Vorfalls-Chronik

Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar

NPD-Flyer in Marzahn-Mitte

26.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn-Mitte wurden in mehreren Briefkästen Wahlwerbe-Flyer der NPD entdeckt.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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NRJ-Aufkleber in Prenzlauer Allee

26.01.2023 Bezirk: Pankow

An der Straßenbahnhaltestelle Prenzlauer Allee / Am Steinberg wurde ein Aufkleber von der Jugendorganisation der extrem rechten Partei "Der III. Weg" - NRJ - entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war das Symbol der NRJ zu erkennen.

Quelle: Email

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Propaganda gegen politische Gegner*innen am Odessa-Platz

26.01.2023 Bezirk: Lichtenberg

Am Odessa-Platz wurden mehrere Wahlplakate der Grünen mit Propaganda überklebt. Hierbei handelt es sich um falsche Zitate, in denen zum Beispiel Göring-Eckardt angeblich sexuelle Übergriffe von Geflüchteten relativiert. Das Zitat wird bereits seit einigen Jahren über soziale Medien geteilt, die Politikerin ist bereits gerichtlich dagegen vorgegangen.

Quelle: Lichtenberger Register

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Wahlplakate am Alice-Salomon-Platz mit Fake-News überklebt

26.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

Rund um den Alice-Salomon-Platz wurden Wahlplakate der Parteien „Die LINKE“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und SGP mit selbstausgedruckten Zetteln überklebt. Auf den Papieren werden u.a. verschwörungsideologische Inhalte in Bezug auf die Coronapandemie und Fake-Zitate zur Diffamierung politischer Gegner*innnen verbreitet.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Antimuslimisch-rassistische Zuschriften an Moschee in Tiergarten

25.01.2023 Bezirk: Mitte

Ein Moschee-Verein in Tiergarten erhielt antimuslimisch-rassistische Zuschriften.

Quelle: Registerstelle Mitte

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Aufkleber des III. Weg im Volkspark Mariendorf

25.01.2023 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg

Auf dem großen Spielplatz im Volkspark Mariendorf wurde ein Aufkleber mit der Parole "Antifa-Banden zerschlagen!" von der neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

Quelle: Berliner Register

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Aufkleber des III. Weg in der Köpenick Dammvorstadt

25.01.2023 Bezirk: Treptow-Köpenick

An der Treppe zum Gleis des S-Bahnhof Köpenick wurde ein großflächiger (fast A4) Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg entdeckt und entfernt.

Quelle: Zentrum für Demokratie

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Bezirkliche Veranstaltung nicht barrierefrei

25.01.2023 Bezirk: Lichtenberg

Eine Veranstaltung zum Thema Diskriminierung und Inklusion an Schulen, die das Bezirksamt ausgerichtet hatte, fand abends in einem Veranstaltungsort mit Barrieren statt. Deswegen war einem Besucher in Rollstuhl die Veranstaltung nicht zugänglich und er musste den Ort wieder verlassen. Darauf angesprochen entschuldigte sich die Gastgeberin während des Publikumsgesprächs vom Podium aus.

Quelle: Lichtenberger Register

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Extrem rechte Flugblätter in Friedrichsfelde

25.01.2023 Bezirk: Lichtenberg

Im Umfeld eines Supermarktes in der Seddiner Straße und des Bahnhofs Friedrichsfelde-Ost wurden Flugblätter gemeldet, die sich gegen Impfungen im Kontext der Corona-Pandemie richten und tagesaktuelle Themen wie den Krieg in der Ukraine oder steigende Lebenshaltungskosten aufgreifen. Darin wird auch unterstellt, dass eine neue Weltordnung errichtet werden solle. Dies ist eine extrem rechte Verschwörungserzählung.

Quelle: Lichtenberger Register

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Extrem rechte Propaganda im Biomarkt in Waidmannslust

25.01.2023 Bezirk: Reinickendorf

In einer Biomarkt-Filiale am Oraniendamm in Waidmannslust lag eine Broschüre des christlich-fundamentalistischen Vereins "Mandelzweig" aus. Die Broschüre „Wissenswertes zur Corona-Impfung – Bilanz nach zwei Jahren“ enthielt unter anderem Falschinformationen zu Covid-19 und Warnungen gegen öffentlich-rechtliche Medien. Bereits vorher wurden ähnliche Broschüren in den Filialen des Marktes gefunden. Der Leiter des Vereins fiel in der Vergangenheit durch antisemitische Verschwörungserzählungen, antimuslimischen Rassismus, Queerfeindlichkeit und NS-Verharmlosung auf.

Quelle: Tagesspiegel Newsletter vom 1. Februar 2023

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Extrem rechter Aufkleber der NPD in Spindlersfeld

25.01.2023 Bezirk: Treptow-Köpenick

Am Köllnischen Platz wurde ein Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war in den Reichsfarben gehalten.

Quelle: Zentrum für Demokratie

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Fußball-Fangruppierung Aufkleber (nahe an der extremen Rechten)

25.01.2023 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg

In der Dominicusstraße in Schöneberg wurden Aufkleber einer Fußball-Fangruppierung entdeckt, die in der Vergangenheit durch ihre Nähe zur extremen Rechten aufgefallen ist.

Quelle: Einzelperson über E-Mail

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LGBTIQ*-feindliche Aufkleber am Hultschiner Damm

25.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

An der Tramhaltestelle Rosegger Straße wurden ein Dutzend extrem rechte und LGBTIQ*-Aufkleber entdeckt und entfernt.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Neonazi-Aufkleber in Mariendorf

25.01.2023 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg

In der Richterstraße auf dem Spielplatz Ayers Rock in Mariendorf wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der Parole „Heimat im Visier“ entdeckt.

Quelle: Berliner Register

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NPD-Plakate zum Wahlkampf 2023 in Marzahn-Hellersdorf

25.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn-Hellersdorf wurden Plakate der Neonazipartei NPD anlässlich der Wahl aufgehängt. Die Plakate wurden u.a. entlang des Blumberger Damms, vor eine Geflüchtetenunterkunft in Hellersdorf, entlang der Louis-Lewin-Straße, Riesaer Straße und Quedlinburger Straße entdeckt.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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"NRJ"-Aufkleber in Weißensee

25.01.2023 Bezirk: Pankow

An der Bushaltestelle Gustav-Adolf-Straße / Langhansstraße wurde eine Aufkleber der Jugendorganisation der extrem rechten Partei Der III. Weg - NRJ - entdeckt und entfernt. Der Aufkleber hatte das Symbol der NRJ.

Quelle: NEA (Antifa Nordost)

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Rassistische Diskussion in der BVV Sitzung Neukölln

25.01.2023 Bezirk: Neukölln

In der BVV Sitzung am Mittwoch haben die Partein (CDU & AFD) eine rassistische Diskussion über das "Migrationsproblem" in der Silvesternacht geführt und dabei falsche Zahlen aufgeführt, die angeblich beweisen sollten, dass es sich hier um ein "Migrationsproblem" handle. Höhepunkt war, dass die AfD der CDU vorgewarf, dass sie nicht rassistisch genug seien, um sich zu diesem Thema zu äußern. Die CDU ist auf diesen Vorwurf nicht eingegangen.

Quelle: Register Neukölln

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Reichsbürger*innen-Friedensmahnwache am Pariser Platz

25.01.2023 Bezirk: Mitte

Reichsbürger*innen und verschwörungsideologisch orientierte Friedensbewegte hielten eine "Friedensmahnwache" mit ca. 15 Teilnehmenden am Pariser Platz ab, auf der NS-Verharmlosungen im Zusammenhang mit Verschwörungsmythen aus regierungsorientierten russischen Quellen zum Ukraine-Krieg verbreitet wurden.

Quelle: Registerstelle Mitte

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Verschwörungsideologische Demonstration

25.01.2023 Bezirk: Mitte

Eine Demonstration der extrem rechten, verschwörungsideologischen Gruppe "Freie Geister" zog mit ca. 100 Teilnehmenden vom Alexanderplatz durch Mitte. Auch Personen aus dem Reichsbürgermilieu und aus der extremen Rechten waren anwesend und mit Plakaten und Schildern wurden Reichsbürgerideologien verbreitet. Die Demonstration richtete sich unter anderem gegen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und, mit Narrativen aus der russischen regierungsnahen Propaganda, gegen den Ukraine-Krieg. Teilnehmende verbreiteten dabei auch NS-verharmlosende Vergleiche und strukturell antisemitische Verschwörungsmythen. Teilnehmende der Demonstration beleidigten Gegendemonstrant*innen.

Quelle: Registerstelle Mitte, Twitter

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AfD-Zeitung mit rassistischem Inhalt in Briefkästen entdeckt

24.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn-Mitte wurde die AfD-Zeitung „Blauer Bote“ (Sonderausgabe zur Wahl 2023) in Briefkästen eingeworfen. In der Zeitung werden unterschiedliche Themen angesprochen, u.a. wird eine rassistische Erzählung wiederholt, in der ein Zusammenhang zwischen sozialen Problemen, wie Wohnungsnot, und Migration konstruiert wird.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Anti-Schwarze rassistische Diskriminierung von aus der Ukraine geflüchteter Person

24.01.2023 Bezirk: Mitte

Eine aus der Ukraine geflüchtete Schwarze Person wurde rassistisch und LGBTIQ*feindlich diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Quelle: Horoya Coalition

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Antisemitischer Vorfall im Prenzlauer Berg

24.01.2023 Bezirk: Pankow

Es wurde antisemitische Propaganda dokumentiert.

Quelle: RIAS Berlin

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Aufkleber vom III. Weg in der Neuen Grottkauer Straße

24.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In der Neuen Grottkauer Straße wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an einem Zigarettenautomaten entdeckt.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Erneut extrem rechte Aufkleber in Wilmersdorf

24.01.2023 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Am Hohenzollerndammm, zwischen dem S-Bahnhof Hohenzollerndamm und der Eisenzahnstraße wurden drei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.

Quelle: Register CW

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Hakenkreuz in Niederschöneweide

24.01.2023 Bezirk: Treptow-Köpenick

An der Tramhaltestelle am S-Bhf. Schöneweide wurde ein Hakenkreuz auf dem Schild für den Ersatzverkehr entdeckt.

Quelle: Stephanus-Stiftung

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Mann bedroht seit langer Zeit Mädchen und junge Frauen rassistisch

24.01.2023 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Wie heute gemeldet wurde, werden Mädchen und junge Frauen, die das Projekt Phantalisa besuchen, von einer männlichen Person bereits seit ca. 3 Jahren rassistisch beschimpft und bedroht. Die Person hat u. a. aktuell angedroht, mit seinem ebenfalls aggressiven Hund "mal bei ihnen rein zu kommen". Die Polizei wurde mehrmals informiert. Die Betroffenen lassen sich nun durch Dritte beraten, wie sie mit der bedrohlichen Situation zukünftig umgehen können, um sich zu schützen.
(s. auch Vorfälle 19.08. und 08.09.2023)

Quelle: Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz/RAA Berlin

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Antifeministischer Sticker am Rosa-Luxemburg-Platz

23.01.2023 Bezirk: Mitte

An einem Briefkasten am Rosa-Luxemburg-Platz wurde ein Sticker, der sich gegen gendergerechte Sprache richtet, entdeckt und entfernt.

Quelle: Register Pankow

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Anti-Schwarze Diskriminierung

23.01.2023 Bezirk: Spandau

Es wurde eine anti-Schwarze rassistische Diskriminierung im Bezirk Spandau dokumentiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Quelle: NARUD e.V

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Antisemitische Pöbeleien an einem Gedenkort

23.01.2023 Bezirk: Mitte

Ein Mann legte sperrmüllartige Gegenstände an einem Gedenkort in Berlin-Mitte ab. Nachdem eine anwesende Person ihn darauf hinwies, dass dies kein passender Ort sei, hat dieser sie antisemitisch angepöbelt und als "gierig" und "geldgeil" bezeichnet.

Quelle: RIAS Berlin

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Antisemitischer Tweet

23.01.2023 Bezirk: Berlinweit

Eine jüdische Organisation erhielt einen antisemitischen Kommentar unter einem Tweet.

Quelle: RIAS Berlin

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Eine Unternehmerin in Neukölln erhält zwei Drohbriefe

23.01.2023 Bezirk: Neukölln

Die Inhaberin eines Geschäftes an der Sonnenallee hat am Montagnachmittag zwei Drohbriefe von unbekannten Tätern erhalten. Die Briefe enthielten demnach sowohl Drohungen als auch nationalsozialistische und volksverhetzende Parolen. Die Berliner Polizei beschlagnahmte die Briefe. Mittlerweile hat der Polizeiliche Staatsschutz vom Landeskriminalamt übernommen. Es laufen Ermittlung wegen des Verdachts der Bedrohung, des Verwendens von verfassungswidriger und terroristischer Inhalte.

Quelle: Polizeimeldung (Nr. 0118), Tagesspiegel und rbb24.de vom 24.1.2023

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Erneut AfD-Zeitung mit rassistischem Inhalt in Marzahn verbreitet

23.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

Ein Marzahn-Hellersdorfer AfD-Abgeordneter hat im Rahmen des Wahlkampfes erneut die AfD-Zeitung „Blauer Bote“ (Sonderausgabe zur Wahl 2023) in Marzahn verteilt. In der Zeitung werden unterschiedliche Themen angesprochen, u.a. wird eine rassistische Erzählung wiederholt, in der ein Zusammenhang zwischen sozialen Problemen, wie Wohnungsnot, und Migration konstruiert wird.

Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf

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Erneut antisemitische Bedrohungen in Alt-Lichtenberger Kneipe

23.01.2023 Bezirk: Lichtenberg

Erneut besuchte eine Person die Kneipe "Morgen wird besser", die gegenüber dem jüdischen Inhaber Juden als "Pest" und Israel als "Kindermörder" bezeichnete und damit auf historische antisemitische Stereotype zurückgriff. Der Inhaber verwies die Person des Hauses und kontaktierte die Polizei. Statt einen Streifenwagen zu schicken, wie es dem Inhaber nach dem letzten Vorfall zugesagt worden war, forderte die Polizei ihn auf, eine Anzeige über das Online-Portal aufzugeben. Die Person lachte darüber, dass die Polizei nicht kommen würde. Bereits am 31.12.2022 wurde ein Vorfall mit derselben Person gemeldet, die durch aggressives Verhalten und antisemitische Äußerungen aufgefallen war.

Quelle: RIAS Berlin

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Extrem rechter Aufkleber am Hohenzollerndamm

23.01.2023 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Am S-Bahnhof wurde erneut ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Dieser enthielt den Spruch "NS-Zone" sowie Symbole, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten wie Punks, Kommunist*innen und die Black-Lives-Matter-Bewegung richteten.

Quelle: Register CW

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Extrem rechte Sticker an der Potsdamer Straße

23.01.2023 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg

In Schöneberg-Nord wurde ein Aufkleber der Jungen Alternative (der Jugendorganisation der AfD), mit dem Slogan „Generation Deutschland“, entdeckt und entfernt.

Quelle: Einzelperson über Instagram

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Hakenkreuze am U-Bahnhof Rathaus Spandau

23.01.2023 Bezirk: Spandau

An den Türen eines Fahrstuhls am U-Bahnhof Spandau wurden sieben mit Edding geschmierte Hakenkreuze entdeckt.

Quelle: Berliner Register

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Hakenkreuz in Niederschöneweide

23.01.2023 Bezirk: Treptow-Köpenick

An der Fahrstuhltür des S-Bhf. Schöneweide wurde ein großes Hakenkreuz entdeckt.

Quelle: Zentrum für Demokratie

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Hakenkreuz in S-Bahn

23.01.2023 Bezirk: Mitte

In einer S-Bahn der Linie S1 wurde ein etwa 20 cm großes Hakenkreuz entdeckt. Die per WhatsApp informierte Deutsche Bahn kümmerte sich um das Entfernen.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin)

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III. Weg-Aufkleber in der Ridbacher Straße

23.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In der Ridbacher Straße wurden mehrere Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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III. Weg-Aufkleber in Hellersdorf-Nord

23.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In der Luckenwalder Ecke Michendorfer Straße wurden drei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Mehrere antimuslimisch-rassistische Sticker in Alt-Hohenschönhausen

23.01.2023 Bezirk: Lichtenberg

An der Haltestelle Rhinstraße/Plauener Straße wurden mehrere Neonazisticker gemeldet und entfernt. Zwei davon richten sich rassistisch gegen den Islam, zwei weitere beziehen sich auf "White Power" oder zeigen die Reichskriegsfahne. Sie wurden überklebt.

Quelle: NEA (Antifa-Nordost)

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NS-verherrlichende Schmiererei in Westend

23.01.2023 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

An einen Stromkasten in der Oldenburgallee Ecke Marathonallee wurde eine "SS-Rune" geschmiert. Die sogenannte "Sigrune" ist ein völkisches Symbol, welches im Nationalsozialismus zum Emblem der SS (Schutzstaffel) wurde.

Quelle: Bürger*innenmeldung

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Rassistische Beleidigung in der Wiener Straße

23.01.2023 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Ein Mann sprach in einem Café eine Schwarze Frau an und behauptete, ihre Schwester zu kennen. Die Frau kannte den Mann nicht und sagte ihm, dass er unmöglich ihre Schwester kennen könne. Der Mann widersprach, denn "sie sei ja auch aus Taka-Tuka-Land". Die Lüge über die vermeintliche Bekanntschaft mit der Schwester hatte der Mann nur benutzt, um eine rassistische Diffamierung auszusprechen.

Quelle: Berliner Register

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Rechte Schmiererei in einem Durchgang am Gewerbepark Georg Knorr

23.01.2023 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In einem Durchgang nahe der Haltestelle Gewerbepark Georg Knorr wurde eine Schmiererei mit dem Wortlaut "FCK AFA" (=Fuck Antifaschismus) entdeckt und entfernt.

Quelle: NEA (Antifa-Nordost) / Register Marzahn-Hellersdorf

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Sticker der extremen Rechten in Lichtenberg-Nord

23.01.2023 Bezirk: Lichtenberg

In der Siegfriedstraße wurde ein Sticker der extrem rechten Partei "Der III. Weg" gemeldet und entfernt.

Quelle: Lichtenberger Register

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Antimuslimischer Angriff in Zehlendorf

22.01.2023 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf

Ein Mann wird aufgrund von antimuslimischem Rassismus von seinem Nachbarn im Treppenhaus bedrängt und gewürgt. Zum Schutz des Betroffenen und seines Umfelds werden keine weiteren Angaben gemacht.

Quelle: ReachOut

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Antisemitischer Vorfall in Reinickendorf

22.01.2023 Bezirk: Reinickendorf

Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall in Reinickendorf. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin)

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Extrem rechte Sticker gegen Antifaschismus in Rixdorf

22.01.2023 Bezirk: Neukölln

In Rixdorf wurden mehrere extrem rechte Sticker gegen Antifaschismus mit klarer extrem rechter Symbolik gefunden.

Quelle: Register Neukölln

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"NRJ"-Aufkleber in Weißensee

22.01.2023 Bezirk: Pankow

In der Rennbahnstraße Ecke Berliner Allee wurde eine Aufkleber der Jugendorganisation - NRJ - der extrem rechten Partei Der III. Weg entdeckt und entfernt. Der Aufkleber hatte das Symbol der NRJ.

Quelle: NEA (Antifa-Nordost)

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Rassistische Schmiererei in Mariendorf

22.01.2023 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg

Eine rassistische Schmiererei mit der Parole "Leinenzwang für Ausländer" wurde an einem Zufahrtsschild (gegenüber der Zufahrt Pfuhle Nord) entdeckt.

Quelle: Einzelperson über E-Mail

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