
Info- und Diskussionsveranstaltung: Die faschistische Kleinstpartei "III. Weg"
Aus aktuellem Anlass laden wir Euch zu einer Infoveranstaltung mit anschließender Diskussion über die extrem rechte Kleinstpartei "Der III. Weg" ein.
Wir stellen dir unsere laufende Arbeit vor. Wir berichten über die Lage in den Berliner Bezirken. Und wir stellen dir unsere Arbeit und unsere Informations-Veranstaltungen vor.
Aus aktuellem Anlass laden wir Euch zu einer Infoveranstaltung mit anschließender Diskussion über die extrem rechte Kleinstpartei "Der III. Weg" ein.
Am Montag nach dem Christopher Street Day (CSD) veranstalten wir - das Register Charlottenburg-Wilmersdorf – einen Kiezspaziergang, um auf die berlinweit steigenden Zahlen LGBTIQ*-feindlicher Vorfälle aufmerksam zu machen.
Seit dem Jahr 2021 steigen die Vorfälle im Zusammenhang mit der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Ostberlin massiv an. Die Berliner Registerstellen warnen bereits seit Längerem vor der zunehmenden Gewalt durch das Personenspektrum rund um die Neonazipartei. Höhepunkt dieser Entwicklungen ist der brutale Angriff auf Anreisende zur antifaschistischen Demonstration „Nach den Rechten schauen“ am 6. Juli 2024 vor dem S-Bahnhof Ostkreuz. Es wird momentan davon ausgegangen, dass die Täter aus dem Umfeld der „NRJ“, der Jugendorganisation von „Der III. Weg“ kommen.
In der Nacht von Sonntag zu Montag waren AnhängerInnen der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" in Ober- und Niederschönweide, sowie Johannisthal unterwegs und hinterließen unzählige Aufkleber und ca. 45 Schriftzüge.
Das Register Reinickendorf hat seine Chronik des Jahres 2023 veröffentlicht. Sie enthält neben den Vorfällen auch eine kurze Einführung in die Arbeit des Registers, die Jahresauswertung und weitere Info-Boxen zu einzelnen Organisationen und Schlagwörtern. Die Broschüre ist online und gedruckt erhältlich. Bei Interesse an Druckexemplaren bitte eine E-Mail schreiben an: register-rd@stiftung-spi.de.
Die Chronikmeldungen sind fast gleich hoch wie im Vorjahreszeitraum. Das Motivfeld Antisemitismus hat die Motivfelder Rassismus und LGBTIQ*-Feindlichkeit eingeholt, bwz. überholt. Auch im Juni und darüber hinaus gibt es viele interessante Termine im Bezirk. Ein paar sind in diesem Newsletter enthalten.
Das Register ist vom 18.04. bis 07.05.2024 im Urlaub. Es gibt keine Vertretung.
Pressekonferenz der Berliner Registerstellen - Vorstellung der Auswertung 2023 - vom 11.04.24 im Freien Radio Berlin-Brandenburg und im Archiv zum Nachhören
In der beigefügten Publikation wird eine ausführliche Auswertung der Registerstelle Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2023 wiedergegeben. Im Jahr 2023 wurden in Marzahn-Hellersdorf 531 rechte und diskriminierende Vorfälle registriert. Das sind 45% mehr Meldungen als im Vorjahr. Es wurden also durchschnittlich an jedem Tag ungefähr 1,5 rechte oder diskriminierende Vorkommnisse im Bezirk gemeldet.
Das Register Reinickendorf hat seine Jahresauswertung für das Jahr 2023 als pdf-Broschüre veröffentlicht. Die Zahl der registrierten diskriminierenden Vorfälle in Reinickendorf ist 2023 deutlich auf 175 Fälle angestiegen. Das Thema Geflüchtete blieb in doppelter Hinsicht wichtig. Eine Besonderheit des Bezirks war außerdem, dass hier die Neonazipartei „Die Heimat“ (ehemals NPD) wieder verstärkt aktiv wurde.
Es wurden 101 Vorfälle erfasst, wobei es sich überwiegend um Propaganda handelte. Angestiegen sind Vorfälle von struktureller Benachteiligung. Rassismus ist das häufigste Motiv und im Vergleich zu 2022 um 10% angestiegen. 15 Angriffe wurden dokumentiert, die vor allem rassistisch motiviert waren oder LGBTIQ*-feindlich.
Die Berliner Registerstellen erfassten für das Jahr 2023 insgesamt 5286 Vorfälle (2022: 4156). Der Anstieg betrifft alle inhaltlichen Themenfelder, einzige Ausnahme bildet die Kategorie Rechte Selbstdarstellung. Besonders fiel 2023 auf, dass Dynamiken im Internet, wie Desinformation, Hetze und Propaganda direkte negative Auswirkungen auf Minderheiten in ihrem Alltag haben. In den Themenfeldern LGBTIQ*-Feindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus erreichten die Vorfallszahlen ihre bisherigen Höchststände. In diesen Themenfeldern ist der Zusammenhang zwischen Geschehen auf der Straße und Mobilisierungen im Internet besonders deutlich.
Wir Berliner Register haben unsere Auswertungen veröffentlicht. Auch das Register Steglitz-Zehlendorf hat die Zahlen aus dem Jahr 2023 analysiert. Anhand der Themen "Rassismus", "Propaganda" und "Rechte Bedrohungen" bewegt sich die Jahresauswertung durch die Ortsteile und durch besondere Vorfälle des Bezirks Steglitz-Zehlendorf
Die Jahresauswertung des Register Neukölln ist veröffentlicht. Im Jahr 2023 dokumentierte das Register Neukölln eine Gesamtzahl von 400 Vorfällen. Die Zunahme um beinah das Doppelte im Vergleich zum Vorjahr sticht im berlinweiten Vergleich besonders hervor. In der Jahresauswertung wird die Arbeitsweise des Registers erläutert, sowie über zentrale Entwicklungen im Bezirk informiert.
Im Jahr 2023 wurden 451 Vorfälle dokumentiert (2022: 350). Das entspricht einem Zuwachs von 29 %. Neben der Propaganda (+ 48) sind insbesondere die Beleidigungen, Bedrohungen und Pöbeleien stark angestiegen (+ 37). Durch den Ausbau des Melder*innen-Netzwerks konnte das Dunkelfeld im Bezirk weiter erhellt werden und so die meisten Vorfälle seit Beginn der Erfassung durch das Register Treptow-Köpenick dokumentiert werden.
Für den Bezirk wurden im Jahr 2023 insgesamt 394 Vorfälle aufgenommen. Im Vergleich zum Vorjahr war somit die Zahl der Vorfälle weitestgehend gleich (2023: 394, 2022: 387, 2021: 343). Wichtige Ereignisse im Bezirk stellten der vermeintliche Brandanschlag in Blankenburg dar, die Zunahme von LGBTIQ*feindlichen Vorfälle, der Strategiewechsel der extremen Rechten (III. Weg), die Zunahme von antisemitischen Vorfällen nach dem 7.10. sowie das Urteil bei den Prozess zu den rassistischen Angriff gegen Dilan S.
Der Jahresbericht des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf ist veröffentlicht. In 2023 wurden 345 Vorfälle dokumentiert - die höchste erfasste Zahl seit Beginn der Dokumentation im Jahr 2013. Im Jahresbericht finden Sie Informationen über die Arbeitsweise des Registers, sowie über zentrale Entwicklungen im Bezirk.
Im Jahr 2023 hat die Registerstelle Tempelhof-Schöneberg insgesamt 256 Vorfälle dokumentiert, was einer Verdopplung im Vergleich zum Vorjahr entspricht (2022: 120). Der Großteil des Anstiegs ist auf Propagandavorfälle, wie Aufkleber zurückzuführen, die von 57 im Jahr 2022 auf 114 im Jahr 2023 angestiegen sind. Die Motive haben keinen Schwerpunkt. Zu allen Themen, also LGBTIQ*-Feindlichkeit, NS-Verharmlosung, Rassismus, Rechte Selbstdarstellung, Antisemitismus und verbale Angriffe auf politische Gegner*innen liegen wurden zwischen 10 und 30 Vorfällen erfasst. Rassismus bleibt mit 78 Vorfällen die häufigste inhaltliche Kategorie (2022: 42). Den Anstieg in diesem Themenfeld machen Diskriminierungsfälle durch Institutionen und Behörden sowie Beleidigungen und Bedrohungen aus.
Am 11.04.2024 veröffentlichen wir, die Berliner Register, unsere Ergebnisse für das Jahr 2023. Am Vormittag, um 11 Uhr wird es eine Online-Pressekonferenz geben. Und um 17 Uhr laden wir alle Anlaufstellen, Kooperationspartner*innen und Interessierten zur Online-Infoveranstaltung ein.
Es kommt öfter vor, dass die Arbeit der Berliner Register falsch darstellt wird. Wir erläutern unsere Arbeit entlang der häufigsten Vorwürfe. Dieser Artikel wurde am 7.9.2023 zum ersten Mal veröffentlicht, ist aber wieder aktuell geworden.