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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Rassistisches Mobbing in der Schule

    03.12.2020 Bezirk: Berlinweit

    An einer Berliner Schule mobbten Schüler*innen einen Mitschüler, dessen Mutter aus Asien kommt. Sie beschimpften ihn in rassistischer Weise und grenzten ihn aus. Die Schule versuchte, einerseits ihm die Schuld zuzuschieben und andererseits ignorierten sie das Problem des rassistischen Mobbings und der Ausgrenzung und die Beschwerden der Mutter.

    Quelle: ADAS - Anlaufstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen
  • Verschwörungsideologischer Infostand in Charlottenburg

    03.12.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    An der Ecke Wilmersdorfer Str./ Goethestr. fand ein Infostand des „Nachbarschaftsdialoges Charlottenburg“ statt. In den verteilten Zeitschriften wurden u.a. NS-verharmlosende und verschwörungsideologische Aussagen gemacht.
    Quelle: Register CW
  • Antisemitische Schmiererei in Pankow

    02.12.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow wurde an einer Bushaltestelle in der Hermann-Hesse-Straße eine antisemitische Schmiererei entdeckt. Der Slogan lautete "BVG sind dumme Juden!".
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Antiziganismus in BVV Neukölln

    02.12.2020 Bezirk: Neukölln
    Während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln fiel in einem Redebeitrag das Z-Wort.
    Quelle: Register Neukölln, MBR
  • Extrem rechte Sticker in der Naunynstraße

    02.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In der Naunynstraße wurden verschiedene Sticker eines extrem rechten Onlinehandels aus Halle entdeckt. Sie richteten sich gegen politische Gegner*innen und leugneten Corona.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • NS-verharmlosende, verschwörungsideologische Plakate am Hackeschen Markt

    02.12.2020 Bezirk: Mitte
    Am Hackeschen Markt wurden sechs Plakate entdeckt und entfernt, welche den Nationalsozialismus verharmlosen. Auf dem an sechs Orten am Hackeschen Markt angebrachten Plakat stand u.a.: "Die Faschisten in der Regierung wollen unsere Freiheit zerstören. ... Stoppt das Ermächtigungsgesetz!" Damit wurden gegenwärtige Infektionsschutzgesetze mit dem Ermächtigungsgesetz vom März 1933 gleichgesetzt, mit dem eine Mehrheit im Reichstag die diktatorische Macht an die Nationalsozialisten übergab.
    Quelle: Jugendantifa Prenzlauer Berg
  • Rassistische Beleidigung und Hitlergruß am Bhf. Rummelsburg

    02.12.2020 Bezirk: Lichtenberg
    In der S-Bahn Linie 3 Richtung Köpenick stieg am Ostkreuz ein über 40-jähriger Mann ein und beleidigte andere Fahrgäste. Dabei beleidigte er eine Familie rassistisch und drohte ihnen Gewalt an, unter anderem, sie erschießen zu wollen. Anschließend zeigte er einen Hitlergruß, bevor er am Betriebsbahnhof Rummelsburg ausstieg und während er noch am Bahnsteig stand.
    Quelle: Köpenicker Register
  • Rassistische Diskriminierung in FU Seminar

    02.12.2020 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In einem Seminar an der FU kam es zur Reproduktion rassistischer Vorstellungen. Während im Seminar insgesamt versucht wurde, zu differenzieren (bspw. durch gendern), traf dies nicht auf Migrant*innen zu, indem ihnen bspw. kulturelle Eigenschaften zugeschrieben wurden. Kritik daran wurde damit gekontert, dass man „bald nichts mehr sagen dürfe". Nicht nur die fehlende Annahme von Kritik an diesen Umständen sowie der Vorstellung einer homogenen Masse gegenüberzustehen, währenddessen andere Gruppen differenziert betrachtet wurden, ist eine Form der Entpersonalisierung auf Grundlage rassistischer Stereotype. Ebenso die Vorstellung, dass einem durch die Regierung, „Political-Correctness", die versucht mit diskriminierender Sprache zu sprechen, aufgezwungen würde oder gar „die Migrant*innen" selbst dafür verantwortlich wären, dass man angeblich nichts mehr sagen dürfe, ist problematisch und wird häufig als Argumentationsmuster von (extremen) Rechten genutzt.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • Rechte Aufkleber in Pankow

    02.12.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow wurden in der Thulestraße, Prenzlauer Promenade und Hardanger Straße verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Asylflut stoppen" (III. Weg), "Gutmenschen nein Danke" (druck18) oder "Kniet nieder die Deutschen kommen" (druck18).
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Schriftzüge gegen Angela Merkel in Lichtenberg-Mitte

    02.12.2020 Bezirk: Lichtenberg
    Im Umfeld der Erich-Kurz-Straße wurden weitere Schriftzüge "Nieder mit Merkel" gefunden. Die Parole ist Teil der extrem rechten Mobilisierungen gegen die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • "Schuldkult"-Klagen auf "Querdenken"-"Medienmarsch durch Mitte

    02.12.2020 Bezirk: Mitte
    Auf einem „Medienmarsch“ zogen rund 150 selbsternannte "Querdenker" und Verschwörungsideolog*innen an neun Redaktionen im Ortsteil Mitte vorbei, um gegen die „Manipulation“ in der Berichterstattung über die Coronapandemie zu protestieren. Obwohl die Beteiligung von Reichsbürger*innen und extremen Rechten gegenüber den meisten anderen Berliner Verschwörungsideolog*innen-Demos vergleichsweise sehr gering war und die Veranstalter*innen sich formal gegen Rechts abgegrenzt hatten, wurde in Reden und auf Plakaten unwidersprochen in antisemitischer Täter-Opfer-Umkehr ein "Schuldkult" beklagt. Eine Demonstrantin hatte sich zwei Sterne mit der Aufschrift "zu hoher IQ" angeheftet, welche die Assoziation mit "Judensternen" und einer judenverfolgungsähnlicher Opferrolle aufrief.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), taz vom 02.12.2020
  • Antisemitische Kommentare

    01.12.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Facebook-Beitrag.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Kommentare

    01.12.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Facebook-Beitrag.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Kommentare

    01.12.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Facebook-Beitrag.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • III. Weg Flyer auf Gehweg in Pankow

    01.12.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow wurde auf der Prenzlauer Promenade ein Flyer der neonazistischen Partei III. Weg auf dem Gehweg entdeckt.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Rassistische Pöbelei gegenüber Beratungsstelle

    01.12.2020 Bezirk: Mitte
    Eine Frau rief die Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin an. Sie äußerte sich mehrfach rassistisch und benannte nicht, trotz Nachfrage, welche Art der Diskriminierung sie denn eigentlich melden wolle.
    Quelle: Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin
  • Rassistischer Flyer in Johannisthal

    01.12.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Scheibe einer bereits bekannten rechten Kneipe am Sterndamm wurde vom Wirt ein rassistischer Flyer angebracht. Auf diesem klagt er Angela Merkel wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit und dessen Würde", "Verbrechen gegen das deutsche Volk" und "Hochverrat" an. Dies begründet er in rassistischer Weise mit den angeblichen "Opfer(n) ihrer wahnwitzigen Willkommenskultur" und den Corona-Maßnahmen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • "Refugees not welcome"-Schmiererei in Pankow

    01.12.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow wurde in der Smetanastraße eine Schmiererei mit dem Slogan "Refugees not welcome" an einer Hauswand entdeckt und übermalt.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Anti-Schwarze Beleidigung in Treptow-Köpenick

    30.11.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Ein Grundschüler wurde von einem Jungen in einem Jugendclub mit dem N-Wort rassistisch beleidigt. Zum Schutz der betroffenen Minderjährigen werden keine genauen Ortsangaben veröffentlicht.
    Quelle: ADAS - Anlaufstelle Diskriminierungsschutz an Schulen
  • Antisemitische E-Mail

    30.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine Institution erhielt eine antisemitische E-Mail.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitisch motivierter Vorfall in Charlottenburg

    30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Antisemitisch motivierter Vorfall in Charlottenburg

    30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Großplakate am Kottbusser Tor mit rechten Slogans beschmiert

    30.11.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In den letzten Monaten wurden wiederholt rund um das Kottbusser Tor auf Plakaten der Berliner Corona-Werbekampagne Slogan wie "Wir halten die Corona-Regeln ein" durchgestrichen und durch "Wir haben Angst vor der Seele" ersetzt. Teilweise wurden weitere rechte Erkennungszeichen auf den Plakaten hinterlassen.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • NPD-Aufkleber am Corso

    30.11.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Einkaufszentrum Corso in Hellersdorf-Süd wurden Aufkleber der extrem rechten NPD entdeckt.
    Quelle: Berliner Register
  • NS-Verharmlosung in Telegram-Gruppe

    30.11.2020 Bezirk: Reinickendorf
    In einer Telegram-Gruppe, in der sich Menschen aus Reinickendorf gegen Corona-Maßnahmen organisieren und austauschen, wurden im November Inhalte extrem rechter Telegramkanäle weiterverbreitet und Verschwörungserzählungen geteilt. Dabei wurden in verschiedenen Nachrichten Corona-bedingte Einschränkungen mit NS-Verbrechen gleichgesetzt. Beispielsweise wird der Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 verglichen. Mit solchen Vergleichen werden NS-Verbrechen relativiert sowie nationalsozialistische Ideologien verharmlost und normalisiert.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Online-Monitoring: November

    30.11.2020 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Auf der Facebookseite der AfD Steglitz-Zehlendorf wurde ein tendenziöser Beitrag zu George Soros geteilt. Soros wird von Antisemit*innen weltweit als Feindbild genutzt. Des Weiteren gab es einen anti-muslimischen Beitrag von Gottfried Curio, der geteilt wurde. Außerdem gab es weitere rassistische Posts.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Rassistische Beleidigungen von Polizisten

    30.11.2020 Bezirk: Mitte
    Gegen 16 Uhr wurde eine 49-jährige Frau auf dem Bahnsteig der U 5 am U-Bahnhof Alexanderplatz von einer Polizeistreife auf die Tragepflicht des Infektionsschutzes hingewiesen und beleidigte daraufhin einen Polizeimeister mehrfach rassistisch. Nach Hinweisen auf die Tragepflicht des Infektionsschutzes und auf die Beleidigungsanzeige hatte die Frau dann mit einem Schal zum Schutz vor dem Mund und der Nase ihren Weg fortsetzen können. In der U-Bahn der U 5 in Richtung Hönow zog sie sich schließlich den Schal wieder runter und äußerte sich lautstark negativ über den Maskenzwang. Als das Polizeieinsatzteam nun den schon zuvor angedrohten Platzverweis zum Schutz der Bevölkerung vor dem erhöhten Infektionsrisiko durchsetzen wollte, leistete die Frau Widerstand und gab auch weiterhin rassistische Beleidigungen von sich, als sie von Polizeikräften aus dem U-Bahnhof geleitet wurde. Eingeleitet wurden ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und zwei Strafermittlungsverfahren wegen des Widerstandes und der rassistischen Beleidigungen.
    Quelle: Polizeimeldung vom 01.12.2020
  • Rassistische Postings auf Neuköllner AfD-Facebook-Seiten

    30.11.2020 Bezirk: Neukölln
    Auf zwei Facebook-Seiten veröffentlichte die Neuköllner AfD im November mehrere rassistische Postings. Darunter befinden sich Postings mit flüchtlingsfeindlichem Inhalt aber auch Artikel die geteilt wurden und den den Anstieg der LGBTIQ*feindlichen Angriffe im Bezirk auf eine bestimmte Gruppe bzw. deren Religion zurückführen. Außerdem wurde in Postings über schulischen Erfolg als Bedingung für Bleiberechtsperspektiven fantasiert.
    Quelle: Register Neukölln
  • Rassistische strukturelle Benachteiligung im Bezirksamt Treptow-Köpenick

    30.11.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Nachdem der ehemalige stellvertretende Amtsarzt von Treptow-Köpenick rassistische Äußerungen des Stadtrates für Gesundheit und die damit vermutlich damit verbundene Ablehnung seiner Bewerbung öffentlich gemacht hat, wurde er nun von seinen Aufgaben entbunden und von seiner Leitungsposition herabgestuft.

    Quelle: Tagesspiegel vom 30.11.2020
  • Rechte Facebook-Beiträge der NPD

    30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Die NPD-Charlottenburg-Wilmersdorf verbreitete auf ihrer Facebook-Seite antimuslimisch rassistische Beiträge, setzte NS-verharmlosend die Gesetzgebung im Zuge der Coronapandemie mit den Ermächtigungsgesetzen gleich und verfolgte das Narrativ, Antifaschist*innen seien vom Staat bezahlt.
    Quelle: Register CW via Facebook
  • Rechtsoffener Autokorso mit Beginn in Westend

    30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Gegen 19:30 Uhr fand die Auftaktkundgebung eines rechtsoffenen Autokorsos unter dem Motto "Coronapanik stoppen, Mittelstand schützen" an der Messe Nord in Westend statt. Angemeldet waren 30 Personen, die Route sollte u.a. durch die Schillerstr. und wieder zurück zur Messe führen.
    Quelle: Register CW via Facebook, Berlin gegen Nazis
  • Verschwörungsideolog*innen-Kundgebung vor dem RKI

    30.11.2020 Bezirk: Mitte
    Am Nordufer fand auf der dem Robert-Koch-Institut gegenüberliegenden Straßenseite zwischen 12.00 und 14.00 Uhr eine Kleinkundgebung von Verschwörungsideolog*innen mit ca. acht Personen statt. Auf Plakaten und in gestreamten Interviews bei der Veranstaltung wurden NS-verharmlosende Vergleiche gezogen.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Verschwörungsideologische E-Mail

    30.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine zivilgesellschaftliche Einrichtung erhielt eine E-Mail mit antisemitischen Verschwörungsmythen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Werbung für extrem rechtes Magazin in Niederschöneweide

    30.11.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Ecke Brückenstr./ Michael-Brückner-Str. wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der für ein extrem rechtes Magazin aus der Schweiz warb. Auf dem Aufkleber war die Titelseite des Magazins abgebildet. In der entsprechenden Ausgabe gibt es sowohl NS-relativierende Inhalte als auch solche die dem Mythos der sog. Reichsbürger entsprechen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Zeitungen von "Demokratischer Widerstand" in Spandau verteilt

    30.11.2020 Bezirk: Spandau
    In der Carl-Schurz-Straße in der Altstadt Spandau wurden Zeitungen der Gruppierung "Demokratischer Widerstand" (Herausgeber Anselm Lenz u.) gefunden, in der ein NS-verharmlosender Vergleich zwischen dem Umgang mit Gegnern der SARS-CoV2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und den Inhaftierungen und Ermordungen von Gegnern des Nationalsozialismus gezogen wird. Außerdem wird die Covid-Verordnung als "Ermächtigungsgesetz" bezeichnet und die staatlichen Maßnahmen werden mit "Gleichschaltung" und "terroristischer Diktatur" beschrieben.
    Quelle: Gesellschaft für Interkulturelles Zusammenleben (GIZ gGmbH)
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