Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
29.06.2015 Bezirk: PankowAm Vormittag entdecken Mitarbeiter*innen eines SPD Bürgerbüro im Ortsteil Karow NPD Aufkleber - u.a. mit dem Slogan "Arbeit - Freiheit - Vaterland".Quelle: Bürgerbüro Rainer-Michael Lehmann (SPD)
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Rassistischer Angriff Nahe Prager Platz
29.06.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEin 52-jähriger Mann wird am 29. Juni 2015 gegen 23.50 Uhr in der Motzstraße nahe dem Prager Platz von einem 47-jährigen Mann aus rassistischer Motivation festgehalten und mit der Faust ins Gesicht geschlagen.Quelle: Reachout, Polizei Berlin 28.07.2015 -
Angriff auf gleichgeschechtliches Paar
28.06.2015 Bezirk: MitteAm 28. Juni 2015 gegen 4.45 Uhr war ein gleichgeschlechtliches Paar in der Rheinsberger Straße (Ortsteil Mitte) unterwegs, als es von zwei Unbekannten unter einem Vorwand angesprochen und anschließend unvermittelt mit Faustschlägen und Tritten angegriffen wurde. Von einem der Täter veröffentlichte die Polizei am 29. Januar 2016 eine Phantomzeichnung.Quelle: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.439275.php -
Identitäre auf Balkon vom Willy-Brandt-Haus
28.06.2015 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergMitglieder der rechten Gruppe „Die Identitären“ besetzten am Abend gegen 19.30 Uhr einen Balkon des Willy-Brandt-Hauses. Sie waren mit einer Leiter hinaufgelangt. Dort entrollten sie ein Transparent mit der Aufschrift: "Stoppt den großen Austausch: Geburtenrückgang. Masseneinwanderung." Nach wenigen Minuten, noch bevor die Polizei eintraf, waren sie bereits verschwunden.Quelle: Morgenpost -
Neonazi-Symbole in der Gudrunstraße
28.06.2015 Bezirk: LichtenbergIn der Gudrunstraße wurde ein mit Edding angebrachtes Keltenkreuz gefunden und entfernt.Quelle: Hass vernichtet -
"Pro Deutschland"-Propaganda in Friedrichsfelde
28.06.2015 Bezirk: LichtenbergDie rechtspopulistische Kleinstpartei "Pro Deutschland" steckte in der Umgebung des U-Bahnhofs Friedrichsfelde flüchtlingsfeindliche Flugblätter in die Briefkästen.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Schlägerei in Disco
28.06.2015 Bezirk: MitteAm 28. Juni wurde einem 30-jährigigen Mann von einem unbekannten Mann in einer Diskothek am Alexanderplatz aus rassistischen Gründen zweimal ins Gesicht geschlagen.Quelle: ReachOut -
Hakenkreuze an einer Gemeinschaftsunterkunft in Niederschöneweide
27.06.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Köpenicker Landstraße wurden mehrere Hakenkreuze mit schwarzer Farbe geschmiert.
Quelle: Tagespresse -
Hakenkreuzschmiererei am Schlosspark Tor
27.06.2015 Bezirk: PankowIm Laufe des Tages wird am Haupttor des Schlosspark Buch eine Hakrenkreuzschmiererei entdeckt. Ebenso wurde der Slogan "Robin Hood. Das war erst der Anfang! Widerstand jetzt" auf der anliegenden Mauer gesprüht.Quelle: Karow Live vom 27.06.2015 (Bilder) -
Homophober Angriff während des CSD
27.06.2015 Bezirk: MittePolizeibeamte nahmen in Tiergarten am Rande des Christopher-Street-Days einen Mann wegen Beleidigung und Körperverletzungen vorübergehend fest. Nach Angaben von Zeugen ging gegen 21 Uhr ein 28-Jähriger auf der Straße des 17. Juni mit einem Ausruf des Erschreckens oder der Verwunderung auf eine Gruppe von Teilnehmern des Demonstrationszuges zu und schlug unvermittelt mit der flachen Hand einem 25-Jährigen ins Gesicht. Die Betroffenen berichteten weiter, dass der Angreifer einem 19-jährigen Begleiter ins Gesicht gespuckt hatte, als dieser zu schlichten versuchte. Schließlich beleidigte er die Gruppe homophob und entfernte sich. Polizisten gelang es wenig später, den Tatverdächten auf dem Platz des 18. März festzunehmen. Bei seiner Festnahme leistete er Widerstand, konnte jedoch von den Beamten überwältigt werden. Die Ermittlungen dauern an.Quelle: Polizei Berlin -
Rassistische Aufkleber am Luisenhain
27.06.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickAm Luisenhain wurden an Mülleimern, Schildern und einer Wippe Aufkleber mit „Berlin bleibt Deutsch“ entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Antisemitischer Angriff auf dem Wilhelmsruher Damm
26.06.2015 Bezirk: ReinickendorfGegen 15.30 Uhr wird ein 66-jähriger Mann auf dem Wilhelmsruher Damm von einem 34-jährigen Mann aus antisemitischer Motivation gewürgt.Quelle: Reach Out, Polizei Berlin 28.07.2015 -
Gedenktafel geschändet
26.06.2015 Bezirk: MitteAm 26. Juni wurde am Magnus-Hirschfeld-Ufer wurde eine Gedenktafel für einen jüdischen Arzt geschändet. Die Täter konnten nicht ermittelt werden.Quelle: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-17495.pdf -
Reichsideologisches Treffen in Charlottenburg (8)
26.06.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 26. Juni 2015 veranstaltete das reichsideologische Neuschwabenlandtreffen ein Gruppentreffen in einem Restaurant in der Charlottenburger Droysenstraße. Der Versammlungsleiter setzte seine Lesung des rechtsesoterischen Buchs "Geheime Wunderwaffen" fort, wobei er einen Querbezug zu Hitlers "Mein Kampf" erörterte. Dies bediente reichsideologische Argumentationen. Er widmete sich einem Artikel des Magazins "2000plus" über vermeintliche Auseinandersetzungen zwischen Putin und der Rothschildfamilie, die wiederum russische Oligarchen steuere. Hierbei dockte er an antisemitische Erklärungsmuster an, die eine dämonisierend eine vermeintliche jüdische Weltmacht als Erklärung für diverse Probleme behauptet. In wahnhafter Selbstüberhöhung wurde als Grund des Neuschwabenlandtreffens angegeben, informierte Menschen mithilfe ihrer reichsideologischen Propaganda aufzuklären und dadurch zu erretten.
Quelle: Register CW, Youtube -
Video mit rassistischem Inhalt auf Youtube veröffentlicht
26.06.2015 Bezirk: BerlinweitAuf Youtube wurde ein Video mit rassistischem Inhalt veröffentlicht.Quelle: Polizei -
NPD-Kundgebung vor dem Mietshaus Grunewaldstr. 87
25.06.2015 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 25.06. veranstaltete die NPD am Vormittag eine Kundgebung vor dem Wohnhaus in der Grunewaldstr. 87 gegen die in dem Haus lebenden Menschen. An der Kundgebung nahmen nur einige wenige Personen teil.In den letzten Wochen hatte es fast täglich Presseberichte zu den Zuständen rund um das Mietshaus gegeben, das in der Presse und in den Medien als "Horrorhaus" bezeichnet worden war.Quelle: Pressestelle der Polizei -
Vortrag in der Bibliothek des Konservatismus
25.06.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 25. Juni 2015 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Der Redner referierte über die Daseinsvorsorge, die der Staat nicht über ein Mindestmaß hinaus gewährleisten solle. Die Europäische Union schränke durch ihre Privatisierungsförderung die Daseinsvorsorge ein. Seinem Vortrag liegt sein verwaltungstechnisch geprägtes Buch „Versachlichung und Entpolitisierung der staatlichen Praxis. Ein polizeiwissenschaftlicher Ansatz“ zu Grunde. Es erschien im Telesma-Verlag, der ansonsten vor allem neopaganistische und nationalrevolutionäre Lietartur verlegt. Die Bibliothek des Konservatismus setzt sich in ihren Vortragsreihen mit der Kritik an der Europäischen Union als Einschränkerin der nationalen Souveränität Deutschlands auseinander.
Quelle: Register CW -
Hakenkreuze in der Schule
24.06.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickAn einer Schule in Köpenick wurden mehrere Hakenkreuze in den Toiletten geschmiert.Quelle: Zentrum für Demokratie -
Neonazi Angriff in Wilhelmsruh
24.06.2015 Bezirk: PankowAls ein 17-jähriger Jugendlicher gegen 11.00 Uhr einen Anti-Nazi-Aufkleber auf ein NPD-Plakat klebt, wird er in der Kopenhagener Straße in Wilhelmsruh von einem 25-jährigen und einem 34-jährigen Mann angegriffen und verletzt.Quelle: ReachOut -
NPD-Infostand in Wilhelmsruh
24.06.2015 Bezirk: PankowIm Ortsteil Wilhelmsruh in der Nähe des S-Bahnhofes Wilhelmsruh wurde am Vormittag zwischen 10:00 bis 12:00 Uhr ein Infostand der NPD Pankow durchgeführt. Insegsamt waren knapp sechs Neonazis an den Stand, die durch Jens I. von der NPD Lichtenberg unterstützt wurden.Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Rassistische Mahnwache
24.06.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der Nähe der Unterkunft für Geflüchtete in der Alfred-Randt Straße fand eine rassistisch motivierte Mahnwache statt. An der Mahnwache nahmen ca. 18 Personen teil.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rechte Aufkleber an Landsberger Allee
24.06.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAn der Landsberger Allee werden auf Höhe des Brodowiner Rings diverse Aufkleber von rechtspopulistischen und rassistischen Gruppen an Laternen, Stromkästen und Haltestellen geklebt. Die angegebenen Internetlinks verweisen auf die Homepages rechter Gruppen.Quelle: AStA Alice Salomon Hochschule Berlin / Register ASH -
Zeigen des Hitlergrußes durch Securitymitarbeiter des JobCenters Tempelhof-Schöneberg
24.06.2015 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 24.06.15 wurde gegen 13.45 Uhr ein Mitglied des Securitypersonals des JobCenters Tempelhof-Schöneberg vor dem Eingang beim Zeigen des Hitlergrußes beobachtet. Als diese Person durch einen Kollegen darauf hingewiesen wurde, sie solle aufpassen, es gebe andere auf dem Vorplatz anwesende Personen, die dies sehen könnten, erwiderte sie, sie würde doch nur mit ausgestrecktem Arm fühlen wollen, wie das Wetter sei.Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg -
Hakenkreuz und Pro Deutschland Aufkleber an Bushaltestelle
23.06.2015 Bezirk: NeuköllnAn eine Bushaltestelle Wildenbruchstraße/Ecker Harzer Straße ist ein Hakenkreuz gemalt. Zudem finden sich dort Aufkleber der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland.Quelle: Antifa Neukölln -
Hauswand der GU Blumberger Damm beschmiert
23.06.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfMehrere dunkel gekleidete und vermummte Personen beschmieren eine Hauswand der zukünftigen GU am Blumberger Damm mit einem Schriftzug. Beim Betreten des Geländes werden drei Zaunfelder beschädigt.Quelle: KPMD-PMK/ Senat -
NPD und "III. Weg" Aufkleber entdeckt und entfernt
23.06.2015 Bezirk: PankowIm Ortsteil Pankow werden am späten Nachmittag einige Aufkleber der NPD, u.a. mit dem Slogan "Heimreise statt Einreise", und der rechtsextremen Partei "III. Weg", u.a. mit dem Slogan "Asylmißbrauch stoppen!", auf der Breite Straße entdeckt und entfernt.Quelle: Anwohner*innen -
Rassismus
23.06.2015 Bezirk: MitteAm 23. Juni 2015 ereignete sich im Ortsteil Tiergarten ein rassistischer Angriff, zu dem die Berliner Polizei aus datenschutzrechtlichen Gründen keine näheren Angaben machte.Quelle: ReachOut -
Rassistische Parolen in Falkenberg
23.06.2015 Bezirk: LichtenbergMehrere Personen rüttelten am Tor der noch im Bau befindlichen Flüchtlingsunterkunft in Falkenberg und riefen „Scheiß Asylbewerber“ und „Scheiß ISIS-Anhänger“.Quelle: Berliner Verfassungsschutz -
Bärgida-Aufmarsch in Mitte
22.06.2015 Bezirk: MitteZum 25. mal zogen ca. 150 Anhänger von Bärgida durch Berlins Stadtmitte um ihre rechtspopulistische und islamfeindlichen Positionen zu proklamieren. Einmal mehr riefen sie in ihren Redebeiträgen und mit den Losungen ihrer Transparente zu Intoleranz und Hass gegenüber Muslimen auf. Im Gegenzug wurden Menschen, die sich für eine tolerantes Zusammenleben von Muslime und Deutsche einsetzen unterstellt, sie würden Christen und Juden hassen und stünden weltanschaulich dem Nationalsozialismus nahe ( "Wer Antifa [Antifaschisten] applaudiert wär '33 mitmarschiert!"). Der unter den Synonym Mario aktive Redner, welcher bereits in früheren Aufmärschen in Erscheinung trat, ging sogar soweit den Bezirksbürgermeister von Berlin Mitte, Herrn Dr. Christian Hanke, auf ganz persönliche Weise zu beleidigen ("... Soll dieser Heini mit seinen SA Truppen doch mal in den Iran oder besser in der Islamischen Staat fahren und Bibeln verteilen. ..."). Ein Teilnehmer zeigte den "Hitler-Gruss" (Verstoß gegen §86a StGB).Quelle: https://pegidaoffiziell.wordpress.com/pegida-deutschland/berlin/25-bargida/ -
Bezirksverordneter der NPD stellt kleine Anfrage „Zu einer Unterkunft für Flüchtlinge/Obdachlose in der Flämingstraße“
22.06.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfDer fraktionslose Bezirksverordnete der NPD, Matthias Wichmann, stellt eine kleine Anfrage „Zu einer Unterkunft für Flüchtlinge/Obdachlose in der Flämingstraße“. U.a. möchte er wissen, ob „eine Unterkunft für Flüchtlinge oder Obdachlose in der Flämingstraße, 12689 Berlin, geplant“ sei.Quelle: BVV, Polis* -
Demo gegen Unterkunft für Asylsuchende (23)
22.06.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAn der Kreuzung Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm versammelten sich gegen 19 Uhr knapp 30 Personen zur Kundgebung der rechten Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf. Auf Grund der überschaubaren Teilnehmerzahlen fand nur eine zentrale Kundgebung statt. Die Teilnehmer trugen eine Vielzahl an Flaggen und Schildern, auf denen neben Rassismus vornehmlich gegen Geflüchtete auch gegen die gleichgeschlechtliche Ehe gehetzt wurde. Weiter trug ein Teilnehmer eine Flagge mit der sogenannten schwarzen Sonne, einem eindeutig auf den Nationalsozialismus zurück gehendes Symbol. Neben diesem wurde auch eine dem Kameradschaft Spektrum zu zuordnende Fahne getragen und diverse selbst gemalte Schilder. Auch die obligatorischen Reichsfahnen fehlten nicht.Quelle: Antifaschistisches Kollektiv M-H / Register ASH -
Angriff aus homophober Motivation
21.06.2015 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 21.06. wurde eine 29-jährige Frau, die gegen 18.00 Uhr mit ihrer Begleitung das lesbisch-schwule Straßenfest in der Eisenacher Str. in Schöneberg besuchte, von einem unbekannten Mann homophob beleidigt und geschlagen.Quelle: ReachOut -
Antimuslimischer Angriff in Westend
21.06.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 21. Juni 2015 gegen 21.10 Uhr wird ein 40-jähriger Mann von einem 43-jährigen Mann in der Soorstraße antimuslimisch beleidigt und getreten.Quelle: Reachout, Polizei 02.03.16 -
Antisemitischer Angriff am U-Bahnhof Neukölln
21.06.2015 Bezirk: NeuköllnEin Mann wird in der Nähe des Rathauses Neukölln von sechs Personen antisemitisch beleidigt, bespuckt, aber nicht getroffen, und verfolgt. Er rettet sich in den U-Bahnhof und wird von den Männern verfolgt und gesucht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Gedenktafel beschmiert
21.06.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der Pohlestraße wurde eine Gedenktafel für die Opfer der Köpenicker Blutwoche unter anderem mit der Aufschrift „Blood and Honour“ beschmiert.
Quelle: VVN BDA Köpenick -
NPD-Flugblätter in Hohenschönhausen
20.06.2015 Bezirk: LichtenbergDie Lichtenberger NPD steckte im Umfeld der Zingster Straße in Hohenschönhausen Flugblätter in die Anwohner_innen-Briefkästen.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Rassistische Beleidigung in der Boxhagener Straße
20.06.2015 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine Person beleidigte eine Frau rassistisch und äußerte ihr gegenüber "Sieg Heil".Quelle: Polizei -
18 Fahrzeuge beschädigt
19.06.2015 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn der Nacht zu Freitag alarmierte ein Mitarbeiter eines Wachschutzunternehmens in Kreuzberg die Polizei, als er gegen 1.35 Uhr bemerkte, dass 18 Fahrzeuge auf einem verschlossenen Kundenparkplatz in der Prinzessinnenstraße Beschädigungen aufwiesen. Alle Fahrzeuge der Marke Mercedes Benz wiesen Kratzer und Dellen in unterschiedlichen Bereichen auf. Zusätzlich wurde ein spiegelverkehrtes Hakenkreuz in die Motorhaube eines der Fahrzeuge geritzt.Quelle: Polizei -
Anti-Antifa Aufkleber am JUP
18.06.2015 Bezirk: PankowIm Laufe des Tages entdecken Mitarbeiter*innen des "Unabhängigen Jugendzentrum Pankow - JUP e.V." einen neonazistischen Aufkleber mit dem Slogan "Antifagruppen zerschlagen" an der Haustür und entfernen diesen.Quelle: JUP e.V. -
Antisemitische Sticker
18.06.2015 Bezirk: NeuköllnFuldastr. Ecke Weichselplatz wurden zwei antisemitische Sticker entfernt.Quelle: Amaro Foro e.V -
Hitlergruß am Otto-Rosenberg-Platz
18.06.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfEin Mann zeigt zwei Frauen gegen 20:30 Uhr am Otto-Rosenbergplatz in Marzahn den sogenannten Hitlergruß und ruft laut „Heil Hitler“. Ein daneben stehende Polizeistreife nimmt ihn daraufhin fest.Quelle: Pressemeldung der Polizei / Register ASH -
Neonazistische "Putzaktion" in Berlin-Buch (2)
18.06.2015 Bezirk: PankowIm Laufe des Tages führten einige Neonazis eine "Putzaktion" in Berlin-Buch durch. Nach Selbstdarstellung auf der Facebook-Seite der NPD Pankow KV8 wollten sie das "braune Herz von Berlin" von der "linken Propaganda" und den "linksversifften Aufklebern und Graffitis" säubern.Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
SPD-Büro Briefkasten beklebt
18.06.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickErneut wurde der Briefkasten des SPD-Abgeordnetenbüros in Köpenick Mitte mit einem NPD-Aufkleber beklebt.
Quelle: Abgeordnetenbüro Tom Schreiber, MdA -
NPD-Kundgebung auf dem Alexanderplatz
17.06.2015 Bezirk: MitteUnter der Leitung des NPD Parteivorsitzenden Frank Franz sowie des Bundesorganisationsleiters Sebastian Schmidtke fand gegen 18:00 Uhr auf dem Alexanderplatz eine Kundgebung mit dem Ziel statt, den Gedenktag des 17. Juni für die Zwecke rechtsextremer Probaganda zu instrumentalisieren.Quelle: Bürgermeldung Narud e.V. -
Rassistische Mahnwache
17.06.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickVor der Unterkunft für Geflüchtete im Allende 2 fand wieder eine rassistisch motivierte Mahnwache statt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rechtsextremes Band T-Shirt
17.06.2015 Bezirk: PankowEin Mann mit einem Band T-Shirt der Gruppe "Screwdriver" überquerte mit seinem Hund die Prenzlauer Allee Ecke Ostseestraße. Der Sänger der Band, Ian Stuart, gilt u.a. als Mitbegründer des rechtsextremen Musiknetzwerkes "Blood and Honour".Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremimsus, für Demokratie und Respekt -
SPD-Briefkasten beklebt
17.06.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickEine unbekannte männliche Personen verschafft sich kurz vor Büroöffnung des SPD-Abgeordnetenbüros in Köpenick Mitte Zugang ins Haus. Um 13:15 Uhr wird festgestellt, dass der Briefkasten mit zwei NPD-Aufklebern beklebt und das Klingelschild des Abgeordneten mit Edding beschmiert wurde
Quelle: Abgeordnetenbüro Tom Schreiber, MdA -
Antiziganistischer Vorfall in Pankow
16.06.2015 Bezirk: PankowMann aus Rumänien geht in einer Sparkasse Filiale in Pankow um ein Konto zu eröffnen. Da er nicht ausreichende Kenntnisse hat, wird er von einer deutschen Unterstützerin dabei begleitet. Die Sparkasse Mitarbeiterin hat erst behauptet, dass aufgrund fehlenden Sprachkenntnissen der Kunde die vertragliche Details nicht verstehen kann. Als die Unterstützerin gesagt hat, dass sie dolmetschen kann wurde sie gefragt hat ob sie eine beeidigte Übersetzerin wäre. Zwischendurch ging die Mitarbeiterin zweimal bei einer Kollegin und fragte sie wie sie sich verhalten sollte. Danach wurden der Klient und die Unterstützerin um ihr Ausweis gefragt. Mit den Ausweisen ist die Mitarbeiterin zu dem Filialleiter gegangen. Daraufhin kam der Filialleiter und sagte, dass die Berliner Sparkassen sich grundsätzlich entschieden haben keine rumänische Personalausweise anzuerkennen, weil damit schon Betrug geschehen ist. Die rumänische Ausweise seinen nicht fälschungssicher. Zu der Aussage der Unterstützerin, dass das diskriminierend sein antwortete der Filialleiter, dass er das nicht tut, da er rumänische Reisepässe akzeptiert. Bei einem späteren Anruf bei der Sparkasse Hotline wurde der Unterstützerin gesagt, dass es keine Regelung bezüglich der Nichtannahme von rumänische Ausweisen gibt.Quelle: Amaroforo e.V. -
Festnahme wegen schmieren rechtsextremer Symbole
16.06.2015 Bezirk: PankowGegen Mittag wurde ein Mann in Pankow vorläufig festgenommen, der dringend tatverdächtig war, mehrere verfassungsfeindliche Symbole und islamfeindliche Parolen an ein Wartehäuschen geschmiert und an weiteren Bushaltestellen Aufkleber mit rechtsmotivierten Inhalten angebracht zu haben. Der Festnahme voranging eine Observation. Sie erfolgte gegen 12 Uhr in der Wollankstraße. Weiterhin steht der 50-jährige in Verdacht und ist teilgeständig, seit mehreren Jahren in ganz Berlin 118 politisch motivierte Straftaten, wie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Sachbeschädigung durch Schmieren von verbotenen Symbolen des Nationalsozialismus begangen zu haben. Die Ermittler des Dezernats zur Bekämpfung rechtsextremistischer Straftaten erwirkten einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung des Festgenommenen in Mariendorf und beschlagnahmten dabei Beweismaterial in Form von mehreren hundert Aufklebern mit rechtsmotivierten Inhalten. Nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung kam der Mann wieder auf freien Fuß.Quelle: Pressemitteilung der Polizei vom 17.06.2015 -
Festnahme wegen Schmieren rechtsextremer Symbole
16.06.2015 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 16.06. nahmen Beamte des Polizeilichen Staatsschutzes einen 50-jährigen Mann in Pankow fest wegen des Verdachts, mehrere verfassungsfeindliche Symbole und islamfeindliche Parolen an Wartehäusschen der BVG geschmiert und an Bushaltestellen Aufkleber mit rechtsmotivierten Inhalten geklebt zu haben.Außerdem besteht gegen den Mann der Verdacht, seit mehreren Jahren berlinweit über 100 politisch motivierte Straftaten wie das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, Volksverhetzung und Sachbeschädigung durch das Schmieren von verbotenen NS-Symbolen begangen zu haben.Bei einer Wohnungsdurchsuchung in Mariendorf fanden die Ermittler mehrere hundert Aufkleber mit rechtsmotivierten Inhalten.Quelle: Pressestelle der Polizei