Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Rund um den Clara-Zetkin-Weg, dem Spreecenter und der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord wurden ca. 20 Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Der Vorsitzende der extrem rechten "Jungen Alternative Berlin" (Jugendorganisation der AfD) nahm an der Ecke Windscheidstraße/Stuttgarter Platz ein Video auf. In dem Video und als Hashtag wird in Bezug auf freiwillige Corona-Tests für Schüler*innen die antifaschistische Losung "Wehret den Anfängen" genutzt. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird diese Losung nach 1945 genutzt, um vor einem Rückfall Deutschlands in Zustände des NS zu warnen. Die Verwendung in dem Video kann als Gleichsetzung des Nationalsozialismus mit Maßnahmen zur Eindämmung des Covid-Virus' verstanden werden. Durch diese Gleichsetzung würde der Nationalsozialismus verharmlost.
An der Tramhaltestelle Werneuchener Str. wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Schriftzug "White Lives Matter" bemerkt und unkenntlich gemacht. "White Lives Matter" ist eine Parole der extremen Rechten. Sie wird als Slogan gegen die Anti-Rassismus-Bewegung "Black Lives Matter" genutzt.
Am Ärzt*innenhaus in der Mahlsdorfer Str. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen Geflüchtete entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Werneuchener Str. wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Schriftzug "White Lives Matter" bemerkt und unkenntlich gemacht. "White Lives Matter" ist eine Parole der extremen Rechten. Sie wird als Slogan gegen die Anti-Rassismus-Bewegung "Black Lives Matter" genutzt.
In der Maaßenstraße wurde ein Aufkleber entdeckt, auf dem ein Webradio beworben wird, welches unter anderem rassistische, LGBTIQ*-feindliche und verschwörungsideologische Positionen verbreitet.
Eine Gedenktafel, die an ein Todesopfer rechter Gewalt erinnert, wurde mit einem Neonazi-Aufkleber beschädigt. Dieser wurde entfernt.
In der Ribnitzer Straße wurden Sticker geklebt, die "deutsche Jugend voran" titelten. Dieser Slogan wird insbesondere von der extremen Rechten genutzt, beispielsweise der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg".
Bei einer Berliner Firma wurde im Einsatz in Berlin Mitte ein Schwarzer Mitarbeiter von zwei anderen Mitarbeitern rassistisch beleidigt.
Eine Schwarze Person wurde im Bezirk Mitte rassistisch diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Bernauer Straße in Mitte an der Haltestelle Wolliner Str. wurden israelbezogener antisemitische Aufkleber mit der Aufschrift "Free Palestine- from the river to the sea" entdeckt.
Im Zuge eines Streits beschimpfte ein Mann einen anderen als „Scheiß Jude“.
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall in Kreuzberg. Es werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Vor dem Rathaus am Mathilde-Jacob-Platz in Moabit beschädigten zwei Unbekannte eine Israelflagge beim Versuch, diese abzureißen. Zuvor hatte eine Gruppe Jugendliche den Hausmeister des Rathauses beleidigt, als er diese hisste.
Bei einem Café in der Wildenbruchstraße in Nord-Neukölln wurden antisemitische Schmierereien mit Shoa-Bezug entdeckt und entfernt.
Es wurde eine behindertenfeindliche Diskriminierung an einer Schule im Bezirk Mitte dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Wilmersdorfer Straße fand eine Demonstration statt, bei der unter anderem ein Schild gezeigt wurde, auf dem extrem rechte und verschwörungsideologische Websites beworben werden.
Vor einer Kita im Märkischen Viertel wurden von Mitarbeitenden der Einrichtung Hakenkreuzschmierereien bemerkt und entfernt.
In der Nähe des Brandenburgplatzes wurde an einem Stromkasten der Schriftzug "Burn da Gayz" (Verbrennt die Homos) entdeckt.
In der Winsstraße und Jablonskistraße in Prenzlauer Berg wurde ein LGBTIQ-feindlicher Aufkleber der extrem rechten Partei III. Weg entdeckt. Der Aufkleber trug die Aufschrift "LGBTIQ?" und einem QR-Code, der zur Homepage der Partei führt.
An einem Stromkasten an der Ecke Ascherslebener Weg / Bitterfelder Weg in Rudow wurde ein Keltenkreuz entdeckt.
Erneut wurde am Fenster eines Nachbarschaftshauses in Lichterfelde ein queerfeindlicher Sticker geklebt. Wie auch beim Vorfall im September klebte der Aufkleber über einem queeren Angebot der Einrichtung. Der Sticker wurde entfernt.
Es wurde eine rassistische Diskriminierung an einer Schule im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
An die VVN-BdA Lichtenberg wurde eine Postkarte geschickt, die rassistische und muslimfeindliche Propaganda enthält. Die Postkarte war handschriftlich an die VVN-BdA Lichtenberg adressiert. Bereits in den vergangen Monaten wurden Postkarten dieser Art an Jugendfreizeiteinrichtungen und Projekte verschickt, die sich gegen Rechtsextremismus stark machen.
An die Fach-, und Netzwerkstelle Lichtblicke wurde eine Postkarte geschickt, die rassistische und muslimfeindliche Propaganda enthält. Die Postkarte war handschriftlich an die Fach-, und Netzwerkstelle adressiert. Bereits in den vergangen Monaten wurden Postkarten dieser Art an Jugendfreizeiteinrichtungen und soziale Projekte verschickt.
Es ereignete sich ein rassistischer Angriff in Pankow
In der Max-Brunnow-Str. wurde ein rassistsicher Aufkleber der extremen Rechten entdeckt. Auf diesem ist zu lesen "Abschieben schafft Sicherheit. Kriminelle Ausländer raus".
In der Wallensteinstr. wurde ein Aufkleber bemerkt, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtet. Dieser wurde entfernt.
An der Tramhaltestelle Freienwalder Straße wurde ein Aufkleber bemerkt, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtet. Der Aufkleber kommt aus einem extrem rechten Onlineshop.
In der Pariser Straße 11 wurden Beschädigungen an den meisten der 29 dort verlegten Stolpersteine entdeckt.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 15 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
Es ereignete sich ein Angriff gegen eine linke Person in Pankow
Bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Potsdamer Platz wurde ein Journalist von einem Teilnehmer der verbotenen Demo bedrängt, umringt und wiederholt antisemitisch mit den Worten “Ziojournalist”, “Zionistenmedien” und “Kindermörder seit ihr” beleidigt.
Im Ortsteil wurde eine antisemitische Beleidigung dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Auf einer Demonstration am Potsdamer Platz mit zirka 1000 Teilnehmenden wurden antisemitische Parolen mit Israel-Bezug gerufen und auf Plakaten Israel mit dem NS-Regime gleichgesetzt. Am Rande der Kundgebung wurden Journalist*innen angepöbelt und als "Kindermörder" und "Ziojournalisten" bezeichnet.
In der Riesaer Straße wurden zwei antisemitische Plakate der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einem Wohnhaus am Planufer wurde ein Davidstern (bereits durchgestrichen) und ein Schriftzug unkenntnlich gemacht. Die Markierung von Wohnhäusern mit Davidsternen steht in direktem Zusammenhang mit dem Aufruf der Hamas zu Gewalt gegen Jüd*innen.
