Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Auf einem Straßenschild an der Enzianstraße/ Ecke Hortensienstraße wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Der Aufkleber richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
In der Nähe der Bushaltestelle Waldhornstraße in Waidmannslust wurden an einem Straßenschild extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, die sich gegen Antifaschismus und "Grüne" richteten.
In der Türrschmidtstraße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt, auf dem ein durchgestrichenes Antifa-Logo abgebildet war.
Auch am S-Bahnhof Lichtenberg wurde ein extrem rechter Aufkleber auf dem Stationsschild entdeckt. Dieser titelte "Anti-Antifa".
An der Bushaltestelle Erwin-Bock-Str. wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber richtete sich gegen Antifaschist*innen und queere Menschen, der andere stammte aus einem extrem rechten Onlinehandel und bildete mehrere vermummte Personen ab, die die Faust ballen, mit der Aufschrift "Kampfbereit".
In der Erwin-Bock-Str. Höhe Alfred-Randt-Str. wurden weitere drei Aufkleber entdeckt.
An der Ecke Anemonenstr./ Salvador-Allende-Str. wurden weitere zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Köpenick wurde ein Aufkleber aus einen extrem rechten Onlinehandel entdeckt und entfernt.
In der Bahnhofstr., Höhe Seelenbinderstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen und queere Menschen entdeckt.
Auf einem Müllereimer auf der Charlottenstraße/Ecke Dillgensstraße wurden mehrere extrem rechte Sticker entdeckt und entfernt. Die Sticker sind u.a. NS-verherrlichend und in den Farben "Schwarz-Weiß-Rot", ein Sticker warnt vor einem Austausch der Bevölkerung. Alle Aufkleber stammen aus extrem rechten Versandshops.
Auf dem Spielplatz im Springpfuhlpark wurden mehrere gesprühte Hakenkreuze auf Spielgeräten entdeckt.
Eine non-binäre Person, die beim deutschen Bundestag in der Einlasskontrolle arbeitete, berichtete, dass sie vielfach von Kolleg*innen LGBTIQ*feindlich sowie ableistisch beleidigt und gemobbt worden sei. Sie hatte auch bei Vorgesetzten mehrfach rassistische, anti-Schwarze rassistische und extrem rechte Bemerkungen von Kolleg*innen gemeldet. Daraufhin sei sie noch intensiver gemobbt worden bis sie schwer erkrankte. Aufgrund der Erkrankung sei sie nach der Probezeit nicht übernommen worden, ohne dass die angeführten Gründe für die Erkrankung berücksichtigt worden seien. Auch die Intervention des Personalrats blieb erfolglos, weil die betroffene Person nicht genügend Beweise habe vorweisen können.
Auf der Potsdamer Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Partei "Die Heimat" (früher: NPD) bzw. ihres Mediums "Deutsche Stimme" gesichtet und entfernt. Der Aufkleber propagierten "Volksfeinde anklagen. Politikerhaftung umsetzen".
Der Begriff "Volksfeind" wurde im Nationalsozialismus als ideologischer Kampfbegriff gegen politische Gegner*innen genutzt.
Im Herzberge-Park in Lichtenberg wurden an einem Fernwärmerohr mehrere Schmierereien mit NS-Symbolen entdeckt und unkenntlich gemacht. Unter anderem wurden in schwarzer Farbe ein Hakenkreuz und mehrere doppelte Sigrunen (SS) gesehen. Auch wurde ein Aufkleber entdeckt, der sich sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete. Auf dem Aufkleber wurden ableistische und sozialchauvinistische Begriffe genutzt, um Antifaschist*innen abzuwerten.
Auf der Malteserstraße wurde an ein Türschild ein Hakenkreuz geschmiert. Darüber fand sich der Schriftzug: "Heil Selensky".
Eine Pride-Flagge, die an der Geschäftsstelle der Partei Die Linke in der Wisbyer Straße hing, wurde am Morgen verbrannt vorgefunden.
In einem Zug der U-Bahnlinie 8 beleidigte ein Mann fünf Männer rassistisch. Ein Zeuge, der Zivilcourage zeigte und versuchte, die Situation zu deeskalieren, wurde vom Täter ebenfalls beleidigt, bedroht und angespuckt. Der Vorfall ereignete sich zwischen den Stationen Pankstraße und Alexanderplatz.
An der Bushaltestelle S-Bahnhof Köpenick in der Mahlsdorfer Str. wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Ahrenshooper Straße wurden mehrere Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Auf einem der Aufkleber war eine blonde Frau mit einer Reichsfahne abgebildet und der Slogan "Nix Yallah, Yallah! Hier wird Deutsch gesprochen!" in Frakturschrift. Ein anderer Aufkleber enthielt den in der extrem rechten Szene verbreiteten Spruch "Klagt nicht, kämpft!".
Gegen 12:00 Uhr wurden an zwei Seiten der Kletterwand im Volkspark Friedrichshain mehrere verbotene NS-Symbole entdeckt: ein Hakenkreuz, ein Keltenkreuz, die Doppelsigrune und die Zahl 88 (Zahlencode für die Buchstaben HH = Heil Hitler).
Im Franz-Cornelsen-Weg wurde an dem Wochenende zum dritten Mal eine Bank des Projekts "Rote Bänke" beschädigt. Aus der Aufschrift "keine Gewalt gegen Frauen" wurde "Gewalt gegen Frauen" durch Schmierereien und Einritzungen gemacht. Zudem wurden diverse andere Schmierereien angebracht. Die Bank musste anschließend neu gestrichen und gestaltet werden.
Die roten Bänke sollen im Bezirk ein sichtbares Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt setzen, das Thema aus der Tabuzone holen und die Gesellschaft sensibilisieren.
Eine Moschee in der Richardstraße in Nord-Neukölln hat ein Drohschreiben mit antimuslimischen Inhalten erhalten. Außerdem lag dem Brief ein USB-Stick bei, auf dem antimuslimische Karikaturen sowie Gewaltaufrufe gegen Muslim*innen waren.
Auf einer propalästinensischen Kundgebung vor dem Zoopalast in Charlottenburg wurde ein Schild mit der Aufschrift "If you have to kill over thousands of children to take it, maybe it's not your land" gezeigt.
Der Part "Maybe it’s not your land“ stellt das Existenzrecht Israels in Frage. Zudem werden durch den ersten Part Israel und Juden*Jüdinnen als Akteur*in dargestellt, der*die bewusst Kinder tötet, um Land zu erobern. Das spielt auf die antisemitische Ritualmordlegende an.
Im Neuhelgoländer Weg wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen und queere Menschen entdeckt und entfernt.
Eine Demonstration von russischen Oppositionellen zog durch Mitte. An der Demonstration beteiligte sich auch ein Block mit etwa 30 Teilnehmenden, der von neonazistischen Organisationen geprägt war. Innerhalb des Blocks wurden die Symbole von extrem rechten, paramilitärischen Organisationen wie dem "Russischen Freiwilligen Corps", der "Brigade Asow" und des militärischen Arm des "Rechten Sektors" gezeigt. Alle drei Organisationen kämpfen auf ukrainischer Seite im Krieg in der Ukraine und rekrutieren sich in Teilen aus der Neonazi-Szene. Auch Mitglieder der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg" und ihrer Jugendorganisation "NRJ" sowie ehemalige Funktionäre der neonazistischen Partei "Die Heimat" (ehemals NPD) waren im Block vertreten.
Abends wurde an der Ecke Louis-Lewin-Straße / Adele-Sandrock-Straße ein Plakat der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Dieses klebte an einem Imbiss und richtete sich gegen politische Gegner*innen der neonazistischen Gruppierung. Es wurde unkenntlich gemacht.
An der Bushaltestelle Mittelheide wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18" entdeckt und entfernt.
In der Hoernlestr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Mittelstraße zwischen Sandinostraße und Simon-Bolivar-Straße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber gesehen und entfernt. Zwei der Aufkleber stammten von den "Jungen Nationalisten", der Jugendorganisation der Partei "Die Heimat" (vormals NPD), und trugen den Spruch "Heimatliebe ist Verpflichtung", sowie den LGBTIQ*-feindlichen Slogan "Aus Anne wird Frank, das ist doch krank!".
Ein weiterer Aufkleber zeigte die Reichsfahne. Zudem wurde ein Aufkleber gesehen, der die Aufschrift "Deutsch" in Frakturschrift trug, sowie Bilder, die die Ästhetik des Nationalsozialismus aufgreifen, abbildete.
An einem Glascontainer in Hohenschönhausen wurde ein Graffiti mit dem Nachnamen eines jugendlichen Antifaschisten und dem Wort "verrecke!" entdeckt. Bereits in der Vergangenheit war der Betroffene massiven extrem rechten Anfeindungen ausgesetzt.
Bei einer Feier im Clubhaus eines Tennisclubs in Grunewald wurde zu dem Lied "L'amours toujours" von Gigi d'Agostino von den Feiernden gemeinsam der rassistische Text "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gesungen. Der Tennisclub distanzierte sich im Anschluss von der Veranstaltung und den Textzeilen.
Am Weg entlang der Müggelspree wurde an einem Schild ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der die sog. "Remigration" forderte.
In der Alfred-Randt-Str. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Einer der Aufkleber enthielt einen Gewaltaufruf.
Auf dem Eugeniu-Botnari-Platz wurde an einem Verkehrsschild ein antimuslimisch-rassistischer Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Auf diesem war der Slogan "Islamisierung stoppen" sowie Bilder von Geflüchteten auf einem Boot und einer Frau mit Niqab abgebildet.
In der Marie-Curie-Allee wurde zudem ein Aufkleber der "Jungen Nationalisten", der Jugendorganisation der Partei "Die Heimat" (vormals NPD), entdeckt und entfernt.
Während einer Lehrveranstaltung an einer Universität in Charlottenburg äußerte ein Professor eine rassistische und sexistische Beleidigung gegenüber einer Studentin. Später entschuldigte er sich bei ihr. Das Datum entspricht nicht dem Vorfallsdatum.
Auf dem Schulhof einer Marzahn-Hellersdorfer Schule kam es zu einer rechtsmotivierten Bedrohung gegen eine*n Mitschüler*in. Zum Schutz der Melder*innen wurden das Datum sowie Details des Vorfalls anonymisiert.
An der Ecke Ebertstraße / Simsonweg, direkt gegenüber des Brandenburger Tors, hielten Reichsbürger*innen eine Mahnwache ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen. Eine Person trug Kleidung in Reichsfarben. Die Mahnwache findet normalerweise auf dem Pariser Platz statt.
Ein stark alkoholisiert wirkender Mann beleidigte auf aggressive Art mehrfach zwei trans Personen am U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz u. a. mit den Worten "Iiiiih Lesben" lesbenfeindlich.
Es gab eine Beschwerde über die Nutzung von Wahlräumen, die nicht barrierefrei zugänglich waren.
Entlang der Nöldnerstraße, der Stadthausstraße bis zum Tuchollaplatz wurden mehrere Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richteten.
Vier junge, vermummte Personen wurden dabei beobachtet, wie sie Flyer vor einer Schule in Charlottenburg verteilen. Laut einem Beitrag in den Sozialen Netzwerken handelte es sich dabei um Mitglieder der "Nationalrevolutionäre Jugend (NRJ)", die Propaganda der extrem rechten Jugendorganisation verteilten. Nachdem Passant*innen gegen die Verteilung eingeschritten sind, beendeten die vier Personen die Aktion.
Ähnliche Aktionen der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" und ihrer Jugendorganisation "NRJ" waren in den letzten Jahren vorallem in den östlichen Bezirken Berlins zu beobachten.
Der Reinickendorfer Kreisverband der Neonazi-Partei "Die Heimat" veröffentlichte im Februar über ein Dutzend Facebook-Beiträge.
Bezogen auf den Anschlag auf eine Gewerkschaftsdemo in München am 13. Februar hieß es in einem Post: " >>Einzelfall<< in München. Vermutlich war der Täter traumatisiert. Die alten, weißen Männer sind schuld, oder? Wer sonst? Auf welcher Seite stehst Du? Morgen bei den steuergeldfinanzierten Demos gegen Rechts? Oder doch lieber am 23.02. die widerlichen Heuchler der Kartellparteien endlich zur Hölle schicken?!?" In der Kommentarspalte darunter sprach sich ein User für die "Todesstrafe" aus. "Heimat Reinickendorf" reagierte darauf mit Zustimmung und schrieb, dass dies Platz in Gefängnissen schaffen würde. Dieser Beitrag zeigt exemplarisch auf, wie die Neonazi-Partei argumentiert und welche Maßnahmen sie befürwortet. Indem der Begriff "Einzelfall" in Anführungsstriche gesetzt wurde, wurde suggeriert, dass tödliche Anschläge systematisch von nicht-deutschen Tätern ausgingen, dies aber demokratischen Akteuren geleugnet würde. Gewalttaten wie diese werden so benutzt, um rassistische Erzählungen zu verbreiten und gegen die Regierungsparteien sowie engagierte Zivilgesellschaft zu agitieren. Auch in weiteren Posts wurde gegen Migrant*innen gehetzt. Sie wurden als "Frauen mit Kopftuch oder Nichtweiße" bebildert. Ihnen wurde "Dreistigkeit und ein Hang zu Gewalttätigkeit" vorgeworfen. Weitere Beiträge bezogen sich auf die Bundestagswahl. Da die Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen war, warb sie für "Rechts wählen". In den Kommentaren forderten Anhänger*innen zur Wahl der "AfD" auf.
Ein Sticker einer zivilgesellschaftlichen Organisation mit Regenbogenherz wurde mit dem Wort "Kotz" beschmiert.
In Hohenschönhausen wurde auf dem Gelände einer Schule, sowie im Umfeld in den Straßen und an einem Jugendclub Plakate angebracht, auf denen ein Jugendlicher mit Foto, Namen, Telefonnummer und Adresse als "Linksradikaler" bezeichnet wird. Diese Art von "Outing-Steckbrief" ist Teil von sogenannten "Anti-Antifa"-Aktivitäten und soll Betroffene öffentlich diffamieren, sie einschüchtern und Angst verbreiten.
Entlang des Rad- und Fußweges, zwischen der Autobahn und dem Teltowkanal, in der Nähe der Rudower Straße, wurde auf einer Mauer der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt. Der Code steht für "Anti-Antifaschistische Aktion".
Ende Februar / Anfang März 2025 kam es zu einer muslimfeindlichen Situation am U-Bhf. Schönleinstraße. Eine Frau wartete darauf, in die eingefahrene U8 einzusteigen. Ein Mann mittleren Alters rempelte sie beim Aussteigen an und beleidigte sie muslimfeindlich.
Es handelt sich um eine Nachmeldung aus dem Monat Juli, das genaue Datum war der Melderin nicht mehr in Erinnerung.
An einem Supermarkt in der Rummelsburger Str. wurde der Schriftzug "WHITE POWER" entdeckt.
Gegen 23:40 Uhr schrie ein Mann auf dem Bahnsteig des U-Bahnhof Hellersdorf wiederholt die verfassungsfeindliche Parole "Sieg Heil". Die Polizei konnte den 42-Jährigen im Bereich einer nahegelegenen Straßenbahnhaltestelle festnehmen. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts übernahm die weiteren Ermittlungen.
Am Frankfurter Tor wurde gegen 07:00 Uhr ein Sticker eines rechten Onlinehandels entfernt. Auf diesem befanden sich durchgestrichene Antifa-Symbole und die Aufschrift „Antifaschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“.
An der Tramhaltestelle Pablo-Neruda-Str. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18" entdeckt.
In der Nehringstraße in Charlottenburg wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Dumm, Dümmer, Antifa" von einem extrem rechten Onlineversandhandel entdeckt.
Zwei Personen, die sich abends durch den Bahnhof Lichtenberg bewegten, wurden von einem Mann angeschrien. Dabei fielen unter anderem die Begriffe "Scheiß Zecken" und "Drecksviecher". Die beiden Betroffenen konnten sich der bedrohlichen Situation entziehen.
Am Schäfersee im Ortsteil Reinickendorf wurden erneut extrem rechte Schmierereien entdeckt und unkenntlich gemacht. Es war unter anderem die Aufschrift "Antifa = Ihr seid kaputt + krank im Kopf!" zu lesen. Dieselbe Person hatte dort in den letzten Monaten immer wieder ähnliche Texte hinterlassen.
An der Kreuzung Alt-Buch/Wiltbergstraße wurde ein Aufkleber mit dem Wortlaut: „Revolte gegen die Moderne“ entdeckt, der eine Anlehnung an das Werk von Julius Evola, einem faschistischen Denker darstellte. Evola propagierte eine Ablehnung der modernen Werte und Institutionen zugunsten einer romantisierten, autoritären Gesellschaftsordnung, die oftmals mit extrem rechten und faschistischen Ideologien in Verbindung gebracht wird. Der Slogan verkörperte eine aggressive und gegen die Moderne gerichtete Haltung und kann daher als Ausdruck einer rückwärtsgewandten, antidemokratischen Weltanschauung verstanden werden, die das faschistische Erbe von Evola ehrte.
Auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Wartenberg wurde an einem Straßenschild ein Aufkleber aus einem extrem rechten Online-Versand entdeckt und entfernt. Er titelte "Unser Leben" und zeigte u.a. eine Person mit einer schwarz-rot-goldenen Sturmhaube.
Im Stadtpark Lichtenberg wurde an einem Mülleimer eine Hakenkreuz-Schmiererei entdeckt.
