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Vorfalls-Chronik

Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar

  • Großplakate am Kottbusser Tor mit rechten Slogans beschmiert

    30.11.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In den letzten Monaten wurden wiederholt rund um das Kottbusser Tor auf Plakaten der Berliner Corona-Werbekampagne Slogan wie "Wir halten die Corona-Regeln ein" durchgestrichen und durch "Wir haben Angst vor der Seele" ersetzt. Teilweise wurden weitere rechte Erkennungszeichen auf den Plakaten hinterlassen.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
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  • NPD-Aufkleber am Corso

    30.11.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Einkaufszentrum Corso in Hellersdorf-Süd wurden Aufkleber der extrem rechten NPD entdeckt.
    Quelle: Berliner Register
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  • NS-Verharmlosung in Telegram-Gruppe

    30.11.2020 Bezirk: Reinickendorf
    In einer Telegram-Gruppe, in der sich Menschen aus Reinickendorf gegen Corona-Maßnahmen organisieren und austauschen, wurden im November Inhalte extrem rechter Telegramkanäle weiterverbreitet und Verschwörungserzählungen geteilt. Dabei wurden in verschiedenen Nachrichten Corona-bedingte Einschränkungen mit NS-Verbrechen gleichgesetzt. Beispielsweise wird der Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 verglichen. Mit solchen Vergleichen werden NS-Verbrechen relativiert sowie nationalsozialistische Ideologien verharmlost und normalisiert.
    Quelle: Register Reinickendorf
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  • Online-Monitoring: November

    30.11.2020 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Auf der Facebookseite der AfD Steglitz-Zehlendorf wurde ein tendenziöser Beitrag zu George Soros geteilt. Soros wird von Antisemit*innen weltweit als Feindbild genutzt. Des Weiteren gab es einen anti-muslimischen Beitrag von Gottfried Curio, der geteilt wurde. Außerdem gab es weitere rassistische Posts.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
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  • Rassistische Beleidigungen von Polizisten

    30.11.2020 Bezirk: Mitte
    Gegen 16 Uhr wurde eine 49-jährige Frau auf dem Bahnsteig der U 5 am U-Bahnhof Alexanderplatz von einer Polizeistreife auf die Tragepflicht des Infektionsschutzes hingewiesen und beleidigte daraufhin einen Polizeimeister mehrfach rassistisch. Nach Hinweisen auf die Tragepflicht des Infektionsschutzes und auf die Beleidigungsanzeige hatte die Frau dann mit einem Schal zum Schutz vor dem Mund und der Nase ihren Weg fortsetzen können. In der U-Bahn der U 5 in Richtung Hönow zog sie sich schließlich den Schal wieder runter und äußerte sich lautstark negativ über den Maskenzwang. Als das Polizeieinsatzteam nun den schon zuvor angedrohten Platzverweis zum Schutz der Bevölkerung vor dem erhöhten Infektionsrisiko durchsetzen wollte, leistete die Frau Widerstand und gab auch weiterhin rassistische Beleidigungen von sich, als sie von Polizeikräften aus dem U-Bahnhof geleitet wurde. Eingeleitet wurden ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und zwei Strafermittlungsverfahren wegen des Widerstandes und der rassistischen Beleidigungen.
    Quelle: Polizeimeldung vom 01.12.2020
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  • Rassistische Postings auf Neuköllner AfD-Facebook-Seiten

    30.11.2020 Bezirk: Neukölln
    Auf zwei Facebook-Seiten veröffentlichte die Neuköllner AfD im November mehrere rassistische Postings. Darunter befinden sich Postings mit flüchtlingsfeindlichem Inhalt aber auch Artikel die geteilt wurden und den den Anstieg der LGBTIQ*feindlichen Angriffe im Bezirk auf eine bestimmte Gruppe bzw. deren Religion zurückführen. Außerdem wurde in Postings über schulischen Erfolg als Bedingung für Bleiberechtsperspektiven fantasiert.
    Quelle: Register Neukölln
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  • Rassistische strukturelle Benachteiligung im Bezirksamt Treptow-Köpenick

    30.11.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Nachdem der ehemalige stellvertretende Amtsarzt von Treptow-Köpenick rassistische Äußerungen des Stadtrates für Gesundheit und die damit vermutlich damit verbundene Ablehnung seiner Bewerbung öffentlich gemacht hat, wurde er nun von seinen Aufgaben entbunden und von seiner Leitungsposition herabgestuft.

    Quelle: Tagesspiegel vom 30.11.2020
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  • Rechte Facebook-Beiträge der NPD

    30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Die NPD-Charlottenburg-Wilmersdorf verbreitete auf ihrer Facebook-Seite antimuslimisch rassistische Beiträge, setzte NS-verharmlosend die Gesetzgebung im Zuge der Coronapandemie mit den Ermächtigungsgesetzen gleich und verfolgte das Narrativ, Antifaschist*innen seien vom Staat bezahlt.
    Quelle: Register CW via Facebook
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  • Rechtsoffener Autokorso mit Beginn in Westend

    30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Gegen 19:30 Uhr fand die Auftaktkundgebung eines rechtsoffenen Autokorsos unter dem Motto "Coronapanik stoppen, Mittelstand schützen" an der Messe Nord in Westend statt. Angemeldet waren 30 Personen, die Route sollte u.a. durch die Schillerstr. und wieder zurück zur Messe führen.
    Quelle: Register CW via Facebook, Berlin gegen Nazis
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  • Verschwörungsideolog*innen-Kundgebung vor dem RKI

    30.11.2020 Bezirk: Mitte
    Am Nordufer fand auf der dem Robert-Koch-Institut gegenüberliegenden Straßenseite zwischen 12.00 und 14.00 Uhr eine Kleinkundgebung von Verschwörungsideolog*innen mit ca. acht Personen statt. Auf Plakaten und in gestreamten Interviews bei der Veranstaltung wurden NS-verharmlosende Vergleiche gezogen.
    Quelle: Registerstelle Mitte
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  • Verschwörungsideologische E-Mail

    30.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine zivilgesellschaftliche Einrichtung erhielt eine E-Mail mit antisemitischen Verschwörungsmythen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Werbung für extrem rechtes Magazin in Niederschöneweide

    30.11.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Ecke Brückenstr./ Michael-Brückner-Str. wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der für ein extrem rechtes Magazin aus der Schweiz warb. Auf dem Aufkleber war die Titelseite des Magazins abgebildet. In der entsprechenden Ausgabe gibt es sowohl NS-relativierende Inhalte als auch solche die dem Mythos der sog. Reichsbürger entsprechen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
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  • Zeitungen von "Demokratischer Widerstand" in Spandau verteilt

    30.11.2020 Bezirk: Spandau
    In der Carl-Schurz-Straße in der Altstadt Spandau wurden Zeitungen der Gruppierung "Demokratischer Widerstand" (Herausgeber Anselm Lenz u.) gefunden, in der ein NS-verharmlosender Vergleich zwischen dem Umgang mit Gegnern der SARS-CoV2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und den Inhaftierungen und Ermordungen von Gegnern des Nationalsozialismus gezogen wird. Außerdem wird die Covid-Verordnung als "Ermächtigungsgesetz" bezeichnet und die staatlichen Maßnahmen werden mit "Gleichschaltung" und "terroristischer Diktatur" beschrieben.
    Quelle: Gesellschaft für Interkulturelles Zusammenleben (GIZ gGmbH)
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  • Antimuslimische Flyer in Hohenschönhausen

    29.11.2020 Bezirk: Lichtenberg
    In Neu Hohenschönhausen verteilte ein extrem rechter Funktionär antimuslimische Flugblätter der extrem rechten Organisation „Pax Europa“.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
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  • Antisemitische E-Mail

    29.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische und geschichtsrevisionistische E-Mail.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische E-Mail

    29.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische Zuschrift.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische E-Mail

    29.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische Zuschrift.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische E-Mail

    29.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische Zuschrift.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Extrem rechte Flyer im Allende-Viertel

    29.11.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In den Briefkästen des Allende-Viertels 2 wurden extrem rechte Flyer der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg entdeckt.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
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  • Extrem rechte Veranstaltung am Teufelssee

    29.11.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Auf dem Außengelände der Waldschule am Teufelssee trafen sich AnhängerInnen der völkisch, rassistischen Anastasia-Bewegung. Der Betreiber der Schule wusste nichts von dem Treffen.

    Quelle: Tagesspiegel vom 03.12.2020
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  • "III. Weg" verteilte Flyer

    29.11.2020 Bezirk: Spandau

    Die neonazistische Kleinstpartei "Der III.Weg" verteilte bei einer Aktion Flyer in verschiedenen Straßen in Kladow und in der Wilhelmstadt, in denen "Das System" als tödlicher als das "Corona-Virus" bezeichnet wird.

    Quelle: Register Lichtenberg
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  • JN-Zeichen im Weihnachtsbaum in Karow

    29.11.2020 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow wurden an den öffentlichen Weihnachtsbaum selbstgebastelte Zeichen der JN angebracht. Die JN ist die Jugendorganisation der neonazistischen Partei NPD.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • NPD-Aufkleber in Lichtenberg-Nord

    29.11.2020 Bezirk: Lichtenberg
    In der Vulkanstraße, im Weißenseer Weg wurden verschiedene Aufkleber der NPD gefunden. Sie richteten sich vor allem gegen "Gender Mainstreaming" und "Genderwahnsinn".
    Quelle: Berliner Register
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  • Rassistische Sticker in Nikolassee

    29.11.2020 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In der Straße am Beelitzhof wurden ca. 10 an Laternenpfählen angebrachte rassistische Sticker von "Politaufkleber" entdeckt und entfernt. Motiv war durchgehend antimuslimischer Rassismus, wahrscheinlich als Kommentar auf die gegenüberliegende Gemeinschaftsunterkunft.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
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  • Recher Sticker in der Rigaer Straße

    29.11.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In der Rigaer Straße wurden acht extrem rechte Sticker mit Verschwörungstheorien in Bezug auf Corona entfernt.
    Quelle: Irmela Mensah-Schramm
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  • Rechtes Graffiti in der Voigtstraße

    29.11.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Ein "Fuck NWO"-Graffiti wurde in der Voigtstraße entdeckt. Die Sprüherei wird dem derzeitigen extrem rechten Diskurs zugeordnet, dass eine verborgene Elite ("New World Order") die Corona-Krise als Mittel benutze, die Menschen global zu versklaven. Diese Erzählung trägt stark antisemitische Bezüge.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
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  • Rechtsextreme Äußerungen bei Video-Gottesdienst

    29.11.2020 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Der Zoom-Gottesdienst der Evangelischen Kirche Tempelhof-Schöneberg wurde, durch Drohungen und das Zeigen verfassungswidriger Kennzeichen, gestört.
    Quelle: Evangelische Kirchenkreis Tempelhof-Schöneberg
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  • Antimuslimischer Angriff in der Stendaler Straße

    28.11.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Gegen 20.30 Uhr wurden zwei Männer im Alter von 23 und 24 Jahren in der Stendaler Straße von zwei 38 und 41 Jahre alten Männern aus antimuslimischer Motivation beleidigt und mit einem Messer bedroht. Ein Mann wurde von einem Kopfstoß getroffen und der andere wurde mit der Faust ins Gesicht geschlagen.
    Quelle: ReachOut Berlin
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  • Antisemitische E-Mail

    28.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine Institution erhielt eine antisemitische E-Mail.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Kommentare

    28.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Video. In den Kommentaren wurde Jüdinnen_Juden die Schuld am Antisemitismus gegeben und die Schoa geleugnet.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Pöbelei in Kaulsdorf

    28.11.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Als ein Mann anlässlich des 9. November zwei Stolpersteine für Elsa Veronika Fischl und ihre Tochter Ilse Friederike Fischl im Mädewalder Weg 37 säuberte, kommentierten dies zwei ältere Frauen. Sie bestritten, dass Elsa Veronika Fischl und Ilse Friederike Fischl jemals in dem Haus gelebt hätten und machten sich über die Putzaktion des Mannes verächtlich. Beim Verlassen der Szenerie riefen sie dem Mann Holocaust-Relativierungen hinterher.
    Quelle: Recherche-und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Extrem rechte Aufkleber in Rudow

    28.11.2020 Bezirk: Neukölln
    Insgesamt acht Aufkleber von extrem rechten Gruppen und Kleinstparteien wurden in Rudow im Bereich der Lipschitzallee entdeckt und entfernt.
    Quelle: hassvernichtet.de
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  • Extrem rechte Flugblätter in Marzahn

    28.11.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Rund um den Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße wurden Flugblätter von der neonazistischen Kleinpartei "III. Weg" mit Bezug zur Corona-Pandemie verteilt.
    Quelle: Register ASH
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  • LGBTIQ*feindlicher Angriff in Moabit

    28.11.2020 Bezirk: Mitte
    Gegen 18.00 Uhr wurde ein 29-jähriger Mann in der Waldstraße in Moabit von zwei Männern im Alter von 32 und 65 Jahren aus LGBTIQ*feindlicher Motivation ins Gesicht geschlagen und getreten, mit einem Gürtel gewürgt und verletzt.
    Quelle: ReachOut Berlin
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  • NPD-Wahlkampfstand im Allende-Viertel

    28.11.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Allende-Center führte die NPD einen Wahlkampfstand durch. Sie sammelte Unterschriften für die Berlin-Wahl 2021. Anwesend war auch der Europa-Verordnete der NPD.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
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  • Rechte Propaganda in Charlottenburg

    28.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 28. November 2020 wurden in der Kantstr. in Charlottenburg Aufkleber des extrem rechten Magazins "Compact" entdeckt und entfernt.
    Quelle: Register CW via Twitter
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  • Veranstaltung von Corona-Leugner*innen in Kladow

    28.11.2020 Bezirk: Spandau
    Im Zentrum von Kladow fand eine Veranstaltung der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf, Ortsgruppe Spandau" statt, die sich gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen einschließlich Maskenpflicht richtete. Es nahmen etwa 10 Personen teil. Ein Plakat, das zum Gehweg hin ausgerichtet war, stellte in Bildsprache und Text einen relativierenden Vergleich zwischen den Pandemieeinschränkungen und den Konzentrationslagern bzw. Massengräbern der NS-Diktatur dar. Mehr als 100 Gegendemonstrant*innen waren vor Ort und protestierten lautstark.
    Quelle: Register Spandau
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  • Antisemitische Kommentare

    27.11.2020 Bezirk: Berlinweit
    Eine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare mit verschwörungsideologischen Inhalten zu einem Video.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Rechter Sticker Simplon- / Lenbachstraße

    27.11.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Entfernt wurde ein Sticker eines rechten Onlinehandels aus Halle, gerichtet gegen poltitische Gegener*innen, an der Ecke Simplon- / Lenbachstraße.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
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  • Antisemitischer Sticker in Regionalzug

    26.11.2020 Bezirk: Spandau

    In einem Regionalzug aus Nauen wurde um 17:00 Uhr an der Rückenlehne eines Sitzes ein Aufkleber entdeckt, der eine Israel-Flagge zeigte, an deren beiden blauen Streifen rote Farbe herunter zu tropfen schien. Darunter stand der Schriftzug "Terrorstaat Israel". Verwiesen wurde auf eine Internetadresse vom "III. Weg". Der Aufkleber wurde entfernt.

    Quelle: RIAS Berlin
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  • Extrem rechte Flyer in Nordneukölln

    26.11.2020 Bezirk: Neukölln
    In mehreren Briefkästen in Nordneukölln wurden Flyer einer extrem rechten Kleinstpartei entdeckt. Zudem waren an mehreren Briefkästen "Keine Post von Nazis!"-Aufkleber abgerissen worden.
    Quelle: Register Neukölln
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