Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Im Kiez Saatwinkler Damm wurden diverse rechte Sticker entdeckt, die rassistisch ("Remigration"), LGBTQI-feindlich bzw. gegen die Antifa gerichtet waren.
Die "AfD" Reinickendorf führte nach eigenen Angaben vom 1. Juni in der Nähe des S-Bahnhofs Frohnau einen Infostand durch. Dort wurde die Frühjahresausgabe der "AfD"-Zeitung "Blauer Bote" verteilt. Die Inhalte der Ausgabe werden wie folgt bewertet: Darin werden Narrative bedient, die rassistischen und geflüchtetenfeindlichen Erzählungen folgen. Dabei werden Migrant*innen verantwortlich gemacht für eine gestiegene Anzahl an sexualisierter Gewalt und sogenannte "Gruppenvergewaltigungen".
Ein Paar wurde beim Aussteigen an der Bushhaltestelle Karl-Elsässer-Weg von einem jungen Mann mit den Worten "Scheiß Schwuchteln!" beleidigt.
In der Berliner Straße wurde eine Person von einer Gruppe junger Männer aufgrund ihrer Kleidung LGBTIQ*-feindlich beleidigt.
Eine Gruppe junger Neonazis, die von einer Demonstration in Mitte kamen, stiegen am Bahnhof Gesundbrunnen um. Als einer der ehemaligen Teilnehmenden sagte, dass sie nun nach Buch fahren würden, rief eine junge Frau "Buchenwald Buchenwald". Ein ehemaliger Versammlungsteilnehmer wurde von der Polizei festgenommen, weil er sich rassistisch geäußert haben soll. Zu diesem Zeitpunkt standen Schwarze Personen auf dem Bahnsteig.
Im Bahnhof Gesundbrunnen wurde eine Schmiererei mit dem neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Nähe der Haltestelle Massantebrücke im Bezirksteil Rudow wurde an einer Mauer der neonazistische Zahlencode "444" (Deutschland den Deutschen) entdeckt.
In den Veranstaltungsräumen eines ehemaligen AfD-Politikers fand ein Vortrag zum Thema "Remigration" statt. Redner war ein bekannter extrem rechter und neurechter Akteur. Er ist einer der führenden Figuren des extrem rechten Netzwerkes „Identitäre Bewegung“ und aktiv beim mittlerweile aufgelösten „Institut für Staatspolitik“, welches vom Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ und „verfassungsfeindlich“ eingestuft wurde.
Das Konzept der „Remigration“ ist zentral für extrem rechte Ideologie. Es bedeutet: Die Deportation eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien.
In Steglitz-Zehlendorf kam es zu einem queerfeindlichen Vorfall. Um betroffene Personen zu schützen, wurde der Vorfall anonymisiert und das Datum verändert.
In der Gäblerstraße wurden zwei rassistische Aufkleber gefunden: einer mit dem Slogan „Remigration jetzt“ und ein weiterer mit „Braun ist bunt genug“.
Im Eschengraben wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ gefunden.
Im Bezirk ereignete sich ein rassistischer Angriff mit Körperverletzung. Das genaue Datum wurde von der Polizei nicht bekannt gegeben.
Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wurden zwei Personen aus rassistischen Motiven körperlich angegriffen. Das genaue Datum ist dem Berliner Register nicht bekannt.
Eine Zeugin beobachtete, wie einer Frau von einem unbekannten Mann aufgrund von antiasiatischen Rassismus in die Beine getreten wurde, als sie eine Treppe zur U-Bahn herunterging.
Im Bezirk ereignete sich ein rassistisch und antisemitisch motivierter Angriff mit schwerer Körperverletzung. Das genaue Datum wurde von der Polizei nicht bekannt gegeben.
In der Holzkircher Straße wurden ein rassistischer Aufkleber und vier Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ gefunden.
In der Wigandstaler Straße wurden zwei gegen politische Gegner*innen gerichtete Aufkleber sowie ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ entdeckt.
Im Juni ereignete sich im Bezirk Reinickendorf eine rassistische und queerfeindliche Bedrohung. Details und das Datum des Vorfalls sind nicht bekannt.
An der Ecke Diedenhofener Straße und Klosterstraße im Ortsteil Spandau wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "We Hate Antifa" entdeckt und entfernt.
Es wurden neue Schriftzüge (geschrieben und gesprüht) „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" gemeldet, in der Eitelstraße/Sophienstraße, auf einem Verkehrsschild in der Rupprechtstraße/Eitelstraße, auf einem DHL-Briefkasten im Archibaldweg, gegenüber der Straße zum S-Bahnhof Nöldnerplatz und an einem Mülleimer Leopoldtstraße/Emanuelstraße. Auch an der Tramhaltestelle Gotlindestraße wurde ein "EHL"-Schriftzug in Kombination mit der "1161" gemeldet. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
In der Nöldnerstraße wurde an der S-Bahnbrücke ein extrem rechter Aufkleber gefunden und entfernt. Dieser war in den Reichsfarben und trug die Aufschrift "Kein Verbot für schwarz-weiß-rot" und stammt aus einem extrem rechten Onlinehandel.
In der Vinetastraße wurden zwei Schmierereien gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt.
Vor einer Schule in der Liebermannstraße wurden zwei Schmierereien mit der Zahlenkombination „1161“ gefunden. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und steht für „Anti-antifaschistische Aktion“.
Es wurden Schriftzüge „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" an der Bushaltestelle und Tramhaltestelle Gotlindestraße gemeldet. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
Zwischen der Niemegker - und Wuhletalstraße klebte ein neonazistischer Aufkleber mit dem Slogan „Nix Yallah Yallah, hier wird Deutsch gesprochen“. Er wurde teilweise entfernt.
Auf einer Bank hinter dem Altersheim, in der Nähe eines Supermarkts in der Volkradstraße, saß ein Mann, der rumgebrüllt und sich aggressiv gegenüber Passant*innen verhalten hat. Der Mann äußerte sich laut Augenzeugen lauthals antisemitisch, indem u.a. „Judenschwein“ und dergleichen gerufen wurde. Die Polizei wurde von Passant*innen gerufen.
Auf einer Kundgebung am Oranienplatz wurden Schilder mit antisemitischen Schriftzügen gezeigt.
In den Straßen rund um die Freie Universität Berlin (FU) in Dahlem wurden eine antisemitische Schmiererei und ein rassistischer Sticker entdeckt. Auf einem Stromkasten stand der Slogan: "Free Palestine from Israhell". Mit der Parole "Israhell" wird Israel als Staat nicht einfach kritisiert, sondern dämonisiert und als grundsätzlich böse dargestellt.
An der FU wurde zudem ein rassistischer Sticker mit dem Slogan "Deutschland bleibt deutsch" entdeckt. Die Worte waren mit Reichsfarben unterlegt.
In der Atzpodienstraße wurde ein Aufkleber der „AG Körper und Geist“ der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" mit der Aufschrift „Hart, sauber, gesund – Führt euren Körper“ gefunden.
Ein kiezbekannter Neonazi spähte durch die Fenster im Erdgeschoss eines Nachbarschaftshauses in Neu-Hohenschönhausen. Die Besucher*innen fühlten sich dadurch eingeschüchtert.
Im Kastanienboulevard klebte ein Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel mit dem Motiv „Dumm dümmer Antifa“. In der Carola-Neher-Straße wurde ein queerfeindlicher „III. Weg“-Aufkleber entfernt.
Am Mehringdamm wurden gegen 11:00 Uhr an verschiedenen Stellen Sticker entfernt, zwei LGBTIQ*-feindliche Sticker "FCK LGBTIQ", ein Sticker gegen politische Gegnerschaft "FCK ANTIFA" und zwei antiasiatisch-rassistische Sticker, gestaltet als chinesische Fahne, in der die Sterne als Corona-Viren dargestellt waren.
In der Färberstr. wurden an mehreren Pfeilern insgesamt ca. 25 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie richteten sich mehrheitlich gegen Antifaschist*innen, einige waren rassistisch. Alle Aufkleber stammten aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
"Die Heimat" Reinickendorf veröffentlichte im Mai zwei Beiträge auf Facebook. In einem der Beiträge berichteten sie von einem von ihnen organisierten Vortrag zum Thema Krisenvorsorge am 9. Mai.
Rund um die Dietlindestraße und entlang des Radwegs am Landschaftspark Herzberge wurden auf Verkehrsschildern und Stromkästen (zudem in schwarz-rot-gold besprüht) mehrere Schriftzüge der "EHL" (="Einheit Lichtenberg") in Kombination mit der "1161" gemeldet.
Auch im Herzberge Park wurde gegenüber der Stadtfarm der Schriftzug „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" entdeckt. Im hinteren Teil des Parks wurden zudem folgende Sprühereien entdeckt: „1161“-Schriftzug mit einem Hakenkreuz anstatt der 6, zudem mehrere „1161“-Schriftzüge ohne Hakenkreuz. Weitere Schriftzüge (teils geschrieben, teils gesprüht) „EHL“ (=Einheit Lichtenberg) und die Zahlenkombination "1161" wurden gemeldet (auf Schildern, am Eingang zum Herzbergepark an der Gotlindestraße, auf einem Gewächshaus, auf Mülleimern und auf dem Schaukasten einer Kita).
Die Zahlenkombination richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-Anti-Faschistische-Aktion".
Auf einem Infokasten am S-Bahnhof Mahlsdorf wurde direkt über der dort angebrachten Regenbogenfahne die extrem rechte Schmiererei „1161“ angebracht. In der Hummelstraße und An der Schule wurden je ein Aufkleber und eine Schmiererei entfernt, die sich gegen Antifaschismus richteten.
Gegen Mittag wurden zwei junge Frauen in der Nähe des Bahnhof Yorckstraße auf offener Straße rassistisch beleidigt. Ein ca. 13-jähriger Junge kam auf die beiden zu und machte Affenlaute, um sie zu beleidigen und zu entmenschlichen. Auf Aufrufe, das zu unterlassen, reagierte der Junge nicht.
Auf dem Pariser Platz hielten zwei Reichsbürger eine Mahnwache ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Im Bezirk Mitte ereignete sich eine antimuslimisch-rassistisch Diskriminierung. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Vor dem Hauptbahnhof fand eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen die Parole "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
An der Bushaltestelle Gotlindestraße wurde ein neonazistischer Aufkleber mit dem Motiv „Steh auf, wenn Du Deutscher bist!“ und zwei schwarz-weiß-roten Flaggen gefunden. Zudem wurde „Fck 161“ gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten – in diesem Fall Antifaschist*innen - auf einen Laternenmast geschrieben.
In und um die Große-Leege-Straße herum wurden ca. 20 Aufkleber der extremen Rechten mit verschiedenem Inhalt gefunden und zum Teil entfernt. Auf den Motiven wird vorrangig "Remigration jetzt" und "Abschieben schafft Wohnraum" gefordert.
Im Fürstenwalder Damm wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Irenenstraße Ecke Weitlingstraße wurde ein Aufkleber des Stützpunkts Berlin der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" mit der Aufschrift „Familie, Heimat, Tradition“ entdeckt.
An der Tramstation "U Hellersdorf" wurden zwei Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Ein Aufkleber titelte den rassistischen Slogan: "Asylflut stoppen". In der Quedlingburger Straße Höhe Oschatzer Ring wurden zwei "1161"-Schmierereien entdeckt.
