Vorfalls-Chronik

Am Kottbusser Damm, an der Ecke zum Maybachufer-Markt, zeigt ein Mann gegen 17.30 Uhr mehrere Plakate. Die Plakate transportieren antisemitische und NS-relativierende Botschaften: Der Begriff "Nazi" wird von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen werden als Faschist*innen bezeichnet. Passant*innen informieren die Polizei.

Anlässlich des Internationalen Friedenstag findet in Nordneukölln eine Demonstration statt. Von Seiten der Redner*innen fallen antisemitische und den Nationalsozialismus relativierende Aussagen.

Ein 48-Jähriger gerät am Mittag mit einem anderen Mann an einer Tankstelle in Streit. Der unbekannte Mann beleidigt den 48-Jährigen in Zuge des Streits homophob und rollt mit seinem Fahrzeug auf ihn zu, bis das Auto mit der Stoßstange gegen das Bein des 48-Jährigen stößt. Der 48-Jährige erleidet eine leichte Beinverletzung und erstattet Anzeige bei der Polizei.

Im U-Bahnhof Neukölln wird ein Werbeplakat mit einer homophoben Beschimpfung beschmiert.

Anlässlich eines rechten Aufmarschs in Spandau thematisiert die NP Neukölln im August vor allem den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Weitere Themen sind rassistische und geflüchtetenfeindliche Beiträge, die anstehenden Bundestagwahlen und damit einhergehend die Diffamierung politischer Gegner*innen.

Die AfD Neukölln verteilt anlässlich der anstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag Wahlflyer in Gropiusstadt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

An eine Wohnungstür eines Mietshauses in Neukölln sprühen Unbekannte zum wiederholten Mal großflächig ein Hakenkreuz.

Ein franktionsloses BVV-Mitglied, das auf der AfD-Liste in die BVV eingezogen ist, postet einen rassistischen Tweet. In dem Tweet wird der Waffeneinsatz gegen Geflüchtete befürwortet.

Die AfD führt anlässlich der anstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag einen Infostand in Rudow durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

An eine Stufe der Treppe zum Bahnsteig und an einem Imbiss-Stand auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Neukölln schmieren Unbekannte rechte Sprüche, die sich gegen demokratische Parteien und die Bundeskanzlerin richten. Eine der Schmierereien ist mittlerweile übersprüht worden.

In Rudow werden über 50 rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Zusätzlich sind in der Köpenicker Straße mehrere Graffiti angebracht, die an den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß erinnern. In der Kanalstraße werden außerdem rechte Schmierereien festgestellt, u. a. Keltenkreuze, Odalrunen und die Abkürzung "NSF".

In Britz werden mehrere NPD-Sticker auf Groß-Wahlplakaten der Parteien die LINKE und die Grünen geklebt.

In Neukölln werden an mehreren Stellen Graffiti entdeckt, bei denen mit einer Sprühschablone das Konterfei von Rudolf Heß und daneben jeweils der Slogan "Rudolf Heß Mord" angebracht wurden. Heß, der 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging, hat in der extrem rechten Szene den Status eines Märtyrers inne. Das Anbringen der Plakate steht in Zusammenhang mit der Mobilisierung zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau.

In der Nacht zu Samstag sprühen Unbekannte an ein Parteibüro in der Lipschitzallee und an das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt am Bat-Yam-Platz großflächig die Parole "Mord an Hess!". Die Aktion steht in Zusammenhang mit der Mobilisierung zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch für den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 19. August in Spandau.

In der Hufeisensiedlung in Britz werden mehrere selbstgeschriebene Plakate im Gedenken an den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß dokumentiert. Heß, der 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging, hat in der extrem rechten Szene den Status eines Märtyrers inne. Das Anbringen der Plakate steht in Zusammenhang mit der Mobilisierung zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau.

Auf der Fritz-Erler-Allee in Gropiusstadt werden selbstgeschriebene Plakate im Gedenken an den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß dokumentiert. Heß, der 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging, hat in der extrem rechten Szene den Status eines Märtyrers inne. Das Anbringen der Plakate steht in Zusammenhang mit der Mobilisierung zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau.

In Rudow, Buckow, Gropiusstadt und Britz werden weiße Holzkreuz angebracht. Sie zeigen jeweils ein Foto von Rudolf Heß und tragen dazu die Aufschrift "Mord". Die Aktion steht in Zusammenhang mit der Mobilisierung zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch für den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 19. August in Spandau.

Gegen 17.35 Uhr wird eine 43-jährige Frau am Buckower Damm von einem 29-jährigen Mann aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und gestoßen.

Eine 23-Jährige wird gegen 22.30 Uhr in der Sonnenallee, Ecke Geygerstraße von zwei Männern angesprochen und antisemitisch beleidigt. Die Betroffene verständigt die Polizei.

Zusätzlich zu dem bereits am 14.08. entdeckten Hakenkreuz im Aufzug eines Hauses in der Juliusstraße wird ein weiteres, diesmal eingekratztes, Hakenkreuz dokumentiert und Anzeige bei der Polizei erstattet.

In den Aufzug eines Hauses in der Juliusstraße wird ein Hakenkreuz geschmiert.

Auf der Karl-Marx-Straße, Ecke Flughafenstraße wird eine Person, die einen Rock trägt, pejorativ als "so'n richtiger Homo" beschimpft.

An einem Geschäft, das sich auf der Karl-Marx-Straße befindet, wird ein ins Fenster geritztes Hakenkreuz entdeckt.

Vor dem Vivantes-Krankenhaus in Buckow wird ein Holzkreuz montiert. Es zeigt ein Foto von Rudolf Heß und trägt die Aufschrift "Mord". Die Aktion steht in Zusammenhang mit der Mobilisierung zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch für den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 19. August in Spandau.

Am Neudecker Weg in Rudow wird an dem Holzkreuz, das zum Gedenken an die Erschossenen der Mauer aufgestellt wurde, ein weißes Holzkreuz angebracht. Das weiße Kreuz zeigt ein Foto von Rudolf Heß und trägt die Aufschrift "Mord". Die Aktion steht in Zusammenhang mit der Mobilisierung zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch für den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 19. August in Spandau.

An der Bushaltestelle Otto-Wels-Ring wird eine antisemitische Schmiererei gefunden und entfernt. Auf dem Weg zum U-Bahnhof Parchimer Allee sind außerdem mehrere Plakate und Aufkleber angebracht, die den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß zeigen und für einen bundesweiten Neonaziaufmarsch in Spandau mobilisieren. Zusätzlich werden einige NPD-Aufkleber entdeckt. Es gelingt einer engagierten Aktivistin, alle Aufkleber und Plakate zu beseitigen.

In der Karlsgartenstraße und auf der Karl-Marx-Straße, zwischen Hermannplatz und Mainzer Straße, werden je vier Aufkleber von "Ein Prozent" mit dem Slogan "Merkel muss weg" entdeckt. "Ein Prozent" ist eine rechtspopulistische NGO.

Im U-Bahnhof Rudow sind drei Keltenkreuze geschmiert. In der Umgebung des U-Bahnhofs sind außerdem mehrere Plakate und Aufkleber angebracht, die den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß zeigen und zu einem rechten Aufmarsch in Spandau mobilisieren. Zusätzlich werden etwa 30 rechte Aufkleber entdeckt. Sie stammen mehrheitlich von der NPD.

An den Aufzug des S-Bahnhofs Neukölln wird ein rechtes Graffito gesprüht, dass sich gegen demokratische Parteien richtet.

Auf dem Gleis der S-Bahnstation Hermannplatz macht eine ältere Frau, an einen wartenden Fahrgast gewandt, einen rassistischen Kommentar.

An den Treppen des S-Bahnhofs Neukölln werden rechte Schmierereien dokumentiert, die sich gegen demokratische Parteien und die Bundeskanzlerin richten.

Gegen 15.30 Uhr werden in der Fritz-Reuter-Allee, Ecke Stavenhagener Straße mehrere Plakate und Aufkleber entdeckt, die zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch für den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 19. August in Spandau mobilisieren. Bei mindestens einem der Plakate wurde der Kleber mit Glasscherben gespickt, um eine Entfernung zu erschweren.

Vor den Gropius-Passagen werden mehrere Plakate entdeckt, die zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau mobilisieren. Die Plakate sind als polizeiliche Fahndung gestaltet und behaupten die Ermordung des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß. Heß, der 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging, hat in der extrem rechten Szene den Status eines Märtyrers inne. Die Anbringen der Rudolf-Heß-Plakate ist Teil einer berlinweiten, koordinierten Aktion, die u. a. auch in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Treptow-Köpenick stattfand.

Rund um den U-Bahnhof Rudow werden mehrere Plakate entdeckt und unkenntlich gemacht, die zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau mobilisieren. Die Plakate sind als polizeiliche Fahndung gestaltet und behaupten die Ermordung des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß. Heß, der 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging, hat in der extrem rechten Szene den Status eines Märtyrers inne. Die Anbringen der Rudolf-Heß-Plakate ist Teil einer berlinweiten, koordinierten Aktion, die u. a. auch in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Treptow-Köpenick stattfand.

In Rudow werden 216 rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Großteil der Aufkleber mobilisiert zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau. Der Aufmarsch ist dem Gedenken an den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß gewidmet. Andere Aufkleber tragen den Slogan "Merkel muss weg". Die Bundeskanzlerin wird in rechtspopulistischen und extrem rechten Kreisen als "Flüchtlingskanzlerin" betitelt und soll auch aus dem Grund abgesetzt werden. Die restlichen Aufkleber stammen von der AfD. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Gegen 17 Uhr zeigt ein Mann mehrere Schilder am Hermannplatz. Die Plakate transportieren antisemitische und NS-relativierende Botschaften: Der Begriff "Nazi" wird von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen werden als Faschist*innen bezeichnet.

In der Kirchhofstraße wird ein antisemitisches Graffito entdeckt.

Am U-Bahnhof Rathaus Neukölln zeigt ein Mann gegen 18 Uhr insgesamt drei Schilder mit antisemitischem Inhalt. Eine halbe Stunde später platziert sich der Mann vor den Neukölln Arcaden. Die gezeigten Plakate transportieren antisemitische und NS-relativierende Botschaften: Der Begriff "Nazi" wird von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen werden als Faschist*innen bezeichnet. Eine Passantin kritisiert die Schilder als antisemitisch und erntet von Umstehenden Widerspruch.

Eine 38-jährige Person wird gegen 14 Uhr in der Roseggerstraße, Ecke Stuttgarter Straße aus einer Gruppe von vier Männern heraus aus LGBTIQ*-feindlicher Motivation beleidigt und massiv bedroht.

In der Pannierstraße beleidigen zwei alkoholisierte Männer im Alter von 28 und 44 Jahren kurz vor Mitternacht einen unbekannten Mann rassistisch und bedrängen ihn körperlich. Als zwei Passant*innen einschreiten, lassen die beiden Männer von dem Betroffenen ab. Die zwei alkoholisierten Angreifer beschimpfen daraufhin die beiden eingreifenden Passant*innen: Die 34-jährige Helferin wird gegen die Brust geschlagen, ihrem 34-jährigen Begleiter wirft einer der Angreifer eine Glasflasche gegen den Kopf. Beide Helfer*innen tragen Verletzungen davon. Durch einen weiteren Flaschenwurf wird die Heckscheibe des Autos der Helfer*innen beschädigt. Als die beiden Angreifer flüchten wollen, halten weitere Passant*innen diese bis zum Eintreffen der Polizei fest. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Im Neuköllner Ortsteil Britz werden mehrere Plakate entdeckt, die zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau mobilisieren. Unter der Überschrift "Mord verjährt nicht" ist das Konterfei des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß zu sehen. Heß, der 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging, hat in der extrem rechten Szene den Status eines Märtyrers inne.

Im Neuköllner Ortsteil Buckow sind mehrere Plakate angebracht, die zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau mobilisieren. Unter der Überschrift "Mord verjährt nicht" ist das Konterfei des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß zu sehen. Heß, der 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging, hat in der extrem rechten Szene den Status eines Märtyrers inne.

Im Neuköllner Ortsteil Gropiusstadt werden mehrere Plakate entdeckt, die zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch am 19. August in Spandau mobilisieren. Unter der Überschrift "Mord verjährt nicht" ist das Konterfei des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß zu sehen. Heß, der 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging, hat in der extrem rechten Szene den Status eines Märtyrers inne.

In einem Café in der Karl-Marx-Straße wird eine 25-jährige, geflüchtete Frau gegen 21.30 Uhr von einem unbekannten Gast aus rassistischer Motivation angegriffen.

Hauptthema der Facebookeinträge der NPD Neukölln im Juli ist die wiederholte Unterstellung, dass Geflüchtete kriminell seien. Mit dieser These wird die Forderung der Partei nach einem Einreisestopp und Massenabschiebungen begründet. In diese Argumentation reiht sich auch ein Post zum Jahrestag des rassistischen Pogroms in Rostock-Lichtenhagen ein: In Form einer Täter-Opfer-Umkehr werden die angegriffenen Geflüchteten und Migrant*innen selbst für die Ereignisse in Rostock 1992 verantwortlich gemacht. Ein weiteres Thema ist die anstehende Bundestagswahl.Neben verbalen Angriffen in Richtung CDU/CSU und AfD geht es um die Nichtzulassung der NPD Berlin zur Bundestagswahl 2017. Für letztere sei eine behauptete "BRD-Scheindemokratie" verantwortlich. An anderer Stelle wird in ähnlich verschwörungstheoretischer Manier verbreitet, dass die "BRD-Regierung nur aus unfähigen Marionetten besteht" und die BRD nicht souverän sei. Anlässlich der G20-Proteste in Hamburg wird außerdem gegen politische Gegner*innen gehetzt.

Die AfD führt anlässlich der anstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag einen Infostand in Britz durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

In Rudow werden mehrere rassistische Aufkleber gefunden und entfernt. Die Aufkleber stammen von NPD und AfD. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische, neurechte oder extrem rechte Positionen vertreten.

Im Britzer Süden werden 20 rechte Aufkleber gefunden und beseitigt. Die Aufkleber stammen von NPD und AfD. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische, neurechte oder extrem rechte Positionen vertreten.

Im Süden Neuköllns werden mehrere rechte Plakate und Aufkleber gefunden. Mit den Aufklebern wird zu einem bundesweiten Neonaziaufmarsch für den verstorbenen NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 19. August in Spandau mobilisiert. Die Plakatslogans lauten beispielsweise "Mord verjährt nicht" und "Rache für Heß". Zusätzlich wird in Rudow ein Straßenschild des Pfarrer-Heß-Weges mit "Rudolf-Heß-Weg" überklebt. Heß beging 1987 in einer Spandauer Gefängniszelle Suizid beging. Er wird in der extrem rechten Szene als Märtyrer glorifiziert.

Auf dem Bürgersteig in der Herrfurtherstraße, Ecke Weisestraße, wird eine antisemitische Schmiererei entdeckt. Die Schmiererei zeigt einen Davidstern, eine Hand mit ausgestrecktem Mittelfinger und die Aufschrift "Israel".