Am Montag, dem 27. März 2017, wurde der Filialleiter des Supermarktes im S-Bhf. Lichtenberg wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Im Nachgang an unsere gemeinsame Pressekonferenz mit ReachOut sind einige Presseartikel über unsere Auswertung erschienen. Wir haben hier einen Überblick zusammengetragen:
Das Register dokumentierte 134 Vorfälle, von denen 5 im Internet stattfanden. Umsteigebahnhöfe sind weiterhin Schwerpunkte von Vorfällen. LGBTIQ*Feindlichkeit, antimuslimischer Rassismus und Sachbeschädigungen haben zugenommen, Propaganda- und Rassismusvorfälle sind hingegen leicht zurück gegangen. In Friedrichshain scheinen die Vorfälle eher konstant zu bleiben, In Kreuzberg nehmen sie stetig zu. So hat sich z. B. die Zahl der Angriffe gegenüber dem Vorjahr ca. verdoppelt. Die Zahl der Angriffe erhöhte sich insgesamt von 32 auf 40.
Die Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt [moskito] registrierte im Jahr 2016 insgesamt 229 Vorfälle, denen das Motiv Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transfeindlichkeit, etc.) und/oder eine rechtspopulistische, rechtsextreme bis neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber dem Vorjahr sind dies zwölf Meldungen weniger (2015: 241). Im Vergleich zu 2014 ist dies jedoch ein starker Anstieg (2014: 167).
Die Anzahl der extrem rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in Lichtenberg steigt weiter an. Im vergangenen Jahr 2016 wurden im Bezirk 334 Vorfälle gezählt. Das sind mehr als dreimal so viele, wie noch vor zwei Jahren (2014: 105), dem Jahr, in dem die Berlinweite Mobilisierung gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen begann. Schon im letzten Jahr hatte es eine deutliche Steigerung gegeben (2015: 234).
Im Jahr 2016 wurden in Reinickendorf 68 diskriminierende oder extrem rechte Vorfälle von der Registerstelle erfasst. Das bedeutet einen deutlichen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (29 Vorfälle), in dem das Register allerdings auch erst im Juli seine Arbeit aufgenommen hatte. Der Anstieg ist vor allem auf Vorfälle von Propaganda zurückzuführen, die vermehrt ans Register gemeldet wurden. Auch die Angriffszahlen, die von ReachOut seit Jahren erfasst werden, sind erneut gestiegen: 2016 fanden 12 Angriffe (2015: 9) in Reinickendorf statt.
Das Register Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 16. März 2016 die Auswertungsbroschüre über das Jahr 2016 herausgegeben. In der Broschüre werden aktuelle Entwicklungen der neurechten und nazistischen Szenen in Charlottenburg-Wilmersdorf erläutert. Die Broschüre kann in niedriger Auflösung heruntergeladen werden (513 kB).
2016 wurden in Steglitz-Zehlendorf 247 Vorfälle dokumentiert. Diese Vorfälle basieren auf Meldungen von Organisationen und Privatpersonen. Bei den Vorfällen handelt es sich überwiegend um die rechte Propaganda sowie rassistisch und homophob motivierte Angriffe. Nach Motiv gegliedert, liegt die rechte Selbstdarstellung an der Spitze. Darüber hinaus wurden im Bezirk rassistische, muslimfeindliche, antisemitische, antiziganistische und homophobe Vorfälle erfasst. Im Anhang ist eine detaillierte Jahresauswertung für das Jahr 2016 zu finden.
Im Jahr 2016 dokumentierten ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer und rechter Gewalt und die Register in den Bezirken Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Unter Vorfällen, die in den Registern dokumentiert werden, sind neben Gewalttaten auch Propagandaaktivitäten, wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen gefasst, die einmal jährlich qualitativ ausgewertet werden.
In den Berliner Vergleich für 2016 fließen erstmalig Daten aus allen 12 Bezirken ein. Grundlage der Auswertung sind 2677 Vorfälle (2015: 1820), die bis Ende Februar 2016 durch die Registerstellen und die Opferberatung ReachOut erfasst wurden. Die Kategorie „Angriff“ ist identisch mit den Angriffen und massiven Bedrohungen, die bei ReachOut in die Auswertung eingehen. Die Zahlen spiegeln nicht alles wider, was passiert, sondern nur die Vorfälle, die den Registern zur Kenntnis gelangt sind.
Die Anzahl der extrem rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in Lichtenberg steigt weiter an. Im vergangenen Jahr 2016 wurden im Bezirk 334 Vorfälle gezählt. Das sind mehr als dreimal so viele, wie noch vor zwei Jahren (2014: 105), dem Jahr, in dem die Berlinweite Mobilisierung gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen begann. Schon im letzten Jahr hatte es eine deutliche Steigerung gegeben (2015: 234).
