Pressemitteilung: Berliner Registerstellen verzeichnen einen Anstiege rassistischer Beleidigungen und Bedrohungen und LGBTIQ*-feindlicher Vorfälle
+++ 9 Vorfälle werden pro Tag in Berlin dokumentiert +++ LGBTIQ*-feindliche Vorfälle besonders stark angestiegen +++ Gesellschaftliches Klima begünstigt Gewalt
Für das Jahr 2019 haben die Berliner Registerstellen gemeinsam mit ihren Kooperationspartner*innen 3277 Vorfälle (2018: 3405) mit extrem rechtem, rassistischem, antisemitischem, LGBTIQ*-feindlichem, sozialchauvinistischem oder behindertenfeindlichem Hintergrund dokumentiert. Im Durchschnitt wurden pro Tag 9 Vorfälle aufgenommen. Obwohl sich die Gesamtzahl der Vorfälle nur unwesentlich verändert hat, werden auf lokaler Ebens sowie/ und bezogen auf einzelne inhaltliche Kategorien z.T. erhebliche Veränderungen sichtbar.
ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin recherchiert und dokumentiert seit 2001
gewalttätige Angriffe und Bedrohungen.
Die Registerstellen in den Bezirken dokumentieren darüber hinaus weitere Vorfälle mit rassistischem, antisemitischem, lgbtiq*-feindlichem und rechtsextremem Hintergrund.
Das Register Reinickendorf hat zum Jahreswechsel den Träger gewechselt und ist seit Januar 2020 bei der Stiftung SPI angesiedelt. Das Reinickendorfer Register ist ab jetzt über folgende E-Mail-Adresse zu erreichen: register-rd@stiftung-spi.de
Fördermittelgeber ist weiterhin das Berliner Landesprogramm "Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus" der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung.
"Für 2018 lässt sich festhalten: Die Hemmschwelle für Angriffe, Bedrohungen und Beleidigungen ist gesunken. Dafür ist nicht allein die rechte Szene Berlins verantwortlich, sondern die politische Kultur, der Ton in öffentlichen Debatten und das gesellschaftliche Klima. Anhand der Entwicklung der drei inhaltlichen Kategorien Rassismus, Antisemitismus und NS-Verharmlosung werden die Auswirkungen von Kommunikations- und Handlungsstrategien der Neuen Rechten deutlich.
Erst eine rassistische Beleidigung, dann der Faustschlag ins Gesicht. Nach einer Nazi-Demonstration werden Flaschen auf Gegendemonstrant*innen geschmissen. Ein Fahrgast in der Tram zeigt mehrfach den "Hitlergruß". An den Hauseingang wird "Juden raus" geschmiert. An einem Stromkasten wird der Slogan "NS Zone" entdeckt. Auf einem Aufkleber einer rechten Partei befindet sich ein homofeindlicher Spruch.
Heute ist die Halbjahresauswertung des Lichtenberger Registers erschienen. Sie kann hier als PDF heruntergeladen werden oder als gedruckte Version bestellt werden.
Das Pankower Register, ein Projekt der [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Vielfalt, registrierte im ersten Halbjahr 2019 insgesamt 112 Vorfälle, denen als Motive Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transphobie o. ä.) und/oder eine rechte, rechtspopulistische, rechtsextreme oder neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Vorfälle leicht gesunken, gegenüber 2017 sind die Meldungen angestiegen (2018: 117, 2017: 101).
Das Register in Berlin-Mitte dokumentierte im Jahr 2018 insgesamt 495 Vorfälle, gegenüber 344 Vorfällen im Vorjahr 2017. Erschreckend ist die Zunahme von rassistischen Vorfällen, insgesamt 272 im Jahr 2018, gegenüber 145 im Jahr 2017. Besonders auffallend stiegen Bedrohungen/Beleidigungen/Pöbeleien insgesamt von 48 (2017) auf 136 an, davon rassistisch motivierte von 26 (2017) auf 75. Hieran zeigt sich am deutlichsten, dass Hemmschwellen gefallen sind. Deutlich war auch der Anstieg von Veranstaltungen wie Kundgebungen und Demonstrationen von 84 (2017) auf 148.
Im 1. Halbjahr 2019 wurden dem Register 100 Vorfälle gemeldet. 15 Angriffe wurden verzeichnet und Propaganda liegt mit 46 Vorfällen wieder vorne. In den ersten sechs Monaten waren die Motivationen 30 x rassistisch, 20 x antisemitisch und 16 x LGBTIQ*-Feindlich.
Heute ist die Halbjahresauswertung des Lichtenberger Registers erschienen. Sie kann hier als 
