Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Am Nachmittag gingen hunderte Menschen anlässlich der "Marzahn Pride"-Parade auf die Straße. Als die Demonstration an einen Imbiss in Marzahn-Mitte vorbeizog, bepöbelten drei Personen, die darin saßen, die Teilnehmenden der Demonstration wiederholt queerfeindlich.
Am Nachmittag gingen hunderte Menschen zur "Marzahn Pride"-Parade auf die Straße. Eine Personengruppe bepöbelte die Teilnehmer*innen der "Marzahn-Pride" am Rand. Als daraufhin eine Person aus dem Organisationskreis die Gruppe konfrontierte, wurde aus der Gruppe heraus in Richtung der Person gespuckt. Weiterhin wurde die Person LGBTIQ*-feindlich angepöbelt.
Ab 15.00 Uhr fand eine Kundgebung von Reichsbürger*innen mit ca. 15 Teilnehmenden am Pariser Platz statt, auf der NS-Verharmlosungen im Zusammenhang mit Anti-Corona-Maßnahmen und Verschwörungsmythen aus regierungsorientierten russischen Quellen zum Ukraine-Krieg verbreitet wurden.
Ab 15:00 Uhr fand eine Reichsbürger*innen-Kundgebung vor dem Bundestag mit ca. 15 Teilnehmenden statt, auf der NS-Relativierungen verbreitet wurden.
Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Twitter-Post einen antiisraelischen und Schoa bagatellisierenden Tweet als Antwort.
An der Bushaltestelle Rennbahnstraße Ecke Gustav-Adolf-Straße wurde an dem Abfahrtsplan SS-Runen entdeckt und entfernt.
Ein 5-jähriges Mädchen wird von einem Nachbarn aus seinem Fenster aufgrund von antischwarzem Rassismus mit Wasser begossen, um das Mädchen am Spielen zu hindern. Zu ihrem Schutz werden keine weiteren Angaben gemacht.
Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Twitter-Post einen antiisraelischen Tweet als Antwort.
Vor dem Europacenter in Charlottenburg äußerten sich drei Jugendliche zwei jugendlichen Mädchen aus der Ukraine gegenüber antiziganistisch.
Im Regierungsviertel kam es zu einer Demonstration von Gruppen aus dem verschwörungsideologischen und Reichsbürgermilieu mit ca. 60 Teilnehmenden. Anmelder war der „Deutschlandkongress“. Das Motto lautete: „Frieden, Freiheit, Souveränität, gegen Waffenlieferungen, Impfpflicht und Rassismus". Es wurden Verschwörungsmythen über den Ukraine-Krieg aus regierungsnahen russischen Quellen und gegen Impfmaßnahmen mit NS-Verharmlosungen verbreitet.
Zum Gedenktag des Aufstandes am 17. Juni 1953 hielt die neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" eine Veranstaltung an der Gedenkstätte in Nikolassee ab. Dabei hängten sie ein Plakat an die Gedenkstätte, welches eine ihrer weiteren Veranstaltungen bewirbt.
Ein Journalist wurde auf dem Platz der Republik von einem Anhänger der verschwörungsideologischen, extrem rechten Gruppe „Freedom Parade“ verbal bedroht.
Anlässlich des Jahrestages des Aufstands vom 17. Juni 1953 in Berlin inszenierten Anhänger_innen der Neonazikleinstpartei III. Weg an verschiedenen Stellen in Berlin Gedenkaktionen. Nach eigenen Angaben waren sie dafür auch in Reinickendorf.
Im Umfeld der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf wurden mehrere Plakate der neonazistischen Keinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Die Plakate nahmen Bezug auf den Jahrestag des Aufstands vom 17. Juni 1953.
Die extrem rechte Kleinstpartei "Der III. Weg" missbrauchte das Gedenken an den Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953 für Ihre Zwecke. An verschiedenen Gedenkorten in Berlin wurden von der Partei Blumen und Propaganda hinterlassen, so auch im Victoriapark in Kreuzberg. Ob, wie auf der Website angekündigt wurde, am Rosengarten in Friedrichshain Propaganda abgelegt wurde, ist nicht bekannt.
Es ereignete sich ein rassistischer Angriff, bei dem eine Person rassistisch beleidigt und zwei Personen angegriffen wurden. Zur Wahrung der Anonymität der Betroffenen werden keine weiteren Angaben veröffentlicht.
In der Bernhard-Bästlein-Straße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "The White Race" auf einem Mülleimer gemeldet und entfernt.
Eine jüdische Organisation wird auf Twitter antisemitisch markiert.
In der Hellen Mitte wurden Plakate der neonazistischen Keinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Die Plakate nahmen Bezug auf den Jahrestag des Aufstands vom 17. Juni 1953.
Gegen 10:15 Uhr in der U5 aus Richtung Alexanderplatz zum Frankfurter Tor setzte sich ein betrunkener Mann neben eine schwarze Frau, berührte sie dabei und quatschte sie an. Eine andere Frau, die auch in dem 4er saß, lenkte in ab, indem sie fragte, ob er eine Maske habe, worauf der Mann nichts mehr sagte. Kurz später verständigten sich die beiden Frauen, den Platz auf einen neben ihnen frei gewordenen 4er zu wechseln. Die weiße Frau stand zuerst auf. Darauf hin legte der Mann die Füße hoch, sodass die schwarze Frau den 4er nicht verlassen konnte. Er folgte hingegen der Aufforderung, die den Weg frei zu geben. Beide Frauen saßen dann im 4er gegenüber. Der Mann redete dann auf englisch vor sich hin, u. a. unverständlich etwas über Rassismus und dass er kein Rassist sein könne.
Im Senftenberger Ring im Märkischen Viertel beleidigten zwei Erwachsene eine Gruppe spielender Kinder rassistisch und bespuckten sie. Gegen 17:00 Uhr befanden sich die vier Kinder im Alter von 12 und 13 Jahren im Freien, als sich eine Frau und ein Mann, die beide ein Fahrrad schoben, näherten. Die Erwachsenen äußerten dann gegenüber den Kindern mehrere rassistische Beleidigungen. Die Frau spuckte anschließend nach den Kindern und traf zwei von ihnen. Beide entkamen, bevor die Polizei eintraf. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.
Ein Vertreter der AfD-Fraktion hat in der Sitzung der BVV das N-Wort ausgesprochen. Das Wort ist für Schwarze Menschen eine starke Beleidigung.
Am U-Bahnhof Rosenthaler Platz wurden zwei Aufkleber der „Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund“ entdeckt und entfernt.
In der Rüdickenstraße bis hin zum S-Bahnhof Hohenschönhausen wurden mehrere Sticker von den "Identitären" gemeldet. Sie trugen Aufschriften wie "Unser Land, unsere Werte" oder "Deutschland, Jugend, Reconquista". Sie wurden entfernt und gemeldet.
An einem Wohnhaus in Frankfurter Allee (Nähe Bhf. Frankfurter Allee) wurde ein Aufkleber der "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund" gemeldet und entfernt. Auf deren Homepage wird auf das Konzept des "Ethnopluralismus" verwiesen, das in rechten Kreisen verwendet wird.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen Kommentar, der Jüdinnen und Juden dämonisierte.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar, in dem Judentum und Faschismus gleichgesetzt wurden.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar, in dem Jüdinnen und Juden als "geldgierig" charakterisiert wurden.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar, der durch die Erwähnung von "Nasen" und "Brunnen" antisemitische Stereotype aufruft. Der Kommentar enthielt zudem eine antiziganistische Anspielung.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen Kommentar, der antisemitische Verschwörungsmythen aufrief.
Eine jüdische Organisation erhielt unter einem Video-Beitrag auf Social Media einen antisemitischen Kommentar.
Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Twitter-Post einen antisemitischen Tweet als Antwort.
In der Bernhard-Bästlein-Straße wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Good Night Left Side" gemeldet und entfernt.
In Marzahn-Süd wurden Flugblätter von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" in Briefkästen entdeckt.
An der Tür der Sporthalle der Wilhelm-Bölsche-Oberschule wurde der Schriftzug "I HATE GAYS" (Ich hasse Schwule) entdeckt.
In der Rüdickenstraße wurde ein Aufkleber der "Identitären" gemeldet und entfernt.
An der Zepernicker Chaussee wurden Plakate der neonazistischen Partei "III. Weg" entdeckt. Diese hatten den Aufstand der Arbeitenden in der ehemaligen DDR am 17.Juni 1953 als Thema.
In den letzten zwei Wochen wurden in Moabit zahlreiche Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt, die um den S-Bahnhof in der Beusselstraße, um den Berliner Großmarkt und um die JVA immer wieder auftauchten.
An der Kreuzung Landsberger Allee / Petersburger Straße und in der Danziger Straße wurden zahlreiche Sticker von "Studenten stehen auf" entdeckt. Im Volkspark Friedrichshain, auf dem Gehweg nahe dem Kiosk "Neuer Hain" und etwas kleiner auf einem Container des Kiosk selbst, wurde das Logo der Gruppe geschmiert. Unter anderem vergleicht die Gruppierung ihre Aktionen gegen die Coronapolitik der Regierung mit dem Widerstand gegen den Nationalsozialismus und kooperiert dabei mit Vertretern der extremen Rechten.
In der Kastanienallee, der Stendaler Straße sowie der Zossener Straße in Hellersdorf wurden mehrere Plakate der neonazistischen Keinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Die Plakate nahmen Bezug auf den Jahrestag des Aufstands vom 17. Juni 1953. Weiterhin wurden mehrere Aufkleber der Neonazipartei auf dem Alice-Salomon-Platz entdeckt und entfernt.
Im Außenbereich einer Bar in der Weitlingstraße haben Gäste am Abend ungestört Rechtsrock-Lieder laut abgespielt. Dies wurde ebenfalls an zwei weiteren Abenden in dieser Woche gemeldet. Einzelne Gäste dieser Bar haben außerdem Passant*innen rassistisch und antisemitisch beleidigt, sich untereinander mit "Sieg Heil" begrüßt.
Eine Einrichtung in der Wilhelmstadt erhielt einen Brief mit zahlreichen rassistischen und antislawischen Anmerkungen zu verschiedenen beigefügten Zeitungsausschnitten. Diese bezogen sich z.B. auf die Einrichtung einer Anlaufstelle für ukrainische Geflüchtete im Seniorenklub am Lindenufer. Dazu wurde im Brief angemerkt, "der Staat" habe für die "alten Deutschen" nichts übrig. Außerdem wurde ein Zusammenhang zwischen Maßnahmen für Geflüchtete und länger andauernden Baumaßnahmen in der Pichelsdorfer Straße hergestellt. Der/ Die anoyme Briefschreiber*in bezeichnete sich als Anwohner*in.
Am Ostseeplatz sowie an der Ecke Ostseestraße / Hosemannstraße wurden Aufkleber des extrem rechten Magazins Compact entdeckt und entfernt. In der Nähe der Schönhauser Allee wurden darüber hinaus Aufkleber mit dem Slogan "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. Die Inhalte der Homepage dieser Gruppierung reproduzieren rassistische Stereotype gegenüber Migrant*innen und Geflüchtete. In den Texten wird das Konzept des "Ethnopluralismus" vertreten. Dieser wird in rechten Kreisen verwendet. Es wurde auf der Homepage eine Wahlempfehlung für eine rechte Partei abgegeben.
