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Vorfalls-Chronik

Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar

  • Online-Monitoring:Januar

    24.01.2020 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Auf der Facebook-Seite der AfD Fraktion Steglitz-Zehlendorf wurde ein rassistischer Beitrag veröffentlicht. So wurde die Planung einer Flüchtlingsunterkunft als "Flüchtlingsghetto" bezeichnet. Die Bezeichnung "Ghetto" ist negativ konnotiert- so z.Bsp. im Kontext der Segregation von Jüd*innen während der NS-Zeit.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
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  • Rassistische "Fridays gegen Altersarmut"-Mahnwache am Alex

    24.01.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 15.00 Uhr nahmen ca. 20 Personen an einer Mahnwache der rechtspopulistischen Gruppierung "Fridays gegen Altersarmut" am Alexanderplatz teil. Zu der Mahnwache hatten in Berlin auch die neonazistischen Kleinparteien NPD und "Die Rechte" sowie die aus dem Umfeld von BärGiDa hervorgegangenen extrem rechten Gruppierungen "Wir für Deutschland" und "Hand in Hand" aufgerufen. Aus diesen beiden Gruppierungen und anderen rechten Gelbwesten-Gruppierungen bestand dann auch der harte Kern der Teilnehmenden am Alexanderplatz. Beklagt wurde rassistisch die "Alimentierung von Fremden aus der ganzen Welt", während unter - hier völkisch verstandenen - Deutschen Altersarmut herrsche.
    Quelle: Registerstelle Mitte, BR24 vom 23.01.2020, taz vom 24.01.2020, Telepolis vom 24.01.2020,Volksverpetzer vom 24.01.2020
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  • Rassistische Parolen in Frauentreff in Oberschöneweide

    24.01.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Während eines Angebotes des Frauentreffs äußerte sich eine Besucherin mehrfach rassistisch. Die anwesende Mitarbeiterin reagierte mit Gegenargumenten. Es befanden sich zu diesem Zeitpunkt keine Betroffenen in der Einrichtung.

    Quelle: Tausendfüssler e.V.
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  • Werbeflyer mit verbotenen NS-Kennzeichen

    24.01.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf einem Werbeflyer einer Firma, der in Marzahn und Hellersdorf zirkulierte, wurden zwei verbotene NS-Kennzeichen verwendet. Die verbotenen Kennzeichen wurden inzwischen auf dem Flyer und auf der Website des Unternehmens entfernt.
    Quelle: Augenzeug*in
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  • Antimuslimische AfD-Aufkleber am U-Bhf. Heidelberger Platz

    23.01.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 23. Januar 2020 wurden am U-Bhf. Heidelberger Platz an Säulen am Bahnsteig und an einem Kaffee-Stand drei selbstgemachte AfD-Aufkleber entdeckt und entfernt. Darauf stand AfD, eine Anti-muslimische Aussage und die schwarz-weiß-rote Flagge wurde abgebildet. Diese Farben waren bis Ende des 1. Weltkrieges die offiziellen Farben des Deutschen Reiches und werden verwendet, um Ablehnugn der parlamentarischen Demokratie auszudrücken, sowie sich farblich an die NS Symbolik anzunähern.
    Quelle: Fach- und Netzwerkstelle Licht-Blicke
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  • Anti-Schwarze rassistische Beleidigung im ICE

    23.01.2020 Bezirk: Mitte
    In einem ICE von Berlin nach Frankfurt beschimpfte kurz nach der Abfahrt aus dem Hauptbahnhof gegen Mittag ein weißer Mann drei Schwarze Männer, die das Abteil betraten, als "Schwarzfahrer".
    Quelle: Registerstelle Mitte
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  • Antisemitische E-Mail

    23.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 23. Januar erhielt eine jüdische Institution eine E-Mail mit antisemitischen Beschimpfungen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische E-Mail

    23.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 23. Januar erhielt eine jüdische Institution eine antisemitische E-Mail.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Massenzuschrift

    23.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 23. Januar erhielten mehrere Adressat_innen, darunter auch jüdische Privatpersonen, eine antisemitische E-Mail.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Massenzuschrift

    23.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 23. Januar erhielten mehrere Adressat_innen, darunter auch jüdische Privatpersonen, eine antisemitische E-Mail, in der verschiedene verschwörungsideologische Erzählungen verbreitet wurden.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Schmiererei im Wedding

    23.01.2020 Bezirk: Mitte
    Im Wedding wurde an einer Ladenrolllade in der Turiner Straße die Schmiererei "Wedding bleibt Problemviertel für Hipster, Nazis, Zionisten" und Hammer & Sichel entdeckt. Der Zionismus als Feindbild, hier gleichsetzend in eine Reihe mit Nazis gesetzt, ist eine Ausdrucksform von israelbezogenem Antisemitismus.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Diskriminierender Antrag im Senat

    23.01.2020 Bezirk: Pankow
    Ein Abgeordneter des Abgeordnetenhaus (AGH) von Berlin der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) hat in einer Anfrage (Drucksache 18/22251) die Jugendfreizeiteinrichtung JUP e.V. und die Geschäftsführung als "linksextrem" diffamiert. Es wurde die Fachlichkeit abgesprochen.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechstextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • NPD-Flugblätter in Weißensee

    23.01.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Weißensee wurden Flugblätter der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Wohnungen zuerst für Deutsche".
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • Rassistischer Aufkleber in Alt-Treptow

    23.01.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Bushaltestelle Heidelbergerstr. wurde ein rassistischer Aufkleber der extrem rechten 1-Prozent-Kampagne entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
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  • Rassistische und antiziganistische Anfrage der AfD im Abgeordnetenhaus

    23.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 23.1.2020 stellte der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor im Abgeordnetenhaus Berlin die Anfrage zum Thema „Berlin: Sinti und Roma“ Im Zuge der Anfrage forderte die AfD Auskünfte über konkrete Daten, etwa wie viele Einwohner Berlins zur ethnischen Minderheit der Rom*nja und Sinti*zze gehören, wie viele deutsche Rom*nja und Sinti*zze sind sowie über Veränderungen seit dem EU-Beitritts Bulgariens, Polens und Rumäniens. Zudem forderte die AfD Auskunft über alle ansässigen Selbstorganisationen sowie die Höhe ihrer finanziellen Zuwendung durch den Berliner Haushalt. Wie Amaro Foro dazu schrieb, ist die Erfassung ethnischer Daten von Minderheiten ist in Deutschland nicht rechtmäßig, was auch der Berliner Senat in seiner Antwort bestätigte.
    Quelle: Register Neukölln, Gemeinsame Stellungnahme zur rassistischen Anfrage der AfD im Abgeordnetenhaus Berlin von Amaro Foro e.V und Rroma Informations Centrum e.V., 21.2.2020
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  • Antimuslimischer Rassismus in Lehrerkollegium

    22.01.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In einer Bildungseinrichtung verwenden Lehrkräfte im Lehrerzimmer antimuslimische Begriffe und Sprüche wie "Kanakentürkisch", "Kopftuchladies" und arabische Machojungs.
    Quelle: ADAS - Anlaufstelle Diskriminierungsschutz an Schulen
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  • Antisemitische Drohung und Hakenkreuzschmiererei

    22.01.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Am 22. Januar wurde an einer Schule in Friedrichshain-Kreuzberg ein Zettel mit einem Hakenkreuz und der Drohung, jemand werde umgebracht, gefunden. Bereits zuvor wurde an der gleichen Stelle eine Hakenkreuz Schmiererei entdeckt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitsmus
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  • Antisemitische E-Mail

    22.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 22. Januar erhielt eine jüdische Institution eine antisemitische E-Mail.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische E-Mail

    22.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 22. Januar erhielt eine zivilgesellschaftliche Institution eine rassistische und antisemitische E-Mail.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antiziganistisches Mobbing und Angriffe in einer Reinickendorfer Grundschule

    22.01.2020 Bezirk: Reinickendorf
    In einer Grundschule in Reinickendorf-West kam es zu antiziganistischem Mobbing. Eine Schülerin der 5. Klasse berichtete, dass sie und ihre zwei Jahre jüngere Schwester von einer Gruppe fünf gleichaltriger und älterer Mitschülerinnen seit mehr als einem Jahr als „Zigeunerin“ beleidigt und mehrfach angegriffen wurden. Dabei wurden sie teilweise auch blutig geschlagen. Die Schülerin hat Angst, weiter zur Schule zu gehen.
    Quelle: Aufwind e. V.
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  • Diskriminierende Leistungsverweigerung in Reinickendorfer Behörde

    22.01.2020 Bezirk: Reinickendorf
    Einer alleinerziehenden Mutter von vier Kindern, die bis Jahresende in Elternzeit war, wurde vom Jobcenter Reinickendorf im Anschluss nur ein Überbrückungszeitraum von sechs Monaten eingeräumt. Sie war zweieinhalb Jahre lang im Rahmen ihrer Möglichkeiten einer Erwerbstätigkeit nachgegangen und hatte dabei monatlich 150 EUR verdient. Nach geltendem EU-Recht ist die Erwerbstätigkeit ab einer Höhe von 100 EUR leistungsbegründend und ein fortwährender Leistungsanspruch hätte bereits nach 12 Monaten eintreten müssen. Es handelt sich demnach um eine diskriminierende Verweigerung von Leistungen seitens des Reinickendorfer Jobcenters. Da die Betroffene eine rumänische Romnija ist, ist von einer antiziganistische Motivation auszugehen.
    Quelle: Aufwind e.V.
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  • Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    22.01.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 20 Kundgebungsteilnehmenden statt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
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  • Erneute Hakenkreuz-Schmiererei in Hellersdorf-Ost

    22.01.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Carola-Neher-Straße/Etkar-André-Straße haben unbekannte Täter ein großflächiges Hakenkreuz (ca. 50cm x 50cm) in schwarzer Farbe auf einen Schaukasten des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf gesprüht. Das Hakenkreuz wurde inzwischen von Amts wegen unkenntlich gemacht. Es ist der dritte derartige Vorfall in der Umgebung der Flüchtlingsunterkunft Maxi-Wander-Str. in den letzten Wochen.
    Quelle: Augenzeug*in
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  • Extrem rechte Propaganda in Niederschöneweide

    22.01.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Nähe des S-Bhf. Schöneweide wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, die sich geschichtsrevisionistisch auf die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus bezogen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
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  • Hakenkreuze an Wahlkreisbüro in der Dresdener Straße geschmiert

    22.01.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Unbekannte haben in der vergangenen Nacht die Fassade eines Wahlkreisbüros in Kreuzberg mit einem Schriftzug und Hakenkreuzen beschmiert. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt wurde über die vermutlich politisch motivierte Sachbeschädigung unter Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen informiert und übernahm die weiteren Ermittlungen.
    Quelle: Polizeimeldung Nr. 0204
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  • NPD-Aufkleber in Pankow

    22.01.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow wurde in der Kissingstraße Ecke Dettelbacher Weg Aufkleber der neonazistischen Partei NPD entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. den Slogan "Arbeitsplätze zuerst für Deutsche" oder "Asylflut stoppen".
    Quelle: NEA
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  • Antisemitische Massenzuschrift

    21.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 21. Januar erhielten mehrere Adressat_innen, darunter auch jüdische Privatpersonen, eine E-Mail mit antisemitischen Inhalten wie Verschwörungsmythen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Behindertenfeindliche Diskriminierung am Arbeitsplatz

    21.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Einer Berliner Referendarin, die eine Behinderung hat, berichtete, dass sie aufgefordert wurde, ihr Referendariat deswegen abzubrechen. Dies ereignete sich kurz vor Abschluss des Referendariats. Das Datum entspricht nicht dem Datum des Vorfalls, sondern dem Datum der Meldung.
    Quelle: Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin
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  • Extrem rechte Propaganda am Kienberg

    21.01.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf einer Brücke am Kienberg kurz vor dem Einkaufscenter "Corso" wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt, der sich gegen Migrant*innen richtet. In unmittelbarer Nähe an der Schiebetür des Einkaufscenters Corso wurde ein weiterer Sticker gefunden, der die Klima-Aktivistin Greta Thunberg beleidigt.
    Quelle: Augenzeug*in
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  • Hakenkreuz Schmiererei in Schmargendorf

    21.01.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 21. Januar 2020 wurde an der Bushaltestelle Salzbrunnstraße in Richtung Zehlendorf auf einem Sitz mit schwarzem Edding "NS" und ein ca. 10 cm großes Hakenkreuz geschmiert.
    Quelle: hass-vernichtet.de
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  • Rassistische Beleidigungen in Klassenchat

    21.01.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    In einer Schule in Charlottenburg-Wilmersdorf wurden in einem Klassenchat rassistische und rechte Beleidigungen geteilt. Das Datum entspricht dem Datum der Meldung des Vorfalls.
    Quelle: ADAS Berlin
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  • Rassistische Beleidigung in Altglienicke

    21.01.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Bei einem Einsatz in einer Privatwohnung in der Lehmusstraße wegen Ruhestörung wurde ein Polizeibeamter nach der Durchführung von Zwangsmaßnahmen rassistisch beleidigt.

    Quelle: Pressemitteilung der Polizei
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  • Volksverhetzende Beleidigungen in Reinickendorf

    21.01.2020 Bezirk: Reinickendorf
    Während einer Streife auf dem U-Bahnhof Franz-Naumann-Platz in Reinickendorf wurden zwei Polizisten mit volksverhetzenden Worten beleidigt. Die Beamten kontrollierten gegen 12.40 Uhr auf dem Bahnsteig zwei rauchende Männer wegen des Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz. Eine 30-jährige Begleiterin der Raucher soll in der Folge die zwei Einsatzkräfte fortlaufend, auch mit volksverhetzenden Äußerungen, beleidigt haben. Bei der Festnahme leistete die Frau Widerstand und versuchte, die Einsatzkräfte zu treten. Währenddessen setzten sie ihre Beleidigungen fort.
    Quelle: Polizeimeldung Nr. 200 vom 22. Januar 2020
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  • Antisemitische Nachricht

    20.01.2020 Bezirk: Berlinweit
    Am 20. Januar erhielt RIAS-Berlin eine antisemitische Nachricht über das Meldeformular. In dieser wurde Antisemitismus geleugnet und unterstellt, dass alles nur "erfunden und erlogen" sei, um davon zu profitieren. Neben rassistischen und sexistischen Aussagen wurden auch weitere antisemitische Stereotype wie "Ihr habt keine Kultur, keine Kunst. Nur satanische Kulte, Kindermord, Kriege, Gaskammer-Fantasy." geteilt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Sticker am Cottbusser Platz

    20.01.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am U-Bahnhof Cottbusser Platz wurden mehrere antisemitische Sticker entdeckt, auf denen ein durchgestrichener Davidstern und eine Parole gegen den Staat Israel gedruckt ist.
    Quelle: Augenzeug*in / Register ASH
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  • Hakenkreuzschmierereien in Tempelhof

    20.01.2020 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    In der Ringbahnstraße im Ortsteil Tempelhof werden mehrere etwa 5-10 cm große Hakenkreuzschmierereien an einer Notwasserpumpe entdeckt.
    Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg
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  • Hakenkreuz-Schmiererei in Weißensee

    20.01.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Weißensee wurden auf den Sitzschaalen der Bushaltestelle Berliner Allee Ecke Rennbahnstraße zwei Hakenkreuz-Schmierereien entdeckt.
    Quelle: NEA
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  • Rechte Aufkleber im Prenzlauer Berg

    20.01.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in der Storkower Straße vereinzelt Aufkleber der neonazistischen Partei NPD entdeckt und entfernt. Ebenso wurden Aufkleber mit dem Slogan "Dumm Dümmer Antifa" (politaufkleber.de) entdeckt und entfernt.
    Quelle: NEA
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  • Reichsbürger-Flyer in Rummelsburg gesteckt

    20.01.2020 Bezirk: Lichtenberg
    In der Sewanstraße wurden Flugblätter für eine von Reichsbürgern organisierte Veranstaltung mit dem Titel „Volksaufstand 2.0“ in Briefkästen gesteckt.
    Quelle: VVN-BdA Lichtenberg
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  • Mehrere 100 rechte Aufkleber im Gebiet zwischen Ostkreuz und Warschauer Straße

    19.01.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In dem Gebiet zwischen Bahntrasse, Ostkreuz, Grünberger und Warschauer wurden in der letzten Woche mehrere 100 rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Vertrieben werden die Aufkleber von einem rechten Onlie-Portal in Halle. Überwiegend richteten sich die Inhalte gegen den politischen Gegner aller Colour (Parteien, Linke, Fridays for Future etc.), auch Rassismus in verschiedenen Formen war vorhanden. Die Aufkleber werden seit einiger Zeit täglich verklebt und täglich von Bürger*innen entfernt.
    Quelle: Bürger_Innen-Meldung
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  • NS-verharmlosende Pöbelei im Olympiastadion

    19.01.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 19. Januar 2020 fand ein Fußballspiel zwischen Hertha BSC und dem FC Bayern München im Olympiastadion in Westend statt. Dabei fiel in der Ostkurve die Aussage: "Lewandowski nach Ausschwitz".
    Quelle: Register CW via Twitter
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  • NS-Verherrlichung und Beleidigung in der Frankfurter Allee

    19.01.2020 Bezirk: Lichtenberg
    Am Sonntag wurde an der Frankfurter Allee ein 31-jähriger Mann festgenommen, der dort gebettelt und dabei Passant_innen antisemitisch und NS-verherrlichend beleidigt und angespuckt hatte. Als die Polizei eintraf zeigte er den Hitlergruß und rief „Sieg Heil“.
    Quelle: Polizei Berlin
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  • Rassistische Beleidigung durch Supermarktangestellten am Ostbahnhof

    19.01.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

    Eine BPOC-Frau wurde nach ihrem Einkauf in einem Supermarkt am Ostbahhof durch einen Mitarbeiter mit den Worten „Geh raus aus Deutschland“ rassistisch beleidigt. Es wurde Anzeige erstattet.

    Update vom 09.06.2023:
    Die Betroffene fühlte sich weder vor Ort noch später auf der Wache von der Polizei unterstützt. Ein Beamter sei ihr gegenüber aggressiv aufgetreten. Polizist*innen warfen der Betroffenen vor, sie vor Ort beleidigt zu haben. Im Juni wurde das Verfahren gegen die Betroffene eingestellt, da sich die Polizist*innen nicht mehr an den genauen Wortlaut der angeblichen Beleidigung erinnern konnten (Bericht in der taz).
    Durch den beschriebenen Hergang kann in diesem Fall Racial Profiling nicht ausgeschlossen werden.

    Quelle: Taz vom 09.06.2023
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  • Täglich extrem rechte Aufkleber in Charlottenburg

    19.01.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    In der dritten Januarwoche 2020 wurden täglich im Bereich Richard-Wagner-Platz, Alt-Lietzow und Arcostraße in Charlottenburg extrem rechter Aufkleber an Straßenlaternen u.a. mit der Aufschrift "Antifa nach Nordkorea" entdeckt.
    Quelle: Register CW
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