Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Kiethstraße wurde ein antisemitischer Aufkleber mit der Abkürzung „ACAJ“ (All Chemiker are Jews = Alle Chemiker sind Juden) entdeckt. Dieser Aufkleber wird mit einigen Fußballfangruppierungen von LOK Leipzig in Verbindung gebracht.
Gegen 17:30 Uhr wurden in einer Kneipe nahe Schlesisches Tor Fußballfans eines anderen Vereins als "behindert" und "Spasten" beschimpft.
Im Wahlkampf zur Wiederholung der Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlung und das Abgeordnetenhaus wurden in Reinickendorf von mehreren Parteien Plakate mit rassistischen Inhalten aufgehängt. Sowohl Republikaner als auch die AfD stellten Migrant*innen mit Forderungen wie "Armutszuwanderung STOPP" (Republikaner), "Null Toleranz für Asylbetrug" (AfD) und "Weniger abschleppen. Mehr abschieben" (AfD) ausschließlich als Bedrohung dar. Ein Plakat der Republikaner mit der Aufschrift "Unser Land für unsere Kinder - blau wählen" zeigte weiße Kinder mit blonden Haaren beim Seilspringen. Diese Verbindung von Text und Bild lässt auf ein völkisches Verständnis von Nation schließen. Menschen, die anders aussehen, sind demnach in Deutschland unerwünscht und können nicht Teil der deutschen Gesellschaft sein. Die AfD positionierte sich außerdem mit einem Plakat mit der Aufschrift "Wir schießen den Gender*Stern zum Mond" gegen eine geschlechtergerechte Sprache.
Die nationalistische und rechtspopulistische Partei Die Republikaner trat berlinweit nur in Reinickendorf an. Ihre Plakate hingen u. a. in Alt-Tegel und am Rathaus und trugen außerdem Slogans wie "Rentenraub stoppen", "Fahrverbote für Motorräder verhindern!", "Griechenland, Irland, Portugal und so weiter ... Unser Geld für die Welt? NEIN!", "Abflug für Steuergeldverschwender" und "Bezahlbarer Wohnraum statt Luxustempel".
Die AfD verteilte außerdem Flyer eines Kandidaten. Darauf wurde u. a. eine Verschwörung der Eliten mit Tendenz zum Diktatorischen unterstellt: „Was uns heute als Toleranz, Diversität und Demokratie verkauft wird, ist das genaue Gegenteil: Es wird nur noch eine Einheitsmeinung zugelassen.“ „Eine Fortsetzung dieser Entwicklung“ führe „in einen totalitären Sozialismus“. Die offiziellen Kriminalitätsstatistiken seien manipuliert, um die verschlechterte Sicherheitslage zu verschleiern. Die aktuelle Migration nach Deutschland wurde als „unkontrolliert und chaotisch“ beschrieben und als Gefahr für „unsere Sicherheit, unsere Kultur und unseren Wohlstand“ bezeichnet. Es wurde unterstellt, es würden nur diejenigen einwandern, die sich Schlepper leisten können. Dies seien jedoch nicht die „wirklichen Flüchtlinge“. Geflüchtete sollten grundsätzlich „in der Nähe ihrer Heimat“ versorgt werden. Insgesamt wurden Geflüchtete so pauschal als Bedrohung abgewertet.
Zahlreiche Wahlplakate demokratischer Parteien wurden beschädigt und beschmiert. Unter anderem schrieben Unbekannte behinderten- und frauenfeindliche Beleidigungen auf Plakate der SPD.
Eine Frau wurde von einem Nazi am S-Bahnhof Sonnenallee beleidigt, beschimpft und massiv bedroht. Der Nazi äußerte sich antisemitisch, rassistisch und trans-frauenfeindlich. Die Frau konnte den Täter identifizieren. Die Polizei nahm ihn fest.
An einer Graffiti Hall in der Zossener Straße wurde ein großflächiges Graffiti von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einem Spielplatz in der Nähe der Mühlenstraße wurde eine Hakenkreuz-Sprüherei sowie der Slogan "Adolf Hitler" entdeckt.
An der Anzeigetafel der S-Bahn-Haltestelle Biesdorf wurde ein Aufkleber mit schwarz-weiß-rotem Hintergrund (Reichsflagge) und einem abgebildeten Reichsadler entdeckt.
Im Rahmen des Wahlkampfes hängte die NPD rassistische und extrem rechte Wahlplakate im Bezirk auf. Die meisten Plakate befanden sich in der Köpenicker Dammvorstadt, in Köpenick-Nord, sowie im Allendeviertel. Dabei hängten sie in einem Fall auch rassistische Plakate vor eine Unterkunft für Geflüchtete.
An einer Mauer im Volkspark Friedrichshain wurde Propaganda aus der Reichsbürgerszene geschmiert ("BRD=FIRMA", "POLIZEI=FIRMA", WETTERMANIPULATION KLIMALÜGE“).
In der Sandinostr. wurde ein Sticker der extremen Rechten gemeldet und entfernt. Er wendet sich gegen politische Gegner*innen und ist in einem extrem rechten Online-Shop bestellbar.
In einem Fitnessstudio machte eine Person gegenüber ihren Begleiter*innen eine antiziganistische Bemerkung über eine Person, die eines der Geräte im Fitnessstudio benutzen wollte. Als die Person zur Rede gestellt wurde, entschuldigte sie sich für die Bemerkung.
Am U-Bahnhof Westphalweg wurden auf der anderen Seite der Gleise mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt, die sich zum Teil gegen politische Gegner*innen richteten. Darunter waren mehrere Aufkleber mit den Slogans "Anti-Antifa", "Deutsche Jugend voran" und "Jugend raus aus dem Mainstream" mit einer durchgestrichenen Pride-Flagge.
Moderatoren von „Filmstarts“ in der Cuvrystraße wurden namentlich in einer E-Mail antisemitisch beschimpft und ihnen wurde der Tod gewünscht.
Die NPD führte vor dem Allendecenter einen Wahlkampfstand durch.
Die NPD führte im Kosmosviertel einen Wahlkampfstand durch.
Ein Lokalpolitiker aus Steglitz-Zehlendorf wurde auf Twitter mit rassistischen Worten beleidigt. Er hatte in einem Tweet bemerkt, dass er als Spanier nur lokal wählen dürfe und zur Wahl seiner Partei aufgerufen. Eine Person antwortete ihm darauf, er solle zurück in sein Land, um zu wählen.
An einer Plakatwand Modersohn -/ Ecke Revaler Straße wurde der Spruch "Aus Grün wird braun" in großen Buchstaben geschmiert. Er ist Teil einer rechten Graffiti-Kampagne.
In der Türrschmidtstraße wurde ein Aufkleber gemeldet, der "Faschistische Covid-Aktion" titelte. Die Melderin vermutete, dass dieser gezielt an die Tür angebracht wurde, da das Haus ein Wohnprojekt ist.
Bei einem sozialen Träger im Bezirk Mitte ereignete sich ein Vorfall von Antiziganismus. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Luckenwalder Straße wurde Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einer Oberschule in Tegel wurden mehrere extrem rechte Sticker entdeckt und entfernt oder überklebt. Darunter waren mehrere Aufkleber von "Studenten stehen auf". In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in Texten der Gruppe werden die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa relativiert. Ein Aufkleber mit der Aufschrift "Jugend raus aus dem Mainstream" richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten, die durch durchgestrichene Antifa- und Fridays-for-Future-Logo, eine LGBTIQ*-Flagge und Drogen symbolisiert wurden.
An der Ecke Gehsener Straße/ Mahlsdorfer Straße wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg entdeckt und entfernt, die zu Gewalt gegen Antifaschist*innen aufriefen.
In der Umgebung vom Selgenauer Weg und in der Köpenicker Straße (in der Nähe des Ev. Gemeindehauses) wurden mehrere extrem rechte Sticker unter anderem von "Der III. Weg" gefunden und teilweise entfernt.
Im Holzungsweg in Dahlem wurden Flyer der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg in Briefkästen verteilt. Die betroffenen Personen schmissen die erhaltenen Flyer weg.
An einer Bushaltestelle in der Markstraße im Ortsteil Reinickendorf wurde ein gesprühtes Hakenkreuz bemerkt.
Auf dem Pariser Platz veranstaltete die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" eine Kundgebung gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Teilnehmende und Redner*innen waren größtenteils AfD- und JA-Mitglieder, aber auch Menschen aus dem Umfeld der NPD und anderer extrem rechter Organisationen. Neben dem extrem rechten "Compact"-Magazin war auch der extrem rechte, verschwörungsideologische TV-Sender "AUF1" aus Österreich vertreten. Teilnehmende stellten zum Teil Reichsfarben zur Schau.
An der Haltestelle Weißer See wurde ein Aufkleber der Jugendorganisation der extrem rechten Partei Der III. Weg - NRJ - entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Treptower Park hielt sich eine Gruppe von jungen Männern auf, die durch ihre Kleidung der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg zuzuordnen waren. Sie bepöbelten und bedrohten Menschen sowohl am Ausgang Richtung Park als auch auf dem Bahnsteig. Später fuhren sie zum Ostkreuz, verteilten dort Flyer und gingen ebenfalls Personen an, die ihnen widersprachen.
In der Elsenstr. wurde ein Wahlaufsteller der Grünen beschädigt. Das Gesicht der Kandidatin wurde mit schwarzer Farbe übermalt und aus "Grün" wurde "braun" gemacht, sowie Teile der Aufschrift verändert, sodass nun "Gemeinsam braun und rechts." auf dem Wahlaufsteller stand.
Bereits im Sommer 2022 kam es mehrfach zu Sachbeschädigungen am Abgeordnetenbüro der Grünen in Alt-Treptow mit ähnlichen Parolen. Ähnliche und identische Inhalte werden von der extremen Rechten verbreitet und mit einem drohenden sog. 'Ökofaschismus' begründet. Mit diesen Formulierungen wird ein bereits bestehender Diskurs hin zu einer zunehmenden Relativierung des Faschismusbegriffes vorangetrieben.
In der Elsenstr. und An den Treptowers wurden zwei großflächige Schriftzüge gegen politische Gegner*innen entdeckt.
Gegenüber des Parkcenters wurde die Schriftzug "GRÜN WIRD ZU BRAUN" und An den Treptowers wurde der Schriftzug "AUS GRÜN WIRD BRAUN" entdeckt. Bereits im Sommer 2022 kam es mehrfach zu Sachbeschädigungen am Abgeordnetenbüro der Grünen in Alt-Treptow mit ähnlichen Parolen. Ähnliche und identische Inhalte werden von der extremen Rechten verbreitet und mit einem drohenden sog. 'Ökofaschismus' begründet. Mit diesen Formulierungen wird ein bereits bestehender Diskurs hin zu einer zunehmenden Relativierung des Faschismusbegriffes vorangetrieben.
In der Weitlingstraße wurde der Schriftzug "Grün wird zu braun" gemeldet.
Dieser Slogan wird in verschiedenen Varianten von der extremen Rechten verbreitet und mit einem drohenden sogenannten 'Ökofaschismus' begründet. Als politische Symbolfarbe steht Braun historisch für den Nationalsozialismus. Die Gleichsetzung zwischen Grün und Braun verharmlost den NS.
Dieser Schriftzug ist mehrfach im Bezirk gemeldet worden.
Entlang der Kaiser-Wilhelm-Straße wurden mehrere Sticker des verschwörungsideologischen Senders "AUF1 TV" entdeckt. Der österreichische Sender verbreitet unter anderem antisemitische Verschwörungsmythen.
Der Aufzug an der S-Bahnstation Storkower Str. war über längere Dauer defekt. Rollstuhlfahrer*innen können die S-Bahnstation dann über längere Zeit nicht benutzen. Hierbei liegt eine strukturelle Benachteiligung für Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen und Behinderung vor.
Am S-Bahnhof Hohenzollerndamm wurden erneut mehrere Aufkleber des extrem rechten Versandhandels "Druck 18", welche sich gegen den politischen Gegner der extremen Rechten richteten, entdeckt
An der Tramhaltestelle Mittelheide wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Unter den Birken wurden mehrere rassistische Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg entdeckt und entfernt.
In der Schloßstraße in Charlottenburg wurde an einem Briefkasten ein Aufkleber des extrem-rechten NPD-Mediums „Deutsche Stimme“ entdeckt und entfernt.
In der Havemannstraße wurde ein Aufkleber entdeckt, dessen Motiv auf schwarz-weiß-rotem Hintergrund (Farben der Reichsfahne) gestaltet wurde und auf einen extrem rechten Telegram-Kanal verwies.
Laut Informationen aus dem Internet organisierte die extrem rechte "Junge Alternative" (Jugendorganisation der AfD) einen Infostand am Gierkeplatz in Charlottenburg. Dort wurde außerdem die AfD-Zeitung „Blauer Bote“ (Sonderausgabe zur Wahl 2023) verteilt. In der Zeitung wird u. a. eine rassistische Erzählung wiederholt, in der ein Zusammenhang zwischen sozialen Problemen, wie Wohnungsnot, und Migration konstruiert wird.
Häftlinge der Justizvollzugsanstalt protestierten in einem Video gegen rassistische Diskriminierung und schlechte Haftbedingungen. Ein Häftling kritisierte "ausländische Gefangene werden diskriminiert" und erhielten keine Dolmetscher. Außerdem gebe es zahlreiche Regelverstöße. Es gebe keine Entlassungsvorbereitung, ärztliche Anordnungen würden von Beamten ignoriert und Beschlüsse von Gerichten nicht eingehalten. Es gebe eine „kollektive Bestrafung für Nichtigkeiten“. Unter anderem sei die Versorgung mit Lebensmitteln drastisch reduziert worden.
An einem Wahlplakat von DIE LINKE wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei Der III. Weg entdeckt und entfernt. Es stand der Slogan "Scheiß-System" und ein QR-Code auf dem Aufkleber. Der Code führte direkt zur Homepage der extrem rechten Partei.
Auf dem Bahnsteig des S-Bahnhof Storkower Straße wurde eine verschwörungsideologische Sprüherei entdeckt. Diese hatte den Slogan "N.W.O." "NWO" oder "New World Order" ist anschlussfähig an eine antisemitische Verschwörungsideologie.
Eine Frau in Charlottenburg äußerte sich rassistisch. Sie beschwerte sich über ausländische Menschen und Migrant*innen in Berlin, erklärte, diese würden bevorzugt behandelt werden und sie selbst würde sich deshalb in Deutschland nicht mehr sicher fühlen. Der Anlass für die rassistischen Aussagen war ein Gedenkplakat für die rassistischen Morde in Hanau, welches im Schaufenster eines Vereins in Charlottenburg hing.
Eine Frau stieg am Alexanderplatz in einen Zug der U-Bahnlinie 8 und begann Mitfahrende lautstark rassistisch zu beleidigen. Nachdem sie ausgestiegen war, beleidigte sie Menschen auf dem Bahnsteig rassistisch und sexistisch.
Eine aus der Ukraine geflüchtete Schwarze Person wurde rassistisch diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In einem Kino am Alexanderplatz wollte eine israelische Frau mit einer Guthabenkarte dieses Kinos bezahlen. Als ihr dies ohne Angaben von Gründen verweigerte wurde, verlangte sie auf Englisch, mit einem Vorgesetzten zu sprechen, um den Sachverhalt zu klären. Der herbeigerufene Kinomitarbeiter ging jedoch nicht auf sie ein, sondern forderte sie stattdessen in rüdem Ton auf, sie solle Deutsch sprechen. Ein weiterer herbeigerufener Vorgesetzter drohte ihr, sie befände sich auf Privateigentum und sie könnten sie ohne Angabe von Gründen abweisen. Einer der nun drei Kinomitarbeiter berührte die Frau dabei zweimal und versuchte, sie wegzustoßen. Als die Betroffene erklärte, sie würde die Leistungsverweigerung ohne Benennung von Gründen und das aggressive Verhalten der drei Männer als rassistisch wahrnehmen, wurde sie von ihnen ausgelacht und aufgefordert, das Kino zu verlassen. Als sie daraufhin erklärte, sie würde als Jüdin ungerechtfertigtes, beleidigendes und herabwürdigendes Verhalten nicht tolerieren, wurde sie erneut verächtlich ausgelacht. Auch von weiteren Umstehenden wurde sie mit Zischgeräuschen dazu aufgefordert, Ruhe zu geben. Ein PoC-Kinokunde trat aber auch auf sie zu und erklärte unterstützend, dass er die Verhaltensweisen der Kinomitarbeiter auch als rassistisch wahrnehme.
In einem Wohnhaus in Fennpfuhl war der Aufzug über eine längere Dauer kaputt. Dadurch konnten Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen ihre Wohnung über mehrere Wochen nicht selbstständig erreichen.
Im Umfeld des U-Bahnhofes Louis-Lewin-Straße wurde nahe einer Geflüchtetenunterkunft ein CDU-Wahlaufsteller mit den Worten „Ausländer Raus SS“ beschmiert.
An der Ecke Mahlsdorfer Straße/ Gehsener Str. wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg entdeckt und entfernt. Der Aufkleber rief zu Gewalt gegen Antifaschist*innen auf.
Am Fahrplan der Tram am Marktplatz Friedrichshagen wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
