Extrem rechter Aufkleber in Pankow-Zentrum
Am S-/U-Bahnhof Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Am S-/U-Bahnhof Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.
Auf den Sitzen an der Bushaltestelle Halbauer Weg in Lankwitz wurden mehrere Hakenkreuze entdeckt. Diese waren dort hingeschmiert worden. Außerdem stand auf einem Sitz der Spruch "Islam raus". Die Schmierereien wurden der BVG zur Entfernung gemeldet.
In Westend auf dem Messegelände wurde bei einer Protestaktion ein antisemitisches Banner gezeigt.
In der Mahlsdorfer Str. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Im Fennpfuhl Park, nahe der Paul-Junius-Straße, wurde ein Aufkleber der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Dieser richtet sich gegen die Grünen und titelt den extrem rechten und nationalsozialistisch geprägten Kampfbegriff: "Volksverrat".
In der Großen Seestraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war der Slogan „Asylflut stoppen!“ zu lesen.
Im U-Bahnhof Heinrich-Heine-Platz wurde eine wohnungslose Person von Security-Mitarbeitern derart gewaltsam aus der Station entfernt, dass sie vor der Station zusammenbrach, wo sie von Zeug*innen erstversorgt wurde. Auch eine der Zeug*innen wurde von den Security-Mitarbeitern körperlich angegriffen und ihr die Brille weggenommen, die sie erst von der herbeigerufenen Polizei zurückerhielt.
In einer Lokalität in der Emser Straße fand eine transfeindliche Veranstaltung statt.
In dem Vortrag wurde die Repräsentation von Transsein in sozialen Medien als Gefahr für Kinder und Jugendliche inszeniert und vor dem Risiko "sozialer Ansteckung" gewarnt.
Auf einem Mülleimer an der Ecke Altenbraker Straße/Jonasstraße in Nord-Neukölln war "Islam" gefolgt von zwei Pfeilen zum Eingang des Mülleimers geschmiert worden.
In der Mellenseestraße wurden auf Verkehrsschildern drei extrem rechte Aufkleber aus einem Rechtsrockversand entdeckt und entfernt. Das Motiv "Überklebt Du Zecke" richtete sich gegen Antifaschist*innen, Anarchist*innen und Kommunist*innen/Sozialist*innen und betitelt diese in entmenschlichender Form als "Zecken".
Der Aufkleber stammte vom Rechtsrocklabel "Rock-o-Rama Records". Dieses Label war in den frühen 1980er Jahren ein bedeutender Vertrieb für deutschen und finnischen Punk und später für Rechtsrock. Mitte der 1990er Jahre wurde Rock-O-Rama vom Bundesamt für Verfassungsschutz als europaweit größter Hersteller und Vertrieb extrem rechter Musik bezeichnet.
An einer Straßenlaterne in der Anton-Saefkow-Straße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Sticker entdeckt. Darauf ist ein Bild zu sehen, auf dem Eltern einen Regenschirm mit einem christlichen Kreuz über sich und ihre Kinder halten, um sich symbolisch vor einer Pride-Flagge „zu schützen“.
In der Mentelinstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Im Müggelseedamm und in der Bölschestr. wurde jeweils ein Aufkleber gegen Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Der extrem rechte Zahlencode „88” wurde erneut an den Fahrstuhlwänden eines Hochhauses in Staaken geschmiert. Außerdem wurde neben dem Zahlencode die Abkürzung „NSU” (für „Nationalsozialistischer Untergrund”) geschrieben. Es wurde berichtet, dass der Vorfall angezeigt werden wurde.
Am Jugendcontainer in der Straße Schäferstege in Blankenburg wurden mehrere extreme rechte Schmierereien und Aufkleber entdeckt.
Bei den Schmierereien handelte es sich um die Schriftzüge „DPV“, „Deutsche Patrioten Voran“, „1161“ sowie „Antifa – die Hurensöhne“. Zudem wurden Aufkleber der extrem rechten Gruppierung „Deutsche Patrioten Voran“ mit Reichsadler entdeckt. Die Aufkleber wurden entfernt.
In der Berliner Straße wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.
In der Singerstraße wurde ein Sticker einer extrem rechten Gruppe unkenntlich gemacht. Darauf stand "Kampfsport statt Kiffen. Deutsche Jugend zu uns.".
Am Abend stand ein Mann an der Tramhaltestelle am S-Bahnhof Schöneweide und rief Schwarzen Menschen Kommentare zu ihrer Hautfarbe hinterher. Auch wenn es sich nicht um explizite Beleidigungen handelte, stellt dieses öffentliche und lautstarke Kommentieren eine Form der Abgrenzung und des Fremdmachen ("Othering") dar.
In einem Einkaufszentrum an der Clayallee in Zehlendorf wurden rassistische Sticker entdeckt. Ein Sticker hatte den Slogan "Sommer, Sonne, Remigration" und zeigte als Motiv ein Comic-Schaf. Ein weiterer Sticker propagierte ebenfalls Remigration. Die Aufkleber wurden unkenntlich gemacht.
In der Skandinavischen Straße wurde ein anti-antifaschistischer Aufkleber der extremen Rechten mit der Aufschrift "Hier wurde Antifa Propaganda überklebt" entdeckt und entfernt.
Eine Schwarze Frau berichtete, dass sie in der Anmeldeschlange in einem Krankenhaus in Wedding lange übergangen und schließlich eine ihrer beiden Einladungen zu Arztbesuchen übersehen worden sei. Als sie sich darüber beschwert habe, dass sie dies als rassistisch empfände, sagte ein danebenstehener Arzt zu ihr, sie "should never come back."
In der Schloßstraße wurde an einer Hauswand die Schmiererei "Jew Hate" entdeckt, welche von Juden*Jüdinnen als bedrohlich wahrgenommen werden kann.
In der James-Hobrecht-Straße wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt. Dieser trug den Slogan "FCK Antifa" (=Scheiß Antifaschismus).
In einem Supermarkt in der Nähe des S-Bahnhofes Sonnenallee wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Der Aufkleber richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
Wie heute bekannt wurde, hinterlegte ein Imbiss im Samariterkiez einen eigenen Post auf seiner Instagramseite mit einer Hitlerrede. Diese wurde zügig durch Musik ersetzt. Zudem wurden durch den Imbiss mehrere Posts abgesetzt, die einen Wolfskopf mit Deutschlandfahne zeigen. Diese wuden als Nähe zu der extrem rechten, rassistischen Gruppierung "Graue Wölfe" eingeordnet.
Auf der Rückseite eines Einkaufscenters wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die Parole "Kniet nieder, die Deutschen kommen!" in Kombination mit einem Schlagring und einem darauf abgebildeten Eisernen Kreuz abgebildet. Der Aufkleber war in den Farben Schwarz-Weiß-Rot gestaltet.
In der Schloßstraße wurde ein mit Edding geschmiertes Keltenkreuz an einer Hauswand entdeckt.
In der Nähe der Gartenfelder Brücke am Saatwinkler Damm wurde ein Aufkleber mit der rassistischen Beschriftung „Remigration jetzt!!!“ entdeckt und komplett entfernt. Auf dem Aufkleber ist ein Flugzeug zu sehen, das von den Farben der Deutschlandfahne begleitet wird.
Im U-Bahnhof Bernauer Straße wurde erneut die Schmiererei "Remigration" gefunden
An der Ecke Rothenburgstraße und Zimmermannstraße in Steglitz wurde ein Sticker entdeckt und entfernt, der aus einem extrem rechten Versandshop stammte. Der Slogan bezeichnete Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken".
In der Nähe des Bahnhofes Wutzkyallee wurde ein antifeministischer Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel gesichtet und entfernt. Dieser titelte: „Gegen Gendern! Haltet unsere Sprache sauber!“. Der Aufkleber richtet sich gegen gendersensible Sprache und rekurriert mit der Formulierung „Sprache sauber halten“ Bezug auf die NS-Zeit.
Im Stellingdamm wurde an einem Straßenschild ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Berliner Allee beim Weißen See wurde ein blinder Mensch mit Stock von anderen Passant*innen überholt. Eine Person rempelt hierbei die Betroffene Person stark an, sodass die Betroffene Person stolpert, aber nicht hinfällt.
In einem Aufzug wurden die Fahrstuhlwände erneut mit dem extrem rechten Zahlencode "88" sowie mit den Schmierereien "SA" und "SS" beschmiert. Der Vorfall wurden bei der Polizei angezeigt.
In der Bucher Chaussee wurde an einem Verkehrsschild ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Berolinastraße im Ortsteil Mitte wurden erneut mehrere extrem rechte LGBTIQ*-feindliche Aufkleber entdeckt und entfernt.
Bei einem Treffen in einer Jobcoaching-Firma wurden rassistische Aussagen von einer mitarbeitenden Person geäußert. Die Person stellte Geflüchtete als „Asylmissbrauchende“ dar und behauptete, sie kämen nur wegen des guten Gesundheits- und Sozialsystems nach Deutschland und seien „faul“. Außerdem sagte die Person, alte und kranke Menschen sollten in ihre Herkunftsländer zurückgehen. Die Person behauptete auch, in manchen Ländern in Afrika gäbe es weder Krieg noch Armut. Zusätzlich äußerte die Person, dass Frauen mit vielen Kindern nicht arbeiten wollten und lieber zu Hause bleiben. Das Datum entspricht nicht dem Vorfallstag.
Im Gerichtsgebäude in Moabit kam es zu einer rassistischen Äußerung. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Auf dem Hof eines Supermarktes in der Wilhelminenhofstr. wurde an einer Müllcontainerverkleidung der rassistische Schriftzug "WHITE POWER" entdeckt.
In der Atzpodienstraße wurde ein in eine Fensterbank geritztes Hakenkreuz gemeldet.
Das Verwenden von Hakenkreuzen ist in Deutschland gemäß § 86a StGB grundsätzlich strafbar. Das öffentliche Zeigen, Verbreiten oder Verwenden auf Kleidung, Flaggen oder im Internet wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen geahndet. Ausnahmen gelten nur für Kunst, Forschung, Lehre und die staatsbürgerliche Aufklärung.
An der Bushaltestelle Balatonstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Motiv "Sommer, Sonne, Remigration (millionenfach)" entdeckt und entfernt.
In der Wedellstraße in Lankwitz wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete.
Auf dem Bahnsteig des Bahnhofs Lichterfelde Ost wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Der Slogan bezeichnete Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken".
Im Müggelheimer Damm wurde ein Aufkleber, der zu Gewalt gegen Antifaschist*innen aufrief, entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus einem neonazistischen Onlinehandel.
An der Kreuzung Schnellerstr./ Hasselwerderstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt, der diese in entmenschlichender Form als "Zecken" betitelt.
An der Kreuzung Schnellerstr./ Spreestr. wurde ein Aufkleber der "Patriotischen Aktion" entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof "Sundgauer Straße" wurde ein Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Er klebte an einem Waggon der S-Bahnlinie S1. Der Sticker hatte den Slogan "Deutsche Jugend voran" und bewarb die Webseite und Kontaktdaten der Partei.
In der Kottmeierstr. sangen am Nachmittag mehrere junge Männer laut "Ausländer raus".
Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten etwa fünf Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Im Schweizer Viertel in Lichterfelde-West wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen Antifaschist*innen richtete. Dazu waren verschiedene Runen geschmiert, u.a. die Todesrune.
In der Bundeszentrale von "Die Heimat" in der Seelenbinderstr. trafen sich mehrere Personen zu einem sog. "Anwärtertreffen" der "DJV". Diese Treffen werden genutzt, um Jugendliche in die extrem rechte Szene einzubinden.