an einer Litfaßsäule und einem Laternenpfahl entfernt. Es handelte sich um Selbstdarstellung und einen Gewaltaufruf gegen die politische Gegnerschaft in Ahnlehung an das NS-Regime ("Kampf der Rotfront!").
In einem alternativen Kulturzentrum in der Nähe des S-Bahnhofs Wartenberg fand eine antifaschistische Veranstaltung statt. Schon vor Beginn der Veranstaltung versuchten zwei junge Neonazis vor dem Treffpunkt Präsenz zu zeigen, wurden jedoch von den Veranstaltenden des Ortes verwiesen. Später am Abend kam eine Gruppe von mindestens sechs komplett vermummten Neonazis auf bedrohliche Weise auf den Veranstaltungsort zugelaufen, näherte sich jedoch nicht weiter, als sie sahen, dass der Veranstaltungsort durch Personen aus der Veranstaltung geschützt wurde.
Wenige Minuten später traf die Polizei am Veranstaltungsort ein. Sie versuchte einen Durchsuchungsbeschluss für den Veranstaltungsort zu erwirken, wozu es aber nicht kam.
Im weiteren Verlauf des Abends waren kleine Neonazi-Gruppen rund um den S-Bahnhof Wartenberg präsent.
Bereits in der Vergangenheit ist es an diesem Veranstaltungsort zu Bedrohungen von Neonazis gekommen.
Am Hermannplatz in Neukölln sollen zwei trans Frauen beim Einsteigen in die U-Bahn von einem Mann bespuckt und mit Wasser begossen worden sein. Der Angreifer soll daraufhin in ein Gebäude in der Nähe der Reuterstraße geflüchtet sein. Die beiden Betroffenen sollen ihm bis dorthin gefolgt sein. Anschließend sei der Angreifer wieder aus dem Gebäude gekommen, als zwei weitere Männer dort auftauchten. Mit einem der Männer soll der Angreifer auf die beiden trans Frauen eingeschlagen und anschließend die Flucht ergriffen haben.
Gegen 10:30 Uhr griffen acht Mitglieder der "National Revolutionären Jugend (NRJ)", der Jugendorganisation der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg", ein linkes Projekt in der Rigaer Straße an. Sie kamen auf Fahrrädern, waren vermummt und zum Teil mit Hammern und Schlagstöcken bewaffnet. Sie begannen Transparente abzureißen und versuchten, ins Haus zu gelangen, wobei Sachschaden entstand. Als sie entdeckt wurden, flüchteten sie über den Bersarinplatz in Richtung Warschauer Straße.
An der Tram-Haltestelle Feldtmannstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechte gefunden und entfernt.
An der Treppe von der Moltkebrücke zum Ludwig-Erhard-Ufer wurden neonazistische Schmierereien entdeckt. Neben dem neonazistischen Zahlencode "1161" und "FCK 161", "FCK AFA" sowie "Heil Dir"-Schmierereien wurden auch Schriftzüge mit Bezug zu einem Fussballverein aus Thüringen angebracht. In dem Verein waren in der Vergangenheit auch Neonazis als Funktionäre aktiv.
Am Morgen zeigte ein Mann in der Voßstraße nahe am Potsdamer Platz den "Hitlergruß".
Zeitgleich zu der ähnlich großen Gruppe am Ostkreuz, die Hitlergrüße zeigte, befand sich eine Gruppe von ca. 10 Personen auf dem RAW-Gelände und zeigte den Hitlergruß.
Am Himmelfahrtstag zog eine Gruppe von 11 jungen Männern am Vormittag vom Ostkreuz durch die Revaler Straße Richtung Warschauer Straße. Sie hatten eine Musikbox dabei, eine scheinbar selbst gefertigte Fahne mit einem undefinierbaren Konterfei einer Person und vier von ihnen trugen gelbe Warnwesten. Mindestens eine Person zeigte mehrmals den Hitlergruß.
