Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Hasselwerderstr. wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an einem Verkehrsschild entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Erich-Baron-Weg wurde ein Aufkleber mit dem Aufdruck "Good Night Left Side" (= Gute Nacht, Linke Seite) entdeckt. Dieser richtet sich gegen linke Menschen als politische Gegner*inner der extrem Rechten.
Auf dem Spielplatz in der Gotlindestraße Ecke Schottstraße wurde auf einem Mülleimer ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III.Weg" gesehen und entfernt.
Am Potsdamer Platz wurde der Chanukka-Leuchter beschädigt. Außerdem wurden Teile des Leuchters gestohlen.
An einem Club in der Brückenstraße in Mitte wurde ein Aufkleber, der sich für die Freilassung eines wegen Volksverhetzung inhaftierten extrem rechten Aktivisten einsetzt, entdeckt und entfernt.
Im Fahrstuhl eines Fitnessstudios in Biesdorf wurde eine Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt. Dieser forderte das Verbot "der" Antifa.
An einer Laterne auf dem Werner-Salomon-Platz vor dem Rathaus Spandau wurde ein Sticker eines extrem rechten Versandhandels entdeckt. Inhaltlich wird unterstellt, dass die demokratische Regierungsform in Deutschland ein Unrechtsstaat wäre und deshalb Widerstand dagegen gerechtfertigt sei.
Eine soziale Einrichtung in Lichterfelde erhielt antimuslimische, rassistische Propaganda per Brief. Außerdem klebte ein extrem rechter Sticker auf einem Schild am Eingang der Einrichtung. Dieser richtete sich gegen Vielfalt und stammt von einem extrem rechten Versandhandel.
Die Einrichtung ist regelmäßig von rassistischen Briefeinwürfen und extrem rechten Aufklebern betroffen. Die Einrichtung arbeitet mit Menschen aus verschiedenen Kulturen und mit Einwanderungsgeschichte.
In der Schulze-Boysen-Straße wurde das Denkmal, das an die Widerstandsgruppe "Rote Kapelle" erinnert, mit zwei Plakaten beklebt, auf denen NS-relativierende, rassistische und verschwörungsideologische Inhalte propagiert werden.
Auf einem der beiden Plakate wird die aktuelle politische Situation als "Ausgrenzung, Bevormundung, Gängelung" beschrieben und mit den Worten "Die Toten mahnen uns" und "Nie wieder Krieg" ein direkter NS-relativierender Zusammenhang zu der Verfolgung der "Roten Kapelle" hergestellt. Es wird zudem behauptet, es gäbe keine Meinungsfreiheit mehr, weil "die da oben" die Meinungen lenken würden. Diese verschwörungsideologische Erzählung einer Übermacht, die alles lenkt, weist antisemitische Züge auf.
Auf einem weiteren Plakat befand sich ein Gedicht, das sich gegen Migrant*innen richtet, diese abwertend als "Horden" bezeichnet und als Gefahr darstellt. Zudem wird ihnen unterstellt, "faul" zu sein und "auf Kosten anderer zu leben". Diese Aussagen sind als rassistisch zu werten und enthalten auch sozialchauvinistische Elemente, die den Wert von Menschen an deren "Nützlichkeit" messen. Des Weiteren wird in dem Gedicht von "unserem kleinen Land, dem Rest, der uns geblieben ist" geschrieben. Auch dies kann als geschichtsrevisionistische Aussage verstanden werden, welche die heutigen Grenzen der BRD als "Rest" eines größeren "Deutschen Reiches" bezeichnet.
In der Margaretenstraße wurde auf dem Parklet ein Hakenkreuz in roter Farbe gesehen und entfernt.
Am Hans-Zoschke-Stadion in der Normannenstraße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Dieser LGBTIQ*-feindliche Aufkleber titelt: "Es gibt nur zwei Geschlechter".
Am S-Bahnhof Köpenick wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Schloßstraße in Charlottenburg wurden mehrere Aufkleber einer verschwörungsideolgischen Gruppe gefunden, einer davon enthielt zusätzlich LGBTIQ*-feindliche Inhalte.
Am Berl wurde auf einem Spielplatz das N-Wort an ein Spielgerät geschrieben. Es wurde dort zudem ein Aufkleber eines extrem rechten Online-Versandhandels mit der Aufschrift "Lesen Lieben Kämpfen" an einem Mülleimer entdeckt und entfernt.
In Marzahn-Süd wurden zwei rassistische Aufkleber entdeckt, welche sich gegen geflüchtete Menschen richten. Sowie ein weiterer Aufkleber des extrem rechten Kampagnenprojekts "Ein Prozent".
Später wurden in der Elisabethstraße zwei Aufkleber mit der Aufschrift "Deutschland meine Heimat" mit Reichsflaggen-Hintergrund und Reichsadler gesichtet. An der Ecke Allee der Kosmonauten/Poelchaustraße wurde zudem ein Aufkleber der "Jungen Alternative Brandenburg" gefunden. Dies ist die offizielle Jugendorganisation der "AfD Brandenburg", welche vom Verfassungschutz als extrem rechts eingestuft wird.
An der Bushaltestelle Lea-Grundig-Straße wurde eine "FCK AFA" (= Fuck Antifa) entdeckt. Diese richtete sich gegen Antifaschist*innen als politische Gegner*innen der extrem Rechten. Daneben war eine "AFD <3" Schmiererei zu sehen.
Nachmittags wurde auf einem Mülleimer eines Supermarkts am Cottbuser Platz ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt.
Kurze Zeit später wurden rund um den Kurt-Weill-Platz vier extrem rechte und neonazistische Aufkleber gefunden. Darunter ware Aufkleber des "Ku Klux Klans" und der neonazistischen Kleinstpartei "der III. Weg". Sowie ein Aufkleber der Reichsflagge. Sie wurden alle entfernt.
Darüber hinaus wurden am späten Abend zehn neonazistische Aufkleber gesichtet. Diese waren verteilt über den Oschatzer Ring, der Zerbster Straße und derTangermünder Straße/Stendaler Straße. Zum Teil propagierten diese einen "Nazi Kiez" und eine "NS-Zone". Einige von ihnen wurden entfernt.
In der Aßmannstr. wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Gudrunstraße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" gesehen und entfernt, der sich gegen Gegner*innen der extremen Rechten richtete.
Am S-Bahnhof Köpenick wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Reichsflagge und dem Slogan: "Hand in Hand für das Vaterland" entdeckt und entfernt.
In den ersten Januartagen wurden rund um die Wernerstraße im Grunewald Flyer in Briefkästen verteilt, deren Inhalt als rassistischt eingeordnet werden kann. Es ist unbekannt, wer den Flyer verteilt hat.
In den Flyern wird die Falschinformation verbreitet, dass im ehemaligen Seniorenheim Elsbeth-Seidel-Haus in der Wernerstraße eine Geflüchtetenunterlunft entstehen soll. Im Text wurde der abwertende Begriff "Asylantenheim" verwendet. Geflüchtete wurden pauschalisierend als Bedrohung für den Ortsteil dargestellt werden.
Zudem wurde behauptet, dass für deutsche Pflegebedürftige kein Geld vorhanden sei, für Geflüchtete aber schon. Diese Gegenüberstellung dient dazu, eine vermeintliche Konkurrenz zwischen alten, pflegebedürftigen Menschen und Asylsuchenden zu konstruieren, obwohl es sich um zwei völlig unterschiedliche sozialpolitische Bereiche handelt.
Außerdem wurde die Unterbringung von Geflüchteten als „katastrophal“ für den Ortsteil bezeichnet. Dadurch wird suggeriert, dass Migration automatisch mit Verfall, Unsicherheit oder sozialem Niedergang verbunden sei.
Am S-Bahnhof Mahlsdorf kam es zu einem neonazistischen Angriff durch einen unbekannten Mann, der in Begleitung einer unbekannte Frau war. Nachdem eine Person einen Aufkleber mit der Aufschrift "I ♥ Hitler" an der Anzeigetafel der Bushaltestelle unkenntlich gemacht hat, wurde die Person unvermittelt von dem unbekannten Mann angegriffen, beschimpft und getreten. Die Begleiterin des Angreifers versuchte diesen mehrfach zurückzuhalten. Der Angreifer versuchte dennoch, weitere Attacken auszuüben und drohte mehrfach damit, die betroffene Person zu töten. Der unbekannten Frau gelang es nach mehreren Minuten, den Mann von weiteren Taten abzuhalten.
In der Nacht wurden in der Lily-Braun-Straße und Am Baltenring zwei Schmierereien der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" und der dazugehörigen Jugendorganisation "NRJ" entdeckt.
Am darauf folgendem Abend wurden zudem zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt. Einer von ihnen richtete sich gegen geflüchtete Menschen und der andere trug einen "Adolf Hitler- verehrenden" Aufdruck.
Am Hammarskjöldplatz in Westend wurden mehrmals die Buchstaben "SS" geschmiert.
An den Briefkasten einer Person, die eine Israelfahne auf dem Balkon und den Schriftzug „Chanukka Samech“ im Fenster hatte, wurden zwei antisemitische Aufkleber entdeckt
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall.
Im Ortsteil Mitte kam es zu einer pro-palästinensischen Demonstration mit über 100 Teilnehmenden. Dabei wurden die antisemitischen Parolen "Wir sind hier, wir sind laut, weil mann uns die Kinder raubt" und "Zionisten sind Faschisten, morden Kinder und Zivilisten" gerufen.
An einem Straßenschild an der Kreuzung Wilhelmstraße/Anhalter Straße wurde ein antisemitischer Sticker entdeckt. Darauf ist eine Israelfahne, die statt eines Davidsterns in der Mitte ein blaues Hakenkreuz zeigt.
Am U-Bahnhof Tierpark wurde ein Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Mehrmals in diesem Monat wurden verschiedene extrem rechte Sticker von Laternenpfählen entfernt. Bei den Stickern handelte es sich inhaltlich um eine bunte Mischung rechter Selbststdarstellung, Rassismus und gegen die politische Gegenerschaft. Die Sticker stammen von der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" und verschiedenen extrem rechten Onlineshops (u. a. dem Shop der Rechtsrockband "Kategorie C" oder einem Versandhandel aus Eberswalde). Die Botschaften lauteten u. a. "Anti-Antifa", "Hand in Hand für das Vaterland", "Keine Mensur ist illegal", "Nieder mit der roten Pest" oder "NS Zone" (mit Reichsadler).
Diese Mischung an extrem rechten Sticker wurden seit Monaten, teils bis zu zweimal pro Woche, in der Lichtenberger Straße und angrenzenden Straßen im Bezirk Mitte verklebt (und entfernt). Die genauen Daten wurden durch den Melder nicht vermerkt, daher wird es als Monatseintrag in der Chronik aufgeführt.
An der Kreuzung Hochstraße / Gerichtsstraße wurde ein Aufkleber einer fundamentalistischen katholischen Organisation entdeckt und entfernt. Die Organisation verbreitet LGBTIQ*-Feindlichkeit und anti-muslimischen Rassismus.
Am Golda-Meir-Steg in Moabit wurden extrem rechte Schmierereien unkenntlich gemacht und ein Aufkleber einer fundamentalistischen katholischen Organisation entdeckt und entfernt. Die Organisation verbreitet LGBTIQ*-Feindlichkeit und anti-muslimischen Rassismus.
"Die Heimat"-Reinickendorf (ehemals NPD) veröffentlichte im Dezember einige Facebook-Beiträge mit selbst gestalteten Sharepics. Neben allgemeinen Weihnachstposts hatten die Beiträge mehrheitlich rassistische Inhalte. In einem Post thematisierten sie den Bevölkerungszuwachs in Berlin. Reinickendorf habe dabei den größten Anstieg im ersten Halbjahr von 2024 zu verzeichnen. In der Beschreibung stand: "Die Überfremdung unserer Heimat mit sog. ,Flüchtlingen' geht ungebremst weiter". Weitere Beiträge verbanden rassistische Erzählungen mit dem Anschlag in Magdeburg und der Verwendung von Feuerwerk an Silvester.
Am U-Bahnhof Louis-Lewin-Str wurden zwei Hakenkreuze entdeckt. Diese wurden in die Fassade gekratzt.
In der Siegfriedstraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt, der sich auf rassistische Weise gegen Migrant*innen richtet und Massenabschiebungen fordert.
Im Rheinsteinpark wurde auf einer Parkbank der Schriftzug "Talahons stinken!" entdeckt. Der Begriff "Talahon" kommt aus der Jugendsprache und wird auch abwertend gegenüber migrantischen Jugendlichen verwendet.
Im Mauerpark in Prenzlauer Berg wurde ein antisemitischer Aufkleber entdeckt.
In der Donaustraße wurde ein Stencil mit Schriftzug "Kindermörder Israel", wobei das S als ein Hakenkreuz dargestellt ist, entdeckt. Dies war in dem umliegenden Straßen in einem ähnlichen Zeitraum auch entdeckt worden.
An der Ecke Müggelheimer Str. / Pablo-Neruda-Str. wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg", die zu Gewalt gegen Antifaschist*innen aufriefen, entdeckt und entfernt.
In Springpfuhl wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Dieser richtet sich gegen Kommunist*innen und Grüne als politische Gegner*innen der extremen Rechten.
In der Volkradstraße Ecke Balatonstraße und in der Mellenseestraße wurden mehrere Aufkleber gesehen und entfernt, die ein extrem rechtes Medienportal bewarben und sich gegen die Antifa richteten. Auf einem der Aufkleber ist ein Piktogramm mit einem erschossenen Strichmännchen und dem Slogan "Antifa heißt Opfer sein" abgebildet. Ein anderer Aufkleber titelte "Es gibt ein Recht auf Nazipropaganda!" - eine Abwandlung der antifaschistischen Parole "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda".
Entlang der Groß-Ziethener-Chaussee im Bezirksteil Rudow wurde mehrfach ein Sticker entdeckt, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtet und aus einem rechten Online-Versandhandel stammt. Dieser zeigt ein durchgestrichenes Hammer-und-Sichel-Symbol.
In Alt-Köpenick wurde ein Aufkleber der "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen seien demnach gleichwertig und dürfen nebeneinander existieren, doch eine Vermischung von Kulturen sei nicht gewünscht.
In der Müggelheimer Str. wurde ein Aufkleber der JN entdeckt und entfernt.
An der Ecke Müggelheimer Str. / Wendenschloßstr. wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Reichsflagge und dem Slogan: "Hand in Hand für das Vaterland" entdeckt und entfernt.
An einem Schild am Futranplatz wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Lüdersstr. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" an einer Hauswand entdeckt.
In der Lützowstraße in Tiergarten wurden 6 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Von diesen richteten sich 4 gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten, ein Aufkleber war antimuslimisch-rassistisch und ein Aufkleber aus dem verschwörungsideologischen Milieu verharmloste das NS-Regime.
In der Ribnitzer Straße wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels mit der Auschrift "Lesen, Lieben, Kämpfen" gesehen und entfernt.
In der Stolzenfelsstraße wurde ein Aufkleber der extremen Rechten, der sich gegen die Antifa und LGBTIQ richtete, entdeckt und entfernt. Er trug die Aufschrift "NEIN DANKE" und zeigte die durchgestrichenen Symbole: eine Regenbogenfahne, Hammer und Sichel und ein Antifa-Logo.
An der Eingangstür der Alice-Salomon-Hochschule wurden zwei Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf ihnen war eine "Schwarze Sonne" sowie die Reichsflagge zu sehen.
Am frühen Mittag wurde ebenfalls ein extrem rechter Aufkleber an der Fassade desnahe gelegenen Jobcenters entdeckt, dessen Motiv sich gegen Antifaschist*innen richtete.
An der Tramhaltestelle Roseggerstraße wurde eine Schmiererei der "NRJ" entdeckt. Diese ist die Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg".
In der Buschkrugallee Ecke Haarlemer Straße wurde der Meilenstein mit NS-verherrlichenden Codes beschmiert. Neben der Zahl "88" (= Heil Hitler) wurde dort "HH18" (= Heil Hitler Adolf Hitler) gesichtet und überklebt.
Am U-Bahnhof Lipschitzallee in Gropiusstadt wurde an einem Laternenmast eine doppelte Sigrune gesichtet und unkenntlich gemacht. Die sogenannte "Sigrune" ist ein völkisches Symbol, welches im Nationalsozialismus zum Emblem der SS (Schutzstaffel) wurde. Die Verwendung und Abbildung der Runen ist strafbar.
