Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Auf einem Mülleimer an der Berliner Straße in Zehlendorf wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Versandshop entdeckt. Der Slogan des Aufklebers bezeichnete Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken". Der Sticker wurde entfernt.
An der Kreuzung Am Adlergestell/ Adlergestell wurde ein Aufkleber der "JN" entdeckt und entfernt.
In der Nalepastr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Zusätzlich wurden in den angrenzenden Straßen ca. 30 Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
Am Oberseepark wurde ein Aufkleber des Neonazikampfsportevents "Kampf der Nibelungen" entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand der Slogan "In der Tat frei". Der "Kampf der Nibelungen" (KdN), ehemals auch "Ring der Nibelungen", ist bzw. war die größte Kampfsport-Veranstaltung der neonazistischen Szene Deutschlands beziehungsweise Europas. Es fand seit 2013 jährlich statt. Nach einem behördlichen Verbot fanden 2019, 2020 und 2021 Ersatzveranstaltungen statt.
Am Nachmittag des 29. März kam es während des Berliner Landespokal-Halbfinales rund um das Paul-Kalkbrenner-Sportfeld an der Fischerstraße zwischen Sparta Lichtenberg und dem BFC Dynamo zu Ausschreitungen durch Anhänger des Gastvereins sowie zu politisch motivierten Straftaten.
Gegen Ende der Spielzeit (ca. 16:25 Uhr) entzündeten BFC-Anhänger außerhalb des Stadions Pyrotechnik. Als die Polizei dies dokumentierte, eskalierte die Situation: Einsatzkräfte im Bereich des Gästeblocks wurden massiv mit Böllern und Glasflaschen beworfen sowie tätlich angegriffen. Die Polizei setzte Pfefferspray und körperlichen Zwang ein; das Spiel musste für rund 15 Minuten unterbrochen werden.
Im Zuge der Auseinandersetzungen wurden insgesamt 12 Polizeikräfte, ein Ordner sowie ein Kind (Knalltrauma) verletzt.
Neben den gewalttätigen Ausschreitungen kam es zu NS-verherrlichenden Straftaten in Form des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen: Gegen zwei Anhänger des BFC Dynamo wurden Strafanzeigen gefertigt, da sie im Stadion den Hitlergruß gezeigt haben sollen.
Zudem wird gegen einen BFC-Anhänger wegen der verbalen Beleidigung einer Einsatzkraft ermittelt. Darüber hinaus wurden von der Polizei zwei Anzeigen wegen besonders schweren Landfriedensbruchs aufgenommen; vier Personen wurden vorübergehend festgenommen.
Insgesamt waren rund 150 Kräfte der Berliner Polizei und der Bundespolizei im Einsatz.
Ein Mann beleidigte die Mitarbeiterin einer zivilgesellschaftlichen Organisation an einer Tankstelle in Treptow-Köpenick. Er zeigte sich dabei bedrohlich. Der Mann hatte in den letzten Monaten mehrfach Beleidigungen und Bedrohungen sowie verfassungsfeindliche Zeichen an das Diensttelefon der Frau gesendet. Es wurde erneut Anzeige erstattet.
In der Nähe des Durchgangs in der Brückenstr. wurden sechs Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
Am frühen Morgen hielt sich eine größere Gruppe Männer an einem Imbiss in der Bölschestr. auf und skandierte Parolen wie: "Deutschland den Deutschen", "Ausländer raus", "Tod den Juden" und Parolen, die das Wort "Zecken" enthielten.
Am S-Bahnhof Friedrichstraße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Gruppe "Jägertruppe" entdeckt und entfernt.
In der Schönhauser Allee Nähe des gleichnamigen S-Bahnhofes wurden an einem Verkehrsschild zwei größere Hakenkreuze entdeckt.
Am U-Bahnhof Yorckstraße wurde ein Mensch von einem Mann mehrfach homophob beleidigt, unter anderem mit der Äußerung "Was guckst du so, Schwuchtel?".
In der Blankenburger Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Dieser hatte den Slogan "LGBTIQ brechen". An einer anderen Stelle in der Straße wurde der Zahlencode "1161" entdeckt. Dieser richtet sich gegen Antifaschismus.
An der Haltestelle Krankenhaus Köpenick/ Südseite wurde ein Werbeplakat transfeindlich beschrieben.
Um 16:50 Uhr erhielt eine Mitarbeiterin, an die von ihr allein genutzte Handynummer vom Register Xhain, eine SMS mit beleidigendem Inhalt. Es wurde auch eine Drohung gegen die Mitarbeiterin ausgesprochen und der Trägerverein wurde verunglimpft. Bereits im Vorfeld kam es mehrmals zu beleidigenden und bedrohlichen Nachrichten durch die Person. Es wurde erneut Anzeige erstattet.
Gegen 19:15 Uhr meldete eine Passantin der Polizei, dass eine Personengruppe in einem Lokal in der Weitlingstraße lautstark und mehrfach verfassungsfeindliche Parolen skandierte. Diese Ausrufe konnten demnach auch außerhalb des Lokals wahrgenommen werden. Die alarmierten Polizeieinsatzkräfte begaben sich in das Lokal und stellten dort insgesamt elf Personen fest – alle augenscheinlich Anhänger des BFC Dynamo. Bei den anschließenden Identitätsfeststellungen kam es zu einzelnen Beleidigungen gegenüber den Einsatzkräften sowie zu Widerstandshandlungen. Verletzt wurde dadurch laut Polizeiangaben niemand.
Am Potsdamer Platz fand eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 50 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen "Kindermörder Israel" und „Zionisten sind Faschisten - töten Kinder und Zivilisten“. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Mit der arabischen Parole "Vom Wasser bis zum Wasser - Palestina ist arabisch" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen. Außerdem wurde mit einem Transparent mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert.
In der Franz-Jacob-Straße wurden zwei extrem rechte und gegen Antifaschist*innen gerichtete Aufkleber mit der Aufschrift "We hate Antifa" gefunden und entfernt.
Zwischen Egmontstraße und Frankfurter Allee wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese waren gegen Antifaschist*innen gerichtetet und beinhalteten die Parole "FCK Antifa".
In der Helmholzstr. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber enthielt den neonazistischen Zahlencode "1161". Zusätzlich wurden weitere vier Aufkleber der sog. "Patriotischen Aktion" entdeckt und entfernt.
An der Straßenbahnhaltestelle S+U Pankow wurde ein Sticker der Gruppierung „Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund“ mit der Aufschrift „Wir lieben Deutschland“ entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das rassistische Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen seien demnach gleichwertig und dürften nebeneinander existieren, doch eine Vermischung von Kulturen sei nicht gewünscht.
In der Aßmannstr. wurden an zwei Kleidercontainern zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber forderte die sog. "Remigration".
Entlang des Havelhöhenwegs beginnend am Strandbad Wannsee wurde ein Vielzahl extrem rechter Sticker entdeckt. Die meisten Sticker hatten rassistische Slogans. Dabei war u.a. ein Aufkleber des extrem rechten Vereins "Ein Prozent" mit dem Slogan: "Wir haben keinen Platz" Der Sticker verwies auf eine Webseite mit rassistischen Inhalten. Ein weiterer Sticker richtete sich ebenfalls gegen geflüchtete Menschen. Ein Sticker zeigte den Spruch "Make Germany white again" und war in schwarz-rot-weiß gehalten. Alle Aufkleber stammten aus verschiedenen extrem rechten Onlineshops. Die Sticker wurden entfernt.
Am späten Abend pöbelten drei alkoholisierte junge Männer am S-Bahnhof Gesundbrunnen und äußersten sich dabei rassistisch. Als ein Passant Zivilcourage bewies und ihre rassistischen Pöbeleien zurückwies, wurde er von den drei Männern massv bedroht, die ihm dabei bedrohlich nah kamen. Einer der Männer sagte, dass er bei der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg" sei, ein anderer bedrohte ihn mit den Worten, er würde ihn "behindert schlagen." Dann hob einer von ihnen den rechten Arm und rief laut: "Heil Hitler!"
In der Hönower Straße in Karlshorst wurde in der Nähe einer Kita und Grundschule ein rassistischer Aufkleber gefunden und unkenntlich gemacht. Auf dem Aufkleber wurde die rassistische Forderung nach "Remigration" propagiert, illustriert mit zahlreichen darauf abgebildeten bunten Abschiebefliegern. Es wird optisch der Eindruck einer bunten Vielfalt erweckt, während die Forderung nach Abschiebung aller migrantisierten Menschen aus Deutschland im Gegensatz dazu eindeutig rassistisch ist.
In der S8 zwischen Bornholmer Straße und Landsberger Allee beleidigte ein Mann wiederholt Fahrgäste rassistisch. Unter anderem äußerte er NS-verherrlichende Aussagen gegenüber einem Mann mit arabischem Hintergrund sowie rassistische Beschimpfungen gegenüber einer russisch- bzw. ukrainischsprachigen Familie, darunter auch ein Kind. Darüber hinaus versuchte er, eine eingreifende Person transfeindlich zu beleidigen.
Im Schlosspark wurde an einem Papierkorb eine Schmiererei gegen Antifaschismus entdeckt. Der Slogan war "Die Afa" (= Tötet Antifaschist*innen).
Auf eine Bank am Annemirl-Bauer-Platz wurden die mit schwarzem Edding angebrachten Schmierereien "Fuck Antifa" und "1161" (Code für Anti-Antifa) unkenntlich gemacht.
Entlang der Vincent- van-Gogh-Straße Ecke Seehausener Straße wurden mehrere gegen Antifaschist*innen gerichtete "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet.
In der Helmholzstr. und der Mentelinstr. wurden sechs Aufkleber gegen Antifaschist*innen und ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Johannisthal wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Reichsflagge und dem Slogan: "Hand in Hand für das Vaterland" entdeckt und entfernt.
In Frohnau an der Ecke Benediktiner Str. und Am Grünen Hof wurde ein Sticker der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der rassistische Inhalte enthielt. Der Sticker wurde entfernt. Anwohner*innen fühlten sich dadurch verunsichert.
Am Oranienplatz wurde ein hellblaues Hakenkreuz an einem Baum angebracht.
An einem Ersatzhaltestellenschild in der Borgmannstr. wurde ein rassistischer Aufkleber aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18" entdeckt.
An der Ecke Borgmannstr./ Parrisiusstr. wurde ein weiterer anti-muslimischer Aufkleber des Onlinehandels entdeckt und entfernt.
Am ehemaligen Gebäude einer Sportstätte in der Königshorster Straße wurde ein großes Graffiti mit rassistischen und antiziganistischen Schriftzügen gesprüht. Die Schriftzüge wurden inzwischen verändert.
Im Rathaus Charlottenburg fand am Abend ein Bürgerdialog der "AfD"-Fraktion unter dem Titel "Warum spricht niemand über Rassismus gegen Weiße?" statt. Eingeladen war ein prominenter "AfD"-Bundestagsabgeordneter, der in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgrund von rassistischen, antisemitischen und NS-verherrlichenden Aussagen in der Öffentlichkeit stand.
Das bei der Veranstaltung verbreitete Narrativ des "Rassismus gegen Weiße" wird in der Wissenschaft als extrem rechte Erzählung eingeordnet, die dazu dienen kann tatsächlich existierenden Rassismus zu verharmlosen oder zu leugnen. Die Veranstaltung bezog sich sowohl in der Ankündigung als auch inhaltlich auf die gleichzeitig stattfindenden "Aktionswochen gegen Rassismus".
Der eingeladene Redner äußerte bei dem Bürgerdialog laut Presseberichten unter anderem: „Wir wollen, dass Deutschland das Land der Deutschen ist, auch in hundert Jahren“. Völkische Ideen einer vermeintlich reinen, ethnisch-kulturell definierten Gemeinschaft, die alles „undeutsche“ ausschließe und vor einer imaginierten äußerlichen Bedrohung geschützt werden müsse, bestehen seit über hundert Jahren.
Er bezeichnete bei der Veranstaltung zudem den Begriff der „Remigration“ als einen „Hoffnungsbegriff“, den man gegen „Diffamierungen“ verteidigen müsse. Seit mindestens 2016 nutzen extrem rechte Akteure den Ausdruck als Kampfbegriff in politischen Kampagnen. Darin beschreibt Remigration euphemistisch die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Versuche, den Begriff positiv umzudeuten, führen zu einer Normalisierung extrem rechter Konzepte.
In einem Schulgebäude in Lichterfelde wurden Hakenkreuze an der Wand entdeckt. Daneben standen die Schriftzüge "Free Deutschland" und "AfD". Die Schule wurde informiert.
Auf einem Betonklotz in der Obrikatstr. wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
Auf der Autobahnbrücke stehen mindestens drei Jugendliche mit Deutschlandfahnen und machen den Hitlergruß. Es wurden Parolen gebrüllt, die nicht gehört wurden.
In der Bietzkestraße Ecke Eggersdorfer Straße wurde erneut ein neonazistischer Aufkleber entdeckt und unkenntlich gemacht. Auf dem Motiv war die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Pepe will keine Zeckenschweine" in Kombination mit einer NS-verherrlichenden "Schwarzen Sonne" und einem "Pepe-Frosch", der auf ein zerbrochenes Logo der Antifaschistischen Aktion pinkelt, zu sehen.
In der Rupprechtstraße wurde eine gegen Antifaschist*innen gerichtete "Fck Antifa"-Sprüherei in pinker Farbe gemeldet.
In der Zachertstraße Ecke Kraetkestraße wurden zudem Aufkleber mit antisemitischer Ausrichtung gefunden - u.a. das Motiv "Fight Znsm" (="Fight Zionism") - und entfernt.
Im U-Bahnhof Wutzkyallee und im nahe gelegenen Joachim-Gottschalk-Weg in Gropiusstadt wurde eine Hakenkreuzschmiererei und eine Odalrune entdeckt und teilweise entfernt.
Die "Odalrune" wurde während des Nationalsozialismus als Symbol für „Blut und Boden“ gedeutet. Verschiedene nationalsozialistische Organisationen wie die "Hitler-Jugend" verwandten sie. Später griffen Neonazigruppierungen wie die "Wiking-Jugend" auf sie zurück.
An der Haltestelle Simon-Bolivar-Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die rassistische Parole "Bitte flüchten Sie weiter! Es gibt hier nichts zu wohnen! Refugees not welcome".
In der Wustrower Straße wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Slogan "Für die Gäste nur das Beste - Remigration Airlines" gemeldet und entfernt.
Auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofes Südende wurde ein Graffiti entdeckt, welches sich gegen politische Gegner*innen richtete.
In der Gudrunstraße wurden zwei gegen Antifaschist*innen gerichtete Sprühereien in Form eines "FCK Antifa"-Schriftzuges und des neonazistischen Zahlencodes "1161" gemeldet.
An der Bushaltestelle Bismarckstraße/ Bergstraße in Steglitz wurde ein Sticker einer extrem rechten Gruppierung entdeckt. Er hatte den Slogan: „Heimat, Freiheit, Tradition“. Der Sticker wurde unkenntlich gemacht.
Auf dem Leopoldplatz im Ortsteil Wedding fand eine anti-israelische Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmenden statt. Dabei riefen Teilnehmende "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
An der Kreuzung Köpenzeile/ Flansweg wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Zwei Mitarbeitende eines Sozialen Trägers in Charlottenburg berichten von anhaltender Diskriminierung und Schikanen im Arbeitskontext aufgrund von Behinderung und Erkrankung. Das Datum entspricht dem Meldedatum, nicht dem Vorfallsdatum.
Erneut wurden auf dem Maximiliankorso in Frohnau mehrere Sticker der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Die Sticker enthielten Aussagen gegen politische Gegner*innen der extremen rechten, sowie rassistische und NS-verherrlichende Botschaften.
In der Mentelinstr. und der Tabbertstr. wurden sechs Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt und entfernt.
