Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Dottistr. wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Schlagwort "Remigration" entdeckt. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen. Der Aufkleber wurde entfernt.
Ein ehemaliger AfD-Politiker mit Verbindungen zu extrem rechten Akteur*innen veröffentlicht regelmäßig ein Online-Magazin für den Bezirk, in dem extrem rechte Narrative verbreitet werden. In der Ausgabe für Februar/März erschien ein Artikel, der das von Correctiv aufgedeckte Treffen von extrem rechten Akteur*innen, sowie verschiedenen CDU und AfD-Mitgliedern behandelt und die dort diskutierten Deportationspläne verharmlost. Ein weiterer Artikel diffamiert Proteste gegen die extreme Rechte und bezeichnet die Demonstrant*innen als „weltanschaulich indoktrinierte[r], oft aber auch nur einfach hysterisierte[r] Leute.“ In einem Beitrag zur „Remigration“ werden historische Einwanderungsbewegungen idealisiert, während Migrant*innen seit den 1960er-Jahren pauschal als Schaffung „überwiegender Parallelwelten“ abgewertet werden. Dies fördert rassistische Stereotype und Ausgrenzung von Personen, die als „nicht-deutsch“ angesehen werden.
Im Ava-Kiez (Auguste-ViKtoria-Allee) im Ortsteil Reinickendorf wurden mehrere rassistische Aufkleber bemerkt und überklebt. Die Aufkleber der Gruppe "aktiv.berlin" mit der Aufschrift "Remigration! ... bevor es zu spät ist." zeigten eine zerstörte Straße in Berlin, in der Menschen nur noch auf Fahrrädern unterwegs waren. Im Hintergrund ist ein Minarett zu erkennen. Bild und Text vermitteln insgesamt die Botschaft, dass Deutschland wegen muslimischer Migrant*innen der Untergang drohe. Die Aufkleber waren an der Ecke von Auguste-Victoria-Allee und Graf-Haeseler-Straße an einem Stromkasten sowie an einem Bushaltestellenschild am Eichborndamm angebracht worden.
An der Haltestelle Markgrafenstraße in Frohnau wurde erneut der Schriftzug "Remigration" auf dem Fahrplan angebracht, nachdem eine vorangegangene Schmiererei übermalt wurde. Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
In der Hatzfeldtallee und dem Tile-Brügge-Weg in Tegel wurden in den letzten Tagen zahlreiche rassistische Aufkleber mit dem Schlagwort "Remigration" dokumentiert und entfernt. Hinter dem Begriff steht die Forderung der extremen Rechten nach der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
Auch direkt beim Humboldt-Gymnasium und dem Gabriele-von-Bülow-Gymnasium wurden extrem rechte Aufkleber gesehen.
An der Ecke von Rotbuchenweg und Feuerweg in Wittenau wurde ein Aufkleber der extrem rechten Gruppe "aktiv.berlin" mit dem Slogan "Remigration! … bevor es zu spät ist!" bemerkt und entfernt. Er war gegenüber einer Kita an einem Stromkasten angebracht worden.
In der Ossietzkystraße wurde ein rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration! ... bevor es zu spät ist" gefunden und entfernt. Der Aufkleber zeigt ein zerstörtes Berlin und zwei Menschen auf Fahrrädern. Der Aufkleber war von aktiv.berlin.
An der Fassade des Bürgerbüros der Grünen mit Blick auf die Hauptstraße wurde ein Graffiti mit der Aufschrift "Remigration = Grüne zurück auf den Mars!" entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Glienicker Weg/ Nipkowstr. wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration bevor es zu spät ist" entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Bellevuepark wurde mehrfach der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.
Am S-Bhf. Köpenick wurde der neonazistische Zahlencode "1161" zweimal entdeckt.
Das Häuschen für die Einkaufwagen eines Supermarktes in der Friedrichshagener Str. wurde komplett mit rassistischen Parolen und Schriftzügen gegen Antifaschist*innen und queere Menschen voll gesprüht. Darunter mehrfach der neonazistische Zahlencode "1161", "FCK LGBT", "Pro AfD" und "Remigration".
An einem Mülleimer an der Haltestelle Glienicker Weg/ Nipkowstr. wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Forderung nach "Remigration" entdeckt und entfernt.
Am Konzer Platz und der Haltestelle Markgrafenstraße in Frohnau wurden rassistische Schmierereien dokumentiert und entfernt. Auf einem Schild und einem Briefkasten wurde "Remigration" geschrieben. "Remigration" wird von der Neuen Rechten als Schlagwort benutzt. Dahinter steht die Forderung nach der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer. In Frohnau sind bereits mehrfach antimuslimisch rassistische Schmierereien und solche, die sich gegen Grüne richten, gemeldet worden.
In den Veranstaltungsräumen eines ehemaligen AfD-Politikers fand eine extrem rechte Veranstaltung zum Thema „Remigration“ statt. Das Konzept der „Remigration“ ist zentral für extrem rechte Ideologie. Es bedeutet: Die Deportation eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Zu dem Thema sprach ein ehemaliger AfD-Politiker. Er ist einer der Gründer des mittlerweile aufgelösten völkisch-nationalistischen, extrem rechten Flügels der Partei. Der Redner hetzte in der Vergangenheit in öffentlichen Äußerungen gegen muslimische Menschen und die derzeitige Regierung, benutzte Vokabular der NS-Zeit und verbreitete Fake-News.
In der Sredzkistraße Ecke Hagenauer Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Organisation "1-Prozent" entdeckt und entfernt. Dieser hatte den Slogan "Deutschland: Kein Platz für Invasoren". Ebenso wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Deutsche Zone" in der Knaackstraße vor dem Eingang zur Kulturbrauerei entdeckt und entfernt.
Auch wurde in der Christinenstraße mind. 20 Aufkleber mit dem Slogan "Remigration [...] bevor es zu spät ist" und einer Darstellung eines Menschen mit Turban. Der Aufkleber war von aktiv.berlin
Außerdem wurde auf einem Wahlplakat der Partei DIE LINKE im Kollwitzkiez ein Aufkleber mit dem Slogan "Remigration! [...] bevor es zu spät ist" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war von aktiv.berlin
Auf einem Wahlplakat der Partei DIE LINKE wurde im Kollwitzkiez ein Aufkleber mit dem Slogan "Remigration! [...] bevor es zu spät ist" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war von aktiv.berlin
In der Christinenstraße wurden mind. 20 Aufkleber mit dem Slogan "Remigration [...] bevor es zu spät ist" und einer Darstellung eines Menschen mit Turban. Der Aufkleber war von aktiv.berlin
Auf zwei großen Plakaten von Aufstehen gegen Rassimus an der Mauer zum Görlitzer Park, Höhe Ratiborstraße, wurden mit schwarzem Edding rechte Schmierereien angebracht. Auf ein Plakat wurde der Schriftzug "Remigration" geschmiert und das Wort Nazi, aus dem Text Kein Platz für Nazis, wurde eingekreist und "selber" dazu geschmiert. Auf das 2. Plakat wurde "REMIGRATION wagen" geschmiert.
Im Bereich Radickestr./ Anna-Seghers-Str./ Wassermannstr. wurden insgesamt 10 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Acht der Aufkleber stammten von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" und waren LGBTIQ*-feindlich, zwei weitere forderten "Remigration".
In der Wiltbergstraße Ecke Walter-Friedrich-Straße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "European Compact for Remigration" entdeckt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
In der Biesdorfer Promenade wurden zwei Aufkleber mit dem Wortlaut "REMIGRATiON? NA KLAR!" und einem abgebildeten Flugzeug entdeckt und entfernt. Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
In der Markgrafenstraße wurde ein Aufkleber entdeckt und unkenntlich gemacht. Dieser propagierte "Remigration". Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
Um die Kreuzung von Roedernallee und Am Nordgraben in Wittenau wurden mehrere extrem rechte Aufkleber dokumentiert. Die Aufkleber trugen die Aufschrift "Remigration" und den Verweis zu einem Instagramprofil mit extrem rechten Inhalten. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung nach der erzwungenen Rückkehr aller Migrant*innen in ihre vermeintlichen Herkunftsländer. Ein Aufkleber mit der Aufschrift "Good night left side" richtete sich gegen queeren und antifaschistischen Aktivismus.
In der Normannenstr. wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Schlagwort "Remigration" entdeckt. Das Wort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen. Der Aufkleber wurde entfernt.
In der Rudolf-Reusch-Str. wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
In der Judith-Auer-Straße, Höhe Volkspark Prenzlauer Berg, wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "remigration" entdeckt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung nichteuropäischer Migrant*innen.
In der Illerzeile in Tegel wurden extrem rechte und rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber trug die Aufschrift "#remigration". Ein weiterer richtete sich gegen queeren und antifaschistischen Aktivismus.
In der Friedenstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "remigration" entdeckt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung nichteuropäischer Migrant*innen.
In der Hatzfeldtallee und im Tile-Brügge-Weg in Tegel wurde an Mülleimern, einem Stromkasten und einem Altkleidercontainer derselbe blaue Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration" bemerkt und entfernt bzw. unkenntlich gemacht. Ein Aufkleber befand sich am Portal des Humboldt-Gymnasiums. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung nichteuropäischer Migrant*innen.
Unter der Brücke an der Leonorenstraße an der S-Bahnstation Lankwitz wurde ein großes rassistisches Graffiti entdeckt. Dort stand: "Remigration. No Invasion ". Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen. Der Audruck "Invasion" markiert migrantische Personen als bedrohliche Zuwander*innen, die in Massen in das Land kommen.
Im Fennpfuhlpark wurden zwei rasssistische Aufkleber bemerkt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
In der Ahornstraße wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt. Dieser propagierte "Remigration". Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
An einem Mülleimer am Tegeler See wurde ein rassistischer Aufkleber bemerkt und entfernt. Der Begriff "Remigration" auf dem Aufkleber stammt aus der Neuen Rechten. Damit ist die Forderung nach der erzwungenen Rückkehr aller Migrant*innen in ihre Herkunftsländer verbunden. In der Nähe des Sees, an der Ecke Veitstraße Eisenhammerweg wurde außerdem ein schwarz-weiß-roter Aufkleber mit der Aufschrift "FCK ANTIFA" bemerkt, der in extrem rechten Kreisen verbreitet ist.
In einem migrantisch betriebenen Restaurant wurden drei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Einer der Aufkleber stammte von der extrem rechten Identitären Bewegung, die anderen forderten "Remigration". Das Schlagwort "Remigration" auf den Aufklebern verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
Im Archibaldweg wurde ein ein Aufkleber entfernt, der eine weiße Frau vor einem Himmel voller Flugzeuge zeigt. Über diesem Bild steht der Spruch: "Ein Traum wird wahr- Remigration". Dieser Aufkleber kommt von einem Social Media Kanal, der extrem rechte Propaganda (Memes) teilt. Die Memes sind durch KI (Künstliche Intelligenz) generiert und entlehnen sich einer nationalsozialistischen Ästhetik.
In der Konrad-Wolf-Str. wurden zwei rassistische Aufkleber bemerkt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
In der Gotlindestr. wurden mehrere rassistische Aufkleber bemerkt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
In der Schöneicher bis Große-Leege-Straße wurden vier Sticker mit der Aufschrift "Remigration" gemeldet und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
In der Siegfriedstr. wurden mehrere rassistische Aufkleber bemerkt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
An der Landsberger Allee wurden mehrere rassistische Aufkleber gemeldet. Diese titelten #remigration, einem Slogan aus dem Umfeld der "Identitären Bewegung".
An der Frankfurter Allee wurden mehrere rassistische Aufkleber gemeldet. Diese titelten #remigration. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
In der Straße Am Nordgraben in Wittenau wurde auf Höhe der Rathauspromenade an einem Mülleimer ein rassistischer Aufkleber bemerkt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung nichteuropäischer Migrant*innen.
Unter einem Beitrag auf X (Twitter) über einen Überfall in Reinickendorf wurden rassistische Kommentare gepostet. Die B.Z. veröffentlichte einen Fahndungsaufruf der Polizei mit Fotos einer Überwachungskamera und rief zur Mithilfe bei der Identifizierung des Täters auf. In den Kommentaren wurde der Täter aufgrund seines Aussehens als Muslim und Geflüchteter kategorisiert und rassistisch beleidigt. Viele Kommenator*innen sprachen sich gegen Migration und die Aufnahme von Geflüchteten aus. Beispielsweise kommentierten User*innen: "abschieben.", "# remigration", "Wer kennt diesen nicht Deutsch aussehenden Verbrecher aus den neuen Weltweiten Bundesländern???" und "Ja und das zeigt auch mal wieder diese bunte Gesellschaft nur eins bedeutet". Durch die Äußerungen wurden nicht-weiße und muslimische Menschen als zu Deutschland nicht-zugehörig und Migration als Ursache von Kriminalität dargestellt. Ein Kommentar enthielt außerdem das Laden eines Gewehrs als GIF , was als Forderung zur Tötung des Gesuchten verstanden werden kann. Eine Moderation dieser rassistischen Kommentare gab es nicht.
In einer Pressemitteilung, die ein AfD-Abgeordneter aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf seiner Homepage veröffentlicht hat, werden rassistische Aussagen verbreitet. Die Pressemitteilung nimmt Bezug zu den Ausschreitungen in der Sylvesternacht in Berlin.
Der Abgeordnete bezeichnet sich darin selbst als „Sprecher für Migration und Remigration“. Mit der inoffiziellen Erweiterung seiner Funktion (als Sprecher für „Remigration“) bezieht er sich auf völkische Diskurse, die vor allem im Kontext der extrem rechten „Identitären Bewegung“ genutzt werden. Weiterhin wird in der Mitteilung ein Zusammenhang zwischen der zugeschriebenen Herkunft einer Person und ihrer Bereitschaft Straftaten zu begehen hergestellt. Dadurch werden rassistische Klischees bedient und eine Bedrohung durch Menschen mit Migrationsgeschichte unterstellt.
In der Wönnichstr. wurde ein Sticker der "Identitären Bewegung" gemeldet und entfernt. Die Aufschrift des Stickers lautete "Remigration. Illegale Einwanderung darf nicht zur neuen Normalität werden".
In der Wönnichstr. wurde ein Sticker der "Identitären Bewegung" gemeldet und entfernt. Die Aufschrift des Stickers lautete "Remigration. Illegale Einwanderung darf nicht zur neuen Normalität werden".
In der U-Bahnhaltestelle Kaiserdamm in Westend wurden sieben extrem rechte und rassistische Aufkleber mit den Aufschriften "it's okay to be white" und "Bevölkerungsaustausch stoppen! Remigration jetzt" gefunden.
