Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Weitlingstraße Ecke Irenenstraße wurde eine auf dem Bürgersteig mit gelber Kreide aufgemalte Schwarze Sonne in Kombination mit dem Schriftzug "Skinheads" gemeldet.
An der Kreuzung Rhinstraße Ecke Allee der Kosmonauten wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III.Weg" des Stützpunktes Spreewald-Lausitz mit der Aufschrift "Familie, Heimat, Tradition" gefunden und entfernt.
Auf einem Mülleimer in der Nähe des Bahnhofes Lipschitzallee wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich gegen antifaschistisches Engagement richtete.
In der Wartiner Straße wurde ein aus einem extrem rechten Versand stammender Aufkleber, der sich gegen politische Gegner*innen richtete gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Heimatliebe vs. Linksgrüner Schwachsinn" (durchgestrichen).
Auf der Rhinstraße Höhe Landschaftspark Herzberge wurden ingesamt fünf Pro-Auto Plakate von der Neonazipartei "Die Heimat" gemeldet.
In der Zachertstraße wurden mehrere neonazistische und gegen Antifaschist*innen gerichtete "1161"-Zahlencodes auf Häuserwänden gemeldet.
In einem Treppenhaus am Walter-Benjamin-Platz wurden zwei Hakenkreuz Schmiereren mit schwarzem Edding entdeckt und entfernt. Über das Treppenhaus ist unter anderem eine Kindertagesstätte erreichbar.
In der Ribnitzer Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand mit der gegen Antifaschist*innen gerichteten Parole "FCK Antifa" gemeldet und entfernt.
Am Skatetrapez in Wartenberg wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Slogan "Für die Gäste nur das Beste - Remigration" sowie ein Aufkleber mit dem Motiv "Kniet nieder, die Deutschen kommen" in den Farben der schwarz-weiß-roten Reichsflagge gefunden und entfernt.
Auf einem Mülleimer auf dem Wartenberger Feld wurden ebenfalls drei extrem rechte Aufkleber mit den Motiven "Rechts vor Links", "Für die Gäste nur das Beste - Remigration" und "Der einzige Fachkräftemangel herrscht im Bundestag" - umrandet von einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge - entdeckt und unkenntlich gemacht.
Am Schweriner Ring wurde ein mit den Farben der Reichsflagge besprühter Postkasten gemeldet.
In der Woldegker Straße wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter "We hate Antifa"-Aufkleber gefunden und entfernt.
In der Crivitzer Straße wurde ebenfalls ein Neonaziaufkleber mit der Parole "Der einzige Fachkräftemangel herrscht im Bundestag" - umrandet von einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge - entdeckt und unkenntlich gemacht.
In der Egon-Erwin-Kisch Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand mit der Aufschrift "Hier gilt: Links vor Rechts!" gemeldet und entfernt.
Auf der Falkenberger Chaussee und am Warnwitzer Bogen wurde jeweils ein gegen Antifaschist*innen gerichteter Neonaziaufkleber mit der Aufschrift "Antifa = Antideutsch, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, asozial" in Kombination mit einem durchgestrichenen Symbol der "Antifaschistischen Aktion" gefunden und entfernt.
In der Auto-Unterführung Frankfurter Allee Ecke Rhinstraße bzw. am Tierpark wurden mehrere Pro-Auto Plakate von der Neonazipartei "Die Heimat" an Masten in der Fahrbahnmitte gemeldet.
In der U7, an der Haltestelle Lipschitzallee, wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Darauf war der Slogan "White lives matter" abgebildet. Es handelt sich bei „White Lives Matter“ um eine extrem rechte Parole, die als rassistische Umdeutung und Gegenbewegung zur antirassistischen Bewegung „Black Lives Matter“ entstand. Sie wird gezielt genutzt, um rassistische Diskriminierung zu verschleiern und gleichzeitig Vorurteile in Bezug auf „weiße Opfer“ von Gewalttaten nicht-weißer Täter*innen zu schüren. Die Parole ist Ausdruck weißen Überlegenheitsdenkens.
Am Bahnhof Lichtenberg wurde an einem Laternenmast ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit dem Motiv "Love animals - hate Antifa" gefunden und entfernt. Daneben klebte ein Aufkleber mit der Parole "Support your local HKO - Head Kicks Only" - hierbei handelt es sich um eine extrem rechte Jugendgruppierung aus dem Umfeld der "Deutschen Jugend Voran" ("DJV"). Die Gruppierung gibt vor zum Schutz von Kindern mit Gewalt gegen Pädophilie vorzugehen. Das Thema Pädophilie wird von der extremen Rechten aus strategischen und ideologischen Gründen instrumentalisiert.
In einem Bus der BVG wurde auf Höhe der Zingster Straße ein neonazistischer Zahlencode in Form einer "1161" gemeldet.
Im Bereich Wartiner Straße, Falkenberger Chaussee und an der Wendeschleife Falkenberg wurden diverse extrem rechte Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf den Motiven standen rassistische, antimuslimische und gegen politische Gegner*innen gerichtete Parolen wie u.a. "Habibi-freie Zone - hier wird deutsch gesprochen" in Kombination mit einem Reichsadler, "Euer bunt ist in Wahrheit blutrot!", "Kräuterschnäpse, statt linker Hetze", "Hier wurde linke Propaganda überklebt" und "Keine Liebe für die Antifa!".
Auf der Allee der Kosmonauten Ecke Rhinstraße wurde auf einer Ampel der neonazistische Code "1161" gefunden und unkenntlich gemacht.
An der Kreuzung Mentelinstr./ Wattstr. und in der Tabbertstr. wurden jeweils ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Oberspreestr. wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In den angrenzenden Straßen wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
An einer Mauer an der Hasenheide wurde die Schmiererei "Qinderficker" entdeckt. Zudem wurde an mehreren Stellen in der nächsten Umgebung mehrfach der Buchstabe "Q" gesichtet. Dies gilt als Erkennungszeichen des extrem rechten Verschwörungsmythos QAnon. Die Anhänger*innen glauben, dass ein Geheimbund aus Politiker*innen und Prominenten weltweit Kinder entführen würde, um aus ihnen einen Stoff für Verjüngungskuren zu gewinnen. Mit den Protesten autoritärer Corona-Leugner*innen fand er auch in Deutschland eine starke Verbreitung unter extrem rechten Anhänger*innen von Verschwörungsmythen und der Reichsideologie.
Im Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit dem Motiv "Hier gilt: Rechts vor Links!" gefunden und entfernt.
In der Ernst-Barlach-Straße wurde zudem an der BVG-Haltestelle Schweriner Ring ein Neonazi-Aufkleber mit der rassistischen bzw. anti-muslimischen Forderung "Wir müssen draussen bleiben" in Kombination mit darauf abgebildeten muslimischen Menschen entdeckt und unkenntlich gemacht.
In der Schillerpromenade und an der Kreuzung Edionstr./ Helmholzstr. wurde jeweils ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Baumschulenstr./ Köpenicker Landstr. wurden auf der Bank vier Hakenkreuze entdeckt und entfernt.
Im Umfeld der Falkenberger Chausee wurden mehrere Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf den Aufklebern war u.a. das NS-verherrlichende Motiv "NS-Zone" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge und durchgestrichenen Black Lives Matter-Symbol, einem durchgestrichenen Hammer- und Sichel-Symbol und einem durchgestrichenen Punk zu sehen. Außerdem wurde ein Aufkleber mit der Parole "Heimatliebe vs. links-grüner Schwachsinn" und ein gegen Antifaschist*innen gerichteter Aufkleber mit dem Slogan "Gegen den Linksterror" mit einer Faust, die das Logo der "Antifaschistischen Aktion" zerschlägt, zu sehen.
Im Umfeld des U-Bahnhofes Magdalenenstraße wurden ebenfalls Flyer der extrem rechten Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) in Briefkästen von Anwohner*innen verteilt.
Der Flyer trägt die Überschrift „Re-Migration ist unser Auftrag“ und zeigt die Silhouette eines Flugzeugs. Der Text richtet sich gezielt an „Lichtenberger Bürger*innen“ und nutzt klassische extrem rechte Narrative in Form von Rassismus (Es wird behauptet, eine „Überfremdung“ nehme überhand und Deutsch würde kaum noch gesprochen.), Schürung von Ängsten (Es werden unbelegte Behauptungen über steigende Kriminalität durch „Ausländerbanden“ aufgestellt. Zudem wird suggeriert, dass Frauen und Kinder den öffentlichen Raum - ÖPNV, Spielplätze -nicht mehr sicher nutzen könnten.), Sozialneid (Migration wird direkt für den Wohnungsmangel verantwortlich gemacht („Wohnungsmarkt wird immer dünner“)) und Exklusionsdenken (Mit Parolen wie „Deutsche Straßen für Deutsche Bürger!“ wird ein völkisches Gemeinschaftsverständnis propagiert, das Menschen aufgrund ihrer Herkunft ausgrenzt.).
Herausgeber des Flyers ist der Kreisverband der Partei „Die Heimat“ Lichtenberg.
Am Bahnhof Lichtenberg wurde eine BPoC von einer männlich gelesenen Person rassistisch angepöbelt.
An einem Spielgerät auf einem Spielplatz am Wuhlegarten wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Er stammte aus einem neonazistischen Onlinehandel.
In der Konrad-Wolf-Straße wurde ein rassistischer Aufkleber des "Ku Klux Klan - Section Germany" mit der zusätlichen Aufschrift "White power" gefunden und entfernt.
In der Mentelinstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Schillerpromenade wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Wilhelminenhofstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen und ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
Auf der Treskowbrücke wurden acht Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" und drei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Auf einem Baustellenschild an der Wendeschleife der M4/ Endstation Falkenberg wurden die neonazistischen Zahlencodes "1161" sowie "88" mit schwarzer Farbe geschmiert.
An einem Schild wurde der neonazistische Zahlencode "1161" sowie ein selbstgemachter Aufkleber mit der Aufschrift "Antifas weghaun" entdeckt und entfernt.
Im Landschaftspark Herzberge wurden auf einer Bank eine NS-verherrlichende "Odalrune" ( Symbol der "Hitler-Jugend", später Verwendung durch die neonazistische "Wiking-Jugend" und den "Bund Nationaler Studenten" ("BNS"); strafbar - die Strafbarkeit ist aber zuweilen strittig.) und eine "Thor"-Schmiererei entdeckt und unkenntlich gemacht.
Auf einem Hof im Wongrowitzer Steig wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Am Richard-Wagner-Platz wurde ein Sticker eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtet. Neben der Aufschrift "Hier wurde linksextreme Propaganda überklebt" sind verschiedene durchgestrichene linke Symbole zu sehen. Darunter ein Symbol der Antifaschistischen Aktion und eine Regenbogenfahne.
In der Wönnichstraße wurden zwei Aufkleber aus einem Neonaziversand gefunden und entfernt. Auf einem Motiv war in NS-verherrlichender Weise eine "Schwarze Sonne" und eine Reichsflagge in "Schwarz-weiß-rot" abgebildet. Auf dem anderen Aufkleber war eine antifeministische Aufschrift zu lesen: "Gegen Gendern! Haltet unsere Sprache sauber!”. Er richtet sich gegen gendersensible Sprache und nimmt mit der Formulierung „Sprache sauber halten” Bezug auf die NS-Zeit.
In einer S-Bahn in Richtung Ostkreuz auf Höhe des S-Bahnhofes Karlshorst pöbelte eine männlich gelesene Person gegenüber einer BPoC-Person die rassistische Parole “Deutschland den Deutschen”.
In der Ernst-Barlach-Straße 19 wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration Airlines - Für die Gäste nur das Beste" gefunden und entfernt.
Eine Frau beleidigte einen Mann antimuslimisch-rassistisch auf seiner Arbeit in Westend. Zuerst forderte sie ihn auf, sich zum Krieg im Iran zu äußern, weil sie ihn als muslimsch wahrgenommen hat, daraufhin brachte sie alle Muslim*innen pauschal mit Gewalt und Terror in Verbindung, sagte sie hasse alle Muslim*innen und meinte zu ihm "ihr müsst alle weg, raus aus Deutschland".
Der Betroffene war so schockiert und getroffen von diesen Aussagen, dass er in Absprache mit seinem Arbeitgeber seine Arbeit frühzeitig unterbrach und Anzeige erstattete.
Als ein Mann antimuslimisch-rassistische Beleidigungen, die er zuvor erlebt hat, bei einem Polizeiabschnitt in Charlottenburg zur Anzeige bringen wollte, wiederholte der bearbeitende Polizist diese und andere Beleidigungen, behauptete diese seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, wurde wütend und wirkte dabei bedrohlich auf den Betroffenen und weigerte sich schließlich die Anzeige aufzunehmen.
In der Fritz-Kirsch-Zeile wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Rupprechtraße wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter "Fck Antifa"-Schriftzug auf einer Hauswand gefunden.
Am Bahnhof Lichtenberg wurden an den Rolltreppen zu den S-Bahn-Gleisen zwei extrem rechte "Fuck Antifa"-Aufkleber und ein selbstdarstellerisches Motiv der extrem rechten Gruppierung "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
An der Fassade des Forums Köpenick in der Bahnhofstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Organisieren gegen Pädophilie Division H.K.O.“ entfernt. Dies steht für „Head Kicks Only“ und ist einer extrem rechten Jugendgruppe aus Berlin zuzuordnen, welche vorgibt, zum Schutz von Kindern mit Gewalt gegen Pädophile vorzugehen. Pädophilie wird von der extremen Rechten aus strategischen und ideologischen Gründen instrumentalisiert.
In der Schloßstraße wurde an einem Bauzaun ein Sticker eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt und entfernt.
In der Genslerstraße in Alt-Hohenschönhausen wurden Flyer der extrem rechten Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) in Briefkästen von Anwohner*innen verteilt.
Der Flyer trägt die Überschrift „Re-Migration ist unser Auftrag“ und zeigt die Silhouette eines Flugzeugs. Der Text richtet sich gezielt an „Lichtenberger Bürger*innen“ und nutzt klassische extrem rechte Narrative in Form von Rassismus (Es wird behauptet, eine „Überfremdung“ nehme überhand und Deutsch würde kaum noch gesprochen.), Schüren von Ängsten (Es werden unbelegte Behauptungen über steigende Kriminalität durch „Ausländerbanden“ aufgestellt. Zudem wird suggeriert, dass Frauen und Kinder den öffentlichen Raum - ÖPNV, Spielplätze -nicht mehr sicher nutzen könnten.), Sozialneid (Migration wird direkt für den Wohnungsmangel verantwortlich gemacht („Wohnungsmarkt wird immer dünner“)) und Exklusionsdenken (Mit Parolen wie „Deutsche Straßen für Deutsche Bürger!“ wird ein völkisches Gemeinschaftsverständnis propagiert, das Menschen aufgrund ihrer Herkunft ausgrenzt.).
Herausgeber des Flyers ist der Kreisverband der Partei „Die Heimat“ Lichtenberg.
Zudem wurde in der Konrad-Wolff-Straße ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration Airlines - Für die Gäste nur das Beste" entdeckt und entfernt.
In der Frankfurter Allee Ecke Buchberger Straße wurde auf einem Werbeplakat ein Aufkleber der extrem rechten Modemarke "Division Odin" aus Berlin gefunden und entfernt.
In der Isingstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Müggelheimer Damm/ Waldnesselweg wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Christburger Straße wurden insgesamt etwa 6–8 Sticker mit der Aufschrift „Kein Zutritt für illegale Migranten“ entdeckt und entfernt. Die Sticker stammten aus einem extrem rechten Onlinehandel und waren entlang der Straße an Regenrinnen sowie an Straßenschildern angebracht.
In der Marienburger Straße wurde zudem auf einer Mülltonne der extrem rechte Zahlencode „1161“ entdeckt, der mit einem Plakat überklebt wurde.
Am Briefkasten vor dem Einkaufszentrum Rathauscenter Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und überklebt.
In der Rheinpfalzallee Ecke Rudolf-Grosse-Straße wurden der neonazistische Zahlencode "1161" und ein Hakenkreuz in roter Farbe gemeldet und unkenntlich gemacht.
In einer Parkanlage in der Nähe der Severingstraße wurde eine NS-verharmlosende und antisemitische Schmiererei entdeckt.
An der U-Bahnstation Wilmersdorfer Straße wurde ein A4-Plakat entdeckt, dass ein Hakenkreuz und die Worte "Iran" und kleiner "Germany" zeigt. Die implizite Gleichsetzung des Nationalsozialismus mit heutigen politischen Systemen kann als NS-Verharmlosung verstanden werden.
Zudem sind unter anderem die Begriffe „Drugs“, „Terror“ und „Rape“ zu lesen. Diese können als rassistische Zuschreibungen verstanden werden, da Menschen bzw. ein Land pauschal mit Kriminalität und Gewalt in Verbindung gebracht wird.
In der Umgebung des U-Bahnhofes Johannisthaler Chaussee in Gropiusstadt wurde ein NS-verherrlichender Aufkleber entdeckt und entfernt. Darauf war die Reichsflagge und ein eisernes Kreuz zu sehen. Auf einem Mülleimer wurde zudem eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt und entfernt.
In der Grevesmühlener Straße wurde ein NS-verherrlichendes Graffiti in Form einer über einen Postverteilerkasten gesprühten Reichsflagge gemeldet.
In der Wustrower Straße wurden verschiedene aus einem Neonazi-Versand stammende Aufkleber gefunden und entfernt. Auf einem war die anti-muslimische Aufschrift "Talahons abschieben" zu lesen. Auf anderen die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Good night left side" in Kombination mit schwarz-weiß-roten Reichsflaggen. Auch das antimuslimische Motiv "Habibi-freie Zone" in Kombination mit einem Reichsadler und das Motiv "Deutschland, Deutschland über alles" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge war mit dabei. Zudem die Motive "Dumm, dümmer, Antifa!" und "Auch ohne Sonne braun" in Kombination mit einer Schwarzen Sonne.
In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Kampfbereit" und in Deutschlandflaggen verhüllten Aktivisten gefunden, zudem eine NS-verherrlichende Schwarze Sonne.
