In Tempelhof-Schöneberg erfasste die Registerstelle im Jahr 2019 insgesamt 126 Vorfälle. Damit entfallen nicht einmal vier Prozent der von den Berliner Registerstellen auf den Bezirk. Gegenüber dem Vorjahr (2018: 93 Vorfälle) sind dies trotzdem 32 Meldungen mehr, also ein Anstieg um ein Drittel. Im Berliner Vergleich ist Tempelhof-Schöneberg damit ein Bezirk mit wenigen dokumentierten Vorfällen. Dabei ist trotz einer sensibilisierten Zivilgesellschaft und engagierter Anlaufstellen vor Ort von einer Dunkelziffer und lokalen Blindstellen auszugehen.
"Die Sammelstelle Berliner Register, die auch Propagandadelikte wie Schmierereien und Aufkleber, sowie Beleidigungen und Bedrohungen zählt, kam auf 3277 Vorfälle (2018: 3405). Kati Becker von den Registern betonte die Wichtigkeit dieser Erfassung, um auf das ständige Problem aufmerksam zu machen: "Es ist ein Unterschied, ob ich beobachte, wie jemand rassistisch behandelt werde oder ob ich selber mehrmals im Jahr betroffen bin." "
Das Register Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 11.03.2020 den Registerbericht für das Jahr 2019 herausgegeben. Darin werden die Vorfälle des letzten Jahres ausgewertet und Entwicklungen der rechten und neurechten Szene in Charlottenburg-Wilmersdorf erläutert.
Im Jahr 2019 wurden 324 Vorfälle dokumentiert (2018: 447). Das entspricht einem Rückgang um 28 %. Damit fällt die Anzahl der Vorfälle zwar nicht auf den Stand von 2017 (310) zurück, aber nähert sich diesem wieder an. Allerdings ist der Rückgang schon allein durch die 125 Vorfälle weniger im Bereich Propaganda zu erklären.
Pressemitteilung: Berliner Registerstellen verzeichnen einen Anstiege rassistischer Beleidigungen und Bedrohungen und LGBTIQ*-feindlicher Vorfälle
+++ 9 Vorfälle werden pro Tag in Berlin dokumentiert +++ LGBTIQ*-feindliche Vorfälle besonders stark angestiegen +++ Gesellschaftliches Klima begünstigt Gewalt
Für das Jahr 2019 haben die Berliner Registerstellen gemeinsam mit ihren Kooperationspartner*innen 3277 Vorfälle (2018: 3405) mit extrem rechtem, rassistischem, antisemitischem, LGBTIQ*-feindlichem, sozialchauvinistischem oder behindertenfeindlichem Hintergrund dokumentiert. Im Durchschnitt wurden pro Tag 9 Vorfälle aufgenommen. Obwohl sich die Gesamtzahl der Vorfälle nur unwesentlich verändert hat, werden auf lokaler Ebens sowie/ und bezogen auf einzelne inhaltliche Kategorien z.T. erhebliche Veränderungen sichtbar.
ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin recherchiert und dokumentiert seit 2001
gewalttätige Angriffe und Bedrohungen.
Die Registerstellen in den Bezirken dokumentieren darüber hinaus weitere Vorfälle mit rassistischem, antisemitischem, lgbtiq*-feindlichem und rechtsextremem Hintergrund.
Das Register Reinickendorf hat zum Jahreswechsel den Träger gewechselt und ist seit Januar 2020 bei der Stiftung SPI angesiedelt. Das Reinickendorfer Register ist ab jetzt über folgende E-Mail-Adresse zu erreichen: register-rd@stiftung-spi.de
Fördermittelgeber ist weiterhin das Berliner Landesprogramm "Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus" der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung.
"Für 2018 lässt sich festhalten: Die Hemmschwelle für Angriffe, Bedrohungen und Beleidigungen ist gesunken. Dafür ist nicht allein die rechte Szene Berlins verantwortlich, sondern die politische Kultur, der Ton in öffentlichen Debatten und das gesellschaftliche Klima. Anhand der Entwicklung der drei inhaltlichen Kategorien Rassismus, Antisemitismus und NS-Verharmlosung werden die Auswirkungen von Kommunikations- und Handlungsstrategien der Neuen Rechten deutlich.
