Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Hasselwerderstraße wurde ein Hakenkreuz auf einem Stromkasten entdeckt.
In der Weitlingstraße Höhe S-Bhf. Lichtenberg wurde ein Schriftzug der Neonazi-Sprühercrew "AHM" entdeckt.
In der Wichertstraße, Stargarder Straße, Dunkerstraße und Lychener Straße wurden Aufkleber mit dem Slogan "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. In der Lychener Straße wurden Aufkleber eines rechten Bündnisses bestehend aus dem Magazin "Compact", einer Gewerkschaft "Zentrum", PI NEWS, der rechten Partei "Freie Sachsen" und des "Demokratischen Widerstandes" entdeckt und entfernt. Die Aufkleber riefen zu einem Impfstreik auf.
Am Rathauscenter wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. Im Rettigweg wurden Aufkleber der neonazistischen Partei NPD sowie deren Jugendorganisation JN entdeckt und entfernt. Die Aufkleber hatten u.a. den Slogan "Aus Anne wird Frank. Das ist doch krank!"
Im Ortsteil Rudow wurden vom III. Weg sowie weitere extrem rechte Sticker entfernt. Unter anderem geht es gegen politische Gegner*innen sowie um NS-Verherrlichung, z.B.: „Antifaschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen“.
Ein extrem rechter Aktivist verteilte im Umfeld des Storchenhofs antimuslimische Flugblätter.
Eine jüdische Organisation erhielt eine antisemitische E-Mail.
Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische E-Mail.
Eine jüdische Nutzerin wurde auf Twitter mit "Juden halt" antisemitisch markiert.
Eine jüdische Organisation wurde auf Twitter antisemitisch markiert.
Unter dem Social-Media-Post einer jüdischen Organisation wurde der Satz "Türkische Nationalisten sind keine anti-Semiten, werden es aber bestimmt, wenn Juden sie lange genug bekämpfen." kommentiert.
Mitglieder der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" führten einen "Streifgang" durch die Hochhaussiedlung in Staaken durch und warben für eine "Bürgerwehr". Anlass war die Brandstiftungsserie in Hausfluren und Kellern der Siedlung.
Ein Flyer der rechtsextremen Partei "III. Weg" wurde in einem Briefkasten in Schöneberg entdeckt. Auf dem Flyer wurden neonazistische, rassistische Codes und Narrative benutzt.
Ein Flyer der Partei "III. Weg" wurde in einen Briefkasten geworfen. Der Flyer enthielt rassistische Sprüche und Hetzparolen.
An der Bushaltestelle Mohriner Allee wurden Hakenkreuze, der Schriftzug "Nazi-Kiez" und andere rassistische und NS-verharmlosende bzw. NS-verherrlichende Schmierereien entdeckt. Auch antisemitische Aufkleber mit Davidstern und dem Schriftzug "Ungeimpft" wurden entdeckt und entfernt.
In der U-Bahnlinie 9 auf der Höhe des Bahnhofs Berliner Straße in Wilmersdorf wurde ein 51-jähriger Fahrgast von einem Mann homofeindlich beleidigt. Der 28-Jährige versuchte außerdem, ihn ins Gesicht zu treten und zu spucken, was misslang.
Am verlängerten Kastanienboulevard in Hellersdorf-Ost wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an einem Mülleimer entdeckt und entfernt.
Am Bahnhof Lichtenberg wurde am Ausgang Siegfriedstraße ein Aufkleber des "III. Weg" gefunden.
Am Mahnmal für die in der Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 durch Brandstiftung zerstörte Spandauer Synagoge und für die Spandauer Opfer der Shoah an der Sternbergpromenade (Lindenufer) wurden auf beiden Seiten die Scheiben der Infostele beschädigt. Es wurde Anzeige erstattet.
Ein Mitglied der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf äußerte sich auf Facebook NS-verharmlosend, indem es die aktuelle Impfpolitik mit nationalsozialistischen Konzentrationslagern in Verbindung brachte.
Im Ortsteil Alt-Mariendorf werden an Bushaltestellen zwei mit Edding geschmierte Hakenkreuze und folgende Parolen entdeckt und entfernt: "NaziKiez", "Die Moluken [sic!] aus der Sonnenallee alle vergasen", "Das Neukölner [sic!] Dreckspack/ Moluken ab nach Auschwitz" und zwei weitere eingekreiste Hakenkreuze. An der Haltestelle Mohriner Allee wurden auf einem Plakat für „Regenbogenfamilien“ auf die Gesichter vom weißen und schwarzen Mann je ein Edding-Hakenkreuz entdeckt und ein weiteres an der Haltestelle entfernt. Es wurden außerdem zwei Aufkleber in Form von Davidsternen mit der Aufschrift "Ungeimpft" und "Ungetestete sind hier unerwünscht" entdeckt und entfernt.
In der Mahlsdorfer Straße zwischen Mittelheide und S-Bahnhof Köpenick wurden ca. 20 Aufkleber mit dem Slogan "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen sind demnach gleichwertig und dürfen nebeneinander existieren. Eine Vermischung von Kulturen ist nicht gewünscht.
Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische E-Mail.
Ein extrem rechter Aktivist verteilte in der Zingster Straße Flugblätter eines neonazistischen Versands aus Halle, in denen auch das antisemitische "Ungeimpft"-Motiv (mit Judenstern) beworben wurde.
Ein Mann pöbelte seinen jüdischen Nachbarn an. Der Betroffene war dabei, seinen Keller auszuräumen, als ein Nachbar ihm sagte: "Arbeit macht frei". Der Betroffene, dessen jüdische Herkunft dem Täter lange bekannt war, kritisierte diese Äußerung und forderte ihn auf, sie in Zukunft zu unterlassen. Der Täter tat den Betroffenen als "zu empfindlich" ab und weigerte sich, sich zu entschuldigen.
Eine jüdische Organisation, die die Proteste gegen die COVID-19-Pandemie und die staatlichen Maßnahmen zu ihrer Eingrenzung thematisiert hatte, erhielt einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation, die die Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eingrenzung der COVID-19-Pandemie auf Social Media thematisiert hatte, erhielt einen antisemitischen Kommentar.
Am 4. Januar wurde eine zivilgesellschaftliche Organisation in einem antisemitischen Tweet markiert.
In einem Café wurde eine Frau von einem anderen Gast aufgrund ihres Tourette-Syndroms behindertenfeindlich beleidigt.
Die Fensterscheiben des Grünen-Büros in der Schnellerstraße wurden mit rotem Kerzenwachs beschmiert.
Auf dem U-Bahnsteig Kottbusser Tor wurde ein Tag (Kürzel) der extrem rechten Gonor-Gruppe aus der Ukraine entdeckt.
Im Bereich einer Unterführung in einer Grünanlage in der Cecilienstraße (Hellersdorf-Nord) wurde ein Hakenkreuz entdeckt. Der Vorfall wurde den Behörden gemeldet.
Am Rolladen eines alternativen Cafés in der Siegfriedstraße wurde ein Hakenkreuz mit Edding entdeckt.
An der Frankfurter Allee in der Nähe einer Bibliothek wurde ein Aufkleber gemeldet, der die Impfkampagne im Zuge der Corona-Pandemie mit Eugenik gleichsetzt.
Drei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" wurden an einer Laterne in der Luzinstraße entdeckt. Zwei der Sticker richteten sich gegen die Antifa, einer gegen asylsuchende Menschen. Der "III. Weg" tritt zurzeit verstärkt durch Propagandaaktivitäten in Marzahn-Hellersdorf und einigen anderen Bezirken in Erscheinung.
In der Lychener Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Partei NPD entdeckt und entfernt. Dieser trug den Slogan "Keine Macht den Islamisten".
Bei einer Kundgebung von Coronaleugner*innen und Impfgegner*innen am Luisenhain wurde ein Schild mit der Aufschrift "IMPFEN MACHT FREI???" gezeigt. Es handelt sich dabei um eine Abwandlung des Spruches über dem Konzentrationslager Auschwitz ("Arbeit macht frei").
Eine Frau arbeitet bei einer Arbeitgeberin als Reinigungskraft in einem Privathaushalt. Der Frau wurde gesagt, dass sie 6 Stunden am Tag arbeiten solle und ein Haus putzen müsse. Es stellte sich jedoch heraus, dass es sieben Häuser sind. Die Frau wertete dies als rassistische Benachteiligung und kündigte.
Am S-Bahnhof Oranienburger Straße und am S-Bahnhof Friedrichstraße wurden vier Aufkleber der extrem rechten ukrainischen "GONOR-Group" entdeckt und entfernt.
An den Haltestellen Hoernlestraße und Gehsener Straße/ Filehner Straße wurden ca. 10 Aufkleber mit dem Slogan "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen sind demnach gleichwertig und dürfen nebeneinander existieren. Eine Vermischung von Kulturen ist nicht gewünscht.
Außerdem wurde an der Haltestelle Hoernlestraße ein Aufkleber der JN (Jugendorganisation der NPD), der für die Gruppe warb, entdeckt und entfernt.
In der Elli-Voigt-Str. am Roederplatz wurden Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Heimat im Visier" gefunden.
Ein extrem rechter Aktivist verteilte in Wartenberg Flugblätter "gegen Linksextremismus".
Der kurdischstämmige Politiker C. Akbulut erhält Morddrohungen im Internet. Er ist nur eines von vielen Opfern. Taz-Recherchen führen in die Türkei. Rechtsextreme „Graue Wölfe“: Hass aus 3.000 Kilometern - taz.de
Eine Frau wurde LGBTIQ*-feindlich in Hellersdorf-Süd beleidigt. Zur Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Am Vorplatz des S-Bhf. Lichtenberg wurde ein Antifa-Schriftzug von der Neonazi-Sprühercrew AHM ("Antifa Hunter Miliz") mit ihrem Kürzel übermalt.
Am Abend zog ein verschwörungsideologischer Protest durch Hellersdorf-Nord. Daran beteiligten sich auch Mitglieder der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg". Sie trugen dabei erkennbare Parteizeichen und verteilten Werbematerial an die restlichen Versammlungsteilnehmer*innen.
Auf dem Kaisersteg wurde der Schriftzug "KILL REFUGEES" (Tötet Geflüchtete) entdeckt.
In der Seumestraße wurde von einem Parkscheinautomaten ein Sticker vom "Demokratischen Widerstand" entfernt.
In Mitte gab es eine Demonstration von Impfgegner*innen aus dem verschwörungsideologischen Milieu. Aus der Demonstration heraus wurden Journalist*innen des ZDF-Hauptstadtstudios beleidigt. Die Demonstration wurde von der extrem rechten Gruppierung „Patriotic Opposition Europe“ angemeldet.
An der Tramhaltestelle Osram-Höfe wurden zwei von extremen Rechten erstellte antifeministische Aufkleber entdeckt und entfernt.
