„Ich bete jeden Tag für einen neuen Innenminister mit dem Namen Björn Höcke“
Der Register-Rückblick auf das Jahr 2018

Fr, 18. Januar 2019 - 19:00 Uhr im UJZ Karlshorst (Hönower Straße 30, 10318 Berlin - U-Bhf. Tierpark)

Das Register zur Erfassung diskriminierender und extrem rechter Vorfälle in Treptow-
Köpenick meldet einen starken Anstieg in der ersten Jahreshälfte.

Dies zeigt sich vor allem im Vergleich mit dem Vorjahr. Waren es 2017 im selben Zeitraum noch
206 Vorfälle, so sind es bereits 2018 über 260 (+27%). Dieser Anstieg lässt sich vor allem auf die
Bereiche Propaganda (+30%) und Beleidigung/Bedrohung/Pöbelei (+181%) zurückführen.

Heute (31.7. 2018) sind die Halbjahresergebnisse des Lichtenberger Registers erschienen. Sie können hier nachgelesen oder als gedruckte Version in unserem Büro abgeholt werden.

Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurden im Jahr 2017 insgesamt 100 Vorfälle erfasst. Gegenüber dem Vorjahr sind dies 19 Meldungen weniger. Lokale Schwerpunkte bildeten die Ortsteile Schöneberg-Nord (26) und Friedenau (22). Bei dem überwiegenden Teil der Vorfälle handelte es sich um Propagandaaktivitäten (53). Inhaltliche Schwerpunkte bildeten Rechte Selbstdarstellung (21) und Vorfälle, die den Nationalsozialismus verherrlichen (18).

Das Register in Berlin-Mitte dokumentierte im Jahr 2017 insgesamt 344 Vorfälle, gegenüber 283 Vorfällen im Vorjahr 2016 und 196 im Jahr 2015. Das ist ein Anstieg von 22% gegenüber dem Vorjahr. Besonders erschreckend: Der Anstieg von uns bekannt gewordenen antisemitischen Vorfällen um 64%!

Wie steht es um die Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Jahresberichtes zur Demokratieentwicklung 2017, welcher von der bezirklichen Koordinierungsstelle Polis* veröffentlicht wurde. In diesem Zusammenhang wertet der Bericht auch die Vorfälle aus, die im Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle Marzahn-Hellersdorf dokumentiert sind. Das Register erfasst im Unterschied zur Kriminalitätsstatistik der Polizei auch solche Vorfälle, die keine Straftaten sind bzw. nicht zur Anzeige gebracht werden.

In Neukölln wurden 269 Vorfälle registriert (2016: 265), es handelte sich mehrheitlich um Propaganda (140). Nahezu die Hälfte aller Fälle ereignete sich in Nordneukölln. Es wurden 36 Angriffe aufgenommen. Die extreme Rechte ist im Bezirk nach wie vor sehr aktiv: Die im Sommer 2016 begonnene Angriffswelle hält an, Engagierte aus der Zivilgesellschaft stehen weiterhin im Fokus von militanten Neonazis und werden Ziel von Brandanschlägen und Bedrohungen. Neukölln bildete zudem einen Schwerpunkt bei der Mobilisierung für einen bundesweiten Nazi-Aufmarsch.