Vorfalls-Chronik

Während der BVV-Sitzung am 27.11. kommt es bei der Debatte eines Antrags ("Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli“) zu rassistischen Wortmeldungen seitens einer fraktionslosen Bezirksverordneten, die einen Bezug zwischen angeblichem Anteil von Schüler*innen mit Migrationshintergrund und den angeblichen Problemen der Schule herzustellen versucht. Unter anderem äußert sie, dass es diese Probleme nicht geben würde, wenn es vor 20 Jahren einen Zuzugsstop nach Neukölln gegeben hätte.

Am Nachmittag wurde eine Familie von einer Person vor dem Marktplatz Center rassistisch beleidigt. Die Person betrat das Center und setzte dort die Äußerungen von rassistischen Sprüchen fort. Daraufhin schritt ein Passant ein.

Im Ostkreuz-Kiez wurde ein Aufkleber „Dumm-dümmer-Antifa“ aus Kandel entdeckt und enfernt.

Bei einer Anwohner*innenversammlung im Rathaus Zehlendorf zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Dahlemer Weg kam es zu rassistischen Aussagen. Die Stimmung war sehr aufgeheizt und nach zwei Redebeiträgen vom Podium wurde die Veranstaltung durch Störungen vom Publikum übernommen. Bereits bei den zwei Vorträgen gab es aggressive Zwischenrufe. Die Veranstaltung dauerte letzten Endes länger als geplant. Unter anderem wurden in mehreren Redebeiträgen rassistische Aussage über Menschen aus afrikanischen Ländern getroffen. Mitglieder der AfD waren auch vertreten und eine Person fragte, ob am Dahlemer Weg ein Ghetto entstehen würde. Andreas Wild kam nicht mehr zur Wort, was dazu führte das er zum Podium ging und sich beschwerte. Ebenso fühlte sich ein BVV-Mitglied der Grünen, die zu Wort kam durch Mitglieder der AfD bedrängt, die darauf bedacht waren der Mikrofonverantwortlichen das Mikrofon abzunehmen und sie u.a. durch am Ärmel ziehen, bedrängten. Die Bürgerintiative zum Dahlemer Weg distanzierte sich zwar in einem Redebeitrag von der AfD, trug aber nicht zur Deeskalation bei.

Am 26. November 2019 fuhr eine Person mit einem selbstgebastelten Schild an ihrem Fahrrad durch Charlottenburg, auf dem Politikerinnen diffamiert wurden.

Im Amtsgericht Tiergarten in Moabit wurde eine rassistische Beleidigung beobachtet.

Auf der Fahrplanauskunft der Bushaltestelle “Volkmarstraße“ Richtung Steglitz (Ecke Colditzstraße) in Mariendorf sind rassistische Schmierereien angebracht.

Im U-Bahnhof Rathaus Steglitz "Antifa rotlackierte SA" entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden vereinzelt Aufkleber der rechten Partei "Die Republikaner - REP" entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. den antimuslimisch-rassistischen Slogan "Die Kirche im Dorf [lassen] - Moschee in Istanbul".

Ein Verein in Moabit, der in der Unterstützung von Flüchtlingen tätig ist, bekam einen Drohbrief. Schon auf dem Umschlag fanden sich rassistisch-flüchtlingsfeindliche Beleidigungen und Aufkleber. Gleiche Aufkleber waren bereits wiederholt an äußeren Scheiben der Vereinsräume angebracht worden.

An zwei Stromkästen am Nordgraben Ecke Schorfheidestraße in Wittenau wurden homofeindliche Schmierereien bemerkt, die von Unbekannten angebracht worden waren. In weißer Farbe auf blauem Grund stand dort "Homos". Wie bereits im April waren die Schmierereien offenbar angebracht worden, um Hertha-Anhänger_innen zu beleidigen.

Die AfD Neukölln veröffentlicht im November mehrfach Postings, welche gegen Geflüchtete und Migrant*innen hetzen. Darin werden Geflüchtete mitunter als "Nichtflüchtlinge" bezeichnet. Die Rede ist auch davon, dass die „Deutsche Identität und deren Kultur“ verloren ginge oder „dass der Deutsche im eigenen Land zukünftig eine Minderheit werden könnte“. Oder auch „Migranten tanzen den Deutschen Behörden auf der Nase rum. Zahlen darf das am Ende der Steuerzahler.“.

Im Bezirk Pankow führte die NPD Pankow eine interne Veranstaltung durch. Es nahmen auch Personen teil, die nicht Mitglieder der neonazistischen Partei sind. Seit 2015 führt die NPD Pankow interne Veranstaltungen im Pankower Norden durch. Diese dienen der ideologischen Schulung und Verfestigung zu einem geschlossenen extrem rechtes, neonazistisches Weltbild.

In dem Gebiet zwischen Bahntrasse, Ostkreuz, Grünberger und Warschauer wurden in der letzten Woche mehrere 100 rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Vertrieben werden die Aufkleber von einem rechten Onlie-Portal in Halle. Überwiegend richteten sich die Inhalte gegen den politischen Gegner aller Colour (Parteien, Linke, Fridays for Future etc.), auch Rassismus in verschiedenen Formen war vorhanden. Die Aufkleber werden seit einiger Zeit täglich verklebt und täglich von Bürger*innen entfernt.

An der Bushaltestelle Buschkrugallee wird ein antimuslimisch-rassistischer Spruch entdeckt, der auf die Sitze der Haltestelle geschmiert ist.

Ein 24-jähriger Mann wird um 18.10 Uhr in einem Supermarkt in der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf von einem unbekannten Mann aus rassistischer Motivation beleidigt und gegen den Kopf geschlagen.

Ab 11.00 Uhr fand eine kleine Kundgebung der Reichsbürger von Staatenlos.Info um einen Ex-NPD-Kader, der wegen eines Anschlags auf ein Flüchtlingsheim wegen Mordversuch lange im Gefängnis gewesen war, am Platz der Republik vor dem Bundestagsgebäude statt. In Reden vor ca. 10 Teilnehmenden wurden die Bundesrepublik und ihre Regierung delegitimiert und rassistisch-flüchtlingsfeindlich sowie gegen politische Gegner gehetzt und der Nationalsozialismus durch relativierende Vergleiche verharmlost.

Am 22. November 2019 wurde ein 26-jähriger Mann am Salzufer in Charlottenburg kurz vor 14.30 Uhr antisemitisch beleidigt. Er war Kunde eines Autohauses und wurde beim Verlassen des Hauses von einem Mitarbeiter anitsemitisch beleidigt. Er brachte den Vorfall zur Anzeige.

Es wurde ein antisemitischer Vorfall dokumentiert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In Rudow werden eine Reihe von Aufklebern entdeckt. Unter anderem mit der Reichskriegsflagge und von der NPD.

Ein Schwarzer Mann berichtete von einer Vorarbeiterin aus rassistischer Motivation fristlos gekündigt worden zu sein. Er beklagte sich über viel zu lange Arbeitszeiten und einen zu niedrigen Lohn.

Eine 25-Jährige Frau bestieg gegen 16.15 Uhr in der Ottostraße ein Taxi, weil sie mit ihrer dreijährigen Tochter, die sich beim Spielen verletzt hatte, in ein Krankenhaus fahren wollte. Während der Fahrt durch Moabit fragte sie der Taxifahrer nach ihrer Herkunft und beleidigte sie anschließend auf rassistische Weise. Anschließend hielt der Fahrer an, stieg aus, öffnete die hintere Tür und forderte die Mutter auf, mit ihrem Kind das Taxi zu verlassen. Für den bis dahin zurückgelegten Fahrweg verlangte der Taxifahrer auch noch Geld, dass die 25-Jährige, die schnell mit ihrem Kind ins Krankenhaus wollte, bezahlte. Die weitere Bearbeitung zu der angezeigten Beleidigung hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes Berlin übernommen.

Am Freitag nachmittag griff ein unbekannter Mann in der U-Bahnlinie 6 aus rassistischer Motivation Fahrgäste an. Ein 31-jähriger Zeuge beobachtete gegen 16 Uhr, wie der Mann mehrere Fahrgäste rassistisch beschimpfte und anspuckte. Als der Zeuge intervenierte, beleidigte der Mann ihn und schlug ihm ins Gesicht. Am Bahnhof Otisstraße verließen beide die U-Bahn. Der Unbekannte schlug auf dem Bahnsteig weiter auf den Zeugen ein und schubste ihn ins Gleisbett. Ein weiterer 37-jähriger Fahrgast, der dem Zeugen zu Hilfe kommen wollte, wurde ebenfalls von dem Mann geschlagen und setzte schließlich Reizgas ein. Der 31-Jährige erlitt Kopf- und Schulterverletzungen und musste ambulant im Krankenhaus behandelt werden. Der zweite Helfer erlitt leichte Kopfverletzungen. Die Polizei ermittelt.

Am 22. November 2019 wurde in Charlottenburg an einem Leihfahrrad die Schmiererei "Fuck Arabs" entdeckt.

Im U-Bahnhof Rathaus Steglitz wurden zwei Schmierereien, die "Antifa rotlackiete SA" und "Antifa verrecke" lauteten, entdeckt und entfernt.

Eine Schülerin war mit einem vorgeschlagenen Ausflugsziel nicht einverstanden und schimpfte laut: "Das ist doch behindert!"

In mehreren Redebeiträgen bedienten in der BVV Verordnete der AfD rassistische Vorurteile und beschimpften politische Gegner_innen. Ein Verordneter meinte, dass die Berliner Polizei Nachwuchsprobleme hätte, weil an der Akademie viele Bewerber_innen nicht in der Lage wären, ein ordentliches Diktat zu schreiben. Nach Einschätzung des Registers spielte er damit auf migrantische Bewerber_innen an, die er scheinbar als Problem wahrnimmt. In einer weiteren Rede forderte er, Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften unterzubringen. Er versuchte so mit ähnlicher Motivation verschiedene Betroffenengruppen gegeneinander auszuspielen. Ein weiterer Verordneter der AfD-Fraktion bezeichnete in einer Rede klimastreikende Schüler_innen als „klimahysterische, grün eingefärbte", “moralische Jugend“, "überflüssig" und "Erbe der 68'er Berufsrevoluzzer". Die Vertreter_innen anderer Parteien beschimpfte er, indem er China als ihr „geistiges Heimatland“ bezeichnete.

Im Hof des Hausprojekts Magda19 in der Magdalenenstraße wurden Aufkleber der „Identitären“ angebracht.

In einer Gruppe mehrerer Schüler_innen äußerte sich eine Schülerin positiv über eine Mitschülerin. Daraufhin meinte eine zweite Schülerin: "Iiih, bist du lesbisch oder was?" und machte im Tonfall deutlich, dass lesbisch sein etwas Schlimmes und Lächerliches ist. Alle anwesenden Schüler_innen lachten die erste Schülerin aus.

Eine Schülerin beschimpfte einen Schüler mit "Du Kurde!".

In der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf gab es eine Debatte zu dem Antrag DS 1354/5 „Kältehilfe, Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Bezirk“ der Fraktion der Grünen. Einer der AfD-Verordneten fragte in seinem Redebeitrag, wie Mitarbeiter*innen der Behörde damit umgehen würden, wenn sie bei dem angekündigten Projekt „Nacht der Solidarität“ auf Obdachlose ohne Aufenthaltstitel stoßen würden. Zudem fragte er, ob den „wirklich Betroffenen“ tatsächlich geholfen werden würde, wenn auch Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel Unterstützung durch den Bezirk erhielten. Er versuchte damit in seinem Redebeitrag verschiedene Betroffenengruppen gegeneinander auszuspielen. Als Reaktion unterbrach ihn die BVV-Vorsteherin für einen Ordnungsruf und bezeichnet seinen Beitrag als geschmacklos, während es im Saal erneut zu Unmutsäußerungen der anderen Fraktionen kam. Sie betonte, dass die BVV für ein gesellschaftliches Miteinander, in dem allen Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Sexualität und religiöser Zugehörigkeit in Notlagen geholfen werde, stehe. Da er sich nicht vom Mikrofon entfernte, wurde ihm das Wort entzogen.

Am 21. November 2019 wurde in der Schlangenbader/Wiesbadener Str. in Wilmersdorf ein Aufkeber gegen Rundfunkbeiträge entdeckt, der über einen rechten Versandhandel vertrieben wird.

Im U-Bahnhof Steglitz wurde erneut die Parole "Antifa rotlackierte SA" entdeckt und entfernt.

Am 20. November 2019 kam es vormittags am Ernst-Reuter-Platz in Charlottenburg zu anti-muslimisch rassistischen Beleidigungen in einem Fahrstuhl. Eine Frau mit Hijab stieg mit 10 anderen Personen im EG in den Fahrstuhl und im 1. OG wieder aus. Eine Frau sprach sie an „dass manche Leute in Deutschland wohl nicht wüssten, wie man die Treppe benutzt“, woraufhin die Frau erwiederte, dass sie selbstverständich das Recht habe den Fahrstuhl zu benutzen. Daraufhin folgten Aussagen wie, man müsse arbeiten und "Solche" sogen dafür, dass man 15 Minuten mit dem Fahrstuhl bräuchte. Eine Frau widerspricht, solidarisierte sich und bestätigt, dass es selbstverständlich das Recht der Frau sei den Fahrstuhl zu nehmen und die Angesprochene den Leuten keine Beachtung schenken solle. Daraufhin äußert sich eine weitere Person, man habe keine Lust auf "so eine" im Fahrstuhl. Es folgt ein weiterer Wortwechsel, wobei die anderen Personen den zwei Personen, die sich rassistisch äußerten zustimmten oder sich wegdrehten.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der Brandenburger AfD und der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 20 Kundgebungsteilnehmenden statt. In Reden wurde mit Stereotypen eines antimuslimischen Rassismus vor einer angeblichen "Islamisierung" Deutschlands gewarnt, eine "sachliche" Auseinandersetzung mit der extrem rechten "Identitären Bewegung" angemahnt und vor allem gegen die etablierten Medien und die Parteien der Linken und Grünen Stimmung gemacht. Auf AfD-Bannern war neben dem üblichen "Merkel muss weg" auch wieder zu lesen: "Kanzler-Diktatorin Rücktritt jetzt!"

Auf einem Steglitzer Friedhof begangen Mitglieder der Identitären Bewegung ein sog. Heldengedenken anlässlich des Volkstrauertages. Sie versammelten sich am Friedhof, legten Kränze nieder und posteten im Nachgang Fotos davon in einem Sozialen Netzwerk im Internet. Mit Aktionen dieser Art versuchen Neonazis ein geschichtsrevionistisches Bild vom Nationalsozialismus und den Verbrechen der Wehrmacht zu vermitteln.

Im Ortsteil Karow sind wieder vereinzelt rechte Aufkleber entdeckt und entfernt wurden. Diese waren u.a. von der neonazistischen Partei NPD und trugen den Slogan "Deutschland den Deutschen" (NPD).

Beim Ein- und Aussteigen aus der U9 am Leopoldplatz gegen 16.30 Uhr kommt es zu Gedrängel. Währenddessen äußerte eine weiße Frau mittleren Alters eine Anti-Schwarze rassistische Beleidigung mit dem N-Wort gegenüber einer aussteigenden Frau afrikanischer Herkunft.

Es wurde ein antisemitischer Vorfall dokumentiert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in der Schönfließer Straße in einem Beratungsprojekt, während eines Beratungsgespräches, Äußerungen getätigt, die antiziganistische Stereotype bediente. Der Trägerverein distanzierte sich schnell von den Äußerungen der Miarbeitenden und suchte das Gespräch.

Ein Mann beleidigte auf rassistische Weise am Nachmittag in einem Bus in Gesundbrunnen eine Frau. Die 24-Jährige befand sich gegen 13.40 Uhr in einem Bus der Linie M27, den sie zuvor am Bahnhof Turmstraße bestiegen hatte. Im Innenraum des Busses telefonierte sie gerade, als sie dabei von einem Fremden zu Ruhe ermahnt wurde. Darüber entstand ein Streitgespräch, in dessen Verlauf der Mann die 24-Jährige rassistisch beleidigte. An einer Haltestelle in der Pankstraße verließ der Unbekannte den Bus.

Im U-Bahnhof Steglitz wurde die Parole "Antifa rotlackierte SA" sowie das rassistische Wort "N…." entdeckt und entfernt.

Bei einer Kundgebung der „Mütter gegen Krieg Berlin Brandenburg“ im Ortsteil Mitte, mit der die russische Außenpolitik unterstützt wurde, wurde in Reden auch Israel delegitimiert.

Im Ortsteil Pankow wurde gegen 9:00 Uhr in der Berliner Straße ein Mann (76 Jahre) von einem Jugendlichen (16 Jahre) zuerst antisemitisch beleidigt und anschließend mehrmals mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Der Täter war in einer vierköpfigen Gruppe unterwegs. Der Betroffene verlor durch die Schläge das Gleichgewicht und stürzte zu Boden. Die Polizei fasste den Täter und übergab ihn seinem Vater. Die Polizei ermittelte.

Eine Passantin entdeckte eine antisemitische Schmiererei. Auf einem Bahnhofsschild stand "Yuden Raus!" [sic!]. BVG und Berliner Polizei wurden informiert.

Um 18.30 fand am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wieder eine angemeldete BärGiDa-Kundgebung statt. Ca.20 Personen verfolgten die antimuslimisch-rassistischen und verschwörungsideologischen Reden. BärGiDa-Veranstaltungen fanden früher jeden Montag statt, finden aber aufgrund des zunehmend geringen Mobilisierungserfolgs derzeit nur noch ca. ein Mal im Monat statt.