LGBTIQ*-feindliche Bedrohung am Ostbahnhof
Es ereignete sich eine LGBTIQ*-feindliche Bedrohung im S-Bhf. Ostbahnhof. Zum Schutz der Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Es ereignete sich eine LGBTIQ*-feindliche Bedrohung im S-Bhf. Ostbahnhof. Zum Schutz der Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
An einem Wegweiser in Alt-Marzahn wurde eine Schmiererei mit dem Wortlaut "SS ist die Lösung" entdeckt und entfernt. Die Buchstaben "SS" wurden in Form einer Sig-Rune geschmiert.
Im U-Bahnhof Schönleinstraße wurde die antisemitische und NS-verharmlosende Parole "NAKBA = SHOAH" entdeckt.
In Charlottenburg wurde eine an ein ökumenisches Veranstaltungszentrum adressierte NS-verherrlichende Zuschrift versendet. Da der Brief jedoch nicht zugestellt wurden konnte, wurde er an den vermeintlichen Absender zurückgesendet, welchen der Urheber als "PDS" angab. Daher wurde der Brief an die Geschäftsstelle der Partei Die Linke zugestellt. In dem Brief befand sich eine Ausgabe einer nationalsozialistischen Propagandazeitschrift, in deren Logo unter anderem ein Hakenkreuz abgebildet ist.
In der Straßenbahn Höhe Gelnitzstr. beleidigte ein älterer Mann einen jüngeren rassistisch.
An einem Pfeiler nahe eines Supermarktes in der Louis-Lewin-Straße wurde ein rassistischer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Brüsseler Straße wurden zwei israelbezogene, antisemitische Aufkleber mit der Aufschrift "No Pride in Israeli Apartheid" entdeckt und entfernt.
In der Proskauer Straße wurde gegen 20:00 Uhr ein antisemitischer, LGBTIQ*-feindlicher Sticker mit der Aufschrift "NO PRIDE IN ISRAELI APARTHEID, STOP USING QUEER, SAY NO TO PINKWASHING" entdeckt und entfernt.
In der Hellersdorfer Straße in Hellersdorf-Ost wurde auf einem Lageplan der "Gärten der Welt" beim Jüdischen Garten das Wort "jüdisch" mit einem schwarzem Stift durchgestrichen.
Im Bezirk Mitte ereignete sich ein antisemitischer Vorfall.
In der Großziethener Chaussee in Rudow wurden mehrere extrem rechte Aufkleber ("Der III. Weg", "Junge Nationalisten" (JN) und "Aktivde") gesichtet und entfernt. Im nahe gelegenen Bildhauerweg wurden weitere Aufkleber ("Der III. Weg" und "Druck18") gesichtet und entfernt.
In der Hoernlestr. wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Am Bahndamm wurde ein Aufkleber, der für eine extrem rechte Gruppierung warb, entdeckt und entfernt.
An einem Glascontainer am Prötzeler Ring in Marzahn wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Einer propagierte rassistische Inhalte, der andere warb für den extrem rechten verschwörungsideologischen TV-Sender "AUF1" aus Österreich.
An der S-Bahnstation Landsberger Allee wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "NPD" (seit 2023: "Die Heimat") entdeckt, der folgenden Wortlaut enthielt: "Wir schaffen Schutzzonen! Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!". Der Aufkleber ist zusätzlich versehen mit dem Logo der "NPD" und dem Wortlaut: "Widerstand jetzt".
An der Tramhaltestelle S Hohenschönhausen wurde ein Aufkleber des extrem rechten Versandhandels "Sturmzeichen Versand" gesehen.
Im Spreetunnel wurden die Schriftzüge "Sport im Osten, Zecken boxen" und der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.
An der Tram-Haltestelle Allee der Kosmonauten/Poelchaustraße wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei an einer Werbetafel entdeckt.
Ein junger Mann, der in der Rixdorfer Straße exhibitionistische Handlungen in der Öffentlichkeit machte, unter anderem auch vor Eltern und Kindern einer nahegelegenen Kindertagesstätte, habe anschließend den Hitlergruß gezeigt und sich dabei verfassungsfeindlich geäußert.
Gegen 2:00 Uhr nachts wurde eine Person in der Wühlischstraße aus homofeindlicher Motivation beleidigt und angegriffen. Eine Gruppe von etwa zehn weißen Jugendlichen im Alter von ca. 15 Jahren schrie homofeindliche Beleidigungen, zeigte homfeindliche Handgesten und spuckte die betroffene Person an. Die Person wurde von einem der Jugendlichen geschubst und von der Gruppe umringt, konnte sich aber in den Hausflur begeben und somit weiterer Gewalt entgehen.
An einem Supermarkt am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord sowie in der Hellersdorfer Straße Ecke Gülzower Straße wurden insgesamt vier Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einem Werbeaufsteller in der Kastanienallee Ecke Zossener Straße wurde eine neonazistische Schmiererei mit dem Wortlaut "D3.W" (=Der III. Weg) entdeckt.
An der Ecke Greifswalder Straße und Danziger Straße wurden zwei Aufkleber gefunden und entfernt. Der erste Aufkleber nahm Bezug auf die LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne "Stolzmonat": Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren. Der zweite Aufkleber trug den Slogan "Hier wurde linksextreme Propaganda überklebt". Als Abbildung waren eine durchgestrichene Pride und Antifaschistische Fahne und das Symbol des Kommunismus.
Am Zaun eines Segelvereins am Müggelsee wurden drei NS-verherrlichende Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie zeigten die Reichsfarben, einer enthielt die Schwarze Sonne.
Auf dem Hauptcampus der Technischen Universität (TU) Berlin in Charlottenburg wurden Wahlplakate der Studierenden gegen Antisemitismus für die Wahlen des Studierendenparlaments mit schwarzer Sprühfarbe unkenntlich gemacht. Zudem wurden auch Plakate der Linken Liste auf diese Weise beschädigt. Wahlplakate anderer Listen wurden nicht beschädigt.
Das Bibliothekspersonal hat queerfeindliche Schmierereien auf dem Boden vor dem Eingang vorgefunden. Es stand dort mit Kreide der Satz "Woke Politik zerstört Kinderseelen!". Diese Schmiererei stand vermutlich im Zusammenhang mit einer Veranstaltungsankündigung der Bibliothek. Am 10. Juli 2024 sollte es eine Vorleseveranstaltung mit Drag-Künstler*innen für Kinder geben, diese wurde aber aus gesundheitlichen Gründen verschoben und stattdessen wurde ein Bilderbuch zum Thema Toleranz durch das Bibliothekspersonal vorgestellt.
Auf dem Marktplatz Adlershof wurden zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Einer richtete sich gegen Geflüchtete.
In der Dörpfeldstr., Wassermannstr. und Selchowstr. wurden mindestens 20 weitere rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Einige warben für "Remigration". Alle Aufkleber stammen von der extrem rechten Jungen Alternativen (JA).
In der Straße Süßer Grund wurden ebenfalls ca. 10 dieser rassistischen Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Landjägerstr. wurden drei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt, die auf das 'Sylt-Lied' anspielen. Die Aufkleber stammten aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Im Wartebereich des Sozialamts Tempelhof-Schöneberg äußerte sich ein arabisch sprechender Mann gegenüber anderen wartenden Menschen mehrfach rassistisch. Weder die Security, noch andere wartende Personen konnten ihn dazubringen, seine Beleidigungen zu unterlassen.
An einer Rolltreppe im S-Bahnhof Jannowitzbrücke wurde ein antimuslimisch-rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Klemkestraße in Reinickendorf-Ost wurde ein rassistischer Aufkleber bemerkt und entfernt, der auf einem Infokasten der SPD angebracht worden war. Auf dem Aufkleber stand "Abschieben schafft Wohnraum". Daneben war eine junge blonde Frau abgebildet, die mit ihren Händen ein Herz formte. Damit wurde zum einen suggeriert, dass nur Personen, die blond und weiß sind, in Deutschland bleiben dürfen. Zum anderen wurde unterstellt, dass Abschiebungen die einzige Lösung von Ressourcenproblemen seien.
An einer Laterne in Schöneberg-Nord wurde ein rechter Aufkleber mit LGBTIQ*-feindlichem, anti-antifaschistischem und antikommunistischem Inhalt entdeckt. Auf dem Aufkleber waren die Regenbogenfahne, die antifaschistische Flagge und das kommunistische Symbol durchgestrichen.
In dieser Woche wurde die Scheibe des Wahlkreisbüros von Orkan Özdemir, MdA, mehrfach bespuckt. Laut Feststellung der Büro-Mitarbeiter*innen richtete sich diese Aktion offensichtlich gegen die Registerstelle Tempelhof-Schöneberg, da die Stelle, wo die Plakate der Registerstelle hängen, die Scheibe bespuckt wurde.
Auf einen Altkleidercontainer in der Konrad-Wolf-Straße Ecke Oberseestraße wurde der Zahlencode "1161" geschmiert. Dieser steht für "Anti-Antifaschistische Aktion" und richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
An der Tramhaltestelle Gelnitzstr. wurde zweimal der neonazistische Zahlencode "1161", sowie der Schriftzug "FCK Antifa" entdeckt.
In der Lützowstraße im Ortsteil Tiergarten wurde ein gegen die Antifa gerichteter Aufkleber entdeckt und entfernt.
Vor dem Bundeskanzleramt hielten etwa 50 Personen eine pro-palästinensische Kundgebung ab. Dabei wurde die Parole "Kindermörder Israel" gerufen.
Auf einer Versammlung am Oranienplatz wurden antisemitische Parolen gerufen.
Auf einer Toilette in der Hochschule für Technik und Wissenschaft in Oberschöneweide wurde die Schmiererei „Free palestine from German guilt." ergänzt durch den Schriftzug "there is no German guilt, you mean German lie" entdeckt.
Ein „Bring them Home“-Plakat mit einer israelischen Flage darauf an einem Stromkasten gegenüber von einem israelischen Feinkostladen wurde mit (blut-)roter Farbe in Prenzlauer Berg überschmiert.
Auf einer Veranstaltung aus dem verschwörungsideologischen Millieu verbreitete eine Musikerin antisemitische Verschwörungsmythen über "Zionisten". Zionismus hätte vor allem mit "Politik", "großen Medienhäusern" und "finanziellen Machteliten" zu tun. Beim Zionismus ginge es um "finanzielle Deals" entweder zwischen politischen Gruppierungen oder großen Finanzgruppen. Zionismus sei für sie die "auch wahrhafte Erzählung, das der ganze Konflikt vorangetrieben wird, von Zionisten, wo es einfach auch wieder um Interessen geht. Um Macht-und Geldinteressen um (...) Öl, Gas". Sie glaubte, "dass es ein ganz großes Thema ist, dass da wohl ganz viele Menschen mit drin stecken, weltweit und nicht nur bei diesem Konflikt". Zionisten wären "Menschen mit Finanzinteressen die dabei über Leichen gehen".
Etwa auf Höhe der Bushaltestelle Kaisereiche wurde ein Aufkleber der "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund" an einer Hauswand entdeckt. Offensichtlich wurde dieser mit einem "Refugees Welcome"-Sticker überklebt, wobei dieser versucht wurde zu lösen, um die ursprünglichen Aufkleber wieder sichtbar zu machen.
An der Rolltreppe am S-Bahnhof Westend wurden mehrere Aufkleber mit dem Slogan "Fuck Antifa" entdeckt. Ein Großteil der Aufkleber war bereits überklebt, an einigen konnte der Slogan jedoch noch gelesen werden.
Auf einem Straßenschild in der Bernhard-Bästlein-Straße in der Nähe des REWEs wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Online-Versandhandels gefunden, der sich auf beleidigende Weise gegen Antifaschist*innen richtet. Seine Aufschrift lautet "dumm dümmer Antifa". Im Hintergrund ist ein Regenbogen angedeutet, weswegen der Aufkleber auch als queerfeindlich gedeutet werden kann.
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden vier Männer vorläufig festgenommen, nachdem diese in der S-Bahnlinie S5 Richtung Strausberg-Nord Fahrgäste beleidigt und den Hitlergruß gezeigt haben sollen.
Die Männer sollen zunächst darauf angesprochen worden sein, dass sie in der S-Bahn geraucht haben, woraufhin sie mit Beleidigungen und dem Zeigen des Hitlergrußes reagiert haben. Die alarmierte Polizei nahm die vier Männer im Alter von 21 und 22 Jahren am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost vorläufig fest. Dabei beobachteten die Polizisten, wie einer der Verdächtigen einem 74-jährigen Reisenden gegen das Bein trat.
Es wurden mehrere Ermittlungsverfahren durch die Polizei eingeleitet.
An der Ecke Neumannstraße/Arnold-Zweig-Straße und am Eschengraben wurden Plakate der NRJ, der Jugendorganisation der neonazistischen Partei "Der III. Weg", und ein Aufkleber gefunden. Die Plakate zeigten NRJ-Jugendliche, das Logo der Jugendorganisation und die Aufschrift "in den III. Weg". Außerdem stand darauf: "Gesundheit statt Dekadenz und Gemeinschaft statt Egoismus". Auf dem Aufkleber steht "Körper & Geist. Raus aus der Komfortzone!“.
In der Greta-Garbo-Straße wurde zudem ein Sticker der Gruppierung „Identitäre Bewegung“ mit der Aufschrift „Defend Europe“ und einer Abbildung eines Stacheldrahtzaunes entdeckt und entfernt. Der Inhalt bezieht sich auf einen vermeintlichen „Schutz“ Europas durch Abschiebungen.
Auf einem Mülleimer in der Neumannstraße wurde eine Schmiererei gegen Antifaschismus entdeckt und entfernt. Auf der Schmiererei war zu lesen: „1161“. Der Zahlencode „1161“ steht für "Anti-Antifaschistische Aktion" und richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
An einer Ampel an der Kreuzung Rathausstraße / Spandauer Straße wurden ein Aufkleber der „Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund“ und ein gegen Antifaschist*innen gerichtete Aufkleber entdeckt.