Vorfalls-Chronik

Am Paul-und Paula Ufer wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand "Unser Land - Unsere Werte - Identitäre Bewegung".

Unweit der Bushaltestelle am Victoriacenter wurde eine Wolfsangel-Schmiererei in brauner Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld entdeckt. Die Wolfsangel wurde über einen Schriftzug gesprüht, der zu einem Schüler*innenstreik am 25.9.2026 aufrief.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

Am Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurde am Skate Trapez je ein "We hate Antifa"- und ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt.

Ebenfalls am Skate Trapez wurde ein in schwarzer Farbe aufgemaltes Hakenkreuz entdeckt und unkenntlich gemacht.

Auch in der Woldegkerstraße wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber gefunden und entfernt.

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde zudem ein Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Antifa = Antideutsch, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, asozial" entdeckt und entfernt.

Ebenfalls in der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein kleines Hakenkreuz in weißer Farbe gemeldet und unkenntlich gemacht.

Im Großen Tiergarten wurde die Regenbogenbank am Gedenkort für die Opfer des Anschlags auf den Berliner CSD erneut beschädigt. Das Bezirksamt Mitte hatte die Bank als Zeichen der Solidarität mit der queeren Community und als Ort des Gedenkens aufgestellt. Im September war die Bank bereits zweimal von Unbekannten mutwillig zerstört worden.

Im Bereich des Storkower Bogens kam es zu einem rassistischen Vorfall. Eine bisher unbekannte männliche Person pöbelte Passant*innen lautstark an und verwendete dabei rassistische Beleidigungen (u. a. „scheiß Kanacken!“).

In Lichtenberg-Nord wurden erneut zahlreiche Wolfsangel-Schmierereien mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld gemeldet. Sie fanden sich in der Normannenstraße Ecke Rudolf-Reusch-Straße in hellblauer Farbe auf einem Stromkasten, an vielen Pfeilern, Laternen, Stomkästen, Hauswänden und Einfahrten in verschiedene Größen und Farben (beidseitig der Straßen und mindestens alle hundert Meter) von der Bornitzstraße über die Scheffelstraße und der Siegfriedstraße bis zum BVG-Gelände in der Gotlindestraße, am Jugendklub Holzhaus bis hoch zum alten Schlachthof in Friedrichshain. Auch entlang der der Eldenaer Brücke - sowohl auf Lichtenberger - als auch auf Friedrichshainer Seite - wurden erneut Wolfsangeln in schwarzer, brauner, blauer, weißer und gelber Farbe gemeldet.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Die Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Die Tags weisen dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

In der Müllerstraße in Wedding wurden zwei israelbezogen antisemitische Aufkleber entdeckt und entfernt.

In der Wustrower Straße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die rassistische Forderung "Asylflut stoppen!" und zudem war Werbung für die Partei zu sehen.

Hinter dem Lindencenter in der Wustrower Straße wurden an einem Laternenmasten drei weitere Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Auf den Motiven standen die Slogans "Asylflut stoppen!", "Gegen Drogen" ("AG Körper und Geist") und "Familie, Heimat, Tradition".

Ebenfalls in der Wustrower Straße wurde auf einem Mülleimer ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt.

Am S-Bahnhof Wartenberg wurde zudem ein Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Antifa = Antideutsch, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, asozial" entdeckt und entfernt. Neben dem S-Bahneingangsbereich Wartenberg klebte auch noch ein "FCK Antifa"-Aufkleber.

An einem Baustellenzaun in der Walter-Friedrich-Straße wurden Schmierereien mit einem Hakenkreuz und der Aufschrift "Linke sind dumm!" entdeckt.

Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa fünfzehn Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.

Im Türrschmidtpark wurde eine Wolfsangel-Schmiererei in hellblauer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld entdeckt.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

In der Sebastianstraße im Ortsteil Mitte wurde ein israelbezogen antisemitischer Aufkleber entdeckt und entfernt.

In einer Parkanlage in der Türrschmidtstraße Ecke Stadthausstraße wurde ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" entdeckt und entfernt.

In der Pistoriusstraße in Weißensee wurden zwei extrem rechte Aufkleber der "Patriotischen Bewegung" an zwei Mülleimern entdeckt und entfernt. Auf den Aufkleber waren die Aufschrift "Antifa ist keine Meinung sondern Gewalt! Antifa verbieten!" sowie ein durchgestrichenes Logo der "Antifaschistischen Aktion" zu sehen.

Im Cheruskerpark wurden vier Hakenkreuze an einem Mülleimer entdeckt.

In der Dietlindestraße Ecke Ortliebstraße wurden zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf den beiden Motiven waren die Slogans "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot und "Linker Lump zur praktischen Arbeit!" zu sehen. Der zweite Aufkleber vermittelt die Botschaft, dass bestimmte Gruppen – hier politische Gegner*innen – weniger wert seien und „zur Arbeit gezwungen“ werden müssten. Dies entspricht sozialchauvinistischen oder hierarchischen Denkweisen, wie sie innerhalb der extremen Rechten verbreitet sind.

Auf einem Brückengeländer in der Nähe des Jugendcontainers in der Parkanlage im Ilsenburggraben wurde der extrem rechte Zahlencode "1161" entdeckt. Der Zahlencode richtet sich gegen Antifaschismus.

Gegen 21:00 Uhr kam es in dem sonntags geöffneten Supermarkt im Bahnhof Lichtenberg zu einem transfeindlichen Vorfall. Eine Mitarbeiterin äußerte sich in Anwesenheit einer trans Kundin gegenüber ihrer Kollegin abwertend und grenzüberschreitend mit den Worten: „Ist das ein Mann oder eine Frau? Man könnte mal unter den Rock gucken, um das herauszufinden.“

In einer S-Bahn der Linie S3 in Richtung Spandau brüllte ein Mann auf Höhe des S-Bahnhofs Rummelsburg mehrfach antisemitische Parolen durch den Wagon, darunter „verpiss dich du scheiß Jude“ sowie die Äußerung „und weißt du was das schlimmste ist? Adolf Hitler war ein Jude“. Es ist unklar, ob sich die beleidigenden Zurufe gegen eine konkrete Person im Zug richteten. Im weiteren Verlauf brüllte die Person am S-Bahnhof Ostkreuz ungezielt einzelne Passant*innen an, schlug gegen Fensterscheiben und rief wirre, unpolitische Parolen.

In der Franz-Jacob-Straße wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Motiv stammte von der extrem rechten "Ein Prozent"-Kampagne (Aufschrift: "Deutschland steh auf!"). Auf dem anderen Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen.

Auf einem Fahrradhäuschen auf der Frankfurter Allee, neben einem Supermarkt am Bahnhof Lichtenberg, wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der Parole "Freiheit für Deutschland" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge entdeckt und entfernt.

Am S-Bahnhof Hohenschönhausen, in der Wartenberger Straße und in der Wustrower Straße wurden erneut Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Es handelte sich um die Motive mit den Aufschriften "Der III. Weg Berlin - Familie, Heimat, Tradition" (2x), "Führt Euren Körper! Hart. Sauber. Gesund." (mit Verweis auf die Partei interne Kampfsport-AG "Körper und Geist"), "Gegen Drogen" (ebenfalls mit Verweis auf die Partei interne Kampfsport-AG "Körper und Geist") und "Asylflut stoppen!" (2x). Auf den Motiven wurde auch auf die Internetseite der Neonazi-Partei verwiesen.

Im Wustrower Park wurde zudem auf einem Mülleimer eine "FCK 161"-Sprüherei in schwarzer Farbe auf einem Mülleimer gemeldet.

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde auf einem Glascontainer ein "FCK Antifa"-Aufkleber und ein "Deutschland meine Heimat"-Aufkleber in Kombination mit einem Reichsadler und einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge entdeckt und entfernt.

Ebenfalls in der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein "We hate Antifa"-Aufkleber gefunden und entfernt.

In der Vincent-Van-Gogh-Straße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand mit der Aufschrift "Hier wurde linker Müll entfernt" in Kombination mit Werbung für den Versand entdeckt und entfernt.

In der Warnitzer Straße bei der Sportanlage, auf der Falkenberger Chaussee Ecke Warnitzer Bogen und auf der Falkenberger Chaussee wurden insgesamt fünf Reichsflaggen-Aufkleber in schwarz-weiß-rot - zwei davon mit der Aufschrift "Make germany great again" - gefunden und entfernt.

Vor dem Cinemotion-Kino in der Wartenberger Straße klebte ein Aufkleber der Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" (NRJ) der Neonazi-Partrei "Der III. Weg" mit der Aufschrift "Zukunft, no Homo, Tatendrang, rebellisch, Vorbild..." und wurde entfernt.

Am Wartenberger Vorplatz wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt.

In der Alexanderstrasse in Mitte wurde ein gegen die Antifa gerichteter Aufkleber entdeckt und entfernt.

An der Kreuzung Alt-Friedrichsfelde Ecke Am Tierpark wurde eine gegen politische Gegner*innen gerichtete Schmiererei entdeckt. Ein Stromkasten, der mit dem Bild einer Fußball spielenden PoC (Person of Color) und dem Schriftzug "Lichtenberg" gestaltet ist, wurde mit weißer Farbe und dem Schriftzug „FCK Woke“ übersprüht.

Im Großen Tiergarten wurde die Regenbogenbank am Gedenkort für die Opfer des Anschlags auf den Berliner CSD erneut beschädigt. Das Bezirksamt Mitte hatte die Bank als Zeichen der Solidarität mit der queeren Community und als Ort des Gedenkens aufgestellt. Bereits Anfang September war die Bank von Unbekannten mutwillig zerstört worden.

Im U-Bahnhof Grenzallee in Britz wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration!" gesichtet und entfernt.

An einer Bushaltestelle am Hagenower Ring in Wartenberg wurde ein extrem rechter Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Parole "Sommer, Sonne, Remigration" und Werbung für einen extrem rechten Versand zu sehen.

Auf einem Schild vor einem Supermarkt in der Ernst-Barlach-Straße Ecke Rostocker Straße, wurde ein queerfeindlicher und gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber entdeckt. Hierauf war die Aufschrift "Überklebt Du Zecke!" zu lesen. Zudem waren darauf eine durchgestrichene Regenbogenflagge, ein durchgestrichenes Hammer und Sichel-Symbol und eine durchgestrichene Zecke zu sehen.

In der Ernst-Barlach-Straße Ecke Woldegker Straße wurde zudem ein "FCK Antifa"-Aufkleber auf einem Mülleimer gefunden.

Auf der Jannowitzbrücke in Mitte wurde ein gegen die Antifa gerichteter Aufkleber entdeckt und entfernt.

An der Glasfront der Geschäftsstelle DER LINKEN Pankow in der Wisbyer Straße wurden erneut Graffiti von Hakenkreuzen angebracht. Eine Woche vorher fand bereits ein ähnlicher Vorfall an der Geschätsstelle statt.

An einer DHL-Packstation hinter der Robert-Uhrig-Straße wurde in Lichtenberg-Mitte der Schriftzug „Polnischer Adventskalender“ entdeckt. Die Bezeichnung nutzt ein rassistisches Stereotyp, das Menschen aus Polen pauschal mit Diebstahl assoziiert. Zudem befindet sich an der Station das bisher nicht entfernte Graffito „fck ard“, welches aus einem ursprünglichen „fck afd“ übermalt wurde.

Hintergrund: Der Begriff „polnischer Adventskalender“ ist eine diskriminierende Bezeichnung für aufgebrochene Paketfächer, deren offenstehende Türen spöttisch mit den Türchen eines Adventskalenders verglichen werden.

Eine Schülerin mit Kopftuch wurde auf der Busfahrt nach Schulschluss von einer erwachsenen Mitfahrerin unvermittelt rassistisch beleidigt und herabgewürdigt.

Am Spandauer Damm Ecke Schloßstraße in Charlottenburg wurden mehrere große rassistische Schriftzüge an einer Baustellenwand und einer Bushaltestelle entdeckt, u. a. "Arabs raus" & "Ausländer raus".

In der Stephanstraße in Moabit wurde eine antimuslimisch-rassistische Schmiererei entdeckt und entfernt.

Auf einer Ampel auf der Straßenbahninselhaltestelle Hohenschönhauser Straße, im Weißenseer Weg und in der Konrad-Wolf-Straße Ecke Hohenschönhauser Straße wurden mehrere LGBTIQ*-feindliche Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Stolz statt bunt, Identität braucht keinen Regenbogen".

In der Barther Straße Ecke Dierhagener Straße wurde ein Aufkleber mit dem gegen Antifaschismus gerichteten Slogan "FCK Antifa" gemeldet und entfernt.

Am Warnitzer Bogen wurde zudem ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" gefunden und entfernt.

In der Wartenberger Straße wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" mit der rassistischen Parole "Grenzen dicht - Asylflut stoppen!" entdeckt und entfernt.

Im Wustrower Park wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und unkenntlich gemacht.

Zudem wurden am Skate Trapez und im Neubrandenburger Park zwei "We hate Antifa"-Aufkleber und ein antimuslimischer Aufkleber mit der Parole "Habibi-freie Zone - Hier wird deutsch gesprochen" in Kombination mit einem Reichsadler gefunden und entfernt.

Auf dem Wahlkreisbüro von Ines Schwerdtner (MdB, Die Linke) in der Wustrower Straße wurden außerdem zwei Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gemeldet und entfernt. Auf den Motiven standen die Slogans "Der III. Weg Berlin - Familie, Tradition Heimat" sowie "Gegen Drogen" kombiniert mit Werbung für die Kampfsport-Arbeitsgruppe "Körper und Geist". Auch die Internetseite der Neonazi-Partei wurde darauf beworben.

In der Glasower Straße wurde die NS-verharmlosende und antisemitische Parole "FCK ZIO NZS" entdeckt. Hierbei handelt es sich um eine Gleichsetzung von Zionist*innen und den Verbrecher*innen des Nationalsozialismus. Die Bezeichnung wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet.

Am Nöldnerplatz wurden zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem einem Motiv stand die rassistische Parole "White lives matter!" und auf dem anderen "Nicht mein Kanzler! Nie wieder CDU!".

An der Bushaltestelle Marktstraße wurde ein extrem rechtes Symbol auf einer Wand entdeckt. Es handelte sich um eine Wolfsangel-Schmiererei in roter Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld. Die Wolfsangel wurde über einen Schriftzug gesprüht, der zu einem Schüler*innenstreik am 25.9.2026 aufrief.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus zudem von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung.

Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code.

Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumeinnahme im öffentlichen Raum.

Ein rassistischer Sticker der extrem rechten Kleinstpartei „Der III. Weg“ wurde an zwei Bushaltestellen in Mariendorf gefunden. Der Aufkleber trug die Aufschrift: „Ausländergewalt stoppen – Massenabschiebung starten“.

Im Bereich des Landschaftsparks Herzberge, entlang der Rhinstraße, wurden Sprühereien gegen Antifaschismus und politische Gegner*innen der extremen Rechten festgestellt. Es wurden in pinker Farbe aufgesprühte Slogans wie "FCK ZCKN" und der neonazistische Buchstabencode "AAFA" (= "Anti-antifaschistische Aktion") dokumentiert.

In der Normannenstraße, in der Glaschkestraße und in der Rüdigerstraße wurde zudem je ein extrem rechtes Symbol entdeckt. Es handelte sich hierbei in allen drei Fällen um eine Wolfsangel-Schmiererei in weißer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus zudem von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Die Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung.

Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code.

Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumeinnahme im öffentlichen Raum.

In der Zillestraße in Charlottenburg wurde an einem Stromkasten erneut die israelbezogene antisemitische Schmiererei "Death to Zios" entdeckt. Die Bezeichnungen "Zionism", "Zionisten" oder "Zios" werden häufig als Code für das Juden*Jüdinnen und das Judentum verwendet. Es handelt sich um eine Umwegkommunikation, die Jüdinnen*Juden sowie Israel pauschal delegitimieren und dämonisieren soll.

In der Schönwalder Straße wurde ein auf den Bürgersteig gesprühtes Hakenkreuz entdeckt und entfernt.

Auf einer Toilette im FEZ wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.

In der Zachertstraße Ecke Robert-Uhrig-Straße wurde ein NS-verharmlosender Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv sind zwei mit Zäunen abgegrenzte Internierungslager abgebildet. Innerhalb des ersten Lagers steht Auschwitz und es ist eine Hakenkreuzfahne am Zaun gehisst. Innerhalb des zweiten Lagers steht Gaza und am Zaun weht die israelische Flagge.

Am Eingangsbereich des Nibelungenparks und in der Rüdigerstraße wurden insgesamt zwei Wolfsangel-Schmierereien in jeweils unterschiedlichen Farben (weiß und gelb) mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld gefunden.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Die Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

Gegen 15:15 Uhr wurde ein Anwohner der Kreutzigerstraße von einem vorbeikommenden Passanten aufgrund seiner Hautfarbe rassistisch beleidigt.

In der Treskowallee wurde an der Tramhaltestelle Volkspark Wuhlheide ein rassistisches Aufklebermotiv mit der Aufschrift "Abschieben schafft Wohnraum" entdeckt und entfernt.

In der Treskowallee Ecke Gregoroviusweg (HTW) wurde ein antisemitischer Aufkleber gefunden und entfernt. Auf diesem stand "Freedom by any means" in Kombination mit einem roten Hamasdreieck. Das rote Dreieck wird von der Terrororganisation Hamas als Markierung für Angriffsziele verwendet und ist hier gegen den Staat Israel gerichtet.

In der Hentigstraße wurde erneut ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gemeldet und entfernt. Dieser klebte auf einem Wahlkampf-Plakat der CDU.

Auf einem mehrsprachigen Willkommenschild einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Hönower Straße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Es handelte sich u.a. um rassistische Motive mit dem Slogan "Abschieben schafft Wohnraum!" und der rassistischen Forderung nach "Remigration".

Am Eingangsbereich einer Kleingartenanlage wurde in der Wartenberger Straße ein rassistischer und zur Gewalt aufrufender Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war eine Person mit hochgekrempelten Ärmeln und einem Baseballschläger in der Hand zu sehen, in Kombination mit der Parole "Dein Land braucht Dich, werde Abschiebehelfer!". Zudem wurde ein extrem rechter Versand beworben.

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurden zwei LGBTIQ*-feindliche Aufkleber gemeldet und entfernt. In einem Fall handelte es sich um einen "Stolzmonat"-Aufkleber, im anderen Fall um ein Motiv mit einer heteronormativen Kleinfamilie, die mit einem Regenschirm vor den heruntertropfenden Farben eines Regenbogens geschützt wurde. Beide Aufklebermotive bewarben zudem einen rechten Versand.

In der Müllerstraße und der Seestraße wurden drei Aufkleber mit dem Slogan "From the river to the sea palestine will be free" entdeckt und entfernt. Mit dem Slogan wird Israel das Existenzrecht abgesprochen.

In der Werneuchener Straße Ecke Goeckestraße wurden zwei Aufkleber der Neonazi-Partei "Die Heimat" gefunden und entfernt bzw. unkenntlich gemacht. Auf den beiden Motiven standen die Slogans "Grenzen sichern!" und "Dann wähl doch die Heimat!".

In der Werlseestr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen aus einem extrem rechten Onlinehandel entdeckt und entfernt.

In der Siemensstraße in Moabit wurde ein gegen die Antifa gerichteter Aufkleber entdeckt und entfernt.