Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Kaulsdorfer Straße wurde zwei Aufkleber aus dem neonazistische Versandhandel entdeckt und entfernt. Der eine Aufkleber zeigte ein rassistisches Motiv, der andere eine Reichsflagge.
In der Sophie-Charlotte-Straße Ecke Christstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich gegen Antifaschist*innen richtete.
Rund um den Hellersdorfer Cecilienplatz wurden mehrere Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg", u.a. mit antisemitischem Inhalt, entdeckt und entfernt.
In der Schönagelstraße Ecke Oppermannstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber des Musikprojekts "Neuer Deutscher Standard" entdeckt, welcher den Nationalsozialismus verherrlicht. Weiterhin wurde in der Jan-Petersen-Straße ein Aufkleber mit dem Slogan "Freiheit für Manuel" entdeckt und entfernt. Gemeint ist hier ein Mann, der in Österreich wegen nationalsozialistischer Aussagen verurteilt wurde. Auch in Deutschland solidarisieren sich extrem rechte Gruppen und Einzelpersonen, wie "Der III. Weg", mit dem Mann.
In der Campestraße in Tegel wurden rassistische Aufkleber gesehen und entfernt. Ein Aufkleber enthielt den Schriftzug "Good Night Islamistic Pride", die mehrfache Abbildung des Eisernen Kreuzes und das Motiv eines Mannes, der ein Schwein auf eine am Boden liegende als Muslima gekennzeichnete Person wirft. Daneben war auch ein Aufkleber mit der Aufschrift "Grüne an die Ostfront" vom extrem rechten Versandhandel "Druck18" angebracht.
Am Helene-Weigel-Platz wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Freiheit für Manuel" entdeckt und entfernt. Gemeint ist hier ein Mann, der in Österreich wegen nationalsozialistischer Aussagen verurteilt wurde. Auch in Deutschland solidarisieren sich extrem rechte Gruppen und Einzelpersonen, wie "Der III. Weg", mit dem Mann.
An der Brücke am Wuhlesteg beim Umweltbildungszentrum im Kienbergpark wurden extrem rechte Schmierereien, u.a. mit dem Wortlaut "FCK AFA!" (=Fuck Antifaschismus) entdeckt.
An der Unterführung Donnerbrücke Nähe S-Bahnhof Hirschgarten wurde der Schriftzug "Tötet Zecken!", sowie fünf Hakenkreuze entdeckt.
Am Abend wurde neben der Bushaltestelle Cecilienstr./Blumberger Damm eine Hakenkreuz-Schmiererei entdeckt.
Am S-Bahnhof Biesdorf wurden zudem zum wiederholten mal Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Die Aufkleber propagierten rassistische Inhalte. Zwischen der Elsenallee und dem Dohlengrund in Biesdorf wurden darüber hinaus Dutzende weitere Aufkleber aus Neonaziversandhandeln entdeckt und entfernt.
An der Ecke Köpenicker Landstr./ Baumschulenstr. begrüßten sich zwei Jugendliche über die Kreuzung hinweg mit Hitlergrüßen.
Am S-Bahnhof Köpenick wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Am Achillesplatz wurde ein Aufkleber mit dem Wortlaut "NS-Zone" entdeckt und entfernt. Das kann als Verherrlichung des Nationalsozialismus bewertet werden.
Ein Schwarzer Jugendlicher erlebte rassistisch motivierte Gewalt durch Mitbewohner und wurde von Personal und der Leitung einer Sammelunterkunft für Jugendliche rassistisch diskriminiert. Weitere Informationen werden zum Schutz der Person nicht veröffentlicht.
Auf der Treskowbrücke wurde der Schriftzug "3Weg" entdeckt. Er steht für die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg".
In der Marksburgstr. wurde die Zahlenkombination "1161" an einen Stromkasten geschmiert. Diese steht für "Anti-antifaschistische Aktion" und richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
An einem Wagenplatz in Friedrichshain (zum Schutz wird er nicht näher benannt) wurde auf ein Infoplakat zur Mobilisierung einer Wagenplatz-Veranstaltung ein Sticker geklebt. Er trug die Aufschrift „Hier wurde linksextreme Propaganda überklebt“, dazu war eine durchgestrichene Regenbogenflagge abgebildet.
In der Schönstedtstraße in Nord-Neukölln traf ein Mitarbeiter der BSR deutlich hörbar eine transfeindliche Aussage. Die meldende Person hat eine Beschwerde bei der BSR eingereicht.
An der Kreuzung Frobenstraße/Bülowstraße wurde eine trans* Frau gegen 23.45 Uhr mit Reizgas angegriffen. Ein Mann auf einem E-Roller sprühte der Person Reizgas ins Gesicht. Die 23-Jährige erlitt eine Augenreizung. Der Täter entkam unerkannt und der Staatsschutz des Landeskriminalamt Berlin übernahm die Ermittlungen.
In einem Einkaufscenter in Lichtenberg war der Aufzug für längere Zeit außer Betrieb. Dadurch konnte eine mobilitätseingeschränkte Person nur mit Hilfe der Assistenz wichtige Dokumente abholen. Weitere Informationen werden zum Schutz der betroffenen Person nicht veröffentlicht. Das Datum des Vorfalls wurde anonymisiert.
An einer Hauswand in der Glasower Straße wurden mehrere antisemitische Schmierereien entdeckt, darunter u.a. „nazizios“ und "Israel hat ein existenzrecht in Deutschland und nicht in Palestina".
In der Prinzenstraße wurde in der Nähe des Sommerbads auf einer Baustellenabsperrung die Schmiererei "Fuck Kikes" entdeckt.
"Kike" ist eine ethnische Beleidigung, die sich gegen Jüdinnen*Juden richtet.
In der Uthmannstraße in Nord-Neukölln wurde an die Fassade eines Hauses ein rotes Dreieck und der Schriftzug "Crush Israel for a free Palestine" geschmiert. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wird das Symbol von Anhänger*innen der palästinensischen Terrororganisation vermehrt zur Markierung von Angriffszielen verwendet.
In einem Aufzug am Havemanncenter wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Zecken boxen" entdeckt und entfernt. Von der extremen Rechten werden Linke und Punks als politische Gegner*innen abwertend als "Zecken" bezeichnet.
In der Berliner Straße wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen gefunden und entfernt. Auf dem Aufkleber steht: „Überklebt du Zecke!“ Der Aufkleber zeigt das antifaschistische, anarchistische Symbol und den durchgestrichenen Hammer und die Sichel. Daneben steht eine Zecke. Unten steht der Hashtag #Aktivismusgegenlinks.
Entlang der Rupprechtstraße wurden mehrere Aufkleber mit der Aufschrift: "Corruptiv. Propaganda für die Regierung" entdeckt und entfernt. Hierbei handelt es sich um eine Anspielung auf die Recherchen des Medienhaus "Correctiv" zu extrem rechten Akteuren. Das Wortspiel, welches sich mit dem Begriff der "Korruption" zusammensetzt, diffamiert die Journalist*innen und Recherchen und kann als Teil eines extrem rechten Kulturkampf verstanden werden.
In der Campestraße in Tegel wurden Aufkleber vom Neonazi-Webshops "druck18" gesehen und entfernt. Neben rassistischen Aufklebern befand sich ein weiterer mit der Aufschrift "Grüne an die Ostfront".
Auf Instagram wurde ein Sticker der "Patriotischen Jugend" gepostet, auf dem eine Person mit Maschinenpistole auf eine Person mit "Antifa"-Aufnäher an der Jacke schießt.
In der August-Lindemann-Straße wurden zwei Hakenkreuze gefunden.
Auch wurde eine Schmiererei mit den Worten „scheiß Zecken“ gefunden.
Gegen 22:28 Uhr wurde ein Mann am Oschatzer Ring Ecke Wurzener Straße in Hellersdorf-Nord dabei beobachtet, wie er ein:e Passant:in anpöbelte und danach den Hitlergruß zeigte.
In der Nähe des Bahnhofes Hermannstraße wurde aus dem Fenster eines Wohnhauses eine Fahne der extrem rechten türkischen Partei MHP gehängt.
Am Abend pöbelte eine Gruppe Neonazis eine*n Passant*in am S-Bahnhof Springpfuhl an. Sie nahmen den*die Passant*in als politische*n Gegner*in wahr und riefen ihr mit einem aggressiven Tonfall Bedrohungen hinterher.
Am Potsdamer Platz wurde eine Kundgebung abgehalten, an der sich auch Personen aus dem Umfeld von verschiedenen verschwörungsideologischen und extrem rechten Gruppen beteiligten. Ein Teilnehmer trug ein Hemd mit der Aufschrift "Digitale KZ?".
Eine Person wurde auf dem bezirklichen Wohnungsmarkt strukturell rassistisch diskriminiert. Weitere Informationen werden zum Schutz der Person nicht veröffentlicht.
In Ortsteil Mitte fand eine Ausstellung statt, die von Aktivist*innen der verschwörungsideologischen Szene und der Querfrontszene organisiert wurde. Im Rahmen der Ausstellung stellte ein Autor sein in einem extrem rechten Verlag erschienenes Buch vor.
Eine Frau geht in einem Supermarkt einkaufen. Nachdem sie den Einkauf bezahlt hatte, kam die Polizei - gerufen durch den Supermarkt. Die Mitarbeitenden hatten sie mit einer anderen Frau verwechselt. Sie führt die Verwechslung auf antiziganistischen Rassismus zurück.
In der Kynaststraße/Marktstraße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift: "Corruptiv. Propaganda für die Regierung" entdeckt und entfernt. Hierbei handelt es sich um eine Anspielung auf die Recherchen des Medienhaus "Correctiv" zu extrem rechten Akteuren. Das Wortspiel, welches sich mit dem Begriff der "Korruption" zusammensetzt, diffamiert die Journalist*innen und Recherchen und kann als Teil eines extrem rechten Kulturkampf verstanden werden.
Auf dem Gleis des S-Bahnhof Baumschulenweg wurde ein extrem rechter Aufkleber des neonazistischen Onlinehandels "Druck18" entdeckt und entfernt.
Ein Marzahn-Hellersdorfer AfD-Abgeordneter postete ein Video auf einer Internetplattform. Darin propagierte er, dass „alle Migranten hier in den schönen Bezirk geschickt werden“. Weiter sagte er, dass Marzahn mit Geflüchtetenunterkünften „immer weiter zu geklotzt“ würde. Dies kann als Teil einer geflüchteten-feindlichen Stimmungsmache beurteilt werden, da zum aktuellen Zeitpunkt keine weiteren Geflüchtenunterkünfte geplant sind und der Bau als Bedrohung, Belastung und Zumutung dargestellt wird.
In der S3 beleidigte gegen 14:30 Uhr ein Mann gegen Antifaschist*innen. Dabei pöbelte er gegen sie.
Rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord wurde massive Propaganda in Form von Aufklebern und Schmierereien der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" sowie dessen Jugendorganisation "NRJ" entdeckt. Unter anderem wurden Aufkleber der Neonazipartei vor mehrere Hauseingänge geklebt. An mehrere Wände wurden die Abkürzungen der Namen der Partei sowie dessen Jugendorganisationen geschmiert.
Am Kornmandelweg Ecke Blumberger Damm, nahe der Bushaltestelle Roßlauer Straße sowie am S-Bahnhof Biesdorf wurden mehrere neonazistische Aufkleber, unter anderem von der Kleinstpartei "III. Weg", entdeckt und entfernt. Nachdem ein Aufkleber am S-Bahnhof Biesdorf am frühen Nachmittag entfernt wurde, wurde am späten Abend erneut ein Aufkleber des III. Weg am Bahnhof verklebt. Dieser wurde kurz darauf entfernt.
An einem Mülleimer in der Sella-Hasse-Straße wurde ein Aufkleber aus einem neonazistischen Versandhandel entdeckt und entfernt.
An einem Einkaufswagen eines Supermarktes am Adlergestell wurde ein NS-verherrlichender Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber waren zwei Lebensrunen sowie der Totenkopf der SS-Division zu sehen sowie die Aufschrift "Make black metal hate again!". Der Aufkleber stammt aus der extrem rechten NS-Black-Metal-Szene.
Eine soziale Einrichtung in Lichterfelde erhielt antimuslimische rassistische Propaganda per Brief. Die Einrichtung ist seit letztem Winter regelmäßig von rassistischen Briefeinwürfen und Aufklebern betroffen. Die Einrichtung arbeitet mit Menschen aus verschiedenen Kulturen und mit Einwanderungsgeschichte.
Um die Einrichtung und die Menschen, mit denen sie arbeitet, zu schützen, wurde dieser Vorfall teilweise anonymisiert.
