Vorfalls-Chronik

In der Anna-Seghers-Str. wurde entdeckt, dass an ein Parkschild eine "88" geschmiert war. In der Dörpfeldstr. wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg und ein rassistischer Aufkleber der Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.

An einem Stromkasten am Treptower Park wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der die Leugnung der Corona-Pandemie mit dem Widerstand gegen den Nationalsozialismus gleichsetzt.

Ein Mieter im Bezirk Mitte wurde seit fast vier Jahren antimuslimisch-rassistisch diskriminiert. Zum Schutz des Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Am U-Bhf. Bismarckstr. in Charlottenburg wurde eine mit Edding an die Wand geschmierte anti-Schwarz rassistische Schmiererei entdeckt.

Unter einem Youtube-Video einer jüdischen Organisation wurden über 30 antisemitische Kommentare eines gleichen Accounts veröffentlicht.

Eine jüdische Organisation antisemitische Kommentare bei Twitter.

Unter einem Social-Media-Beitrag einer jüdischen Organisation wurde ein antisemitischer Kommentar veröffentlicht.

Unter einem Social-Media-Beitrag einer jüdischen Organisation wurde ein antisemitischer Kommentar veröffentlicht.

Es wurde ein antisemitischer Vorfall dokumentiert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Auf einem Parkautomat in Moabit wurde die Schmiererei "Zionisten Spardose" entdeckt.

Über eine Sprachmittlerin wurde bekannt, daß einer von ihr betreuten Familie durch eine Jobcentermitarbeiterin pauschal Betrug unterstellt wurde, als sie telefonisch nachfragte, ob alle Unterlagen ordnungsgemäß eingegangen seien.

Dieser Vorfall reiht sich in eine ganze Reihe von Erfahrungen struktureller Benachteiligungen oder (systembedingter) Schikanen gegen Menschen aus Rumänien. Als Ursache wird nach Meinung der Sprachmittlerin auch die EU-Bürger*innen-Migrationspolitik der Bundesrepublik angegeben, die auf Ausbeutung und Diskriminierung basiere.

Im Juni 2021 veröffentlichte der Kreisverband NPD Spandau insgesamt 28 Beiträge. Inhaltlich beschäftigen sich diese mit rassistischen und antimuslimischen Themen. Mehrmals forderte die Partei mit dem Hashtag „#UnserVolkZuerst“: „Europa den Europäern“ und „Masseneinwanderung stoppen!“. Die Messerattacke eines Mannes somalischer Herkunft in Würzburg vom 25. Juni 2021 instrumentalisierte die NPD Spandau für ihre Zwecke und veröffentlichte zu diesem Anlass auf ihrer Facebookseite mehrfach einen rassistischen Beitrag. Gewarnt wurde mit dem Slogan „Gut integriert bis etwas passiert“ vor der vermeintlichen Gefahr durch Menschen mit Migrationshintergrund. „Falsch verstandene 'Buntheit'“, "Toleranz und Weltoffenheit“ seien nicht die Lösung, sondern das Problem selbst. In einem anderen rassistischen Beitrag zum Thema Familienpolitik, der wöchentlich gepostet wurde, forderte die Partei u.a. kostenlose Kindergartenplätze, mehr Kindergeld und Steuervergünstigungen für Eltern - wobei diese Leistungen ausschließlich für deutsche Kinder und Familien gelten sollen. Die Beiträge dieses Monats erzielten in der Regel kaum Reaktionen und wurden lediglich vereinzelt geliked oder kommentiert.

Eine Frau berichtete, dass ihr aufgrund ihrer Behinderung der Arbeitsplatz gekündigt wurde.

Ein Kind wurde an einer Schule rassistisch diskriminiert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Angaben gemacht.

Es kam zu einer rassistischen Diskriminierung, wobei auch Geschlecht und Religion eine Rolle spielten. Zum Schutz der Person wird der Vorfall nicht näher benannt.

Die NPD-Charlottenburg-Wilmersdorf nutzte im August ihre Facebook-Seite, um rassistische Beträge, die u.a. gegen den Islam, Flucht und Migration hetzten, zu verbreiten. Außerdem richteten sich die Inhalte gegen die öffentlich-rechtlichen Medien und den politischen Gegner.

Eine Person mit Behinderung berichtete von Problemen im Umgang mit einer Behörde. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Eine jüdische Organisation erhielt antisemitische Kommentare bei Facebook.

Im Rodelbergweg wurde ein Aufkleber, der für ein rechtes Magazin warb, entdeckt und entfernt.

Auf dem U-Bahnhof Hermannplatz wird eine Person aus rassistischer Motivation angegriffen. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In einer Marzahn-Hellersdorfer Behörde wurde eine Person aufgrund ihrer zugeschriebenen Herkunft strukturell benachteiligt. Details wurden zum Schutz der betroffenen Person anonymisiert..