Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Vier Fans vom BFC Dynamo, einer davon mit einem Gürtel der neonazistischen Kleidermarke "Thor Steinar", sangen u.a. etwas von “Adolf Hitler Hooligans“ auf dem Tram-Gleis, der M5 Nähe des S-Bahnhofs Landsberger Allee.
In der Chodowieckistraße wurde eine Person von einem Mann, der drei Rottweiler mit sich führte, queerfeindlich und aufgrund einer zugeschriebenen antifaschistischen politischen Haltung beleidigt. Nachdem die betroffene Person ihre Reaktion zeigte und ihren Weg fortsetzte, setzte der Mann die verbalen Anfeindungen fort, folgte der betroffenen Person und versuchte, seine Hunde zum Angriff zu animieren. Die Hunde griffen jedoch nicht an.
An der Haltestelle Freienwalder Straße wurde ein rassistischer Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit der Forderung "Remigration!" gefunden und unkenntlich gemacht.
An der Haltestelle Simon-Bolivar-Straße wurde ein rassistisches Aufklebermotiv der Neonazi-Kaderpartei "Der III. Weg" mit der Parole "Asylflut stoppen!" entdeckt und entfernt. Zudem ein rassistisches Aufklebermotiv aus einem Neonazi-Versand mit der Aufschrift "Flüchten Sie weiter! Hier gibt es nichts zu wohnen! Refugees not welcome!".
In der Nachbarschaft kam es in der Vergangenheit immer wieder zu rassistischen Pöbeleien. Nun fanden die Betroffenen zudem ein Hakenkreuz auf dem Briefkasten vor.
Drei offenbar der militanten Neonazipartei "Der III.Weg" zugehörige Aktivisten erschienen mit Schlauchtüchern der Partei gekleidet in einer Jugendfreizeiteinrichtung in Neu-Hohenschönhausen. Nach ungefähr 20 Minuten verließen die Neonazis die Einrichtung wieder.
Um 21:33 Uhr erhielt eine Mitarbeiterin, an die von ihr allein genutzte Handynummer vom Register Xhain, eine SMS mit beleidigendem Inhalt. Bereits im Vorfeld kam es mehrmals zu beleidigenden und bedrohlichen Nachrichten durch die Person. Es wurde erneut Anzeige erstattet.
Das Ende einer Rutsche im Bellevuepark wurde in den Farben Schwarz-Weiß-Rot angemalt.
In der Seelenbinderstr. wurden drei Aufkleber gegen politische Gegner*innen und ein antifeministischer Aufkleber gegen gendersensible Sprache entdeckt und entfernt.
In der Jahnstraße wurde ein Sticker entfernt, auf dem ein Foto der in Budapest inhaftierten Antifaschist*in Maja hinter Gittern und der Schriftzug "Rot in hell you scum!" (Verrotte in der Hölle, du Abschaum!) abgebildet war.
In der Bruno-Wille-Str. und an der Kreuzung Peetzseestr./ Falkenseestr. wurden insgesamt drei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber richtete sich gegen Antifaschist*innen, anderen enthielten rassistische Inhalte. Ein Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck88".
In der Ribnitzer Straße Ecke Am Berl wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und unkenntlich gemacht. Auf dem rassistischen bzw. antimuslimischen Motiv war zu lesen: "Talahons abschieben!". Ebenfalls Am Berl klebte auf einem Verkehrsschild ein NS-verherrlichender Aufkleber, auf dem die nationalistische Parole "Deutschland, Deutschland über alles" auf einer schwarz-weiss-roten Reichsflagge abgebildet war.
Ebenfalls am Berl wurde ein in weißer Farbe auf einen Papiercontainer gesprühter neonazistischer Zahlencode in Form einer "1161" entdeckt.
Am Prerower Platz, Ecke Wustrower Straße wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter Aufkleber mit der Parole "We hate Antifa" entdeckt und entfernt.
Am Hechtgraben hinter der Fritz Reuter Oberschule in Neu-Hohenschönhausen wurde zudem ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Deutschland verteidigen! Grimbart Studio" gefunden und unkenntlich gemacht. Das "Grimbart Studio" ist ideologisch der extrem rechten "Identitären Bewegung" zuzuordnen. Zudem wurde das extrem rechte "Tilda"-Motiv von "Nette Aufkleber" mit der Aufschrift "Kräuterschnäpse, statt linker Hetze!" entdeckt und entfernt.
Auf dem Vorplatz des S-Bahnhofes Wartenberg wurde auch noch ein Aufkleber der Neonazi-Parte "Die Heimat" mit dem rassistischen Slogan "White Lives Matter" gemeldet und entfernt.
An der Kreuzung Eschengrabe Ecke Vinetastraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber trug den Slogan "Kampf der rot Front!".
Am Vormittag wurde ein Jugendlicher, der mit anderen Jugendlichen aus einem Supermarkt an der Kreuzung Ottomar-Geschke-Str./ Oberspreestr. kam, von einem Mann aus einer Gruppe heraus beleidigt. Dieser Mann brüllte dem Jugendlichen "Homo" hinterher.
Am Leihpunkt in der Friedenstraße wurde auf einem Informationsschild ein Regenbogenherz zugeklebt. Das Regenbogenherz ist ein fester Bestandteil des Logos vom Träger des Leihpunkts. Nur unter großen Mühen konnte beim Entfernen eine Beschädigung des Schildes verhindert werden.
In der Konrad-Wolf-Straße Ecke Manetstraße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Kaderpartei "Der Dritte Weg" mit dem rassistischen Motiv "Asylflut stoppen!" gefunden und entfernt. Zudem wurde dort auch ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge in Kombination mit einer "Schwarzen Sonne" gemeldet und entfernt.
In der Prierosser Straße, im Margheritenring, im Kornblumenring und in der näheren Umgebung wurden diverse Keltenkreuze und Odalrunen gesprüht. Außerdem wurde mehrfach die Kürzel "JN" ("Junge Nationalisten") und "NSF" ("Nationalsozialistische Front") gesichtet. Eine Schmiererei, die "Ausländer raus" forderte, wurde bereits übermalt.
Im Landschaftpark Johannisthal schrie am Abend eine Gruppe Jugendlicher "Sieg Heil!".
An einem Glasmüllcontainer wurde der Schriftzug "Ausländer raus" und ein Keltenkreuz gesichtet und teilweise übersprüht.
Daneben war außerdem die Schmiererei "FCK ZIO NZS" ("Fuck Zionisten-Nazis") angebracht. Hierbei handelt es sich um eine Gleichsetzung von Zionist*innen und den Verbrecher*innen des Nationalsozialismus. Die Bezeichnung wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet
In der Kleingartenanlage „Märkische Aue“ in Friedrichsfelde wurde eine gehisste Reichsflagge in schwarz-weiß-rot gemeldet.
An einem Laternenpfahl in der Wedellstraße in Lankwitz wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen antifaschistisch Engagierte richtete.
In der Grenadierstraße, in der Nähe der S-Bahn-Station Stresow, wurde erneut ein Aufkleber der extrem rechten „Identitären Bewegung“ mit der Aufschrift „Heimat, Freiheit, Tradition“ entdeckt. Der Aufkleber wurde dieses Mal an einer anderen Stelle angebracht.
Am S-Bahnhof Westhafen wurde der Schriftzug "Fuck IsraHell" entdeckt.
In der Vesaliusstraße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "FCK Antifa" (=Scheiß Antifaschismus) entdeckt und entfernt.
In der Grunowstraße vor einer Schule wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen-Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und überklebt.
Am Clara-Zetkin-Platz wurden mehrere extrem rechte Aufkleber aus einem neonazistischen Versandhandel gefunden und entfernt. Sie richteten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und enthielten rassistische Slogans. Ein Aufkleber titelte "Kommunismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen", ein weiterer "Support your local Anti-Antifa" und enthielt u.a. ein durchgestrichenes Logo der "Black Lives Matter"-Bewegung. Ein weiterer Aufkleber trug den Slogan "Make Germany White Again".
Im Mollnerweg in Buckow wurde ein eingeritztes Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
An einem Workshop im Rahmen der „Aktionswochen gegen Rassismus“ zum Thema Rassismus nahm ein Vertreter der bezirklichen "AfD"-Fraktion teil. Er fiel Teilnehmenden und Organisierenden durch häufige Nachfragen und Kommentaren zu den Inhalten auf, welche als störend empfunden wurden. Er stellte dabei weite Teile der Workshopinhalte in Frage und es entstand der Eindruck von beabsichtigten Störungen.
Dieses Vorgehen kann als gezieltes Vorgehen im Rahmen der Wortergreifungsstrategie rechter oder extrem rechter Akteure eingeordnet werden. Rechte Politiker*innen nutzen dabei ihnen gegenüber kritische, aber öffentliche Veranstaltungen für die eigene Inszenierung und extrem rechte Agitation und versuchen in diesem Rahmen eigenen Themen zu setzen.
Bereits in den letzten zwei Jahren waren die Veranstaltungen der Aktionswochen gegen Rassismus in Charlottenburg-Wilmersdorf Ziel von Störaktionen durch die lokale "AfD"-Fraktion.
Aus einer gastronomischen Einrichtung in Neu-Hohenschönhausen wurden wiederholte Vorfälle von Rassismus und Sexismus gemeldet. Ein Gast konnte mehrfach beobachten, wie Mitarbeitende aufgrund ihrer (wahrgenommenen) Migrationsgeschichte diskriminiert wurden:
Es kam u.a. zu verbalen Angriffe durch Kund*innen, indem sich ältere weibliche Gäste wiederholt lautstark abfällig äußerten und das Personal mit Migrationsgeschichte verbal beschimpften.
Männliche Gäste unterschiedlichen Alters machten zudem wiederholt anzügliche und sexistische Bemerkungen, die explizit mit der nichtdeutschen Herkunft der Mitarbeiter*innen verknüpft waren.
In Gesprächen an den Tischen wurden in einer Lautstärke, die für andere Gäste und das Personal deutlich hörbar war, erniedrigende und rassistische Weltanschauungen geteilt.
Als besonders problematisch wurde auch die fehlende Intervention empfunden. Es war zu keinem Zeitpunkt erkennbar, dass die Ladenbetreibenden oder andere Teammitglieder schützend eingriffen, Statements gegen dieses Verhalten abgaben oder den betroffenen Kolleg*innen Hilfestellung leisteten. Die Diskriminierung wurde somit im Raum stehen gelassen und normalisiert.
An der Kreuzung Borgmannstr./ Parrisiusstr. wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Vor einer Schule in Alt-Hohenschönhausen wurde direkt vor dem Schultor am Straßengeländer ein rassistischer Aufkleber, der sich gegen Migrant*innen richtete, gefunden. Auf dem Motiv stand "One nation, one people, stop immigration! Defend europe" (Ein Volk, eine Nation, Einwanderung stoppen! Europa verteidigen) .
Auf einem Mülleimer an der Bushaltestelle Promenadenstraße in Lichterfelde befand sich eine Schmiererei, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete. In einigen Ortsteilen tauchen diese Schmierereien seit Ende letzten Jahres häufiger auf.
Einer muslimisch gelesenen Frau wurde am Nachmittag in einem Bus der Buslinie 200 Richtung "Zoologischer Garten" an der Haltestelle "Philharmonie" der Ausstieg an der vorderen Tür verweigert, während an früheren Haltestellen andere, deutsch gelesene Fahrgäste problemlos auch an der vorderen Tür hatten aussteigen können.
An der Kreuzung Ernst-Ruska-Ufer/ Hermann-Dorner- Allee wurden an einer Bank zwei Aufkleber der "Schwarz-weiß-roten Jugend" entdeckt und entfernt.
Am Zugang Lindenweg wurden mehrere Bäume mit Hakenkreuzen in hellroter Farbe besprüht.
Auf einem Spielplatz zwischen Ottomar-Geschke-Str. und Färberstr. wurde ein Hakenkreuz, Sig-Runen und eine "88" entdeckt.
In einem Gymnasium im Ortsteil wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Turnhalle in der Vinetastraße wurden fünf „NRJ“-Schmierereien entdeckt. Das Kürzel steht für „Nationalrevolutionäre Jugend“, die Jugendorganisation der extrem rechten Partei „Der III. Weg“.
In der Galenusstraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Der Inhalt richtete sich gegen Antifaschismus. Der Slogan war "Antifa Banden zerschlagen".
Am aktuell geschlossenen Eingang des U-Bahnhofs Alt-Tegel wurde eine NSDAP-Schmiererei entdeckt. Diese war mit roter Farbe auf die Absperrung der BVG gesprüht worden.
In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein aus einem Neonazi-Versand stammender, NS-verherrlichender Aufkleber mit "Schwarzer Sonne" und einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge gefunden und entfernt.
Auch in der Wustrower Straße, wenn man vom S-Bahnhof Wartenberg Richtung Falkenberger Chaussee läuft, wurden mehrere neonazistische Aufklebermotive entdeckt: u.a. ebenfalls ein NS-verherrlichender Aufkleber mit "Schwarzer Sonne" und einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge sowie ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der dritte Weg".
Am Eingangsbereich zum Friedhof der Sozialisten wurde der neonazistische Zahlencode "1161" gemeldet. Im Friedhofsbereich selbst wurden mehrere auf den Boden gesprühte neonazistische "AAFA"-Buchstabencodes und eine "FCK ZKN"-Sprüherei (= "Fuck Zecken" - in entmenschlichender Form gegen linke politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtet) gefunden.
In der Rhinstraße Ecke Allee der Kosmonauten wurde ebenfalls mehrfach der neonazistische Zahlencode "1161", mehrere gegen Linke gerichtete "FCK ZKN" und "Kein Platz für Zecken"-Schmierereien und NS-verherrlichende "SS"-Doppel-Sigrunen entdeckt.
Zudem wurden in der Rhinstraße weitere neonazistische "AAFA"-Buchstabencodes an Laternenmasten, sowie eine Hakenkreuzschmiererei gemeldet.
In der Otto-Marquardt-Straße Ecke Hohenschönhauser Straße wurde außerdem ein NS-verherrlichender Aufkleber in Form einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge entdeckt und überklebt.
An Schildern auf dem Spielplatz in der Willi-Sänger-Str. wurden zwei rassistische Aufkleber, die die sog. "Remigration" forderten, entdeckt und entfernt.
An einer Fassade in der Petersburger Straße wurden rassistische Schmierereien angebracht: "Fack Islam" (Schreibweise übernommen) und "Remigration". Die Schmierereien wurden entfernt.
Rund um den U-Bahnhof Lipschitzallee in Gropiusstadt wurden mehrere rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Darauf wurde zumeist eine sogenannte Remigration gefordert.
Mindestens seit dem Jahr 2016 verwendet die Neue Rechte „Remigration” als Kampfbegriff in politischen Kampagnen, in denen sie die Vertreibung eines Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien fordert.
In der Rupprechtstraße wurde eine gegen Antifaschist*innen gerichtete "FCK Antifa"-Sprüherei in schwarzer Farbe gemeldet.
Auf einem Spielplatz in der Gensingerstraße wurde zudem ein in gelber Farbe gesprühter "Fuck Antifa"-Schriftzug entdeckt und unkenntlich gemacht.
Im Franz-Cornelsen-Weg wurde erneut eine Bank des Projekts "Rote Bänke" beschädigt. Aus der Aufschrift "keine Gewalt gegen Frauen" wurde "Gewalt gegen Frauen" durch Schmierereien und Einritzungen gemacht. Zudem wurden andere Schmierereien angebracht und massiv auf die Bank eingeschlagen. Die Bank musste anschließend neu gestrichen und gestaltet werden.
Die roten Bänke sollen im Bezirk ein sichtbares Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt setzen, das Thema aus der Tabuzone holen und die Gesellschaft sensibilisieren.
An einer Tramhaltestelle am Alexanderplatz beschimpften zwei ältere deutsche Männer gegen Mittag eine Frau, die ein Kopftuch trug, mit rassistischen Äußerungen. Einer der Männer sagte zu der Frau, sie würde im Iran gesteinigt werden; der andere bezeichnete sie zudem als "Schlampe". Zwei Zeug*innen bewiesen Zivilcourage und schritten ein, stellten sich zwischen die Frau und die Männer und warteten mit ihr an der Haltestelle. Die Täter beleidigten dann auch die couragierten Zeug*innen rassistisch und antifeministisch, was sich in der Straßenbahn fortsetzte.
Im Bezirk Mitte wurde ein Schwarzer Geschäftsinhaber rassistisch beleidigt und bedroht.
In der Nähe der S-Bahn-Station Stresow, in der Grenadierstraße, wurde erneut ein Aufkleber der extrem rechten „Identitären Bewegung“ mit der Aufschrift „Heimat, Freiheit, Tradition“ entdeckt. Nachdem der Aufkleber zuletzt entfernt wurde, wurde er erneut an derselben Stelle geklebt.
An der Bushaltestelle der 256er-Linie an der Hansastraße Ecke Malchower Weg wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Motiv "Remigration jetzt!" gefunden und unkenntlich gemacht.
An der Tramhaltestelle Arnimstraße wurde ein aus einem Neonazi-Versand stammender Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem NS-verherrlichenden Motiv stand "Gott mit uns" und zudem war die Kombination eines Reichsadlers, eines Eisernen Kreuzes und einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge mitabgebildet.
Im Landschaftspark Johannisthal auf dem Basketballplatz Nähe Segelfliegerdamm wurden an einem Mülleimer sechs extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Einige richteten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten, einige waren rassistisch und zwei zeigten die Farben schwarz-weiß-rot.
In der Buslinie M41 am S-Bahnhof Köllnische Heide wurden die neonazistischen Zahlencodes "88" und "1161" entdeckt und unkenntlich gemacht.
An der Kreuzungen Mahlsdorfer Str./ Kaulsdorfer Str. und Mahlsdorfer Str./ Hoernlestr. wurde jeweils der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Mahlsdorfer Str. in der Nähe des S-Bahnhofs Köpenick wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
