Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Eine Familie bekommt eine Kündigung wegen angeblicher Mietschulden. Dabei handelt es um eine ungerechtfertigte Maßnahme. Dem lag eine antiziganistische Annahme zugrunde.
Am Ostbahnhof wurde ein obdachloser Mann aus sozialchauvinistischer Motivation von einem jungen Mann angegriffen.
In Steglitz wurde eine Familie in ihrer Wohnung rassistisch angegriffen. Zwei der Familienmitglieder tragen Hijabs (Kopftücher), weswegen hier von einem antimuslimischen Angriff ausgegangen wird. Um die betroffenen Personen zu schützen, wurde das Datum geändert und der Vorfall weitestgehend anonymisiert.
Es wurden mehrere rassistisch-motivierte Diskriminierungen des Jobcenters Steglitz gemeldet. So sollte die betroffene Person z.B. mehrfach Formulare vorlegen, die sie und ihre Situation nicht betreffen. Weiteres wird zum Schutz der betroffenen Person nicht veröffentlicht. Zudem wurde das Vorfallsdatum geändert.
An der Turnhalle der Kurt-Tucholsky-Oberschule wurde eine Sprüherei gegen Antifaschismus entdeckt. Der Slogan war "FCK Antifa".
Am Münsterlandplatz und in der Weitlingstr. wurden Sticker mit dem Slogan "Umweltschutz ist Heimatschutz" gemeldet. Dieser kommt von der "patriotischen Jugend". Das Thema "Naturschutz" wird von der extrem Rechten seit vielen Jahren vereinnahmt. Beispiele sind hierfür Kampagnen des "III. Weg" oder der NPD.
Am Theodor-Heuss-Platz wurde ein antifeministischer Sticker entdeckt, der sich gegen gendergerechte Sprache richtete.
Am Vormittag wurden in der Admiralstrasse fünf dicht aufeinander hängende antisemitische Plakate mit der Aufschrift "Intifada from the river to the sea" entfernt.
Am U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber richtete sich gegen politische Gegner*innen.
Die extrem rechte Jugendorganisation der AfD "Junge Alternative" veranstaltete in einer Gaststätte am Alexanderplatz einen Stammtisch.
In der Halle des S-Bhf. Köpenick wurden mehrere Schriftzüge der NRJ (Jugendorganisation des III. Weg) entdeckt und entfernt.
Am Regine-Hildebrandt-Park sowie rund um den U-Bahnhof Hellersdorf wurden Plakate der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Weiterhin wurde ein Aufkleber vom III. Weg am U-Bahnhof Hellersdorf entdeckt.
Kontinuierlich werden Sticker vom III. Weg, überwiegend im Bereich Platz der Vereinten Nationen, Weydemeyerstraße und Strausberger Straße, entfernt. Das Stickeraufkommen reicht von täglich 5 oder mehr Sticker bis zwei Wochen keine Sticker. Inhaltlich richten sich die Sticker gegen politische Gegner*innen und/oder sind rechte Selbstdarstellungen.
An der Hohenschönhauser Str. wurden zwei LGBTIQ*-feindliche Sticker gemeldet. Diese kommen aus einem extrem rechten Versandhandel und titeln: "Es gibt nur zwei Geschlechter. Respektiert die Naturgesetze."
Auf dem Alexanderplatz störte ein Aktivist aus der verschwörungsideologischen Mischszene eine Gedenkveranstaltung für eine trans Frau. Er wurde festgenommen.
Am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz wurde ein rassistischer Aufkleber aus einem neonazistischen Versandhandel entdeckt und entfernt.
Am Münsterlandplatz wurde an einer Telefonzelle ein Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" gemeldet.
Ein Pankower Autor und Künstler verbreitete im März 2023 in den sozialen Medien transfeindliche Hetzbeiträge. In seinem Spotify-Podcast und begleitend auf Twitter forderte er am 12. März 2023: "Der Transgenderismus gehört ausgerottet." Auf seinem Twitter-Account brachte er im März Homosexualität und Perversion zusammen, auf einem ultrakonservativen Onlinenachrichtendienst schrieb er von "spiritueller Apartheid".
In Wilmersdorf ereignete sich ein antisemitischer Vorfall.
In Steglitz ereignete sich ein antisemitischer Vorfall.
Nahe des U-Bahnhofs Kaulsdorf-Nord wurden mehrere antisemitische, den Nationalsozialismus verherrlichende und Hakenkreuz-Schmierereien entdeckt.
An der Tram-Haltestelle "Brodowiner Ring" wurden rund ein Dutzend extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber propagierten u.a. rassistische und LGBTIQ*-feindliche Inhalte. Einige Aufkleber dienten der Selbstdarstellung der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent".
In der Zossener Straße wurden erneut extrem rechte Schmierereien an einer Graffiti-Wand entdeckt. Geschmiert wurden u.a. zwei gleichschenklige Keltenkreuze.
In der Kaulsdorfer Straße wurden zwei LGBTIQ*-feindliche Aufkleber, einer davon von der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg, und ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
Zwei Jugendliche besprühten das Schwule Museum in der Lützowstraße mit einem Feuerlöscher. Die Fassade des Museums wurde nicht beschädigt. Es wurde Anzeige erstattet.
An einem Baumarkt am Adlergestell wurde eine "88" entdeckt.
Es wurde ein Sticker mit der Aufschrift #nichtgefragt in der Boxhagener Straße entdeckt. Der Sticker gilt dem Protest gegen den geplanten Bau einer Geflüchtetenunterkunft in Upahl, Mecklenburg-Vorpommern und ist damit gezielt migrant*innenfeindlich.
Aus einer Wohnung in der Dolgenseestr. wurde gegen 18:30 Uhr laut antisemitischer, rassistischer und den Nationalsozialimus verherrlichender Rechtsrock gespielt. In den Texten wurde der NSU verherrlicht. Die Fenster waren zur Straße hin geöffnet, sodass Anwohnende und Spaziergänger*innen davon gestört wurden.
Im Durchgang des S-Bhf. Hirschgarten wurde der Schriftzug "FCK ANTIFA" (Fuck Antifa) entdeckt.
Auf dem Mierendorffplatz wurde ein Mann aus sozialchauvinistischen Motiven angegriffen. Der Täter sprühte ihm im Vorbeigehen mit einer Sprühdose Pfefferspray ins Gesicht und lachte dabei laut. Der Betroffene schrie daraufhin vor Schmerzen und um Hilfe. Zwei Passant*innen riefen einen Krankenwagen und die Polizei.
Eine aus der Ukraine geflüchtete Schwarze Person wurde im Bezirk Mitte rassistisch diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht
In einer Bar in der Sonnenallee wird ein 25-jähriger Mann von einem unbekannten Mann aufgrund von anti-Schwarzem Rassismus angegriffen. Der Angreifer schlägt ihn zu Boden und flieht. Es wurde Anzeige bei der Berliner Polizei erstattet.
Gegen 16:45 Uhr fotografierte ein Mann eine Person mit Kind auf einem Spielplatz in der Küstriner Straße. Die Melder*in geht davon aus, als politische Gegner*in der Rechten wahrgenommen worden zu sein. Das Fotografieren von Personen gehört zu den Anti-Antifa-Methoden von Neonazis und gilt der Einschüchterung von politischen Gegner*innen.
An der Eck Rathausstraße/Poststraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Kampagne „1-Prozent“ entdeckt und entfernt. Der Aufkleber richtete sich gegen politische Gegner*innen.
Am Steinplatz wurde ein NS-verharmlosender Aufkleber entdeckt, der Putin als Adolf Hitler darstellt und als "Adolf Putin" bezeichnet.
Auf einem zur Umbenennung des Nettelbeckplatzes eingerichteten Portal des Landes Berlin wurden NS-verharmlosende und rassistische Kommentare und Namensvorschläge verbreitet. Der Platz soll umbenannt werden, da der Namensgeber ein Kolonialverbrecher war. Das Portal sammelt Namensvorschläge und lässt Nutzer*innen die Vorschläge anderer kommentieren. Ein Kommentar forderte Adolf-Hitler-Plätze in Berlin. Auch waren mehrere der Namensvorschläge rassistisch oder verbreiten Verschwörungsmythen.
Am U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße sowie in der Quedlinburger Straße wurden rassistische Plakate der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Heute wurde bekannt, dass bereits Anfang des Jahres mehrere Betroffene der Freiwilligen Feuerwache Friedrichshain dem Extremismusbeauftragten meldeten, dass sie von einem Kameraden aus der Führungsriege immer wieder rassistisch beleidigt wurden.
Der Extremismusbeauftrage reagierte. Bereits im September 2021 fiel die Person, vor allem in sozialen Medien, durch herabwürdigende Aussagen auf, worauf hin der Extremismusbeauftragte ein Gespräch über Werte der Organisation, ihr Ansehen und Pflichten gegenüber der Öffentlichkeit führte.
Nun wurde am 16.02.2023 das einstweilige Ruhen aller Rechte und Pflichten gegen die Person eingeleitet und ein Hausverbot ausgesprochen. Es wurden Strafanzeige und Strafantrag gestellt.
Am Rathaus Lichtenberg wurden zwei Sticker mit dem Slogan "Umweltschutz ist Heimatschutz" gemeldet. Das Thema "Naturschutz" wird von der extrem Rechten seit vielen Jahren vereinnahmt. Beispiele sind hierfür Kampagnen des "III. Weg" oder der NPD.
An der Tramstation Rüdickenstraße wurde ein Sticker gemeldet, auf dem ein Wehrmachtssoldat mit dem Schriftzug: "Opa war kein Mörder" abgebildet ist. Er wurde gemeldet und entfernt.
Es ereignete sich eine antimuslimisch-rassistische Beleidigung in Mitte. Auf Wunsch der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Eine jüdische Organisation erhielt mehrere antisemitische Emails.
Es wurde eine Diskriminierung an einer Schule dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Nachdem am 19.03.2023 ein Graffiti der Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an der Zossener Straße entdeckt und entfernt wurde, tauchte nun ein neues neonazistisches Graffiti an gleicher Stelle auf. Zuvor sprühten zivilgesellschaftliche Akteure "Kein Platz für Nazis" an die frei nutzbare Graffiti-Wand, welches in die Worte "Ein Platz für Nazis" sowie dem Schriftzug "White Boys" übermalt wurde.
An der Hauswand einer Bar in der Stollberger Straße wurde ein geschmiertes Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
In der Heinersdorfer Straße wurden Aufkleber der extrem rechten Partei Der III. Weg entdeckt und entfernt. Ein Motiv richtete sich gegen das Verwenden von Pelzen und hatte das Partei-Logo. Ein anderes Motiv hatte das Partei-Logo sowie den Slogan "Familie - Heimat - Tradition - Berlin"
Innerhalb der BVG ereignete sich eine queerfeindliche Beleidigung. Die Polizei Berlin ermittelte.
Die lesbische Vorstandsvorsitzende der BVG erhob den Vorwurf, im Aufsichtsrat der BVG sei das Gerücht gestreut worden, sie kümmere sich zu sehr um die Queer-Community. Ihr Vertrag wurde nicht verlängert.
Der Ombudsmann der BVG sagte einer Mitarbeiterin sie solle sich nicht als Homosexuelle zeigen, damit lesbenfeindliche Vorfälle ihr gegenüber endeten. Die Antidiskriminierungsstelle des Landes verwies die Mitarbeiterin zurück an den Ombudsmann.
