Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In einem Geschäft in Mitte wurden zwei Frauen mit Hidjab von zwei Verkäufer*innen absichtlich übersehen und nicht bedient.
Am S-Bahnhof Greifswalder Straße standen zwei Jugendliche, die sich unterhalten. Eine Jugendliche sieht vier Männer auf dem Bahnsteig und sagt "Ey sind die dumm? Ich meine die Schwarzen."
Ein Projektträger im Bezirk Mitte erhielt anti-Schwarze rassistische Hass-Mails.
Am Ende eines Kiezspazierganges zu Antiziganismus kam ein außenstehender Mann dazu und fragte eine der Expert*innen nach der „Bedeutung der langen Röcke bei Roma“.
Teilnehmende und Veranstalter*innen erklärten ihm mehrmals, dass es keine Bedeutung hinter den Röcken gibt und es eine individuelle Modeentscheidung ist. Außerdem wiesen sie ihn daraufhin, dass die Frage am Thema des Kiezspazierganges "Antiziganismus" vorbeigeht. Trotzdem ließ er nicht locker und beharrte darauf, dass es eine Bedeutung gäbe und seine Frage eine Berechtigung hätte.
Die Frage lenkte die Aufmerksamkeit von den antiziganistischen Mechanismen, die in dem Moment besprochen wurden, hin zu einer vermeintlich einheitlichen Kultur der Community, die es in der Form nicht gibt. Dadurch wurden antiziganistische Vorurteile durch den Mann auf hartnäckige und unbelehrbare Weise wiederholt.
Ein Parteibüro auf dem Hindenburgdamm erhielt erneut einen Brief. Die Absender des Briefes bezeichneten sich selbst als "die 'Kleinen Nazis'". Der Brief enthielt eine Art Comic, der handschriftlich kommentiert wurde. Dabei wurde die Partei "geisteskranke Antisemiten!" bezeichnet. Das Büro ist in unregelmäßigen Abständen von ähnlichen Briefeinwürfen betroffen.
Entlang des Müggelschlößchenweg von Salvador-Allende-Str. bis zum Schweinchenplatz und in der Alfred-Randt-Str. wurden insgesamt mindestens 45 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie waren gegen Antifaschist*innen gerichtet, rassistisch motiviert und riefen ein "Deutsches Reichsgebiet" aus.
Bei der Tramhaltestelle Ostseestraße / Prenzlauer Allee (M2) und in deren Nähe wurden verschiedene extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber waren u.a. von der neonazistischen Partei "Der III. Weg" sowie dessen Jugendorganisation - Nationalrevolutionäre Jugend (NRJ). Darüber hinaus wurden Aufkleber mit dem Slogan "Antifascum the new Faschists" (= Antifaschismusdreck ist der neue Faschismus), "FCK Antifa" (= Scheiß Antifaschismus) und "Für unser Heimatland. Jetzt erst recht" entdeckt und entfernt.
Aufkleber mit einer "Schwarzen Sonne" auf schwarzweißrotem Hintergrund fanden sich in einem Hausdurchgang in der Allee der Kosmonauten gegen 12:00 Uhr.
In der Gustav-Adolf-Straße wurden verschiedene extrem rechte Aufkleber der neonazistischen Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. den Slogan "Kampf der Rotfront", "Führt Euren Körper. Hart. Sauber. Gesund" oder "Nationalrevolutionäre Wanderfreunde. Berg Heil".
An der Swinemünder Brücke in Gesundbrunnen wurde ein extrem rechter Sticker entdeckt und entfernt. Er richtete sich in Farben der Reichsflagge mit dem Schriftzug "Antifa freie Zone" und durchgestrichenen Symbolen gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und queere Personen. Ganz am Rand ist ein Verweis auf einen extrem rechten Versandhandel. Dieser verkauft diverse rechte Sticker, Kleidung und Bücher, die extrem rechte Gesinnung ausdrücken. Es werden dort auch "SS-" und "Ku-Klux-Klan-"Fanartikel angeboten.
An der Bushaltestelle Schloßplatz Köpenick wurde ein Aufkleber eines neonazistischen Onlinehandels entdeckt und entfernt.
An der Ecke Müggelheimer Str./ Pohlestr. wurden zwei weitere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.
An einer Werbetafel am Brunsbütteler Damm, in der Nähe eines Discounters, wurde ein Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
Am Abend gingen drei junge Männer an der Badestelle 'Teppich' ins Wasser, als einer der Männer laut rief "Seid keine Homos, Alter, einfach eintauchen!". Dabei wurde Homosexualität mit Schwäche gleichgesetzt.
Eine Behörde im Bezirk erhielt eine E-Mail, in der eine Vielzahl von rassistischen antimuslimischen Aussagen getroffen wurden.
An der Tür eines LGBTIQ*-Wohnprojekts in der Kastanienallee wurde ein neonazistischer Aufkleber entdeckt, der über ein Plakat des Berliner Registers geklebt war. Der Aufkleber trug die Aufschrift „Hand in Hand für das Vaterland“ und zeigte die schwarz-weiß-rote Reichsflagge.
An der Haltestelle Arnimstraße wurden erneut verschiedene NS-verherrlichende Aufkleber entdeckt u.a. mit der Aufschrift "I love htlr" (Steht für "I love Hitler"). Auch in der Wartenberger Straße und in der Straße Am breiten Luch wurden diverse Aufkleber aus der Naziszene u.a. mit "Schwarze Sonne"-Motiv, der Aufschrift "Good night left side", mit schwarz-weiß-roten Reichsfahnen und auch ein NPD-Aufkleber gemeldet. Die Aufkleber wurden größtenteils entfernt bzw. überklebt.
Am Prerower Platz wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "We hate antifa" gemeldet. Zudem wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" mit dem Motiv "Deutsche Jugend Voran" entdeckt.
Gegen Mittag beleidigte ein Mann in der Tram auf der Höhe Sterndamm / Groß-Berliner-Damm andere Fahrgäste. Nachdem er auch eine Frau mit Kindern beleidigte, zeigte ein anderer Mann Zivilcourage und forderte den Pöbler auf, die anderen Fahrgäste in Ruhe zu lassen. Daraufhin beleidigte der Pöbler den Mann rassistisch und schlug ihm ins Gesicht.
Vor dem BSR-Recyclinghof am Brunsbütteler Damm wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration" entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle S-Bahnhof Spindlersfeld wurde der Schriftzug "Fick die Antifa" entdeckt und entfernt.
Im Mentzelpark, in der Henriette-Lustig-Str. und im Ernst-Grube-Park wurden je ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt.
Im Rahmen der geplanten öffentlichen Vorstellung eines Positionspapieres der Berliner AfD-Fraktion mit dem Titel „Görlitzer Park – Schandfleck eines kapitulierenden Staates“, kam es am Vormittag im Verlauf eines Pressegespräches nahe Görlitzer Park von zwei Vertretern der Fraktion zu Äußerungen, die als rassistisch und als Verbreitung rechter Narrative bewertet werden können: „Wir fordern innere Sicherheit durch Remigration“, „Jeder Kriminelle und Terrorist ist hier willkommen, aber für rechte bzw. konservative Politiker gelten ganz offenkundig andere Maßstäbe.“
Dies kann wie folgt verstanden werden: Mit diesen Aussagen wurden Migrant*innen und nicht deutsch gelesene Personen per se kriminalisiert. Zudem wurden Anwohner*innen für die jahrelange Verwahrlosung und Kriminalität im Park mit verantwortlich gemacht und anwesende Vertreter*innen demokratischer Parteien wurden aufgefordert, Ihr Demokratieverständnis zu überdenken. Solche Aussagen richten sich gegen die Gleichbehandlung von Menschen und gegen demokratische Werte.
Der verwendete Begriff „Remigration“ wird als neutral dargestellt, ist jedoch ein politischer Kampfbegriff, der in rechten bis extrem rechten Kreisen Verbreitung findet. Dort dient er als Euphemismus für die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Zwar argumentiert die AfD, dass sie unter dem Begriff etwas Anderes verstehe und diese Forderung mit demokratischen Werten vereinbar sei, doch ändert dies nichts an seiner Nutzung und Bedeutung im extrem rechten Diskurs. Die positive Umdeutung des Begriffs dient dazu, extrem rechte Konzepte zu normalisieren.
Aufgrund massiven Gegenprotestes konnte die geplante Veranstaltung im Görlitzer Park nicht stattfinden.
Im Umfeld des Landschaftsparks Herzberge (Grenzgraben westlicher Zentralfriedhof/Rhinstraße) wurden erneut zahlreiche Schmierereien (klein- und großflächig) auf Hauswänden, Mauern und Rohren in Form von "1161"-Schriftzügen sowohl als "AAFA"-Schriftzügen gemeldet. Die Zahlenkombination „1161“ und auch die Buchstabenkombination "AAFA" richten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meinen "Anti-antifaschistische-Aktion".
In der Konrad-Wolf-Straße, vor dem Sportforum, wurde ein anti-antifaschistischer Aufkleber aus einem Neonaziversand mit der Aufschrift "Love football, hate antifa" gefunden und entfernt.
Ein Mann und eine Frau wurden in einer Grünanlage am Arnswalder Platz von einem Unbekannten auf antisemitische Weise beleidigt. Anschließend entfernte sich der Täter vom Tatort.
Im Müggelschlößchenweg wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber stammte aus einem neonazistischen Onlinehandel.
An der Hauswand der Jugendkultureinrichtung Königstadt in der Saarbrücker Straße wurden sechs Aufkleber gegen politische Gegner*innen aus dem extrem rechten Spektrum gefunden, insbesondere gegen Antifaschist*innen.
In der Wupatzseestr., darunter auch am Zaun der dortigen Oberschule, wurden drei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Im Fürstenwalder Damm wurde ein antisemitischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Möllendorffstraße Ecke Storkower Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Jungen Nationalisten" entdeckt und entfernt.
In einer Bankfiliale in der Straße Hasenheide kam es zu einem homofeindlichen Angriff gegen ein schwules Paar. Das Paar wartete in einer Schlange vor einem Geldautomaten, als sich ein Mann vordrängeln wollte. Als sie den Mann darauf aufmerksam machten, wurden sie homofeindlich beleidigt. Beim Verlassen der Bankfiliale lauerte der Mann dem Paar mit zwei Begleitern auf und sprühte Reizstoff nach ihnen. Beide erlitten Augenreizungen. Zudem wurde mit Fäusten auf die beiden Männer eingeschlagen. Sie trugen Platzwunden am Kopf davon. Die Angreifer ergriffen anschließend die Flucht.
Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa 10 Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.
In der Nacht zum Montag wurde zum wiederholten Male das Banner eines queeren Jugendzentrums in der Friedrich-Franz-Straße abgerissen.
In der Delbrückstraße und in der Archenholdstraße wurden verschiedene Aufkleber aus einem bekannten Neonaziversand entdeckt. Es wurden folgende rassistische Motive gefunden und entfernt: "Talahons abschieben!", "Nix Yallah, Yallah! Hier wird Deutsch gesprochen!" in Frakturschrift, "Asylbetrüger nicht willkommen! Heimreise statt Einreise!" und "White boy summer - Jetzt auch in Deiner Stadt!".
Von einem Laternenpfahl in der Kopernikusstraße Ecke Simon-Dach-Straße wurden zwei Sticker eines rechten Onlinehandels entfernt, die sich gegen die politische Gegnerschaft der extremen Rechten richteten.
Im Malchower Weg Ecke Döhrendalstraße wurde ein Anti-Antifa-Aufkleber aus einem neonazistischen Versand mit dem Motiv "Antifa-freie Zone" mit einem durchgestrichenen Antifa-Logo, einem durchgestrichenen Punk und einer durchgestrichenen symbolisierten nicht-binären Person vor der schwarz-weiß-roten Reichsfahne entdeckt und entfernt.
Am Obersee wurde am Lindenweg Ecke Käthestraße eine Schmiererei mit der Zahlenkombination "1161" gemeldet. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
In einem ICE nach Berlin bedrohten und beleidigten fünf Teenager einen Mitreisenden auf anti-asiatisch-rassistische Weise bis er am Berliner Hauptbahnhof ausstieg und ihnen, die dort ebenfalls ausgestiegen waren, über einen anderen Ausgang entkommen konnte. Weitere Mitreisende, welche die Bedrohung mitbekommen hatten, hatten im Zug nicht interveniert.
Am S-Bahnhof Adlershof wurde ein rassistischer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Krankenhaus Köpenick / Südseite und in der Erwin-Bock-Str. wurden insgesamt vier extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie richteten sich gegen Antifaschist*innen, enthielten die Reichsfarben und warben für einen extrem rechten Onlinehandel.
An der Ecke Werlseestr. / Rahndorfer Str, Ecke Möllenseestr. / Flakenseestr., in der Peetzseestr. und der Karl-Frank-Str. wurden insgesamt acht extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die meisten richteten sich gegen Antifaschist*innen, ein großer Teil der Aufkleber stammten aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18", ein Aufkleber richtete sich gegen gendersensible Sprache.
Auf dem Geländer der Brücke über die Erpe im Grillenweg wurde zweimal der neonazistische Zahlencode "1161" und der Schriftzug "Hate Antifa" entdeckt und entfernt.
Im U-Bahnhof Leopoldplatz und in seiner Umgebung wurden mehrere Aufkleber einer fundamentalistischen katholischen Organisation entdeckt und entfernt. Die Organisation verbreitet LGBTIQ*-Feindlichkeit und anti-muslimischen Rassismus.
In der Ossietzkystraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe "Deutsche Jugend Voran" (DJV) mit der Aufschrift "Alles fürs Vaterland!" entdeckt und entfernt. Darauf war eine vermummte Person mit einem Reichsadler auf dem T-Shirt und einem Schlagstock in der Hand abgebildet.
An der Tramhaltestelle Rüdickenstraße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber gemeldet, einige davon vom Versandhändler "Druck88". Auf einem Motiv stand die Parole "Ich wurde als Deutscher geboren und schulde der Welt einen Scheiß", im Hintergrund eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge.
Am selben Ort wurde ein Aufklebermotiv mit der Aufschrift "Enkel gegen Links" gemeldet. Dieses Motiv soll den politischen Gegner diffamieren, indem die zivilgesellschaftliche Organisation "Omas gegen Rechts" persifliert wird.
Im Elchdamm und im Wesselburer Weg in Heiligensee wurden morgens NS-verharmlosende Schmierereien bemerkt. Insgesamt wurden an 18 Autos, teils unleserliche, Graffitis bemerkt. Auf vier der Fahrzeuge hatten Unbekannte verfassungswidrige Inhalte hinterlassen, darunter den Schriftzug NSDAP sowie Hakenkreuze. Ein Zeuge rief die Polizei. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts ermittelt.
An der Kreuzung Grazer Damm / Prellerweg wurde eine Frau von zwei Jugendlichen auf einem E-Scooter rassistisch beleidigt. Die beiden Jugendlichen versuchten auch sie zu bespucken und traten ihr von dem E-Scooter aus gegen den Oberschenkel. Als die beiden Jugendlichen an den Vorfallsort zurückkehrten, war auch die Polizei schon eingetroffen. Sie entschuldigten sich bei der Betroffenen, die aber trotzdem Anzeige stellte.
In der Nähe eines Fitnesszentrums in der Siegfriedstraße wurden zwei Schmierereien der "EHL" (="Einheit Lichtenberg") in Kombination mit der Zahlenkombination "1161" an Außentüren des Gebäudes gemeldet. Auch "zkn bxn" (="Zecken Boxen") wurde an die Wand geschmiert. Mit "Zecken" bezeichnet die Neonaziszene politisch links stehende Gegner*innen.
In einer Kneipe in Neukölln liegen Aufkleber mit transfeindlichem Inhalt aus. Die Bitte einer Person, die Sticker zu entfernen, wurde vom Barpersonal abgelehnt.
In der Rummelsburger Straße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "FCK ANTIFA" entdeckt. Auf dem Sticker war außerdem sehr klein das Zitat des italienischen Sozialisten Ignazio Silone zu lesen: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus.' Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus.'" Silone floh vor dem italienischen Faschismus ins Exil und hatte auch eben jenen Faschismus vor Augen als er diese Warnung aussprach.
Zudem wurde an der Haltestelle Rummelsburger Straße der Zahlencode "1161" auf Gehwegplatten gesprüht. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
Eine Schwarze Familie wurde im Bezirk Mitte von Nachbar*innen mehrfach beleidigt. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Im Eschengraben wurden drei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ gefunden.
In der Rennbahnstraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe "DJV" (Deutsche Jugend Voran) entdeckt.
In der Wendenschloßstr., in der Nähe der Straße Zur Nachtheide, wurden vier Aufkleber mit der Aufschrift "ZCKN KLTSCHN" (Zecken klatschen) entdeckt und entfernt.
Auf dem S-Bahnhof Rahnsdorf wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
