Rassistische Propaganda in Mitte
Beim U-Bahnhof Unter den Linden wurde ein "Remigration" fordernder rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Beim U-Bahnhof Unter den Linden wurde ein "Remigration" fordernder rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Müllerstraße wurde ein "Remigration" fordernder rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Schöningstraße in Wedding wurde an einem Mast ein Aufkleber mit den Aufschriften "Sommer, Sonne, REMIGRATION*" und "Millionenfache Remigration" entdeckt. Der Aufkleber war verniedlichend mit einem Lamm auf einer Blumenwiese gestaltet.
In der Eitelstraße Ecke Rupprechtstraße wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Deutsches Reichsgebiet" in Kombination mit einem Reichsadler und einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge gefunden und entfernt.
In der Margaretenstraße Ecke Metastraße wurde zudem ein "Anti-Antifa"-Schriftzug in schwarzer Farbe auf einer Hauswand gemeldet.
In der Münsterlandstraße und am Eingang zum Rummelsburger Park wurden zwei rassistische "Remigrations"-Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Alt-Hohenschönhausen wurden zwei rassistische Aufkleber gefunden und entfernt. Auf einem stand der Slogan „Ein Herz für Remigration“ und auf dem anderen wurde der neonazistische "Activ Club Dietsland" in Kombination mit einem "White Power"-Zeichen und einem Löwen beworben.
In Deutschland hat sich im letzten Jahr ein neues extrem rechtes Netzwerk etabliert: Sogenannte "Active Clubs", eine weltweite gewaltorientierte White-Supremacy-Bewegung, fitness- und kampfsportaffin, die das Ziel eint, einen angeblichen sogenannten „weißen Genozid“ zu verhindern.
Im Katzengraben wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Auf dem Schaukasten der SPD Hermsdorf in der Heinsestraße wurden erneut extrem rechte Sticker entdeckt und teilweise überklebt. Die Sticker richteten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und enthielten rassistische Botschaften wie "Remigration jetzt", die aus extrem rechten Online-Shops stammten.
In der Welsestraße wurden zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und unkenntlich gemacht. Auf einem Motiv war die rassistische Parole "Für die "Gäste" nur das Beste: Remigration Airlines!" zu lesen. Auf dem anderen Motiv war eine Reichsflagge in schwarz-weiß-rot abgebildet.
Am Nordbahnhof wurden zwei rassistische "Remigrations"-Aufkleber einer extrem rechten Kampagnenorganisation und ein gegen die Antifa gerichteter Sticker entdeckt und entfernt.
In der Veteranenstraße und der Brunnenstraße in Mitte wurden zwei antimuslimisch-rassistische und zwei rassistische "Remigrations"-Aufkleber einer extrem rechten Kampagnenorganisation entdeckt und entfernt.
In der Leipziger Straße, der Littenstraße und der Voltairestraße in Mitte wurden in den letzten Tagen mehrfach rassistische "Remigrations"-Aufkleber einer extrem rechten Kampagnenorganisation entdeckt und entfernt.
In der Große-Leege-Straße Ecke Wriezener Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen und es wurde der Versand beworben.
Im Tiergarten in der Nähe des Gedenkorts für die Opfer des Anschlags auf den Berliner CSD wurden vier Aufkleber aus extrem rechten Versandhandlungen entdeckt und entfernt. Zwei Aufkleber waren antimuslimisch-rassistisch, ein Aufkleber warb für eine extrem rechte "Remigrations"-Kampagne und ein Sticker richtete sich gegen die Antifa.
An der Treppe zwischen S-Bahnhof Hohenschönhausen und dem Cabuwazi klebten erneut mehrere Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg". Auf dem LGBTIQ*-feindlichen Motiv stand "Deutsch bleiben statt Mainstream" und im Hintergrund war eine Regenbogenfahne zu sehen. Auf einem weiteren Motiv war die antisemitisch zu wertende Parole "Terrorstaat Israel" zu lesen. Auf dem dritten Aufkleber, welcher direkt vor dem Cabuwazi angebracht wurde, stand der Slogan "Führt Euren Körper - Hart.Sauber.Gesund." und bewarb die "AG Körper und Geist".
Vor dem "Cinemotion"-Kino in der Wartenberger Straße klebte zudem das neue Aufkleber-Motiv der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der anti-muslimischen Parole "Europa ist nicht der Orient - Kampf der Islamisierung!".
Und in der Wustrower Straße wurde ein selbstdarstellerischer "Der III. Weg"-Aufkleber gefunden. Alle Aufkleber wurden entfernt.
Auf dem Spielplatz Krummer Pfuhl im Lichtenberger Ortsteil Wartenberg wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber entdeckt und entfernt.
Am Breiten Luch wurde auf einem Stromkasten ein in weißer Farbe aufgemalter "1161"-Neonazi-Zahlencode gemeldet.
In der Grevesmühlener Straße klebte ein rassistischer Aufkleber aus einem extrem rechten Versand mit der Aufschrift "Sommer, Sonne, Remigration".
In der Ernst-Barlach-Straße wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet.
In der Wartenbergstraße Ecke Anna-Ebermann-Straße wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Auch ohne Sonne braun" in Kombination mit einer Schwarzen Sonne gefunden und entfernt.
An einer Schule in Neu-Hohenschönhausen wurden zudemNazischmiereieien in weißer Farbe an mehreren Stellen auf dem Schulgelände festgestellt und entfernt. U.a. waren die Schriftzüge "Nazijugend", "Nazis sind gut", "White Power" und "Lehrer sind Lügner" zu lesen.
In der Hentigstraße wurde auf einem Verkehrsschild ein Neonazi-Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf diesem war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge zu sehen.
Zudem wurde in der Hentigstraße Ecke Marksburgstraße ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gefunden und unkenntlich gemacht.
In der Franz-Schmidt-Straße in Berlin-Buch wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt. Einer trug den Slogan „Remigration Airlines – Für die Gäste nur das Beste“ und stammte aus einem extrem rechten Versandhandel. Der zweite Aufkleber zeigte die Aufschrift „We hate Antifa“ und richtet sich gegen Antifaschismus.
In der Franz-Jacob-Straße wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Motiv stammte von der extrem rechten "Ein Prozent"-Kampagne (Aufschrift: "Deutschland steh auf!"). Auf dem anderen Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen.
Im Ukeleipfad wurde an einer Wand der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Dorfstr. wurde auf einem Plakat der Linken ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Im Püttbergeweg wurde ein antifeministischer Aufkleber gegen gendersensible Sprache an einem Verkehrsschild entdeckt.
Im U-Bahnhof Grenzallee in Britz wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration!" gesichtet und entfernt.
An einer Bushaltestelle am Hagenower Ring in Wartenberg wurde ein extrem rechter Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Parole "Sommer, Sonne, Remigration" und Werbung für einen extrem rechten Versand zu sehen.
Auf einem Schild vor einem Supermarkt in der Ernst-Barlach-Straße Ecke Rostocker Straße, wurde ein queerfeindlicher und gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber entdeckt. Hierauf war die Aufschrift "Überklebt Du Zecke!" zu lesen. Zudem waren darauf eine durchgestrichene Regenbogenflagge, ein durchgestrichenes Hammer und Sichel-Symbol und eine durchgestrichene Zecke zu sehen.
In der Ernst-Barlach-Straße Ecke Woldegker Straße wurde zudem ein "FCK Antifa"-Aufkleber auf einem Mülleimer gefunden.
Im Ursula-Mamlok-Park wurde ein Sticker einer extrem rechten Kampagne gesichtet und entfernt.
Die "Save Europe Act", die vom ehemaligen Sprecher der Identitären Bewegung Österreich Martin Sellner und der niederländischen rechten Aktivistin Eva Vlaardingerbroek gestartete Initiative fordert, dass "die politische Elite die Ersetzungsmigration stoppt, unsere Grenzen sichert und die ethno-kulturelle Kontinuität der europäischen Nationen schützt".
Die Kampagne verbreitet rassistische Ideologien und Verschwörungstheorien wie den „Großen Austausch“ und fordert die rassistische Forderung nach Remigration.
In der Treskowallee wurde an der Tramhaltestelle Volkspark Wuhlheide ein rassistisches Aufklebermotiv mit der Aufschrift "Abschieben schafft Wohnraum" entdeckt und entfernt.
In der Treskowallee Ecke Gregoroviusweg (HTW) wurde ein antisemitischer Aufkleber gefunden und entfernt. Auf diesem stand "Freedom by any means" in Kombination mit einem roten Hamasdreieck. Das rote Dreieck wird von der Terrororganisation Hamas als Markierung für Angriffsziele verwendet und ist hier gegen den Staat Israel gerichtet.
In der Hentigstraße wurde erneut ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gemeldet und entfernt. Dieser klebte auf einem Wahlkampf-Plakat der CDU.
Auf einem mehrsprachigen Willkommensschild einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Hönower Straße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Es handelte sich u.a. um rassistische Motive mit dem Slogan "Abschieben schafft Wohnraum!" und der rassistischen Forderung nach "Remigration".
Am S-Bahnhof Karlshorst wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden. Darauf war die Parole "Good night left side" in Kombination mit einem durchgestrichenen Hammer und Sichel-Symbol, einem durchgestrichenen Anarchie-Zeichen, einer durchgestrichenen Black-Power-Faust und einem durchgestrichenen LGBTIQ*-Symbol zu sehen.
Gegen 18:30 Uhr wurde auf einem Parkscheinautomat in der Sorauer Straße folgende mit Edding angebrachte Schmiererei entdeckt: "Remigration für eure geliebten Görli-Dealer!"
Von einem Laternenpfahl in der Revaler Straße wurde ein rassistischer Sticker entfernt. Abgebildet war der Slogan "Remigration? Na klar!" mit einem Flugzeug und der Schriftzug "AfD" Brandenburg mit Landeslogo.
Der verwendete Begriff „Remigration“ wird auf dem Sticker als neutral dargestellt. Seit mindestens 2016 nutzen allerdings extrem rechte Akteure den Ausdruck als Kampfbegriff in politischen Kampagnen. Darin beschreibt Remigration euphemistisch die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Versuche, den Begriff positiv umzudeuten, führen zu einer Normalisierung extrem rechter Konzepte.
Am Heckelberger Ring wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen. Auf dem Aufkleber stand der Slogan "Remigration Airlines - Deutschland endlich wieder sicherer machen!".
Ein Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug, wurde von einem Parkscheinautomaten in der Sonntagstraße entfernt.
In der Hentigstraße wurde an einer Bushaltestelle erneut ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gemeldet. Daneben klebte auch noch ein Motiv mit der migrationsfeindlichen Parole "Gemeinwohl statt Asylprofiteure". Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Parole "Sommer, Sonne, Remigration" und ein weiterer mit der Aufschrift "Remigration" gefunden und entfernt.
Auch auf der Blockdammbrücke wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der reassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.
In der Hentigstraße wurde ein Aufkleber mit einer rassistischen "Remigrations"-Parole entdeckt und entfernt.
Zudem wurden auf einem Verkehrsschild in der Wallensteinstraße Ecke Ilsestraße zwei gegen Antifaschismus gerichtete "Fuck Antifa"-Aufkleber, sowie je ein Motiv mit dem Slogan "Make germany great again" und "Keiner mag die Grünen" gefunden und entfernt.
Von einem Mülleimer am Spielplatz auf dem Rudolfplatz wurden mehrere rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Zudem waren mehrere Sticker angebracht, u. a. mit der Aufschrift "Ohne AfD sind Katzis traurig" und einer weinenden Katze, aus dem gleichen extrem rechten Onlineshop.
In der Rotherstraße wurden drei rassistische Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Am S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde ein Aufkleber der Neonazigruppierung "Deutsche Patrioten Voran" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war das Logo der Gruppierung inklusive einem Reichsadler zu sehen, daneben war ein Bundesadler und die aus dem Hooliganbereich kommende Parole "Sport frei!" abgebildet.
An der Tramhaltestelle S-Bahnhof Hohenschönhausen, stadtauswärts, wurde ein in schwarzer Farbe auf dem Wartehäuschen aufgeschmierter Neonazi-Zahlencode in Form einer "1161" festgestellt. Daneben war auch ein "BFC"-Schriftzug in gleicher Farbe zu sehen.
Zudem wurde am Rotkamp Ecke Am breiten Luch ein Neonazi-Aufkleber der früheren Kameradschaftsvernetzung "Freies Netz" mit der Aufschrift "Genug ist genug - Keinen Fußbreit den Antideutschen" und der Neonazi-Zahlencode "1161" in weißer Farbe auf einem Stromkasten gemeldet.
Ebenfalls Am breiten Luch wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der rassistischen Aufschrift "White lives matters" gefunden und entfernt. Ein paar Meter weiter befand sich auch noch ein Nazi-Aufkleber aus einem anderen Versand mit der Parole "Werde aktiv" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge und einer Deutschlandfahne. Auf dem Aufkleber wurde auch der Versand beworben.
In der Seehausener Straße Ecke Biesenbrower wurde ein Aufkleber der Neonazigruppierung "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" gemeldet. Auf dem Motiv stand die rassistische Forderung "Remigration jetzt!" und darunter der völkische und NS-verherrlichende Spruch "Blut und Boden - Treu bis in den Tod". „Blut und Boden – Treu bis in den Tod“ ist eine nationalsozialistische Parole. Sie kombiniert die rassistische Agrarideologie der NSDAP mit dem geforderten bedingungslosen Gehorsam und der extremen Opferbereitschaft für das NS-Regime. Zudem war auf dem Aufkleber zwei Mal der Neonazi-Zahlencode "88" zu erkennen.
In der Straße Am Ostbahnnhof wurden wiederholt rassistische Sticker entfernt. Sie warben mit der Aufschrift "To Save Europe - Remigration" und einem Flugzeug für eine rassistische Organisation aus Österreich.
In der Carl-Schurz-Straße vor dem Rathaus wurde auf einer BSR-Mülltonne ein Aufkleber mit der Aufschrift „Generation Remigration“ entdeckt. Darauf war ein Flugzeug zu sehen.
Entlang der Puschkinalle zwischen S-Bahnhof Treptower Park und Übergang zur Straße Alt Treptow wurden mindestens zehn rassistische Aufkleber, auf denen die Forderung nach einer sog. "Remigration" zu sehen war, entdeckt und entfernt.
Drei Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug, wurden nahe Ostbahnhof entfernt. Zwei Sticker befanden sich am Ende der Straße Am Ostbahnhof und in der Lange Straße.
In der Rotherstraße wurde von einem Fallrohr ein rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
In der Massower Straße wurden vor einem Supermarkt zwei Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war der rassistische Slogan "Remigration rettet Leben" in Kombination mit der Internetadresse der Kampagne zu sehen.
Auf einem extrem rechten und rassistischen Aufkleber, der in der Skandinavischen Straße in Lichtenberg-Mitte gemeldet und entfernt wurde, standen folgende Aussagen:
„Was die Links-Partei noch fordert:“
Aufgelistete Aussagen:
„Unbegrenzte Zuwanderung aus Marokko/Nordafrika“
„Keine weiteren Abschiebungen mehr“
„Roma - Geschichte als Pflichtinhalt in der Schule“
„Wahlrecht für alle Ausländer“
„Ramallah (Gaza) soll Partnerstadt von Berlin werden“
„Polizei entwaffnen und ANTIFA aufrüsten“
Der Aufkleber nutzt mitunter Falschbehauptungen und Verzerrungen, um Vorurteile gegenüber Migrant*innen, Nordafrikaner*innen und der Minderheit der Sint*izze und Rom*nja zu schüren sowie Ängste in der Bevölkerung zu bedienen.
An der Kreuzung Müggelseedamm/ Fürstenwalder Damm wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war die Forderung nach einer sog. "Remigration" sowie die NS-Losung "Blut und Boden - Treu bis in den Tod" enthalten.
Vor einer Schule am Tierpark wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden.
In der Letteallee wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Online-Versandshop mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" unkenntlich gemacht.
In der Einbecker Straße wurden fünf Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war der rassistische Slogan "Remigration rettet Leben" in Kombination mit der Internetadresse der Kampagne zu sehen. Die Aufkleber wurden zum Teil auf Wahlplakate der Linkspartei verklebt.
An der Ecke Schinkelplatz und Unter den Linden wurde ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Fennstr. wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Im Katzengraben wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
In der Dorotheastraße Ecke Hentigstraße wurde zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf einem Motiv wurde die rassistische Forderung nach "Remigration jetzt!" propagiert. Auf dem anderen Motiv war eine NS-verherrlichende Reichsflagge in schwarz-weiß-rot abgebildet.
Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand festgestellt. Darauf war der rassistische Slogan "Abschieben schafft Wohnraum!" zu lesen.
An den Rampen des Skateparks im Fennpfuhlpark wurden mehrere Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt. Unter den Motiven befand sich ein NS-verherrlichender Sticker mit einem deutschen Reichsadler, der Aufschrift „Deutsches Reichsgebiet“ und einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge sowie ein rassistischer Sticker mit der Parole „Remigration jetzt“.
Es wurde ein rassistischer Aufkleber gefunden mit folgendem Spruch: "Queeres Leben schützen remigration jetzt!".
In der Marksburgstraße Ecke Hentigstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.
An der Bushaltestelle Volkmarstraße wurde ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Darunter befand sich ein Aufkleber mit der Aufschrift "Wenn es dir zu bunt wird, wähle Blau" und eine "AFD"-Schmiererei.
In der Haeckelstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war die Forderung nach einer sog. "Remigration" sowie die NS-Losung "Blut und Boden - Treu bis in den Tod" enthalten.