Extrem rechte Propaganda in Moabit
In der U9 auf höhe der Turmstraße wurde ein Aufkleber einer rechskatholischen christlich-fundamentalistischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet, gefunden.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der U9 auf höhe der Turmstraße wurde ein Aufkleber einer rechskatholischen christlich-fundamentalistischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet, gefunden.
Auf der Putlitzbrücke in Moabit wurde ein rassistischer, "Remigration" fordernder Aufkleber entdeckt und entfernt, der auf ein Wahlplakat der Linken geklebt worden war.
Auf einer Ampel auf der Falkenberger Chaussee Ecke Egon-Erwin-Kirschstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand mit der gegen politische Gegner*innen gerichteten Parole "Good night left side" und zwei darauf abgebildeten Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot gemeldet. Zudem wurden auf dem Motiv ein Black Lives Matters-Logo, eine Black Power-Faust, ein Anarchie-Zeichen, Hammer und Sichel und ein Symbol für gleichgeschlechtliche Liebe zerschlagen.
Auf einem Altglas-Container in der Konrad-Wolf-Straße wurde der neonazistische Zahlencode "1161" in schwarzer Farbe gemeldet.
Eine ein Kopftuch tragende Frau mit zwei kleinen Kindern wurde an einer Bushaltestelle in Wedding von einer älteren Frau antimuslimisch-rassistisch beleidigt und ihr wurde gesagt, sie solle mit ihren Kindern Deutschland verlassen.
In der Paul-Junius-Straße wurde Aufkleber eines extrem rechten Musiklabels mit der Aufschrift "Frei wie ein Adler" gefunden. Unterhalb der Schrift ist ein Adler und Werbung für das extrem rechte Musiklabel aus dem Umfeld der "Identitären Bewegung" zu sehen.
Auf einem zweiten Aufkleber, der ebenfalls von der extrem rechten "Identitären Bewegung" stammt, stand die rassistische Forderung "Defend Europe".
Zudem wurde in der Gudrunstraße eine gegen politische Gegner*innen gerichtete "FCK Antifa"-Sprüherei in schwarzer Farbe auf einer Hauswand gemeldet.
In der Ribnitzer Straße wurden verschiedene Aufklebermotive der extremen Rechten gefunden und größtenteils entfernt. Es wurden u.a. die gegen politische Gegner*innen gerichteten Motive "Enkel gegen Links" und "FCK Antifa" gemeldet.
Am Schillerpark wurde ein rassistischer, "Remigration" fordernder Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Colditzstraße/Ullsteinstraße wurden zwei extrem rechte Sticker entdeckt, die noch nicht entfernt wurden. Beide stammen aus unterschiedlichen extrem rechten Versandhäusern. Einer richtet sich gegen „die Antifa“, der andere ist ein „Remigrations“-Aufkleber.
Am Alexanderplatz wurden zwei Aufkleber der extrem rechten Patriotischen Bewegung entdeckt und entfernt.
Im Landschaftspark Herzberge wurden erneut an zwei Stellen auf den Boden gesprühte Schriftzüge, die sich gegen Pädophilie richteten, entdeckt. Dort war jeweils die Parole "Stop pedos" in Kombination mit dem Zahlencode "373" zu lesen. Die Zahl steht ursprünglich als Symbol für eine Bewegung gegen Pädophilie. Allerdings wurde dieser Code maßgeblich von der osteuropäischen, primär russischen Neonazi-Szene (u. a. der Gruppierung „Occupy Pedophilia“) geprägt und instrumentalisiert. Der Code und das zugehörige Handzeichen in Form eines abgeknickten Daumens werden von extremen Rechten genutzt, um homofeindliche Inhalte zu verbreiten und Homosexualität fälschlicherweise mit Pädophilie gleichzusetzen.
Auch in Berlin gibt es extrem rechte Jugendgruppierungen wie die "HKO" (="Headkicks only")-Crew welche vorgibt, zum Schutz von Kindern mit Gewalt gegen Pädophilie vorzugehen. Pädophilie wird von der extremen Rechten aus strategischen und ideologischen Gründen instrumentalisiert. Auch laut dem Verfassungsschutz setzen extreme Rechte zunehmend auf das Thema Pädokriminalität. Mit Aktionen wie dem "Pedo-Hunting" treffen sie auch auf gewaltbereite, bislang eher unpolitische Jugendliche.
An einem Laternenpfahl Samariter / Ecke Dolziger Straße wurde ein Sticker eines extrem rechten Onlinehandels entdeckt. Abgebildet war eine stilisierte weiße, blonde Frau und der Schriftzug "Lächeln für die Heimat".
In der Birkholzer Allee wurden Stromkästen und Poller in der ganzen Straße zwischen Lindenberger Straße und Siedlung Wartenberg flächendeckend mit den Farben der Reichsflagge in schwarz-weiß-rot besprüht. Die Kästen wurden nach einer vorangegangenen Meldung erst in der vergangenen Woche grau gestrichen.
Zwei mutmaßlich der rechten Szene zugeordnete Personen fuhren mit der S-Bahn-Linie S7 über den Bahnhof Lichtenberg bis zum Bahnhof Hohenschönhausen. Dort trafen sie auf eine weitere Person, die ein T-Shirt mit dem gegen poltische Gegner*innen gerichteten Aufdruck „Good night left side“ trug.
Die Personen begrüßten sich gegenseitig mit der verfassungsfeindlichen Parole „Heil Hitler“ und lobten das Shirt des Gegenübers. Anschließend unterhielt sich die Gruppe über rechte Bekleidungsstile, bevor sie gemeinsam den Bahnhof verließ.
Am Schultor einer Friedrichsfelder Grundschule wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war der rassistische Spruch "Deutsche Zone" in Kombination mit einem Hooligan-Logo und dem Bundesadler zu sehen.
Zudem wurde in Alt-Friedrichsfelde Ecke Rhinstraße eine gegen Antifaschismus gerichtete "FCK 161"-Schmiererei gemeldet.
Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa zehn Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.
In Lichtenrade wurde ein rassistischer Sticker gefunden, auf dem "Refugees Not Welcome" stand. Zusätzlich war ein Flugzeug abgebildet, auf dem "Remigration Air" stand.
An der Bushaltestelle Daimlerstraße/Großbeerenstraße in Marienfelde wurden mehrere extrem rechte und rassistische Inhalte festgestellt. Darunter befanden sich ein Hakenkreuz an einem Mülleimer, mehrere extrem rechte Sticker, darunter ein gegen die Antifa gerichteter Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel, ein „Remigrations“-Aufkleber, ein Sticker der extrem rechten Jugendgruppe „Junge Revolution“ sowie daneben eine AfD-Schmiererei.
Auch an der Bushaltestelle Nahmitzer Damm/Ecke Marienfelder Allee wurden eine Hakenkreuz-Schmiererei, mehrere extrem rechte Sticker sowie daneben eine AfD-Schmiererei entdeckt.
In der Grimmstraße wurde an einer Tür der Zahlencode „1161“ geschmiert. Dieser, sich gegen die Antifa richtende, Code wird von extremen Rechten auch zur Gebietsmarkierung genutzt.
An der Zufahrt zur Synagoge am Fraenkelufer, in der Admiralstraße und auf der Admiralbrücke wurden zudem mehrere Sticker entfernt. Darauf stand "EAT ZIONISTS, NOT ANIMALS, FREE PALASTINE" (Esst Zionisten, keine Tiere – Freiheit für Palästina) und abgebildet war eine Comicfigur und eine Waffe.
Auf einem Altkleidercontainer in der Wönnichstraße wurden zwei NS-verherrlichende Aufkleber aus einem Naziversand gefunden und unkenntlich gemacht. Auf beiden Motiven war eine Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen - in einem Fall in Kombination mit der Parole "Deutschland, Deutschland über alles".
In der Zachertstraße Ecke Lincolnstraße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonaziversand gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war eine Reichs- und eine Deutschlandflagge in Kombination mit dem Slogan "Hand in Hand fürs Vaterland" abgebildet.
An der Rummelsburger Bucht wurden auf Höhe der Gustav-Holzmannstraße zudem zwei Neonaziaufkleber mit den Aufschriften "Support your local Anti-Antifa" und "Antifafreie Zone", entdeckt und entfernt.
Am späteren Abend wurde zudem eine sechsköpfige Gruppe Jugendlicher am U-Bahnhof Lichtenberg gesichtet. Ein junger Mann aus der Gruppe trug eine offen sichtbare Hakenkreuztättowierung oberhalb seines rechten Knies. Die Gruppe fuhr dann mit der S7 in Richtung Ahrensfelde weiter.
In der Treskowallee wurden mehrere Aufkleber aus einem Neonaziversand gemeldet. Auf dem Motiv stand die rassistische Parole "Abschieben schafft Wohnraum" in Kombination mit Werbung für den Versand.
Am S-Bahnhof Karlshorst wurde eine gegen Antifaschismus gerichtete Schmiererei in Form der Parole "Antifa verbieten" auf einem Schild an der dort gelegenen Trambahnhaltestelle gemeldet.
Am Manga-Bell-Platz und in der Afrikanischen Straße wurden zwei rassistische, "Remigration" fordernde Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Rixdorfer Straße/Britzer Straße wurden zwei rassistische Sticker aus einem extrem rechten Online-Versand festgestellt.
Auch im Steinhellenweg, wurde ein solcher Aufkleber auf einem Parkschild entdeckt.
An der Ecke Turiner Straße und Amsterdamer Straße zeigte ein Mann zur Begrüßung mehrerer Bekannter mit beiden Händen den sogenannten Wolfsgruß. Die Geste gilt als Erkennungszeichen der extrem rechten türkisch-nationalistischen Ülkücü-Bewegung.
An der Reginhardstraße wurden auf Höhe der Hansastraße und des Louise-Schroeder-Platzes zwei extrem rechte Aufkleber mit der Aufschrift „FCK Antifa“ entdeckt und entfernt.
In der Gärtnerstraße Ecke Rhinstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand mit der gegen politische Gegner*innen gerichteten Parole "Good night left side" und zwei darauf abgebildeten Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot entdeckt und entfernt. Zudem wurden auf dem Motiv ein Black Lives Matters-Logo, eine Black Power-Faust, ein Anarchie-Zeichen, Hammer und Sichel und ein Symbol für gleichgeschlechtliche Liebe zerschlagen.
Ebenfalls in der in der Gärtnerstraße Ecke Rhinstraße wurde ein Neonaziaufkleber entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Antifa-freie Zone" in Kombination mit einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot, einem durchgestrichenen Punk, einem durchgestrichenen Antifa-Logo und einer durchgestrichenen Trans Person.
In der Rhistraße wurden noch zwei weitere Neonaziaufkleber gefunden und entfernt. Einmal mit dem gegen Antifaschismus gerichteten Motiv "Love football, hate Antifa" und einmal in Form einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge und der Aufschrift "Gott mit uns" in Kombination mit einem Reichsadler mit eisernem Kreuz.
Am Viktoria-Luise Platz wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel gefunden. Er lautete "Überklebt du Zecke" und richtete sich gegen Antifaschisten und Linke.
In der Friedenstraße wurde der Code 1161 (Anti-Antifa) angebracht.
Entlang des Max-und-Herta-Naujocks-Weges wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Antifa-freie Zone" in Kombination mit einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot, einem durchgestrichenen Punk, einem durchgestrichenen Antifa-Logo und einer durchgestrichenen Trans Person .
Am Luchweg Ecke An der Margaretenhöhe wurde zudem ein rassistischer Aufkleber - ebenfalls aus einem Neonaziversand - mit dem Slogan "Bitte flüchten sie weiter, refugees not welcome"gemeldet und entfernt.
Am Röderplatz wurde eine männliche Person (geschätzt über 50 Jahre alt) gesichtet, die ein T-Shirt des BFC Dynamo trug. Auf beiden Oberärmeln des Shirts befanden sich Abbildungen von Reichsadlern, jeweils in Kombination mit einem Balkenkreuz im Kreis.
Auf einer Werbefläche an einem Stromkasten an der Modersonbrücke wurde auf einem Wahlplakat der Partei Die Linke dem Kandidaten ein Hitlerbart aufgemalt.
Im Bezirk Mitte wurde eine Person am Arbeitsplatz antimuslimisch und antiasiatisch-rassistisch diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Infromationen veröffentlicht.
In der Brückenstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "I (Herz) NS" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Rund um die Straßen Ernst-August-Str., Am Studio und Albert-Einstein-Str. wurden fünf rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf einigen Aufkleber wurde die sog. "Remigration" gefordert.
An der Kreuzung Adlergestell/ Radickestr. ein Aufkleber einer fundamentalistischen katholischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet, entdeckt und entfernt.
Am und um den Nauener Platz in Wedding wurden drei #whitelivesmatter"-Aufkleber entdeckt und entfernt, die den Mord an einem britischen Studenten für anti-Schwarzen Rassismus instrumentalisierten.
Es wurden mehrere Anti-Antifaaufkleber geklebt. Unter anderem die Motive "Antifa verbieten" und "Dumm Dümmer Antifa" Im Wolfsburger Weg in Berlin Mariendorf gefunden. Die Sticker wurden nicht entfernt.
In der Alfred-Randt-Str. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Auf einer Bank im Volkspark Rehberge wurde der gegen die Antifa gerichtete neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und unlesbar gemacht.
In Alt-Hohenschönhausen wurden zwei NS-verherrlichende Aufkleber in schwarz-weiß-roter Farbgebung entdeckt und entfernt. Einer klebte an der Rhinstraße Ecke Landsberger Allee und trug die Aufschrift "Gott mit uns" und war mit einem Reichsadler mit eisernem Kreuz bebildert. Der andere befand sich an der Ecke Rhinstraße/Plauener Straße und trug die Aufschrift "Deutsches Reichsgebiet" in Frakturschrift in Kombination mit einem Reichsadler.
Außerdem wurden auf einem Mülleimer im Innenhof eines Blocks hinter dem Allee Center Die Schriftzüge DJV ("Deutsche Jugend Voran") und "1161" entdeckt.
An der Kreuzung Grüne Trift/ Charlottenstr. wurde an einem Stromkasten der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
Auf einem Mülleimer auf einem Spielplatz an der Wilhelm-Guddorf-Straße wurde eine NS-verherrlichende "Odalrune" (Symbol der "Hitler-Jugend", später Verwendung durch die neonazistische "Wiking-Jugend" und den "Bund Nationaler Studenten" ("BNS"); strafbar - (die Strafbarkeit ist aber zuweilen strittig.)
In der Rhinstraße Ecke Allee der Kosmonauten wurden zwei Aufkleber in schwarz-weiß-roter Farbgebung auf Ampeln entdeckt. Auf einem stand "Antifa-freie-Zone" mit durchgestrichenen Symbolen für Punks, die Antifaschistische Aktion und nicht-binäre Menschen. Der Aufkleber kann also auch als gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtet und als LGBTIQ-feindlich eingeordnet werden.
Auf dem anderen stand "Kniet nieder die Deutschen kommen" und es wurde Werbung für einen neonazistischen Online-Versand gemacht. Zudem war darauf ein Schlagring mit einem eisernen Kreuz abgebildet.
In der Lütticher Straße wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt, der "Remigration jetzt" fordert.
An der Ecke Bismarckstraße Fritschestraße wurde an einem Mülleimer der rassistische Schriftzug "Remigration" entdeckt.
An der Tram-Haltestelle Grüntaler Straße wurde ein Schwarzer Mann von einem weißen Mann angepöbelt und rassistisch mit dem N-Wort beleidigt.
Am S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der Aufschrift "Nationalrevolutionäre Wanderfreunde" entdeckt und entfernt.
In der Ribnitzer Straße Ecke Am Berl wurde zudem ein Aufkleber der Neonazigruppe "Deutsche Patrioten Voran - Berlin-Brandenburg" mit einem darauf abgebildeten Reichsadler gefunden und entfernt. Ebenso ein Aufkleber aus einem Neonaziversand mit einer darauf abgebildeten Reichsflagge in schwarz-weiß-rot und der Parole "Deutschland, Deutschland über alles".
Zwischen den Bahnhöfen Wutzkyallee und Johannisthaler Chaussee wurden mehrere antifaschistische Aufkleber so abgeändert, dass nun "Faschistische Aktion" darauf zu lesen war. Ein weiterer Aufkleber aus einem Neonaziversand wurde entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Ich bin als Deutscher geboren und schulde der Welt einen Scheiß". Zudem waren auf dem Aufkleber zwei schwarz-weiß-rote Reichsflaggen und ein Reichsadler in Kombination mit einem Eisernen Kreuz im Ehrenkranz abgebildet.
In der Josef-Nawrocki-Str. wurde ein Aufkleber, der eine extrem rechte Band bewarb, entdeckt und entfernt.
An einer Bushaltestelle in Mariendorf wurden an einem Mülleimer zwei Hakenkreuze festgestellt. Darüber hinaus wurden an dem Busfahrplan ein rassistischer „Remigrations“-Aufkleber sowie eine „AfD“-Schmiererei festgestellt.
In der Straße Gallesteig in Charlottenburg wurde ein Sticker in den Reichsfarben entdeckt und entfernt, der eine schwarze Sonne abbildete.
In der S-Bahnlinie S42 kam es nach der Abfahrt am Bahnhof Südkreuz zu einer transfeindlichen Bedrohung. Ein Mann sprach eine Trans-Person aggressiv an, beleidigte sie und verhielt sich einschüchternd. Nachdem die betroffene Person ankündigte, die Polizei zu rufen, verließ der Mann die S-Bahn und äußerte beim Weggehen eine transfeindliche Bemerkung. Eine Zeug*in unterstützte die betroffene Person im Anschluss.