Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Im U-Bahnhof Grenzallee in Britz wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration!" gesichtet und entfernt.
In der Treskowallee wurde an der Tramhaltestelle Volkspark Wuhlheide ein rassistisches Aufklebermotiv mit der Aufschrift "Abschieben schafft Wohnraum" entdeckt und entfernt.
In der Treskowallee Ecke Gregoroviusweg (HTW) wurde ein antisemitischer Aufkleber gefunden und entfernt. Auf diesem stand "Freedom by any means" in Kombination mit einem roten Hamasdreieck. Das rote Dreieck wird von der Terrororganisation Hamas als Markierung für Angriffsziele verwendet und ist hier gegen den Staat Israel gerichtet.
In der Hentigstraße wurde erneut ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gemeldet und entfernt. Dieser klebte auf einem Wahlkampf-Plakat der CDU.
Auf einem mehrsprachigen Willkommenschild einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Hönower Straße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Es handelte sich u.a. um rassistische Motive mit dem Slogan "Abschieben schafft Wohnraum!" und der rassistischen Forderung nach "Remigration".
Von einem Laternenpfahl in der Revaler Straße wurde ein rassistischer Sticker entfernt. Abgebildet war der Slogan "Remigration? Na klar!" mit einem Flugzeug und der Schriftzug "AfD" Brandenburg mit Landeslogo.
Der verwendete Begriff „Remigration“ wird auf dem Sticker als neutral dargestellt. Seit mindestens 2016 nutzen allerdings extrem rechte Akteure den Ausdruck als Kampfbegriff in politischen Kampagnen. Darin beschreibt Remigration euphemistisch die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Versuche, den Begriff positiv umzudeuten, führen zu einer Normalisierung extrem rechter Konzepte.
Am Heckelberger Ring wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen. Auf dem Aufkleber stand der Slogan "Remigration Airlines - Deutschland endlich wieder sicherer machen!".
Ein Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug, wurde von einem Parkscheinautomaten in der Sonntagstraße entfernt.
In der Hentigstraße wurde an einer Bushaltestelle erneut ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gemeldet. Daneben klebte auch noch ein Motiv mit der migrationsfeindlichen Parole "Gemeinwohl statt Asylprofiteure". Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Parole "Sommer, Sonne, Remigration" und ein weiterer mit der Aufschrift "Remigration" gefunden und entfernt.
Auch auf der Blockdammbrücke wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der reassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.
In der Hentigstraße wurde ein Aufkleber mit einer rassistischen "Remigrations"-Parole entdeckt und entfernt.
Zudem wurden auf einem Verkehrsschild in der Wallensteinstraße Ecke Ilsestraße zwei gegen Antifaschismus gerichtete "Fuck Antifa"-Aufkleber, sowie je ein Motiv mit dem Slogan "Make germany great again" und "Keiner mag die Grünen" gefunden und entfernt.
Von einem Mülleimer am Spielplatz auf dem Rudolfplatz wurden mehrere rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Zudem waren mehrere Sticker angebracht, u. a. mit der Aufschrift "Ohne AfD sind Katzis traurig" und einer weinenden Katze, aus dem gleichen extrem rechten Onlineshop.
In der Rotherstraße wurden drei rassistische Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Am S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde ein Aufkleber der Neonazigruppierung "Deutsche Patrioten Voran" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war das Logo der Gruppierung inklusive einem Reichsadler zu sehen, daneben war ein Bundesadler und die aus dem Hooliganbereich kommende Parole "Sport frei!" abgebildet.
An der Tramhaltestelle S-Bahnhof Hohenschönhausen, stadtauswärts, wurde ein in schwarzer Farbe auf dem Wartehäuschen aufgeschmierter Neonazi-Zahlencode in Form einer "1161" festgestellt. Daneben war auch ein "BFC"-Schriftzug in gleicher Farbe zu sehen.
Zudem wurde am Rotkamp Ecke Am breiten Luch ein Neonazi-Aufkleber der früheren Kameradschaftsvernetzung "Freies Netz" mit der Aufschrift "Genug ist genug - Keinen Fußbreit den Antideutschen" und der Neonazi-Zahlencode "1161" in weißer Farbe auf einem Stromkasten gemeldet.
Ebenfalls Am breiten Luch wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der rassistischen Aufschrift "White lives matters" gefunden und entfernt. Ein paar Meter weiter befand sich auch noch ein Nazi-Aufkleber aus einem anderen Versand mit der Parole "Werde aktiv" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge und einer Deutschlandfahne. Auf dem Aufkleber wurde auch der Versand beworben.
In der Seehausener Straße Ecke Biesenbrower wurde ein Aufkleber der Neonazigruppierung "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" gemeldet. Auf dem Motiv stand die rassistische Forderung "Remigration jetzt!" und darunter der völkische und NS-verherrlichende Spruch "Blut und Boden - Treu bis in den Tod". „Blut und Boden – Treu bis in den Tod“ ist eine nationalsozialistische Parole. Sie kombiniert die rassistische Agrarideologie der NSDAP mit dem geforderten bedingungslosen Gehorsam und der extremen Opferbereitschaft für das NS-Regime. Zudem war auf dem Aufkleber zwei Mal der Neonazi-Zahlencode "88" zu erkennen.
In der Straße Am Ostbahnnhof wurden wiederholt rassistische Sticker entfernt. Sie warben mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug für eine rassistische Organisation aus Österreich.
In der Carl-Schurz-Straße vor dem Rathaus wurde auf einer BSR-Mülltonne ein Aufkleber mit der Aufschrift „Generation Remigration“ entdeckt. Darauf war ein Flugzeug zu sehen.
Entlang der Puschkinalle zwischen S-Bahnhof Treptower Park und Übergang zur Straße Alt Treptow wurden mindestens zehn rassistische Aufkleber, auf denen die Forderung nach einer sog. "Remigration" zu sehen war, entdeckt und entfernt.
Drei Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug, wurden nahe Ostbahnhof entfernt. Zwei Sticker befanden sich am Ende der Straße Am Ostbahnhof und in der Lange Straße.
In der Rotherstraße wurde von einem Fallrohr ein rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
An der Kreuzung Müggelseedamm/ Fürstenwalder Damm wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war die Forderung nach einer sog. "Remigration" sowie die NS-Losung "Blut und Boden - Treu bis in den Tod" enthalten.
Vor einer Schule am Tierpark wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden.
In der Letteallee wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Online-Versandshop mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" unkenntlich gemacht.
In der Einbecker Straße wurden fünf Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war der rassistische Slogan "Remigration rettet Leben" in Kombination mit der Internetadresse der Kampagne zu sehen. Die Aufkleber wurden zum Teil auf Wahlplakate der Linkspartei verklebt.
An der Ecke Schinkelplatz und Unter den Linden wurde ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Fennstr. wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Im Katzengraben wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
In der Dorotheastraße Ecke Hentigstraße wurde zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf einem Motiv wurde die rassistische Forderung nach "Remigration jetzt!" propagiert. Auf dem anderen Motiv war eine NS-verherrlichende Reichsflagge in schwarz-weiß-rot abgebildet.
Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand festgestellt. Darauf war der rassistische Slogan "Abschieben schafft Wohnraum!" zu lesen.
An den Rampen des Skateparks im Fennpfuhlpark wurden mehrere Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt. Unter den Motiven befand sich ein NS-verherrlichender Sticker mit einem deutschen Reichsadler, der Aufschrift „Deutsches Reichsgebiet“ und einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge sowie ein rassistischer Sticker mit der Parole „Remigration jetzt“.
Es wurde ein rassistischer Aufkleber gefunden mit folgendem Spruch: "Queeres Leben schützen remigration jetzt!".
In der Marksburgstraße Ecke Hentigstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.
An der Bushaltestelle Volkmarstraße wurde ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Darunter befand sich ein Aufkleber mit der Aufschrift "Wenn es dir zu bunt wird, wähle Blau" und eine "AFD"-Schmiererei.
In der Haeckelstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war die Forderung nach einer sog. "Remigration" sowie die NS-Losung "Blut und Boden - Treu bis in den Tod" enthalten.
In der Delbrückstraße Ecke Archenholdstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen.
Auch in der Delbrückstraße Ecke Wönnichstraße wurde ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gemeldet und entfernt.
In der Weitlingstraße wurde auf der Rückseite der Postfächer an einem Supermarkt ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war die Parole "National, revolutionär, sozialistisch" plus Werbung für die Internetseite der Partei zu sehen.
In der Hohenschönhauser Straße Ecke Otto-Marquardt-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet. Auf dem rassistischen Motiv war "Dein Land liegt Dir am Herzen? -#Remigration - Illegale Massenmigration stoppen" zu lesen.
An der Tramhaltestelle Altenhofer Straße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden. Auf dem NS-verherrlichenden Motiv war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge in Kombination mit einer schwarzen Sonne abgebildet.
Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) lud zu einem sogenannten Bürgerdialog im Charlottenburger Rathaus mit der Bundestagabgeordneten Beatrix von Storch.
Dort wurde ein Flyer mit dem Titel "7 Punkte zur Remigration" ausgelegt. Der verwendete Begriff „Remigration“ wird in dem Flyer als neutral dargestellt. Seit mindestens 2016 nutzen allerdings extrem rechte Akteure den Ausdruck als Kampfbegriff in politischen Kampagnen. Darin beschreibt Remigration euphemistisch die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Versuche, den Begriff positiv umzudeuten, führen zu einer Normalisierung extrem rechter Konzepte.
Bürger*innen demonstrierten auf einer Kundgebung gegen den "Bürgerdialog".
Verschiedenen Wahlplakate und Aufsteller der SPD und der CDU wurden in den Mecklenburger Straße durch extrem rechte Propaganda beschädigt. Neben verschiedenen beleidigenden Schmierereien wurde unter anderem ein "AFD"-Schriftzug und ein Hakenkreuz auf die Plakate geschmiert.
Zudem wurden unterschiedliche Sticker angebracht. Darunter mehrere Sticker mit "AfD"-Logo, auf dem mittig ein Flugzeug abgebildet war und ober- bzw. unterhalb der Text "Remigration? Na klar!". "Remigration" wird seit einigen Jahren von der extremen Rechten, insbesondere der sogenannten "Identitären Bewegung" benutzt. Damit wird die Vertreibung eines Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien gefordert.
Es wurden auch mehrere Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Die Motive waren queerfeindlich (Regenschirm schützt heteronormative Kleinfamilie vor Regenbogenfarben) und rassistisch ("Raus die Viecher").
In Mariendorf wurden an mehreren Orten zahlreiche extrem rechte Sticker und Schmierereien festgestellt und entfernt. Darunter befanden sich:
- An der Eisenacher Straße Ecke Rixdorfer Straße wurden Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit den Aufschriften „Antifa verbieten!“ und „Remigration schützt deutsche Frauen“ entdeckt.
- In der Skutaristraße wurden Aufkleber mit der Aufschrift „Ganz Deutschland hasst die Antifa“ sowie ein rassistischer Sticker entdeckt.
- In Alt-Mariendorf wurde ein „FCK Antifa“-Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt.
- Am Sommerbad Mariendorf wurde eine rassistische Schmiererei entdeckt.
- An der Station Dirschelweg wurden zwei weitere rassistische Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt.
- In der Rixdorfer Straße wurden vier weitere Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt, teilweise waren die Aufkleber in Reichsfarben. Ein anderer Aufkleber richtete sich in ableistischer und sozialchauvinistischer Weise gegen die Antifa
- Neben der Kolonie Feierabend wurden zwei Hakenkreuze entdeckt.
Die festgestellten Sticker und Schmierereien wurden unkenntlich gemacht bzw. entfernt.
Auf einem Mülleimer am Agnes-Kraus-Weg Ecke Volkradstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war eine Reichs- und eine Deutschlandflagge in Kombination mit dem Slogan "Hand in Hand fürs Vaterland" abgebildet.
Ebenfalls am Agnes-Kraus-Weg klebte auf einem SPD-Wahlplakat ein Neonazi-Aufkleber in Form einer Reichskriegsflagge und auf einem CDU-Wahlplakat ein rassistischer Aufkleber mit der Parole "Remigration jetzt!".
Zudem wurde am Bahnhof Lichtenberg ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt. Auf dem Motiv stand die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Antifa-freie Zone" in Kombination mit einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot, einem durchgestrichenen Punk, einem durchgestrichenen Antifa-Logo und einer durchgestrichenen trans Person.
Am Leopoldplatz wurden zwei rassistische, "Remigration" fordernde Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Sewanstraße Ecke Bushaltestelle Balatonstraße wurden mehrere Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet. Auf den rassistischen Motiven standen die Forderungen nach "Remigration" bzw. "Remigration jetzt" und die antimuslimisch ausgerichtete Parole "Wir müssen draußen bleiben" mit zwei darauf abgebildeten muslimisch aussehenden Personen.
Vor einer Schule in der Eggersdorfer Straße wurden drei weitere Aufklebermotive aus dem gleichen Neonazi-Versand gefunden. Auf den Motiven befanden sich Parolen wie "Good night left side", "Antifa = asozial, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, arbeitsscheu" und "Linker Lump zur praktischen Arbeit!". Der Aufkleber vermittelt die Botschaft, dass bestimmte Gruppen – hier politische Gegner*innen – weniger wert seien und „zur Arbeit gezwungen“ werden müssten. Dies entspricht sozialchauvinistischen oder hierarchischen Denkweisen, wie sie innerhalb der extremen Rechten verbreitet sind.
In der Sophienstraße wurde zudem ein extrem rechter Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand "Echte Frauen sind rechts!".
Auf der Putlitzbrücke in Moabit wurden zwei rassistische, "Remigration" fordernder Aufkleber entdeckt und entfernt.
An einer Litfaßsäule an der Ecke Nazarethkirchstraße und Maxstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift „Remigration schützt Frauen #DefendEurope“ entdeckt. Der Slogan stellt Menschen mit zugeschriebener Migrationsgeschichte pauschal als Gefahr für Frauen dar und fordert unter dem Begriff „Remigration“ ihren Ausschluss aus der Gesellschaft.
An der Tramhaltestelle Judith-Auer-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gemeldet.
In der Paul-Junius-Straße Ecke Alfred-Jung-Straße und im Fennpfuhlpark wurden mehrere Aufbkleber aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf den rassistischen, NS-verherrlichenden und gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteten Motiven waren folgende Propagandaparolen zu lesen: "Defend europe", "Deutsches Reichsgebiet" umrandet in den Farben der Reichsflagge in schwarz-weiß-rot, "Dumm, dümmer, Antifa" und "Remigration jetzt".
In der Paul-Junius-Straße Ecke Alfred-Jung-Strasse wurde zudem ein NS-verherrlichender Neonazi-Aufkleber mit dem Motiv einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot in Kombination mit einer "Schwarzen Sonne" gemeldet und entfernt.
Auf einem rechten und rassistischen Aufkleber, der auf einem Wahlplakat der Linkspartei klebte und entfernt wurde, standen folgende Aussagen:
„Was die Links-Partei noch fordert:“
Aufgelistete Aussagen:
„Unbegrenzte Zuwanderung aus Marokko/Nordafrika“
„Keine weiteren Abschiebungen mehr“
„Roma - Geschichte als Pflichtinhalt in der Schule“
„Wahlrecht für alle Ausländer“
„Ramallah (Gaza) soll Partnerstadt von Berlin werden“
„Polizei entwaffnen und ANTIFA aufrüsten“
Der Aufkleber nutzt Falschbehauptungen und Verzerrungen, um Vorurteile gegenüber Migrant*innen, Nordafrikaner*innen und der Minderheit der Sint*izze und Rom*nja zu schüren sowie Ängste in der Bevölkerung zu bedienen.
In der Dietzgenstraße in Mitte wurde ein "Remigration" fordernder Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei Die Heimat (vormals NPD) entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Großbeerenstraße / Daimlerstraße wurden mehrere extrem rechte Propaganda entdeckt. Darunter befanden sich:
- ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Aufschrift „Remigration jetzt!“ an der Glaswand der Haltestelle
- zwei weitere Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel am Fahrplan, ein Aufkleber richtete sich gegen "die Antifa" und benutzte dabei sozialchauvinistische und behindertenfeindliche Sprache
- eine rassistische Schmiererei sowie weitere Aufkleber auf einer der Sitzbänke
An der Haltestelle Rixdorfer Straße / Britzer Straße wurde ein Aufkleber der "NRJ" entdeckt und entfernt.
Am Eingang zum Volkspark Mariendorf wurde ein Sticker mit der Aufschrift „FCK Antifa“ entdeckt und entfernt.
An der Ersatzhaltestelle Colditzstraße / Ullsteinstraße wurden mehrere extrem rechte Sticker entdeckt und entfernt. Darunter befanden sich:
- ein Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Aufschrift „Dumm, dümmer, Antifa“
- ein Sticker, der sich in sozialchauvinistischer und behindertenfeindlicher Weise gegen „die Antifa“ richtet
- ein Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Aufschrift „Dein Land – hol es dir zurück“
- ein rassistischer Sticker mit der Aufschrift „Für die ‚Gäste‘ – nur das Beste!“ und der Abbildung eines Flugzeugs mit der Aufschrift „Remigration Airlines“
- Mitten zwischen diesen Stickern befand sich auch ein Aufkleber mit einer Deutschlandfahne und der Aufschrift „AfD – Deutschland. Aber normal.“
An der Tramhaltestelle Frankfurter Allee wurde ein extrem rechter Aufkleber mit dem rassistischen Slogan "Remigration? Na klar!" gefunden und entfernt.
Vier Neonazis wurden gegen 19:00 Uhr dabei beobachtet, wie diese an der Treppe Eingang Bahnhof Lichtenberg in der Weitlingstraße Aufkleber der Neonazigruppierung "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" verklebten. Auf dem Motiv stand die rassistische Forderung "Remigration jetzt!" und darunter der völkische und NS-verherrlichende Spruch "Blut und Boden - Treu bis in den Tod". „Blut und Boden – Treu bis in den Tod“ ist eine nationalsozialistische Parole. Sie kombiniert die rassistische Agrarideologie der NSDAP mit dem geforderten bedingungslosen Gehorsam und der extremen Opferbereitschaft für das NS-Regime.
In der Sewanstrraße Ecke Hönower Weg wurde zudem ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Parole "Tradition statt Imigration" zu lesen.
Am Schillerpark wurden zwei rassistische, "Remigration" fordernder Aufkleber entdeckt und entfernt.
Es wurden mehrere rassistische Sticker in Mariendorf gefunden.
- zwei Sticker mit der Forderung "Remigration jetzt!"
- ein rassistischen und sexistischen Sticker mit Fußballbezug.
Am Nordufer wurde ein "Remigration" fordernder Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "Die Heimat" (vormals NPD) entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Brennerstraße Ecke Brixener Straße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Remigration ... bevor es zu spät ist!" entdeckt und entfernt.
In der Luxemburger Straße und der Genter Straße wurden ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber und ein "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
