Vorfalls-Chronik

Ausgehend vom Rosa-Luxemburg-Platz zog eine verschwörungsideologische Kundgebung zum Gebäude einer links-alternativen Zeitung in der Friedrichstraße. Die Demonstration richtete sich gegen die Zeitung. Mitarbeitende der Zeitung wurden von Teilnehmenden als "Faschisten der Gegenwart" und "Fake-Antifa" bezeichnet. An der Kundgebung nahmen etwa 20 Personen teil. Unter den Teilnehmenden waren auch Reichsbürger*innen.

Im Bezirk Mitte wurde eine Schwarze Person auf der Arbeitsstelle diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Bei der wöchentlichen Kundgebung Menschen mit Schildern kam es zu Hetze gegen politische Gegner.

In der Dregerhoffstr. wurden drei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Zwei der Aufkleber beschrieben "Normal" mit den Anfangsbuchstaben als "Nationalstolz, Ordentlich, Rechts, Militärisch, Arisch, Linkshassend".

An der Straßenbahnhaltestelle Landsberger Allee wurde ein Aufkleber der extrem rechten Gruppe „Deutschnationale Front“ entdeckt.

An eine Mauer am Iburger Ufer in Charlottenburg wurde mehrfach der neonazistische Zahlencode "444" geschmiert. Der Code steht für die rassistische Parole "Deutschland den Deutschen", da die 4 für den vierten Buchstaben im Alphabet steht.

Rund um den Münsterlandplatz wurden mehrere LGBTIQ*-feindliche Aufkleber mit einer durchgestrichenen Regenbogenflagge als Motiv entdeckt und entfernt.

Am Brückengeländer an der Doverbrücke wurden zwei LGBTIQ*-feindliche Schmierereien entdeckt. Die Schmierereien bestanden jeweils aus den Buchstaben "m" und "w" und dem Wort "debil". In Anspielung auf den Geschlechtseintrag "divers", für nicht-binäre oder intergeschlechtliche Personen, werden diese Gruppen der LGBTIQ*-Community hier verunglimpft.

Zudem wurde unter der Brücke ein Sticker entdeckt, auf dem die Stolzflagge abgebildet ist. Diese war das Symbol der extrem rechten, nationalistischen "Stolzmonat"-Kampagne, die den Pride-Monat sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ* verhöhnen und abwerten sollte.

An der Ecke von Zabel-Krüger-Damm und Titiseestraße in den Rollbergen in Waidmannslust wurden drei Neonazi-Aufkleber bemerkt und teilweise entfernt. Zwei stammten von einer an Schüler*innen gerichteten Kampagne der "Jungen Nationalisten (JN)" und richteten sich gegen Menschen mit "Migrationshintergrund" bzw. den vermeintlich linken "Mainstream" an Schulen. Ein weiterer Aufkleber richtete sich gegen Antifaschismus.

Auf der Toilette eines Imbiss auf dem Elcknerplatz wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und nach Absprache mit dem Personal entfernt.

In der Schierker Straße in Neukölln wurde ein Hakenkreuz und der Zahlencode "88" an eine Hauswand geschmiert. Die Graffiti wurden inzwischen entfernt.

An einem Bahnübergang in der Wartenberger Straße wurde ein NS-verherrlichender Aufkleber mit dem Motiv einer "Schwarzen Sonne" in Kombination mit einer "schwarz-weiß-roten-Reichsflagge" entdeckt.

In der Wartenberger Straße auf Höhe des S-Bahnhofs Hohenschönhausen wurde ein neonazistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Steh auf, wenn Du Deutscher bist", mit diversen vermummten Menschen, zwei Adlern und zwei Reichsflaggen entdeckt.

In der Neubrandenburger Straße wurde ein Aufkleber mit dem Motiv "Antifa-freie Zone" vor einer schwarz-weiß-roten-Reichsflagge, in der Woldegker Straße die Motive "Grenzen dicht" und "Lesen, lieben, kämpfen" aus einem extrem rechten Onlineversand entdeckt und entfernt.

Im Neuköllner Rollbergviertel wurden erneut Schmierereien entdeckt, die sich gegen antifaschistisches Engagement richteten. Darunter war auch der neonazistische Zahlencode "1161" (Anti-antifaschistische Aktion).

Eine Frau beleidigte in der Nähe des Plötzensees in Wedding eine Schwarze Frau mehrfach rassistisch. Ein Mann zeigte Zivilcourage und schritt ein.

Bei der regelmäßigen "Menschen mit Schildern"-Kundgebung wurden Schilder gezeigt, die rassistische Inhalte sowie Beleidigungen gegenüber politischen Gegnern enthielten.

Gegen 19:40 Uhr wurden zwei Sticker eines rechten Versandhandels von der Litfaßsäule am Fahrradparkplatz an der Warschauer Straße entfernt. Einer von ihnen verbreitete rassistische Narrative, der Zweite zeigte eine transfeindliche Abbildung.

Auf einer Hauswand in der Rhinstraße wurden auf ein bestehendes Graffitti "1161" und "AAFA" Schriftzüge geschmiert. Die Zahlenkombination „1161“ und auch die Buchstabenkombination "AAFA" richten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meinen "Anti-antifaschistische-Aktion". Zudem wurde ein Mordaufruf mit dem Inhalt "Zecken töten" gegen politisch linksstehende Gegner*innen der extremen Rechten gesprüht.

Am Abend soll eine Frau auf dem Gehweg der Rudower Straße in Buckow von einem Mann rassistisch beleidigt und ins Gesicht gespuckt worden sein. Die betroffene Frau trug ein Kopftuch. Nach der Tat soll sich der Mann entfernt haben und später beim Randalieren von der Polizei aufgegriffen worden sein.

Am Potsdamer Platz fand eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen die Parole "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Ein Redner delegitimierte Israel als "Apartheid" und sagte, Israel wäre das "einzige Apartheids-Regime auf der ganzen Welt".

Zwei Männer suchten sich im überfüllten Strandbad Plötzensee einen Platz, als ein junger Mann in der Nähe sich beschwerte, warum sie sich in seine Nähe setzten. Andere Badegäste in der Nähe, schienen ihn nicht zu stören. Als sie sich weigerten, wegzugehen, stand der junge Mann auf und begannt sie anzubrüllen. Er schrie: “Ihr Schwuchteln wollt kuscheln. Ihr kommt so nah, weil ihr mit mit ficken wollt. Ihr ekligen Schwulen.”. Zwei Zeug*innen zeigten Zivilcourage und nahmen die beiden Männer in Schutz.

Eine Gruppe ca. 12- bis 13-Jähriger sprayte im Friedrichshainer Nordkiez einen Phallus an eine Hauswand und hörte dabei Neonazi-Musik. Ein Anwohner forderte die Gruppe auf, das zu unterlassen und zu gehen. Als Drohung fügt er noch hinzu, dass er die Polizei rufen wollte. Der Betreiber eines nahegelegenen Asia-Restaurant bedankte sich bei dem Mann, dass endlich einmal jemand etwas mache. Die Kinder hatten in Richtung des Restaurants auch den Hitlergruß gezeigt.

Der Vorfall ereignete sich in der Zeit vom 1. bis 4. Juli 2025. Das genaue Datum war dem Anwohner nicht mehr in Erinnerung. Zum Schutz von Personen wird der genaue Ort des Vorfalls nicht benannt.

In der Müggelheimer Str. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.

In der Stubenrauchstraße in Rudow wurde an einer Baustelle der neonazistische Zahlencode "1161" (Anti-antifaschistische Aktion) entdeckt und unkenntlich gemacht.

In einem Schild zum Volkspark Köpenick in der Pablo-Neruda-Str. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.

In der Salvador-Allende-Str. und im Müggelschlößchenweg wurden insgesamt fünf extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie richteten sich gegen Antifaschist*innen und queere Menschen.

Auf der Eiswerderbrücke, nahe des Eingangs des Eiswerderparks, wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt. Er zeigte die Reichsfarben.

An einer Haustür in der Pfarrstraße wurde die NS-verherrlichende Schmiererei "Adolf 88" (die 88 steht im Alphabet für HH und ist ein Szenecode der extremen Rechten für "Heil Hitler") entdeckt.

An der Ecke Müggelheimer Damm/ Mayschweg wurden zwei rassistische Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt.

Auf einem antifaschistischen Graffiti in der Kynaststraße wurde die Parole "Linke jagen" entdeckt. Dies ist eine klare Feindmarkierung und Drohung durch Angehörige der extrem rechten Szene gegenüber Linken.

Im Bus wurde zu einer Frau gesagt, sie müsse ihr Kopftuch nicht tragen, da sie ohne viel schöner aussehen würde. Diese Aussage stellte eine rassistische Unterstellung dar, nach derer eine Frau mit Kopftuch nicht emanzipiert genug sei, eigene Entscheidungen zu treffen. Das ungefragte Kommentieren und Bewerten des Erscheinungsbildes war bevormundend und wertete muslimische Frauen, die ein Kopftuch tragen, auf sexistische Weise ab.

In einem Geschäft in Mitte wurden zwei Frauen mit Hidjab von zwei Verkäufer*innen absichtlich übersehen und nicht bedient.

Am S-Bahnhof Greifswalder Straße standen zwei Jugendliche, die sich unterhalten. Eine Jugendliche sieht vier Männer auf dem Bahnsteig und sagt "Ey sind die dumm? Ich meine die Schwarzen."

Ein Projektträger im Bezirk Mitte erhielt anti-Schwarze rassistische Hass-Mails.

Am Ende eines Kiezspazierganges zu Antiziganismus kam ein außenstehender Mann dazu und fragte eine der Expert*innen nach der „Bedeutung der langen Röcke bei Roma“.

Teilnehmende und Veranstalter*innen erklärten ihm mehrmals, dass es keine Bedeutung hinter den Röcken gibt und es eine individuelle Modeentscheidung ist. Außerdem wiesen sie ihn daraufhin, dass die Frage am Thema des Kiezspazierganges "Antiziganismus" vorbeigeht. Trotzdem ließ er nicht locker und beharrte darauf, dass es eine Bedeutung gäbe und seine Frage eine Berechtigung hätte.

Die Frage lenkte die Aufmerksamkeit von den antiziganistischen Mechanismen, die in dem Moment besprochen wurden, hin zu einer vermeintlich einheitlichen Kultur der Community, die es in der Form nicht gibt. Dadurch wurden antiziganistische Vorurteile durch den Mann auf hartnäckige und unbelehrbare Weise wiederholt.

Ein Parteibüro auf dem Hindenburgdamm erhielt erneut einen Brief. Die Absender des Briefes bezeichneten sich selbst als "die 'Kleinen Nazis'". Der Brief enthielt eine Art Comic, der handschriftlich kommentiert wurde. Dabei wurde die Partei "geisteskranke Antisemiten!" bezeichnet. Das Büro ist in unregelmäßigen Abständen von ähnlichen Briefeinwürfen betroffen.

Entlang des Müggelschlößchenweg von Salvador-Allende-Str. bis zum Schweinchenplatz und in der Alfred-Randt-Str. wurden insgesamt mindestens 45 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie waren gegen Antifaschist*innen gerichtet, rassistisch motiviert und riefen ein "Deutsches Reichsgebiet" aus.

Bei der Tramhaltestelle Ostseestraße / Prenzlauer Allee (M2) und in deren Nähe wurden verschiedene extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber waren u.a. von der neonazistischen Partei "Der III. Weg" sowie dessen Jugendorganisation - Nationalrevolutionäre Jugend (NRJ). Darüber hinaus wurden Aufkleber mit dem Slogan "Antifascum the new Faschists" (= Antifaschismusdreck ist der neue Faschismus), "FCK Antifa" (= Scheiß Antifaschismus) und "Für unser Heimatland. Jetzt erst recht" entdeckt und entfernt.

Aufkleber mit einer "Schwarzen Sonne" auf schwarzweißrotem Hintergrund fanden sich in einem Hausdurchgang in der Allee der Kosmonauten gegen 12:00 Uhr.

In der Gustav-Adolf-Straße wurden verschiedene extrem rechte Aufkleber der neonazistischen Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. den Slogan "Kampf der Rotfront", "Führt Euren Körper. Hart. Sauber. Gesund" oder "Nationalrevolutionäre Wanderfreunde. Berg Heil".

An der Swinemünder Brücke in Gesundbrunnen wurde ein extrem rechter Sticker entdeckt und entfernt. Er richtete sich in Farben der Reichsflagge mit dem Schriftzug "Antifa freie Zone" und durchgestrichenen Symbolen gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und queere Personen. Ganz am Rand ist ein Verweis auf einen extrem rechten Versandhandel. Dieser verkauft diverse rechte Sticker, Kleidung und Bücher, die extrem rechte Gesinnung ausdrücken. Es werden dort auch "SS-" und "Ku-Klux-Klan-"Fanartikel angeboten.

An der Bushaltestelle Schloßplatz Köpenick wurde ein Aufkleber eines neonazistischen Onlinehandels entdeckt und entfernt.

An der Ecke Müggelheimer Str./ Pohlestr. wurden zwei weitere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.

An einer Werbetafel am Brunsbütteler Damm, in der Nähe eines Discounters, wurde ein Hakenkreuz entdeckt und entfernt.

Am Abend gingen drei junge Männer an der Badestelle 'Teppich' ins Wasser, als einer der Männer laut rief "Seid keine Homos, Alter, einfach eintauchen!". Dabei wurde Homosexualität mit Schwäche gleichgesetzt.

Eine Behörde im Bezirk erhielt eine E-Mail, in der eine Vielzahl von rassistischen antimuslimischen Aussagen getroffen wurden.

An der Tür eines LGBTIQ*-Wohnprojekts in der Kastanienallee wurde ein neonazistischer Aufkleber entdeckt, der über ein Plakat des Berliner Registers geklebt war. Der Aufkleber trug die Aufschrift „Hand in Hand für das Vaterland“ und zeigte die schwarz-weiß-rote Reichsflagge.

An der Haltestelle Arnimstraße wurden erneut verschiedene NS-verherrlichende Aufkleber entdeckt u.a. mit der Aufschrift "I love htlr" (Steht für "I love Hitler"). Auch in der Wartenberger Straße und in der Straße Am breiten Luch wurden diverse Aufkleber aus der Naziszene u.a. mit "Schwarze Sonne"-Motiv, der Aufschrift "Good night left side", mit schwarz-weiß-roten Reichsfahnen und auch ein NPD-Aufkleber gemeldet. Die Aufkleber wurden größtenteils entfernt bzw. überklebt.

Am Prerower Platz wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "We hate antifa" gemeldet. Zudem wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" mit dem Motiv "Deutsche Jugend Voran" entdeckt.

Gegen Mittag beleidigte ein Mann in der Tram auf der Höhe Sterndamm / Groß-Berliner-Damm andere Fahrgäste. Nachdem er auch eine Frau mit Kindern beleidigte, zeigte ein anderer Mann Zivilcourage und forderte den Pöbler auf, die anderen Fahrgäste in Ruhe zu lassen. Daraufhin beleidigte der Pöbler den Mann rassistisch und schlug ihm ins Gesicht.

Vor dem BSR-Recyclinghof am Brunsbütteler Damm wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration" entdeckt und entfernt.

An der Tramhaltestelle S-Bahnhof Spindlersfeld wurde der Schriftzug "Fick die Antifa" entdeckt und entfernt.

Im Mentzelpark, in der Henriette-Lustig-Str. und im Ernst-Grube-Park wurden je ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt.

Im Rahmen der geplanten öffentlichen Vorstellung eines Positionspapieres der Berliner AfD-Fraktion mit dem Titel „Görlitzer Park – Schandfleck eines kapitulierenden Staates“, kam es am Vormittag im Verlauf eines Pressegespräches nahe Görlitzer Park von zwei Vertretern der Fraktion zu Äußerungen, die als rassistisch und als Verbreitung rechter Narrative bewertet werden können: „Wir fordern innere Sicherheit durch Remigration“, „Jeder Kriminelle und Terrorist ist hier willkommen, aber für rechte bzw. konservative Politiker gelten ganz offenkundig andere Maßstäbe.“
Dies kann wie folgt verstanden werden: Mit diesen Aussagen wurden Migrant*innen und nicht deutsch gelesene Personen per se kriminalisiert. Zudem wurden Anwohner*innen für die jahrelange Verwahrlosung und Kriminalität im Park mit verantwortlich gemacht und anwesende Vertreter*innen demokratischer Parteien wurden aufgefordert, Ihr Demokratieverständnis zu überdenken. Solche Aussagen richten sich gegen die Gleichbehandlung von Menschen und gegen demokratische Werte.
Der verwendete Begriff „Remigration“ wird als neutral dargestellt, ist jedoch ein politischer Kampfbegriff, der in rechten bis extrem rechten Kreisen Verbreitung findet. Dort dient er als Euphemismus für die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Zwar argumentiert die AfD, dass sie unter dem Begriff etwas Anderes verstehe und diese Forderung mit demokratischen Werten vereinbar sei, doch ändert dies nichts an seiner Nutzung und Bedeutung im extrem rechten Diskurs. Die positive Umdeutung des Begriffs dient dazu, extrem rechte Konzepte zu normalisieren.
Aufgrund massiven Gegenprotestes konnte die geplante Veranstaltung im Görlitzer Park nicht stattfinden.