Vorfalls-Chronik

In der Bibliothek des Konservatismus fand eine neurechte Veranstaltung statt. Der Redner setzte u. a. das Instrument der Frauenförderung, die Quotenregelungen, mit der Ausgrenzung von Juden*Jüdinnen Anfang des 20. Jahrhunderts gleich. Das kann so verstanden werden, dass die Situation von Juden*Jüdinnen vor und während des NS-Regimes verharmlost wird. Außerdem behauptete er, dass die Gesellschaft in einem „Staatsfeminismus“ leben würde, Feminismus ausschließlich „Männerhass“ sei und dass geschlechterpolitische Gleichstellungsmaßnahmen Jungen und Männer zu Unrecht benachteiligten und nicht wie beabsichtigt, um die strukturelle Bevorteilung von Jungen und Männer auszugleichen.

Diese Behauptungen finden sich auch in folgenden antifeministischen Narrativen wieder: Es würde keine gesellschaftliche Struktur (mehr) existieren, die Frauen diskriminiere; Feminismus sei eine mächtige, in der Gesellschaft und Politik verbreitete „Ideologie“; Feminismus sei totalitär und männerfeindlich, er würde Männer unterdrücken wollen.

Während des Vortrages nutzte der Redner das N-Wort, eine rassistische Fremdbezeichnung für Schwarze Menschen.

Ein 51-jähriger, der sich am frühen Abend unberechtigt Zutritt zu einer Feierlichkeit an einer Musik-Hochschule in der Französischen Straße verschafft hatte, rief dort lautstark antisemitische Parolen und beleidigte eine Frau. Auf die mehrfache Aufforderung einer Hochschulmitarbeiterin, den Ort zu verlassen, reagiert er nicht. Erst nachdem die Polizei gerufen worden war und diese sich hörbar dem Gebäude genähert hatte, lief er davon, wurde jedoch von Polizeieinsatzkräften in der Nähe festgenommen.

In der Dörpfeldstr. wurde an einer Straßenlaterne ein antisemitischer Aufkleber entdeckt und entfernt.

Es wurde eine behindertenfeindliche Diskriminierung erfasst. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Es wurde eine behindertenfeindliche Diskriminierung erfasst. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Einer gehörlosen Person wurde durch eine Berliner Behörde keine Gebärdendolmetschung zur Verfügung gestellt, obwohl es den rechtlichen Anspruch darauf gibt.

Zwischen U-Bahnhof Hellersdorf und U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße wurde erneut ein Transparent von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Das Transparent richtete sich gegen politische Gegner*innen. Es wurde so angebracht, dass es von der U-Bahn aus gut zu sehen war. Das Transparent war unterzeichnet mit dem Kürzel "D3W Kiez"(D3W= "Der III. Weg"), was in der entsprechenden Farbgebung des "III. Wegs" gestaltet wurde. Bereits am Vortag wurde ein Transparent mit gleicher Aufschrift zwischen U-Bahnhof Hellersdorf und U-Bahnhof Cottbusser Platz entdeckt.

An einem Wegweiserschild am U-Bahnhof Kienberg wurde erneut ein Aufkleber entdeckt, der den Nationalsozialismus verherrlicht.

Erneut wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels am Teltower Damm entdeckt. An der gleichen Stelle wurde am 04.07 ein Sticker entdeckt, der entfernt wurde. Der Aufkleber richtet sich gegen die Antifa und antifaschistische Ansichten. Der Aufkleber wurde entfernt.

Eine Person wurde in der U-Bahnstation Lichtenberg gegen 18:00 Uhr von mehreren Jugendlichen queerfeindich beleidigt und bedroht. Dabei pöbelten die Jugendlichen "Du Schwuchtel". Auch als sich eine Person einmischte und die Jugendlichen eindringlich warnte, dass sie aufhören sollen, pöbelten die Jugendlichen weiter queerfeindliche Dinge.

Am Roederplatz wurde ein Aufkleber der extremen Rechten gemeldet und entfernt. Darauf steht "Anti-Antifa Nazikiez".

In der Lütticher Straße in Wedding wurden zahlreiche Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg", die sich zumeist gegen die Antifa richteten, entdeckt und entfernt. Ebenso wurden dort einige weitere Sticker mit Neo-Nazi Parolen sowie mit Reichsbürger-Symbolik entfernt.

In einem Mülleimer in der Neuen Steinmetzstraße wurde eine Schmiererei mit dem Spruch "Nazikiez" neben einem Hakenkreuz entdeckt.

Am Eingang des Spielplatzes Katzlerstraße über Hochkirch und Großgörschen wurden auf 3 Mülleimern an und auf einem Kinderspielplatz die Parole "Nazikiez" und Hakenkreuzschmierereien entdeckt und übermalt, teilweise schienen sie schon einmal übermalt und dann erneuert worden zu sein.

Neonazis der Kleinpartei „Der III. Weg“ bedrohten einen Antifa-Aktivisten, der am Wochenende an einer Antifa-Demonstration in Marzahn-Hellersdorf teilgenommen hatte. So kommentierten sie ein Video, welches der Teilnehmer im Anschluss an die Demonstration unter Pseudonym über Social Media postete, mit seinem Vornamen. Kurz darauf fand der ehemalige Demonstrationsteilnehmer einen Flyer des „III. Wegs“ in seinem Briefkasten an seinem Wohnort in Wedding vor. Einen Tag später entdeckte er erneut einen Aufkleber des „III. Wegs“ in seinem Briefkasten. In seinem Wohnhaus erhielt sonst niemand Propaganda der Neonazi-Kleinstpartei, weshalb von einer gezielten Bedrohung auszugehen ist.

Es wurde eine rassistische Diskriminierung an einer Schule im Bezirk Mitte dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In der Schlitzer Straße in Wittenau wurde ein Aufkleber des extrem rechten Verein "Ein Prozent" gesehen und entfernt. Darauf stand: "Deutschland ist bunt genug!" Das Fotos einer Frau mit langen blonden Locken, die von hinten angeleuchtet werden, wurde dem Bild einer Frau mit Niqab gegenübergestellt. Der Islam wurde so als Bedrohung dargestellt. Unter dem ersten Aufkleber war noch ein beschädigter Sticker von der Patriotischen Jugend mit der Aufschrift "Umweltschutz ist Heimatschutz" sichtbar.

An der Fußgängerbrücke ehemalige Görlitzer Bahn/ Elsenstraße wurde ein Gedenktransparent für einen ermordeten Antifaschisten verbrannt.

An der Tramstation Rüdickenstraße wurde wieder ein Sticker von der sogenannten Identitären Bewegung gemeldet und entfernt. Darauf stand "Heimatverliebt".

An einer Bushaltestelle am S+U Bahnhof Zoologischer Garten wurde eine 21-jährige Person gegen 12:30 Uhr von einem Mann ausgelacht und fotografiert. Als der Betroffene den Mann darauf ansprach und ihn aufforderte, das Fotografieren zu unterlassen, beleidigte und bedrohte er ihn. Als der Betroffene schließlich in den 204er Bus einsteigen wollte, wurde er von dem Mann mit der flachen Hand geschlagen und barfuß ins Gesicht getreten. Daraufhin stürzte der Betroffene, erlitt eine Kopfverletzung und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Gegen 19:20 Uhr wurde eine 18-jährige trans Person in der U7 zwischen Siemensdamm und Rohrdamm von einem 30-jährigen Mann transfeindlich beleidigt. Als Zeuginnen der Person einen Sitzplatz zwischen ihnen anboten, um sie zu schützen, wechselte sie den Platz. Der Angreifer nahm daraufhin gegenüber Platz und schlug der Person mit einer Bierflasche ins Gesicht. Sie wurde an der Augenbraue verletzt und blutete stark. Am Bahnhof Rohrdamm verließ die angegriffene Person den Zug. Die Zeuginnen begleiteten sie und leisteten Erste Hilfe. Der Täter, der weitergefahren war, kehrte zurück und setzte die Belästigungen fort. Daraufhin wurden zwei Sicherheitsmitarbeiter auf den Vorfall aufmerksam und konnten weitere Attacken verhindern. Die Gesichtsverletzungen der angegriffenen Person mussten ambulant behandelt werden. Der Angriff wurde angezeigt.

Zwischen dem 12.07.2023 und dem 17.07.2023 wurde auf die Außenwand des Hauses neben dem Eingang des Grünen-Büros in der Friedelstraße in schwarzen Lettern der Schriftzug "Bonus-löcher für ALLE!" geschmiert. Auf das Büroschild wurde in schwarzen Lettern der Schriftzug "NAZI" geschmiert.
Hintergrund für das erste Graffiti ist eine Debatte um den Begriff "Bonusloch" in Großbritannien. Mehrere deutschsprachige Medien griffen das Thema auf und nutzten es für transfeindliche Mobilisierungen und Propaganda.

Ein Schüler einer Oberschule in Reinickendorf wechselt zum Schuljahresende die Schule, weil er über Jahre hinweg rassistische Diskriminierung erlebte. Unter anderem fassten ihm Lehrkräfte ungefragt in die Haare. Anlässlich von politischen Ereignissen äußerten Lehrkräfte Sätze wie "Euer Volk hat dieses oder jenes getan". Sie zwangen Schüler*innen dadurch dazu, sich für das Verhalten von Ländern zu rechtfertigen, aus denen sie vermeintlich stammten. Der Schüler hatte auch den Eindruck, schlechter bewertet zu werden.

Im Park am Gleisdreieck wurde ein antisemitischer Sticker entdeckt.

Am Roederplatz wurden zahlreiche antisemitische Aufkleber von der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" gemeldet. In der In der Max-Brunnow-Str. wurde ein Sticker gemeldet, der sich verharmlosenden auf den Nationalsozialismus bezieht. Auf diesem steht: "Linke kennen nur 60 Geschlechter aber nur zwei Meinungen. Ihre und Nazi"

Durch einen immer wieder defekten Fahrstuhl kann eine Person mit Gehbeinträchtigung nicht ihr Wohnhaus verlassen. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In der Brehmestraße und im Rettigweg wurden verschiedene extrem Rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. folgende Slogan "Unser Land unsere Werte" (Gruppe "Identitäre Bewegenung"), "Good night left side", "Arbeite schneller härter und länger - die Flüchtlinge verlassen sich auf dich" (Politaufkleber), "Ahoi, Melonie! Stopp den Menschenhandle! Mach die Häfen dicht" (Krautzone) sowie "Refugees not welcome".

Während eines Kita-Festes in der Fürstenwalder Allee tauchte ein Mann vor der Einrichtung auf, bepöbelte Kinder und zeigte mehrfach den Hitlergruß.

Am Nachmittag spuckte ein Mann gegen die Mauer des Jugendclub CAFE Köpenick und sagte sehr laut und aggressiv "Die Zeiten von LGBTQ sind vorbei!". In unmittelbarer Nähe auf dem Gelände des Jugendclubs standen mehrere Personen, die er wütend anstarrte, bevor der weiterging.

Beim S-Bahnhof Mahlsdorf wurden mehrere neonazistische Aufkleber an einer Bushaltestelle entdeckt. Die Aufkleber hatten einen schwarz-weiß-roten Hintergrund. Darauf waren die Worte "NS Zone" zu lesen (NS=Nationalsozialismus).

An einem Wegweiserschild am U-Bahnhof Kienberg wurde ein Aufkleber entdeckt, der den Nationalsozialismus verherrlicht. Der Aufkleber wurde entfernt.

Bei einer Schwarzen Person wurde bei einer BVG-Kontrolle im Bezirk Spandau ein Jobcenter-Bescheid als Ersatz für den Berechtigungsnachweis (Ersatz für den Berlinpass) nicht aktzeptiert.

Dies wurde bei der Anlaufstelle in letzter Zeit häufig von Schwarzen Personen gemeldet. Die Betroffenen wurden aufgefordert, Bußgeld in einer Höhe von 60 Euro zu zahlen. Die Kontrolleur*innen weigerten sich, ihren Namen preiszugeben, als sich die Betroffenen beschweren wollten. Daraufhin wurden die Betroffenen mit rassistischen Aussagen wie ''in Deutschland muss man mit Ticket fahren'' ; ''hier in Deutschland funktioniert es so.....'' laut angesprochen bzw. rassistisch beleidigt. In Einzelfällen wurde auch die Polizei gerufen.

(Datum anonymisiert)

Die Beauftragte gegen Antidiskriminierung/Antisemitismus hat eine Mail erhalten mit Shoa-relativierendem Inhalt. In der Mail wurde an einer Stelle eine Gleichsetzung von jüdischen Menschen im Nationalsozialismus und der Erfahrung der Massenvernichtung mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie äußerten, gemacht.

Eine Berliner Meldestelle für diskriminierende Vorfälle erhielt eine vermeintlich antiziganistische Vorfallsmeldung einer Bildungseinrichtung im Bezirk Mitte, deren Text und Begleittext selbst antiziganistische Stereotype reproduzierte.

In der Umgebung der Piazza wurden mehrere Aufkleber der extrem rechten Partei III. Weg entdeckt und entfernt. Diese hatten u.a. die Slogan "Volkstod stoppen!", "Asylflut stoppen" oder das Parteilogo.

An der Riesaer Straße wurden mehrere Plakate der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Die Plakate propagierten u.a. rassistische Inhalte. Weitere Plakate wurden am Kokoschkaplatz und in der Böhlener Straße entdeckt und entfernt. Weiterhin wurden mehrere extrem rechte Aufkleber, u.a. vom "III. Weg", an der Riesaer Straße, Nossener Straße, Glauchauer Straße und am Auerbacher Ring entdeckt und entfernt.

An einen Stromkasten in der Kaiser-Friedrich-Straße/ Kantstraße wurden in roter Schrift zahlreiche Beleidigungen geschmiert, darunter auch eine LGBTIQ*-feindliche und eine antisemitische Beleidigung.

Im Parkviertel und im Afrikanischen Viertel wurden in einigen Briefkästen gegen die Antifa gerichtete Flugblätter sowie an verschiedenen Straßenstellen Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

An der Ecke Kietzer Str./ Grünstraße wurde der Schriftzug "I (Herz) NS" entdeckt.

Eine nicht-binäre Person wurde in der Reuterstraße in Nord-Neukölln von einem Mann angegriffen und dabei mehrfach ins Gesicht geschlagen. Dem Angriff ging eine Auseinandersetzung voraus, bei der es um das äußere Erscheinungsbild der betroffenen Person ging.

In Dahlem wurde eine Familie mit Kindern in einem Restaurant rassistisch beleidigt. Der Kellner des Restaurant reagierte agressiv auf BIPoC-Personen am Tisch. Nach einem Schlagabtausch wurde die Familie aus dem Restaurant geworfen. Einer Frau wurde hinterher gerufen, sie solle dorthin zurück, wo sie herkäme.

An der Brücke des S-Bahnhofes Pankow wurden zwei Transparente aufgehangen. Ein Transparent hatte die rassistische Parole "Prügelt euch am Mittelmeer! Kriminelle Ausländer raus" und das zweite Transparent hatte das Organisationslogo der extrem rechten Partei III. Weg.

Zwischen U-Bahnhof Hellersdorf und U-Bahnhof Cottbusser Platz wurde ein Transparent von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Das Transparent richtete sich gegen politische Gegner*innen. Es wurde so angebracht, dass es von der U-Bahn aus gut zu sehen war. Das Transparent war unterzeichnet mit dem Kürzel "D3W Kiez" (D3W= "Der III. Weg"), was in der entsprechenden Farbgebung des "III. Wegs" gestaltet wurde.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

Von 12.00 bis 14.00 Uhr fand eine Mahnwache am Nordufer im Wedding vor dem RKI (Robert-Koch-Institut) mit 4 Teilnehmenden aus dem verschwörungsideologischem Spektrum gegen "die Rolle des RKI im Zusammenhang mit der Corona-Hysterie und den dadurch begründeten Menschenrechtsverletzungen" und gegen Impfmaßnahmen statt, bei der auch NS-verharmlosende Vergleiche verbreitet wurden

Ein Fahrradfahrer fuhr gegen 15.30 Uhr in den Innenhof der Humboldt-Universität, Unter den Linden. Während er dann dort einige Kreise drehte, schrie er die sich dort Aufhaltenden an und bezeichnete sie als von "der Elite" indoktrinierte "woke Vollidioten" und "blinde Schafe" und redete davon, dass die Linken in Deutschland die "echten Nazis" seien.

In der Wilmersdorfer Straße fand eine rechte, verschwörungsideologische Demonstration statt. Die Inhalte der Versammlung bezogen sich sowohl auf die Corona-Pandemie, als auch auf den Krieg in der Ukraine. Einer der Teilnehmenden trug ein Schild, auf dem für extrem rechte Websites geworben wurde. Bei einer Zwischenkundgebung wurde zudem von mehreren Personen ein Lied aufgeführt, das zahlreiche antisemitische Codes, wie beispielsweise "Soros" und "NWO", enthielt.

In Mitte wurde ein antisemitisches und terrorverherrlichendes Plakat an einer Bushaltestelle entdeckt.

Die Fassade des Brückenhauses über der Sonnenallee in der High-Deck-Siedlung wurde mit diversen antisemitischen und NS-verherrlichenden Schriftzügen und Symbolen in verschiedenen Farben besprüht. Es wurde unter anderem "Fuck Israel", "Hitler", "Hamas" und "Free Palestine" geschrieben. Auch Hakenkreuze wurden dort gesprüht. An einer nahegelegenen Fußgänger*innenbrücke und der Hausfassade eines Genossenschaftshauses wurden noch weitere Schriftzüge und Symbole der gleichen Art gesichtet.

Auf einem Sitz an der Bushaltestelle Marchbrücke am Einsteinufer wurden mehrere mit Edding geschmierte Hakenkreuze entdeckt. Zudem waren die Worte "Ausländer raus!" auf den Sitz geschrieben, wobei der Buchstabe "S" als Siegrune gezeichnet war. In einen Pfeiler wurden zudem zahlreiche Hakenkreuz eingeritzt.