Neonazi-Aufkleber im Märkischen Viertel
In der Treuenbrietzener Straße im Märkischen Viertel wurde ein Aufkleber eines Neonaziversands mit der Aufschrift "Klagt nicht, kämpft!" gesehen und unkenntlich gemacht.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Treuenbrietzener Straße im Märkischen Viertel wurde ein Aufkleber eines Neonaziversands mit der Aufschrift "Klagt nicht, kämpft!" gesehen und unkenntlich gemacht.
Zwischen dem U-Bahnhof Parchimer Allee und der Gielower Straße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber mit NS-verherrlichenden Inhalten entdeckt und unkenntlich gemacht. Auf einem war die Reichskriegsflagge und ein Wehrmachtssoldat abgebildet. Zu lesen war folgender Satz: "Sie waren die besten Soldaten der Welt".
Eine pakistanische Fahrschülerin wurde während ihrer praktischen Stunde mehrfach rassistisch von ihrem Fahrlehrer beleidigt. Dabei betonte der Lehrer mehrfach, dass es für ihn keinen Unterschied gäbe zwischen Indien und Pakistan. Außerdem vertrat er die rassistische These, dass Fehler beim Fahren auf die Gene der Frau zurückzuführen seien. Als sie anmerkte, dass das rassistisch für sie klinge, wurde der Lehrer wütend und fasste ihr auch mehrmals ins Lenkrad. Im Nachgang der Stunde wurden all ihre weiteren gebuchten Termine abgesagt. Die Fahrschule verwies erst auf einen anderen Lehrer und löste schließlich den Vertrag auf, ohne eine Entschädigung zu zahlen oder die Anzahlung zurückzugeben.
Ein Jugendlicher näherte sich in einer Grünanlage an der Bahnhofstraße einer Personengruppe, zeigte den Hitlergruß und rief gemeinsam mit weiteren Jugendlichen rassistische Parolen. Zudem spielte er ein Lied mit rassistischem Inhalt ab.
In der Umgebung der Weydemeyerstraße wurden zwei Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei NPD (heute "Die Heimat") entdeckt und entfernt. Einer der Aufkleber war rassistisch.
In der Müllerstraße wurden zwischen Seestraße und Leopoldplatz fünf rassistische Aufkleber und an der Bushaltestelle Gerichtsstraße in der Müllerstraße wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Ecke Müllerstraße / Kongostraße in Wedding schloss eine Frau ihr Fahrrad an, als ein Mann begann, sie rassistisch zu beleidigen. Der Mann bespuckte die Frau und hinderte sie am Gehen. Eine Zeugin zeigte Zivilcourage und griff ein. Als die Polizei eintraf, beleidigte der Mann die Betroffene weiterhin.
Im Ostseeviertel wurden zahlreiche extrem rechte und rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber kam von "Der III.Weg" und titelte "Sport frei", ein weiterer zeigte die Reichsflagge und titelte. "Ihr werdet uns nicht austauschen". Weitere kamen aus einem extrem rechten Versandhandel und forderten "Remigration jetzt!".
In der Köpenicker Straße in Mitte wurde eine Schmiererei, die einen Davidstern mit einem Hakenkreuz gleichsetzt, entdeckt.
Neonazis spähten Besuchende eines Nachbarschaftshauses in Hohenschönhausen aus. Als drei Menschen aus dem Gebäude kamen, liefen ihnen mehrere Neonazis nach und bauten sich auf der Straße mit verschränkten Armen hinter ihnen auf.
Im Müggelschlößchenweg wurden drei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Einige zeigten die Reichsfarben.
In der Borgmannstr. wurden zwei Aufkleber der "JN" entdeckt und entfernt. Einer hatte einen rassistischen Inhalt, der andere richtete sich gegen politische Gegner*innen.
An der Tram-Haltestelle Hansatraße wurden zwei extrem rechte Aufkleber gefunden und entfernt. Einer stammte aus einem extrem rechten Online-Versandhandel, zeigt Schwarz-Weiß-Rote Symbolik, einen Adler und ein Keltenkreuz und titelte "Ich bin als Deutscher geboren und schulde der Welt einen Scheiß". Der andere Aufkleber stammt von der Organisation „Autonome Nationalisten Berlin“ und richtet sich gegen politische Gegner*innen. Der Aufkleber lautet: „Linksfaschisten haben Namen und Adressen. Gemeinsam holen wir uns unsere Stadt zurück“.
An der Tram-Haltestelle Ribnitzer Straße / Zingster Straße wurden zwei rassistische Aufkleber gesehen und entfernt. Einer davon verweist auf die Internetseite der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent".
Im Großen Tiergarten wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
An der Telefonsäule vor dem Marktplatz wurde ein Sticker eines extrem rechten Portals mit der Aufschrift "Antifa heißt Opfer sein" entdeckt und entfernt. Auf dem Sticker ist neben einem Mülleimer eine Person auf dem Boden liegend abgebildet, der mehrfach in den Bauch geschossen wurde. Die Drohbotschaft gegen den politischen Gegner wird durch die Verwendung des Begriff "Opfer" als abwertendes Schimpfwort ergänzt.
Auf eine Verkehrsabsperrung an der Herzbergstraße Ecke Siegfriedstraße, wurde "Grüne an die Ostfront" geschrieben. Dabei handelt es sich um einen Slogan, der u. a. auch auf Aufklebern aus extrem rechten Online-Versandhandeln vertrieben wird, um die Partei Bündnis 90 / Die Grünen zu diskreditieren. Darüber hinaus stellt dieser Slogan eine NS-Verharmlosung dar, da er sich auf den Angriffskrieg unter Adolf Hitler bezieht.
An der Bushaltestelle Markgrafenstraße in Frohnau wurde die Abkürzung der "Jungen Nationalisten (JN)" und eine Odalrune bemerkt, die auf die Glasscheibe gesprüht worden waren. Andere Personen hatten diese bereits wegzukratzen versucht. Die "Odalrune" wurde während des Nationalsozialismus als Symbol für „Blut und Boden“ gedeutet. Verschiedene nationalsozialistische Organisationen wie die "Hitler-Jugend" verwandten sie. Später griffen Neonazigruppierungen wie die "Wiking-Jugend" auf sie zurück.
Aktivist*innen der extrem rechten "Identitären Bewegung" brachten am Haus der Kulturen der Welt im Großen Tiergarten ein Banner mit der Aufschrift an: "Wem gehört Deutschland? Uns!".
An der Tramstation Alt-Hohenschönhausen wurden drei Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Diese richten sich insbesondere gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Ein weiterer titelt: "In uns brennt die schwarze Sonne". In der Plauener Str. wurden zwei rassistische Aufkeber entdeckt. Diese kommen aus einem extrem rechten Versandhandel.
Rund um den Rudolfplatz bis zur Warschauer Straße wurden in der vergangenen Woche fast täglich mehrere extrem rechte und demokratiefeindliche Sticker von Laternen und Ampeln entfernt. Sie stammen aus verschiedenen rechten Onlineshops. Zum Teil handelte es sich um "Anti-Antifa"-Sticker, zum Teil waren es Sticker in den Farben der deutschen Nationalflagge mit der Aufschrift "Make Germany great again".
Auf dem Kaisersteg wurde der Schriftzug "Antifa Fotzen" entdeckt.
In der Vinetastraße wurde eine antifeministische Schmiererei entdeckt.
Vor dem Hauptbahnhof wurde eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 20 Teilnehmenden veranstaltet. Dabei wurde die das Existenzrecht Israels negierende Parole "there is only one state Palestine 48" gerufen. Auch die Parole "Kindermörder Israel" wurde gerufen. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
In der Heinrich-von-Gagern-Straße im Regierungsviertel wurde eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 25 Teilnehmenden veranstaltet. Dabei wurde die antisemitische Parole "Kindermörder Israel" gerufen. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
Im Eschengraben wurden zwei extrem rechte Aufkleber gefunden und entfernt. Der erste stammt von der „NRJ“, der Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“. Der zweite Aufkleber trägt die Aufschrift „nationale Zone“ und zeigt ein Keltenkreuz.
Auf dem Landesparteitag der Partei "Die Linke" im Dong-Xuan-Haus in der Herzbergstraße zeigte ein Mann den Hitlergruß. In einem Vorraum kam der Mann, der ein Parteimitglied von "Die Linke" war, an einen Infostand einer Gruppierung der Ukraine-Solidarität und zeigte in Bezug auf deren Ukraine-Fahne den Standbetreibenden die Geste. In mehreren Parteitagsreden wurde der Vorfall streng verurteilt und der Mann wurde vom Parteitag ausgeschlossen. Es wurde Strafanzeige gegen ihn gestellt, ihm steht ein Parteiordnungsverfahren bevor. Der Hitlergruß ist eine als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verbotene Geste. In diesem Fall kann davon ausgegangen werden, dass die Ukraine (oder ihre Regierung) oder das Zeigen von Nationalfahnen grundsätzlich als nationalsozialistisch diffamiert und gleichgesetzt werden sollte, was den Nationalsozialismus verharmloste. Darüber hinaus kann diese Hitlergrußgeste als eine Täter-Opfer-Umkehr gegenüber der von Russland mit einem Angriffskrieg überzogenen Ukraine verstanden werden.
An der Ecke Salvador-Allende-Str. / Müggelheimer Damm wurden zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt, die zur sog. "Remigration" aufforderten.
Eine Schwarze Familie in Wedding wurde von einer Nachbarin rassistisch beleidigt und bedroht.
In der Seelenbinderstr. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen aus einem extrem rechten Onlinehandel entdeckt und entfernt.
In der Huronseestraße wurden an einem Wohnhaus und auf einem Streugutbehälter Schriftzüge gegen politische Gegner*innen entdeckt, darunter "1161" und "FCK AFA".
Im Landschaftspark Herzberge wurden Schriftzüge entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richten: "1161" und "AAFA" stehen beide für "Anti-Antifaschistische Aktion".
Die Gedenkstele für Elise und Otto Hampel auf dem nach ihnen benannten Platz vor dem früheren Rathaus Wedding wurde beschmiert. Die Gedenkstele ehrt die beiden Weddinger Widerstandskämpfer*innen gegen den Nationalsozialismus mit der Aufschrift einer der von ihnen verschickten Postkarten: "Wache auf! Wir müssen uns von der Hitlerei befreien!" Direkt darunter wurde von Unbekannten "Gaza" geschmiert. Damit wurde nahegelegt, dass gleichermaßen ein Erwachen gegenüber der Reaktion der israelischen Armee in Gaza auf den Terroranschlag der Hamas nötig sei. Insofern wurde hier Israel mit dem NS-Faschismus gleichgesetzt.
Elise und Otto Hampel hatten zwei Jahre lang zum antifaschistischen Widerstand aufgerufen, bis sie verraten wurden. Das Ehepaar war daraufhin vor dem Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und 1943 in Plötzensee hingerichtet worden.
Am Antonplatz wurde ein Auto mit einem antifeministischen Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel beklebt. Dieser titelte: „Gegen Gendern! Haltet unsere Sprache sauber!“ entdeckt. Der Aufkleber richtet sich gegen gendersensible Sprache und nimmt mit der Formulierung „Sprache sauber halten“ Bezug auf die NS-Zeit. An diesem Tag fand am Antonplatz eine Demonstration gegen Transfeindlichkeit statt.
Eine Person wurde im Bezirk Mitte bei der Arbeit von einem Kunden antimuslimisch und antiasiatisch-rassistisch beleidigt.
Am Potsdamer Platz wurde eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmenden veranstaltet. In Reden und auf Schildern wurde dabei die Situation in Gaza mit dem Holocaust gleichgesetzt. So sagte eine Mann: "Stoppt den Holocaust in Gaza. Dieser Holocaust passiert in eurem Namen." Eine Teilnehmerin zeigte ein Schild mit der Aufschrift "Namibia Auschwitz Gaza Germany to the Hague". Es wurde ein Transparent mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" gezeigt. Damit wird die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert. Teilnehmende riefen auf arabisch "Von Wasser bis Wasser, Palästina ist arabisch". Auch die Parolen "There is only one state; Palestine 48", welche dem Staat Israel das Existenzrecht abspricht und "Israel Kindermörder" wurden gerufen. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
Zwischen Stadtmitte und Platz der Luftbrücke ereignete sich in der U6 ein NS-verharmlosender und Holocaust-leugnender Vorfall. Eine Frau las ein Buch über Anne Frank, das in Art eines Bilderbuches angelegt war. Neben ihr saß ein Mann, der sie fragte, ob er einmal die "wahre Geschichte" dazu erzählen solle. Als er eine Abbildung mit gelben Stern und dem niederländischen Wort "jood" entdeckte, bermerkte er zudem "die können ja nicht mal richtig schreiben". Die Angesprochene versuchte den Mann zu ignorieren und setzte sich weg, als ein anderer Sitzplatz frei wurde. Darauf meinte der Mann, er sei froh sei, dass sie nicht mehr neben ihm säße, hörte aber nicht auf, die Person verschwörungsideologisch und NS-verharmlosend zu agitieren. Obwohl die Bahn recht voll war, reagierte niemand. Die betroffene Person erlitt durch den Vorfall eine Panikattacke.
In der Ottomar-Geschke-Str. wurde ein rassistischer Aufkleber aus dem extrem rechten Onlinehandel "Druck18" entdeckt und entfernt.
In der Färberstr. wurden ein rassistischer und ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt.
In denselben beiden Straßen wurden weitere zehn Aufkleber und drei Schriftzüge gegen Antifaschist*innen entdeckt.
Zwei Jugendliche beschmierten ein Haus in der Bartningallee mit nationalsozialistischen Parolen und zogen dann zur Siegessäule. Dabei riefen sie nationalsozialistische Parolen und zeigten den Hitlergruß. An der Siegessäule schmierten die Jugendlichen erneut Parolen in eine Unterführung. Da Zeug*innen die Polizei gerufen hatten und den Jugendliche gefolgt waren, konnte ein Jugendlicher von der Polizei aufgegriffen werden.
In der Alfred-Randt-Str. wurden in privaten Briefkästen Flyer der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.
Ein Mann zeigte auf dem Potsdamer Platz den Hitlergruß. Ein Zeuge, der die Tat gefilmt hatte, rief die Polizei.
Am Wetterpilz an der Ecke Sigismundkorso und Maximiliankorso in Frohnau wurden mit Sprühfarbe NS-verherrlichende Schmierereien angebracht. Auf die Wände wurden die Slogans "Hitler ist wieder da", "Nazigebiet", "Zecken boxen" und "JN her zu uns" sowie ein Hakenkreuz und Odalrunen gesprüht. Die Abkürzung "JN" steht für "Junge Nationalisten", die Jugendorganisation der Neonazi-Partei "Die Heimat".
Am Stand des Zentrums für Demokratie auf dem Fest für Demokratie tauchte ein bekannter Neonazi auf und rief laut: "Demokratie? Faschismus!" Der Mann hatte bereits in der Vergangenheit Mitarbeitende des Zentrums für Demokratie bedroht.
Am Wochenende rund um den Internationalen Tag gegen Queerfeindlichkeit wurden die Pride-Fahne und die Regenbogenbank vor der Theodor-Heuss-Bibliothek in der Hauptstraße mit einem gezeichneten Mittelfinger und dem Wort "Nein" beschmiert.
Kurz nachdem ein 50-jähriger Mann den Bus M29 an der Haltestelle Reichpietschufer / Hallesches Ufer betrat, beleidigte er einen Jugendlichen rassistisch. Anschließend brüllte der Mann herum und belästigte die übrigen Fahrgäste, sodass der Busfahrer die Fahrt am Mendelssohn-Bartholdy-Park nicht fortsetzte und die Polizei alarmierte.
In der Müllerstraße wurden zwischen Seestraße und Leopoldplatz drei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Kantstraße in Charlottenburg wurde ein Aufkleber gefunden und entfernt, der eine "Talahon freie Zone" forderte. Der Begriff "Talahon" kommt aus der Jugendsprache und war zu Beginn eine positive Selbstbezeichnung von migrantischen und migrantisierten Jugendlichen. Mittlerweile wird er in rechten bis extrem rechten Kreisen zur rassistischen Abwertung dieser Jugendlichen genutzt. Auf dem Aufkleber war zudem der Name eines Abgeordneten der AfD im Brandenburger Landtag zu lesen sowie das Bild des extrem rechten Memes "Pepe the frog".
Auf dem Pariser Platz hielt ein Reichsbürger eine Kundgebung ab. Dabei zeigte er Reichsfahnen.
In der Aßmannstr. wurde an einem Kleidercontainer der Schriftzug "Anti-Antifa" entdeckt und entfernt.
In der Straße Am Bahndamm wurde ein Schriftzug gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Eine bekannte trans Bloggerin wurde bei einer Restauranteröffnung in der Straße des 17. Juni von mehreren Personen transfeindlich beleidigt, geschubst und am Boden liegend geschlagen. Die Bloggerin erhielt im Nachhinein auf Social Media in den Kommentaren zu einem darauf bezogenen Posting Todeswünsche.