Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Zwischen Egmontstraße und Frankfurter Allee wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese waren gegen Antifaschist*innen gerichtetet und beinhalteten die Parole "FCK Antifa".
In der Helmholzstr. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber enthielt den neonazistischen Zahlencode "1161". Zusätzlich wurden weitere vier Aufkleber der sog. "Patriotischen Aktion" entdeckt und entfernt.
An der Straßenbahnhaltestelle S+U Pankow wurde ein Sticker der Gruppierung „Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund“ mit der Aufschrift „Wir lieben Deutschland“ entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das rassistische Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen seien demnach gleichwertig und dürften nebeneinander existieren, doch eine Vermischung von Kulturen sei nicht gewünscht.
In der Aßmannstr. wurden an zwei Kleidercontainern zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber forderte die sog. "Remigration".
Entlang des Havelhöhenwegs beginnend am Strandbad Wannsee wurde ein Vielzahl extrem rechter Sticker entdeckt. Die meisten Sticker hatten rassistische Slogans. Dabei war u.a. ein Aufkleber des extrem rechten Vereins "Ein Prozent" mit dem Slogan: "Wir haben keinen Platz" Der Sticker verwies auf eine Webseite mit rassistischen Inhalten. Ein weiterer Sticker richtete sich ebenfalls gegen geflüchtete Menschen. Ein Sticker zeigte den Spruch "Make Germany white again" und war in schwarz-rot-weiß gehalten. Alle Aufkleber stammten aus verschiedenen extrem rechten Onlineshops. Die Sticker wurden entfernt.
Am späten Abend pöbelten drei alkoholisierte junge Männer am S-Bahnhof Gesundbrunnen und äußersten sich dabei rassistisch. Als ein Passant Zivilcourage bewies und ihre rassistischen Pöbeleien zurückwies, wurde er von den drei Männern massv bedroht, die ihm dabei bedrohlich nah kamen. Einer der Männer sagte, dass er bei der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg" sei, ein anderer bedrohte ihn mit den Worten, er würde ihn "behindert schlagen." Dann hob einer von ihnen den rechten Arm und rief laut: "Heil Hitler!"
In der Hönower Straße in Karlshorst wurde in der Nähe einer Kita und Grundschule ein rassistischer Aufkleber gefunden und unkenntlich gemacht. Auf dem Aufkleber wurde die rassistische Forderung nach "Remigration" propagiert, illustriert mit zahlreichen darauf abgebildeten bunten Abschiebefliegern. Es wird optisch der Eindruck einer bunten Vielfalt erweckt, während die Forderung nach Abschiebung aller migrantisierten Menschen aus Deutschland im Gegensatz dazu eindeutig rassistisch ist.
In der S8 zwischen Bornholmer Straße und Landsberger Allee beleidigte ein Mann wiederholt Fahrgäste rassistisch. Unter anderem äußerte er NS-verherrlichende Aussagen gegenüber einem Mann mit arabischem Hintergrund sowie rassistische Beschimpfungen gegenüber einer russisch- bzw. ukrainischsprachigen Familie, darunter auch ein Kind. Darüber hinaus versuchte er, eine eingreifende Person transfeindlich zu beleidigen.
Im Schlosspark wurde an einem Papierkorb eine Schmiererei gegen Antifaschismus entdeckt. Der Slogan war "Die Afa" (= Tötet Antifaschist*innen).
Auf eine Bank am Annemirl-Bauer-Platz wurden die mit schwarzem Edding angebrachten Schmierereien "Fuck Antifa" und "1161" (Code für Anti-Antifa) unkenntlich gemacht.
Entlang der Vincent- van-Gogh-Straße Ecke Seehausener Straße wurden mehrere gegen Antifaschist*innen gerichtete "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet.
In der Helmholzstr. und der Mentelinstr. wurden sechs Aufkleber gegen Antifaschist*innen und ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Johannisthal wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Reichsflagge und dem Slogan: "Hand in Hand für das Vaterland" entdeckt und entfernt.
In Frohnau an der Ecke Benediktiner Str. und Am Grünen Hof wurde ein Sticker der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der rassistische Inhalte enthielt. Der Sticker wurde entfernt. Anwohner*innen fühlten sich dadurch verunsichert.
Am Oranienplatz wurde ein hellblaues Hakenkreuz an einem Baum angebracht.
An einem Ersatzhaltestellenschild in der Borgmannstr. wurde ein rassistischer Aufkleber aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18" entdeckt.
An der Ecke Borgmannstr./ Parrisiusstr. wurde ein weiterer anti-muslimischer Aufkleber des Onlinehandels entdeckt und entfernt.
Am ehemaligen Gebäude einer Sportstätte in der Königshorster Straße wurde ein großes Graffiti mit rassistischen und antiziganistischen Schriftzügen gesprüht. Die Schriftzüge wurden inzwischen verändert.
Im Rathaus Charlottenburg fand am Abend ein Bürgerdialog der "AfD"-Fraktion unter dem Titel "Warum spricht niemand über Rassismus gegen Weiße?" statt. Eingeladen war ein prominenter "AfD"-Bundestagsabgeordneter, der in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgrund von rassistischen, antisemitischen und NS-verherrlichenden Aussagen in der Öffentlichkeit stand.
Das bei der Veranstaltung verbreitete Narrativ des "Rassismus gegen Weiße" wird in der Wissenschaft als extrem rechte Erzählung eingeordnet, die dazu dienen kann tatsächlich existierenden Rassismus zu verharmlosen oder zu leugnen. Die Veranstaltung bezog sich sowohl in der Ankündigung als auch inhaltlich auf die gleichzeitig stattfindenden "Aktionswochen gegen Rassismus".
Der eingeladene Redner äußerte bei dem Bürgerdialog laut Presseberichten unter anderem: „Wir wollen, dass Deutschland das Land der Deutschen ist, auch in hundert Jahren“. Völkische Ideen einer vermeintlich reinen, ethnisch-kulturell definierten Gemeinschaft, die alles „undeutsche“ ausschließe und vor einer imaginierten äußerlichen Bedrohung geschützt werden müsse, bestehen seit über hundert Jahren.
Er bezeichnete bei der Veranstaltung zudem den Begriff der „Remigration“ als einen „Hoffnungsbegriff“, den man gegen „Diffamierungen“ verteidigen müsse. Seit mindestens 2016 nutzen extrem rechte Akteure den Ausdruck als Kampfbegriff in politischen Kampagnen. Darin beschreibt Remigration euphemistisch die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Versuche, den Begriff positiv umzudeuten, führen zu einer Normalisierung extrem rechter Konzepte.
In einem Schulgebäude in Lichterfelde wurden Hakenkreuze an der Wand entdeckt. Daneben standen die Schriftzüge "Free Deutschland" und "AfD". Die Schule wurde informiert.
Auf einem Betonklotz in der Obrikatstr. wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
Auf der Autobahnbrücke stehen mindestens drei Jugendliche mit Deutschlandfahnen und machen den Hitlergruß. Es wurden Parolen gebrüllt, die nicht gehört wurden.
In der Bietzkestraße Ecke Eggersdorfer Straße wurde erneut ein neonazistischer Aufkleber entdeckt und unkenntlich gemacht. Auf dem Motiv war die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Pepe will keine Zeckenschweine" in Kombination mit einer NS-verherrlichenden "Schwarzen Sonne" und einem "Pepe-Frosch", der auf ein zerbrochenes Logo der Antifaschistischen Aktion pinkelt, zu sehen.
In der Rupprechtstraße wurde eine gegen Antifaschist*innen gerichtete "Fck Antifa"-Sprüherei in pinker Farbe gemeldet.
In der Zachertstraße Ecke Kraetkestraße wurden zudem Aufkleber mit antisemitischer Ausrichtung gefunden - u.a. das Motiv "Fight Znsm" (="Fight Zionism") - und entfernt.
Im U-Bahnhof Wutzkyallee und im nahe gelegenen Joachim-Gottschalk-Weg in Gropiusstadt wurde eine Hakenkreuzschmiererei und eine Odalrune entdeckt und teilweise entfernt.
Die "Odalrune" wurde während des Nationalsozialismus als Symbol für „Blut und Boden“ gedeutet. Verschiedene nationalsozialistische Organisationen wie die "Hitler-Jugend" verwandten sie. Später griffen Neonazigruppierungen wie die "Wiking-Jugend" auf sie zurück.
An der Haltestelle Simon-Bolivar-Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die rassistische Parole "Bitte flüchten Sie weiter! Es gibt hier nichts zu wohnen! Refugees not welcome".
In der Wustrower Straße wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Slogan "Für die Gäste nur das Beste - Remigration Airlines" gemeldet und entfernt.
Auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofes Südende wurde ein Graffiti entdeckt, welches sich gegen politische Gegner*innen richtete.
In der Gudrunstraße wurden zwei gegen Antifaschist*innen gerichtete Sprühereien in Form eines "FCK Antifa"-Schriftzuges und des neonazistischen Zahlencodes "1161" gemeldet.
An der Bushaltestelle Bismarckstraße/ Bergstraße in Steglitz wurde ein Sticker einer extrem rechten Gruppierung entdeckt. Er hatte den Slogan: „Heimat, Freiheit, Tradition“. Der Sticker wurde unkenntlich gemacht.
Auf dem Leopoldplatz im Ortsteil Wedding fand eine anti-israelische Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmenden statt. Dabei riefen Teilnehmende "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
An der Kreuzung Köpenzeile/ Flansweg wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Zwei Mitarbeitende eines Sozialen Trägers in Charlottenburg berichten von anhaltender Diskriminierung und Schikanen im Arbeitskontext aufgrund von Behinderung und Erkrankung. Das Datum entspricht dem Meldedatum, nicht dem Vorfallsdatum.
Erneut wurden auf dem Maximiliankorso in Frohnau mehrere Sticker der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Die Sticker enthielten Aussagen gegen politische Gegner*innen der extremen rechten, sowie rassistische und NS-verherrlichende Botschaften.
In der Mentelinstr. und der Tabbertstr. wurden sechs Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt und entfernt.
In der Ibsenstraße Ecke Andersenstraße wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen-Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und überklebt.
In der Falkenberger Chaussee Ecke Welsestraße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand gefunden. Das Motiv richtete sich gegen Klimaaktivist*innen.
In der Blankenburger Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber angebracht, der den Wortlaut "Freiheit für alle politischen Gefangenen!" enthält und 4 Fotos sowie Namen von Personen der extremen Rechten zeigt, bei denen es sich zum Teil um verurteilte Holocaustleugner*innen handelt. Der Aufkleber wird in einem extrem rechten Versandhandel angeboten.
Beim Aufgang zum S-Bahnhof Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen-Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt.
In der Karl-Kunger-Str. wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber zeigte ein Piktogramm einer heterosexuellen Familie, die sich mit einem schwarzen Regenschirm mit einem weißen Kreuz vor heruntertropfenden Regenbogenfarben der Regenbogenflagge schützt.
Vier Jugendliche wurden in der Jessenerstraße von vier Männern beleidigt und verfolgt und dann an der Ecke Scharnweberstraße / Jessnerstraße angegriffen. Dabei riefen sie "Scheiß Punker" und "Sieg Heil". Zwei Jugendliche erlitten Schnittwunden am Arm, im Gesicht und am Kopf. Einer der Täter war in Besitz einer Machete und schlug sie, noch in der Schutzhülle steckend, auf den Kopf des einen jungen Mannes. Daraufhin zog der Täter die Waffe aus der Hülle, verletzte eine junge Frau im Gesicht und schnitt ihr in die Unterarme, die sie zum Schutz über ihren Kopf hielt, während ein weiterer Täter auf die beiden einschlug. Die junge Frau wurde schwer verletzt. Ein Schnitt am Unterarm ging bis an den Knochen. Die Betroffenen konnten sich in eine linke Kneipe in der Jessenerstraße flüchten. Dort wurden sie erstversorgt und der Notruf wurde alarmiert.
In der Bietzkestraße wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf dem einem Motiv war die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Pepe will keine Zeckenschweine" in Kombination mit einer NS-verherrlichenden "Schwarzen Sonne" und einem "Pepe-Frosch", der auf ein zerbrochenes Logo der Antifaschistischen Aktion pinkelt, zu sehen. Auf dem anderen Motiv war u.a. eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge und ebenfalls eine "Schwarze Sonne" abgebildet.
Am Weg entlang der Erpe an der Bellevuestr. wurde der Schriftzug "FUCK ANTIFA" und der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.
Ein Bundespolizist und eine Bundespolizistin kontrollierten laut eines Zeugenberichts anlasslos im Bahnhof Spandau die Papiere und Taschen eine schwarze Frau auf dem S-Bahnsteig, während weiße Menschen nicht kontrolliert wurden.
Bei einer Nachmieter*innensuche fragte ein Vermieter die Mieterin nach Nachmieter*innenvorschlägen mit deutschen Pass, nach dem ihm eine geeignete Person vorgeschlagen wurde. Dies ist rassistisch, weil Menschen aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit pauschal auf dem Wohnungsmarkt benachteiligt werden.
Ein Schwarzer und ein weißer Mann gerieten lautstark miteinander in Streit, dessen Ursache unklar war. Passant*innen gingen dazwischen, drei bis vier Personen versuchten den weißen Mann zurückzuhalten, eine Person versuchte den Schwarzen Mann zu beruhigen. Die Männer näherten sich jedoch wieder und der weiße Mann schlug dem Schwarzen Mann in der Folge gegen den Kopf, worauf dieser sich leise verbal wehrte. Daraufhin beleidigte der Mann ihn mit den Worten "Sch**ß N*****!", bevor er sich Richtung Bahn entfernte.
An einem Briefkasten eines Mehrfamilienhauses wurde ein antifaschistischer Aufkleber mit einem extrem rechten Aufkleber überklebt. Auf dem Motiv war der rassistische Slogan "Remigration schafft Wohnraum" zu lesen. Der Aufkleber wurde entfernt.
In einer Buslinie des X83 wurde an der Haltestelle Dahlem Dorf eine "NSU 2.0"-Schmiererei entdeckt. Mit der Unterschrift „NSU 2.0“ versandten Neonazis seit August 2018 Morddrohungen an bestimmte Empfänger*innen. Das Kürzel spielt auf die rechtsterroristische Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und deren rassistische Morde an.
In der Tabbertstr. und der Mentelinstr. wurden insgesamt sieben Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt und entfernt.
Im Koeltzepark wurden zwei nebeneinander geklebte und ein weiterer Aufkleber entdeckt, die aus einem extrem rechten Online-Versandhandel stammten. Auf einem war in Kombination mit einem daneben abgebildeten Reichsadler die antimuslimische, rassistische Aufschrift „Habibi-freie Zone – Hier wird Deutsch gesprochen!” zu lesen. Unter diesem Aufkleber befand sich ein weiterer Aufkleber in den Reichsfarben. Ein anderer Aufkleber zeigte zwei Reichsfahnen, einen Adler und ein Keltenkreuz mit der Aufschrift „Ich bin als Deutscher geboren und schulde der Welt einen Scheiß”.
Darüber hinaus wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stromkasten in der Ackerstraße entdeckt.
In der Schönwalder Straße wurde ein Aufkleber mit den Reichsfarben Schwarz-Weiß-Rot entdeckt und entfernt.
Außerdem wurden zwei antifeministische Aufkleber an verschiedenen Orten gefunden. Ein Aufkleber stammte aus einem extrem rechten Versandhandel und wurde an der Ecke Golmer Straße/Fehrbelliner Straße entdeckt und entfernt. Der Aufkleber trug die Aufschrift: „Gegen Gendern! Haltet unsere Sprache sauber!”. Er richtet sich gegen gendersensible Sprache und nimmt mit der Formulierung „Sprache sauber halten” Bezug auf die NS-Zeit. Ein weiterer Aufkleber, der in der Schönwalder Straße entdeckt wurde, stammte von der verschwörungsideologischen Kleinpartei „Die Basis“ und trug die Aufschrift „American Dream: Vom Tellerwäscher zum Millionär, German Dream: Vom Tellerwäscher zu Tellerwaschenden“. Die Aufschrift wertet gendergerechte bzw. genderneutrale Sprache ab.
In der Kauschstr. Ecke Grazer Platz wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt und entfernt. Dieser hatte als Abbildung schwarz-rot-gold sowie den Slogan "Make Germany great again".
Auf einem Straßenschild am Kladower Damm wurde ein queerfeindlicher „Stolzmonat“-Aufkleber mit preußischem Wappen, der „Hermannsflagge“, entdeckt.
