Auswertung des Qudstag-Marsches 2016

„Uns geht es darum aufzuzeigen, dass der Zionismus ungerecht, menschenfeindlich und gesellschaftszerstörerisch wirkt.“ (Jürgen Grassmann, bei der Aufktaktkundgebung des Qudstag-Marsches in Berlin, 2016)

Die vorliegende Auswertung des Qudstag-Marsches am 02. Juli 2016 wurde durch die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Berlin, das Register Charlottenburg-Wilmersdorf und das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) erstellt.

Die Auswirkung der strengen Auflagen beim Qudstag-Marsch 2016

Am 28. Juni wurde durch den Berliner Innensenator Frank Henkel das Zeigen von Symbolen der Hisbollah auf dem diesjährigen Qudstag-Marsch untersagt. Die für die Versammlung erlassenen Auflagen untersagten u.a. „jedes Werben für die Hizb Allah Organisation und ihr nahe stehende Organisationen [...]. Kennzeichen, Symbole oder Embleme dieser Organisationen dürfen weder auf Fahnen und Transparenten noch an der Kleidung der Teilnehmende[n] oder auf Sonstige Weise gezeigt werden.“ Inhaltlich war es per Auflagenbescheid „untersagt, Gewalttaten, die darauf gerichtet waren oder sind, Menschen zu töten, zu verletzen oder zu entführen, in Wort, Bild oder Schrift zu verherrlichen oder gutzuheißen bzw. zu solchen Taten aufzufordern.“

Bei der Bewertung der Ergebnisse des zivilgesellschaftlichen Monitorings antisemitischer Ausdrucksformen auf dem Qudstag-Marsch am 02. Juli 2016 muss die abschreckende Wirkung des Auflagenbescheids berücksichtigt werden.

Wie in den letzten Jahren traten die Ordner des Qudstag-Marsches zum Teil rigoros gegen Versammlungsteilnehmende auf, um sie am Verlassen der ihnen zugewiesenen Fahrbahnseite zu hindern. Dennoch konnte das zivilgesellschaftliche Monitoring der RIAS, des Register und des JFDA insbesondere beim Passieren der Gegenproteste am Adenauerplatz, am George-Grosz-Platz und am Breitscheidplatz eine temporäre Auflösung der Ordnung feststellen, welche letztlich nur durch die aufgestellten Absperrgitter aufrecht erhalten werden konnte. Die antisemitische Parole „Kindermörder Israel“ wurde sowohl am George-Grosz-Platz als auch am Breitscheidplatz von Teilnehmenden des Qudstag-Marsches gerufen. Bemerkenswert ist, dass sich die im hinteren Teil des Aufzugs in der Überzahl befindlichen Frauen beim Rufen dieser Parole besonders hervor taten. Das erkennbare Bemühen seitens der Veranstalter den offenen Antisemitismus der vergangenen Jahre dieses Mal stärker zu unterbinden, war in diesem Sinne nur eingeschränkt erfolgreich. Wie groß die Herausforderung für die Veranstalter war, den Auflagenbescheid umzusetzen zeigte sich schon beim Verlesen desselben: auf die textbezogenen Auflagen „Tod Israel“ „Tod den Juden“ und „Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein“ antworteten Teilnehmende mit den Zwischenrufen „Wieso?“ und „Was dürfen wir sagen?“ (14:28 Uhr)

Belegte Hizb Allah-Bezüge auf dem Qudstag-Marsch 2016

Insgesamt stellten wir acht Bezüge zur Hizb Allah oder ihr nahe stehende Organisationen auf der Versammlung fest. In zwei Fällen kam es zu Personalienaufnahmen:

14:35 Uhr: Auftaktkundgebung / Adenauer Platz

Eine Frau trug einen Hizb Allah-Schal. Nachdem sie von Teilnehmenden der Versammlung auf das Verbot hingewiesen wurde, nahm sie ihn ab.

14:40 Uhr: Auftaktkundgebung / Adenauer Platz

Ein Mann trug unter seinem Hemd ein Hizb Allah-T-Shirt. Nachdem er von Teilnehmenden der Versammlung auf das Verbot hingewiesen wurde, knöpfte er das Hemd zu und verdeckte so das beauflagte Logo.

15:00 Uhr: Auftaktkundgebung / Adenauer Platz

Ein Versammlungsteilnehmer trägt das Logo der schiitisch-libanesischen „Amal-Miliz“, welche der Hizb Allah nahesteht.

15:40 Uhr: Auftaktkundgebung / Adenauer Platz

Ein junger Mann mit einem Hizb Allah-T-Shirt erreichte die Versammlung kurz bevor diese sich in Bewegung setzte. Gegenüber den Polizisten gab er an, direkt von der Arbeit zu kommen. Er wurde in Gewahrsam genommen.

15:55 Uhr: Kurfürstendamm / Höhe Leibnizstraße

Im Aufzug wurde zunächst für ca. 20 Sekunden eine 1m x 2m große Hizb Allah-Flagge geschwenkt. Wenige Augenblicke später wurde sie zwei weitere Male geschwenkt.

16:25 Uhr: Kurfürstendamm / Höhe Joachimsthaler Straße

Eine Teilnehmerin trug einen gelben Jute-Beutel auf dem in grüner Schrift und Großbuchstaben „Join the resistance“ stand. Im Kontext des Qudstag-Marsches, der Farbwahl und der Semantik liegt ein Bezug zur Hizb Allah nahe.

Ab 16:45 Uhr: Breitscheidplatz bis zur Abschlußkundgebung

Auf einem Poster wurden der verstorbene iranische Revolutionsführer Ruhollah Khomeini, der Führer der Hizb Allah, Hassan Nasrallah, sowie der Kommandant der iranischen Quds-Einheiten Kassim Soleimani abgebildet. Auf Arabisch stand im unteren Bildrand „Hizb Allah – Das sind die Sieger“.

17:15 Uhr, Abschlusskundgebung Wittenbergplatz

Eine Frau mit Hizb Allah-Fahne wurde von Polizisten in Gewahrsam genommen.

Antisemitische Chiffren - „Zionismus“ und Israel als Projektionsfläche

Die Auseinandersetzung mit dem Auflagenbescheid spielte bei den Reden vom Lautsprecherwagen immer wieder eine Rolle. Der Moderator, der als Vertreter der „Arbeitsgruppe Quds“ auftrat, interpretierte das Zustandekommen und die Bedeutung der Auflagen wie folgt: „Die Zionisten, die dahinter stecken, umgehen damit die demokratische Ordnung, die unterwandern die demokratischen Strukturen. Das zeigt doch, dass keine Gesetze für die gelten. […] Da sieht man, dass der Zionismus über die Grenzen Israels hinaus eine Gefahr für den Frieden auf dieser Welt ist, nicht nur eine Gefahr, sondern der Zionismus ist auch der schlimmste Gegner der Demokratie und des Rechtsstaates.“ (Moderator, Auftaktkundgebung, 14:32 Uhr)
Die Dämonisierung des Zionismus, welche als jüdische Nationalbewegung verstanden werden kann, war ohne Zweifel das wichtigste Topos des diesjährigen Qudstag-Marsches. Während des gesamten Aufzugs wurde durch Ansagen vom Lautsprecherwagen das Bild einer Bedrohung für den Weltfrieden durch den Zionismus wiederholt. Das Wirken zivilgesellschaftlicher Organisationen in Deutschland gegen die Hizb Allah und die Entscheidung des Innensenators das Zeigen entsprechender Symbole zu verbieten, wurde als besonders undemokratisch, der Zionismus sogar als die größte Gefahr für den Weltfrieden charakterisiert. In den Zuschreibungen tauchten immer wieder die antisemitische Denkfigur der „Unterwanderung“ demokratischer Strukturen und der Vorwurf der illegitimen Einflussnahme auf politische Entscheidungsträger auf. Zugespitzt wurde die Dämonisierung des Zionismus durch Jürgen Grassmann in seiner Ansprache am Auftaktort: „Uns geht es darum aufzuzeigen, dass der Zionismus ungerecht, menschenfeindlich und gesellschaftszerstörerisch wirkt.“ (Jürgen Grassmann, Auftaktkundgebung, 15:21 Uhr). Dieser Satz fasst das wichtigste Anliegen der Organisator_innen des Qudstag-Marsches zusammen und erinnert stark an die antisemitische Anklage gegen Juden und Jüdinnen Gesellschaften zu zersetzen und von innen heraus zu zerstören.

Eine weitere mehrmals praktizierte Form den Zionismus zu dämonisieren drückte sich in Gleichsetzungen mit dem „Faschismus“ aus: „Wir sind genauso wie alle anderen, die hier vielleicht außen stehen, gegen Faschismus, gegen Terrorismus und gegen Zionismus. Das sind Synonyme. […] Wofür steht der Zionismus? Wenn es alles andere wäre als Faschismus, dann bin ich sehr bereit, wir sind alle sehr bereit, hier mit euch zur reden. Aber das muss man ja verstehen: Zionismus steht für Faschismus.“ (Moderator, Kurfürstendamm, Höhe Knesebeckstraße, 16:16 Uhr)

Nach der Arbeitsdefinition Antisemitismus der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin sowie des Projekts Berliner Register sind Vergleiche Israels mit dem Nationalsozialismus als antisemitisch zu bewerten. Dass der Moderator hier den „Zionismus“ mit dem „Faschismus“ gleichsetzt kann als antisemitische Umwegkommunikation verstanden werden, die sich dem problematischen Gehalt zwar bewusst ist, der Problematisierung jedoch durch eine anders lautende Semantik versucht zu entgehen. Die Aussage dämonisiert und delegitimiert Israels Agieren einerseits und relativiert deutsche und europäische Verbrechen während der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts andererseits. Die Ansprache zielte auch darauf die eigene Israel-feindliche Position als vermeintlich „antifaschistisch“ zu legitimieren.
Von Seiten des Moderators wurde auf der Abschlusskundgebung Israel als der Pariah-Staat der Gegenwart dämonisiert: „Gibt es heute eine Gewalttat, die sich hinsichtlich ihrer Kaltblütigkeit mit dem Siedlungsbau des zionistischen Regimes vergleichen ließe?“ (Moderator, Wittenbergplatz, 17:07 Uhr). Während des Aufzugs auf Höhe des Olivaer Platz, fügte der Moderator an die häufig gerufene Parole „Unsere Stimme bleibt nicht stumm, Israel bringt Menschen um“ „und zwar systematisch“ (15:49 Uhr) hinzu. Auch in dieser sprachlichen Figur des „systematischen Umbringens von Menschen“ ist eine Parallelisierung mit den nationalsozialistischen Verbrechen enthalten. Auf die selbe Parole reagierte am Straßenrand auf Höhe der Knesebeckstraße eine Passantin in Richtung ihrer Begleiter_innen gewandt, in einer deutlich wahrnehmbaren Lautstärke, „Ja, da haben sie total recht. Das liegt alles an diesen scheiß Juden!“ (16:10 Uhr).

Religiös motivierter Judenhass

Auf der Abschlusskundgebung wird von einer Person, die als S. Sadim (phon.) vorgestellt wurde die al-Isra Sure rezitiert. Im 4. Vers wird prophezeit, dass die „Kinder Israels […] verderben stiften und auf der Erde nach der Vorherrschaft streben“ (17:04 Uhr). Der ebenfalls rezitierte 5. Vers lautet: „Wenn nun die Drohung für das erste Mal (der Unheilstiftung) in Erfüllung geht, schicken wir Diener von uns, die über eine gewaltige Kampfkraft verfügen, gegen euch, damit sie (zur Strafe der Unheilstifter) in die Häuser und Städte eindringen. Es ist eine Verheißung, die bestimmt ausgeführt wird.“ (17:05 Uhr) Im Kontext des Qudstag-Marsches ist die Rezitation dieser Verse als eine religiös begründete Aufforderung bzw. Legitimation von Gewalt gegen Israel zu interpretieren.

Antisemitische Bildsprache auf dem Qudstag-Marsch

Die Mehrheit der Plakate auf dem Qudstag-Marsch wurde von der „Arbeitsgruppe Quds“ während der Auftaktkundgebung verteilt und am Ende der Versammlung wieder eingesammelt. Das Konterfei Benjamin Netanyahus auf einem „Fahndungsplakat“ wurde mit einem Filzstift so ergänzt, dass der israelische Ministerpräsident als Vampir mit zwei Hörnern und blutsaugenden Zähnen figuriert. Das Verwenden von Symbolen oder Bildern, die mit traditionellem Antisemitismus in Verbindung stehen, um Israel oder die Israelis zu beschreiben, ist auf Grundlage der erwähnten Arbeitsdefinition als antisemitisch zu bewerten. Auf Höhe Tauentzienstraße wurde ein junge Frau mit einem Plakat festgestellt, welches ein Ende der deutschen Schuld fordert: „Keine Ewigkeit der Schuld der Deutschen. Unsere Generation trägt keine Schuld.“ (16:52 Uhr) Die Aussage knüpft an die Schlussstrichdebatte an und drückt eine revisionistische Haltung aus. Wenngleich diese Aussage nicht explizit antisemitisch ist, vermittelt sie eine spezifische Form des Nachkriegsantisemitismus, welche sich in einer Schuld- und Erinnerungsabwehr ausdrückt. An der Seitenfront eines zwei Lautsprecherwagens war während der ganzen Zeit der Versammlung eine durchgestrichene Israel-Fahne zu sehen, was ein deutlicher Hinweis für die Einstellung der organisierenden Strukturen ist: Israels Existenzrecht wird auch in dieser Symbolik negiert bzw. in Frage gestellt.

Exkurs: Martin Lejeune auf dem Qudstag-Marsch 2016

Wie im vergangenen Jahr trat Martin Lejeune als Redner auf der Abschlusskundgebung des Qudstag-Marsches auf (17:13 Uhr). In seiner kurzen Ansprache warb er für die Teilnahme an seiner Kundgebung in „Gendenken an die Opfer des Gaza-Kriegs“, welche er ursprünglich am „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ in Berlin Mitte durchführen wollte. In seiner Rede am Wittenbergplatz bezeichnete er das israelische Vorgehen im Gaza-Streifen als „Völkermord“. Er wolle nicht, dass seine Regierung Mitschuld daran trage. Bereits zuvor war er beim Auftaktort der Gegenveranstaltung am „Kranzler Eck“ durch eine Störaktion aufgefallen und von der Polizei abgeführt worden. Diese Erfahrung hielt ihn nicht davon ab, unter den Teilnehmenden des Qudstag-Marsches mit Hilfe eines Fragebogens eine Umfrage durchzuführen. Eine Auswahl der Fragen beleuchtet das Weltbild Lejeunes, der in den vergangenen Jahren die Nähe zu unterschiedlichen Gegner_innen Israels suchte. Die Teilnehmenden seiner Befragung sollten die folgenden Statements mit „Ja/Zustimmung“ oder „Nein/Ablehnung“ beantworten und eine „Begründung“ für ihre Antworten formulieren:

• „In öffentlichen Schulen/Hochschulen Berlins sollen Gebetsräume eingerichtet werden.“
• „In Berlin soll das Trinken von Alkohol im öffentlichen Raum weiterhin erlaubt sein.“
• „Werbung mit unrealistischen oder ungesunden Körperbildern in Berlins Bussen und U-Bahnen sollen weiterhin erlaubt sein.“
• „In Berlin sollen weitere Moscheen mit Minaretten gebaut werden.“
• „Ich wende mich in Familienangelegenheiten an ein weltliches Gericht.“
• „Die deutsche Bundesregierung soll Israel weiterhin unterstützen.“
• „Die deutsche Bundesregierung soll weiterhin Waffen an Israel liefern.“
• „Ich habe in den letzten fünf Monaten mindestens ein israelisches Produkt gekauft.“
• „Soll die deutsche Bundesregierung die jüdische Kultur und Religion in Deutschland fördern?“
• „Der Zionismus wird von allen Juden unterstützt.“
• „Zionistische Vereinen, Organisationen sollen in Deutschland verboten werden.“

Fazit

1. Auf dem Qudstag-Marsch am 25. Juli 2014 wurde nicht nur zum Mord an Juden_Jüdinnen aufgerufen, sondern Personen mit Israel-Fahnen am Rande des Aufzugs wurden mehrmals körperlich angegriffen. Der Aufzug im Jahr 2015 verlief zwar gewaltlos, war jedoch von einer offeneren und äußerst aggressiven Hetze gegen Israel und die „Zionisten“ von Seiten der Redner_innen geprägt.
2. Auf dem diesjährigen Qudstag-Marsch war aufgrund der strengen Auflagen von Seiten der Redner_innen das Bemühen zu erkennen, den Antisemitismus noch stärker zu verschleiern und weniger aggressiv aufzutreten. Dass dies nicht immer gelang, belegen mehrere Aussagen des Moderators zwischen der Auftakt- und Abschlusskundgebung, vor allem aber die in arabisch vorgetragene Koran-Rezitation auf dem Wittenbergplatz, durch welche ein gewalttätiges Vorgehen gegen die „Kinder Israels“ religiös gerechtfertigt wurde.
3. Das zentrale Anliegen des Qudstag-Marsches, das öffentliche Eintreten für die Vernichtung Israels bleibt auch bei strengeren Auflagen bestehen. Dass dies so nicht gesagt wird, sondern diverse Umwegkommunikationen für die Vermittlung der Botschaft gewählt werden, ändert an diesem Umstand nichts. Der zentrale Topos, die Dämonisierung des Zionismus, bedient immer wieder antisemitische Denkfiguren und Bildsprache.
4. Im Januar 2015 befand das Amtsgericht Essen (Az. 57 Cs-29 Js 579/14-631/14), dass das Wort „Zionisten“ im Kontext Israel-feindlicher Manifestationen ein Codewort für „Juden“ sei und sah in der Aussage „Tod und Hass den Zionisten“ den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Die Berufungsinstanz bestätigte im Mai 2015 das Urteil. Würde diese Auffassung auf den Berliner Qudstag-Marsch übertragen werden , wäre ein erheblich größerer Teil der Reden auf dem diesjährigen Qudstag-Marsch als antisemitisch inkriminiert und in Teilen als Volksverhetzungen sogar strafbar.

Erstellt durch:

Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) e.V.

Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Berlin

Register Charlottenburg-Wilmersdorf