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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Bundesweite AfD-Demonstration

    07.11.2015 Bezirk: Mitte
    Am 7. November veranstaltete die "Alternative für Deutschland" (AfD) eine bundesweite (Groß-)Demonstration unter dem Motto "Asyl braucht Grenzen. Rote Karte für Merkel" in der Berliner Innenstadt. Dazu konnte die Partei insgesamt 5.000 Anhänger mobilisieren, die mit zahlreichen Fahnen und Transparenten aufmarschierten. "Merkel muss weg!", lautete die Parole des Tages. Die Demonstration begann in der Nähe des Roten Rathauses und führte über die Straße Unter den Linden und die Wilhelmstraße zum Hauptbahnhof. Am Ausgangsort sprachen die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch und der Brandenburgische AfD-Landesvorsitzende Alexander von Gauland. Dieser verglich in seiner Rede den aktuellen Flüchtlingsstrom nach Deutschland mit der Völkerwanderung aus dem antiken Germanien, die zum Untergang des weströmischen Reiches geführt habe, "als die Barbaren den Limes überrannten". Am Hauptbahnhof hielt die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry eine allzu lange Rede. Sie warf den übrigen Parteien vor, sie würden durch ihre Migrationspolitik die nationale Identität Deutschlands gefährden; außerdem seinen die Kapazitäten des Sozialsystems begrenzt. Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund 1.100 bis 1.200 Antifaschisten, die sich in kleinen Gruppen in allen Seitenstraßen entlang der Demoroute versammelten. Außerdem hatten die Berliner Landesverbände von SPD, CDU, Grünen und Linken zu einer Gegenkundgebung am Brandenburger Tor aufgerufen. Die Polizei setzte rund 1.100 Beamte ein. Es kam zu kleineren Zwischenfällen: Vor dem Dom räumte die Polizei gewaltsam eine Sitzblockade, an der Einbuchtung Neustädtische Kirchstraße gab es Rangeleien zwischen Demoteilnehmern und Gegendemonstranten. Bei einer Gegendemonstration vor dem Roten Rathaus wurde der Abgeordnete Oliver Höfinghoff (Piratenfraktion) von einem AfD-Mitglied aus Bayern geschlagen. Auch der Pressefotograf Kaveh Rostamkhani beschwerte sich, er sei von AfDler im Bereich des Hauptbahnhofes "mehrfach bedrängt und behindert und beleidigt" worden. Die Polizei setzte Pfefferspray, Gummiknüppel und Kampfhunde ein. Insgesamt wurden 59 Gegendemonstranten vorübergehend festgenommen. Nach Angaben der Polizei wurden 29 Beamte verletzt.
    Quelle: http://www.zeit.de/politik/2015-11/afd-demonstration-berlin-asyl-fluechtlinge-merkel, http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/wegen-landfriedensbruch-und-koerperverletzung-79-strafanzeigen-nach-afd-demonstration-in-berlin/12557434.html
  • NPD-Infostand in Marzahn (7)

    07.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Samstag findet an der Jan-Petersen-Straße ein Infostand der NPD Marzahn-Hellersdorf statt.
    Quelle: Antirassistisches Register ASH
  • Politischer Gegner

    07.11.2015 Bezirk: Mitte
    Am 7. November 2015 ereignete sich im Ortsteil Mitte ein Angriff gegen einen Politischen Gegner, zu dem die Berliner Polizei aus datenschutzrechtlichen Gründen keine näheren Angaben machte.
    Quelle: ReachOut
  • Pro Deutschland sammelt Unterschriften (5)

    07.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland sammelt am Vormittag gegen 11 Uhr Unterschrifte für ein Bürgerbegehren am Einkaufszentrum Eastgate, nahe dem S-Bahnhof Marzahn.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht /Register ASH
  • Rassistischer Mann schubst geflüchtete Kinder

    07.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Eine Gruppe von Kindern und Jugendlichen, die als Asylsuchende in Marzahn leben, werden am Nachmittag Ziel rassistischer Aggressionen. Ein Mann begegnet den jungen Menschen nahe dem Brodowiner Ring an der Landsberger Allee. Der Mann rempelt mehrere Jugendliche absichtlich an und versucht sie zum stolpern zu bringen.
    Quelle: Augenzeug_innebericht/ Register ASH
  • Antisemitische Email

    06.11.2015 Bezirk: Mitte
    Am 6. November erhielt das Büro des Zentralrats der Juden in der Tucholskystraße eine E-Mail mit antisemitischem Inhalt.
    Quelle: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17735.pdf
  • NPD-Infostand in Berlin-Buch

    06.11.2015 Bezirk: Pankow
    Gegen 14:40 Uhr baute die NPD Pankow KV8 einen Infostand im Ortsteil Berlin-Buch auf. Es wurde u.a. ein Plakat mit dem Slogan "Gute Heimreise" aufgestellt. Einzelne Neonazis verteielten Flyer.
    Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus
  • Rassistische Wortmeldungen bei Bürgerversammlung in Hohenschönhausen

    06.11.2015 Bezirk: Lichtenberg
    Bei der Bürgerversammlung zur Eröffnung des Flüchtlingsheims in der Konrad-Wolf-Straße kam es zu mehreren Zwischenrufen, die sich gegen Flüchtlinge richteten. So wurde Flüchtlingen eine gesteigerte Kriminalität und ein Bedrohungspotential gegenüber deutschen Frauen unterstellt. Die Mehrheit der Anwesenden war jedoch an einer sachlichen Auseinandersetzung interessiert. 
    Quelle: Lichtenberger Register
  • AfD-Treffen in Charlottenburg-Wilmersdorf

    05.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 5. November 2015 veranstaltete die Alternative für Deutschland, Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf (AfD) im Bezirksgebiet ein Neumitgliedertreffen. Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die Schnittmengen mit rechtspopulistischen, neurechten und nationalkonservativen Kreisen hat.
    Quelle: Register CW
  • Chemtrailgruppe in Charlottenburg (9)

    05.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 5. November 2015 fand in einem Charlottenburger Restaurant in der Droysenstraße eine Veranstaltung der reichsideologischen Gruppe "Blauer Himmel Berlin" statt. Die Gruppe verbreitet Verschwörungsideologien mit antisemitischen Bezügen und rechte Esoterik. Referent war ein örtlich bekannter Reichsideologe. Thema war die angebliche Vergiftung Mitteleuropas durch Giftausstreuungen mittels Flugzeugabgase. Als Pseudomedikament dagegen empfahl er die Dämpfe von Kräuterlikör einzuatmen. Er verlas einen Text, der Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik eines Verbrechens bezichtigte. Dahinter steht die Annahme, die Bundesrepublik wäre ein illegales Konstrukt und das Deutsche Reich würde andauern, Merkel wird in dieser reichsideologischen Verschwörungsideologie zur verbrecherischen Agentin einer anonymen Macht. Hierbei bestehen Parallelen zum dämonisierenden Mythos über das Judentum alle Regierungen zu lenken und zu beherrschen. Der Wirt kündigte der Gruppe, nachdem er von deren Inhalten erfahren hatte.

    Quelle: Anlaufstelle Bezirksgeschäftsstelle Die Linke, Google Plus, Youtube, öffentlicher Aushang,
  • Identitäre Sticker in Wilmersdorf

    05.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 5. November 2015 klebten in der Brandenburgischen Straße zwischen den U-Bahnhöfen Blissestr. und Fehrbelliner Platz etwa 40 Sticker der rechten Gruppe Identitäre Bewegung. Sie wurden entfernt.
    Quelle: Register TK
  • Neonazi-Sticker am S-Bhf. Köpenick

    05.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Rund um den S-Bhf. Köpenick wurden Sticker der neonazistischen Gruppe „FSN-TV“ entdeckt und entfernt. „FSN-TV“ verkauft unter anderem T-Shirts mit dem Aufdruck „HKN KRZ“.

    Quelle: Projekt BEGEGNUNG im Cafe Köpenick
  • Vortrag in der Bibliothek des Konservatismus

    05.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 5. November 2015 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Ein Historiker referierte das politische Wirken Bismarcks. Die Bibliothek des Konservatismus erinnert mit ihren Vorträgen an konservative Akteure und Denker.

    Quelle: Register CW
  • Hakenkreuze in Biesdorf

    04.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In Biesdorf-Süd werden direkt auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Wuhlheide Hakenkreuze auf den Gehweg gesprüht. Es handelt sich dabei um mit roter Sprühfarbe gemalte Hakenkreuze auf den Gehwegplatten.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH
  • Rassistische Graffiti und Sticker in Rudow

    04.11.2015 Bezirk: Neukölln
    Neben zwei Graffiti mit dem Slogan "Nein zum Asylheim" werden in Rudow weitere rassistische und rechte Aufkleber von NPD, dem Ring Nationaler Frauen, Recht und Wahrheit, dem III. Weg und Nation Sparta dokumentiert und entfernt.
    Quelle: www.hassvernichtet.de
  • Rassistische Sticker in Niederschöneweide

    04.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Bereich Oberspreestraße Fußgängerüberweg vor der S-Bahnschranke werden häufig auf den Verkehrsschildern Aufkleber “für Freiheit, gegen Islamismus” angebracht. Die Sticker werden regelmäßig von engagierten Bürger_innen entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Weitere Aufkleber entdeckt

    04.11.2015 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    An der Finowstraße Ecke Scharnweberstraße sowie Finowstraße Ecke Frankkfurter Allee wurden erneut rassistische Aufkleber entdeckt. Diese waren in den Farben Schwarz-Weiß-Rot gestreift (Reichsflagge) und es stand darauf "Friedrichshain bleibt Deutsch" in Sütterlin.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • Zettel mit antisemitischem Aufdruck in der Hohenstaufenstr.

    04.11.2015 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 04.11.15 wurde in der Hohenstaufenstr. in Schöneberg ein Zettel mit antisemitischem Aufdruck gefunden. Außerdem wurde dafür geworben, bestimmte Begriffe in Suchmaschinen einzugeben, durch die man auf verschwörungsideologische Internetseiten gelangt.
    Quelle: DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Couragiert gehandelt und angegriffen worden in Johannisthal

    03.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Eine junge Frau die mit dem Fahrrad in Johannisthal unterwegs war beobachtete mehrere Neonazis, wie sie einen Mann rassistisch beleidigten. Sie ist eingeschritten und wurde daraufhin von einem der Neonazis vom Fahrrad getreten.

    Quelle: Uffmucken
  • Denkmal von Julius Fucik beschmiert

    03.11.2015 Bezirk: Pankow
    Im Laufe des Tages entdeckten Anwohner*innen im Ortsteil Pankow, dass im Bürgerpark das Denkmal von Julius Fucik beschmiert wurden war. Der Slogan lautete "Anti-Asylanten-Front".
    Quelle: Wahlkreisbüro Stefan Liebich, Die.Linke
  • Israeli auf Karl-Marx-Straße beschimpft

    03.11.2015 Bezirk: Neukölln
    Ein Kippa tragender Israeli wird in Neukölln beschimpft. Der Betroffene wird um 10:45 Uhr auf der Karl-Marx-Straße, nahe des U-Bahnhofs Rathaus Neukölln, mehrfach und in bedrohlicher Weise als "Yahudi" beschimpft. "Yahudi" ist das arabische Wort für Jude. Die Beschimpfung erfolgte aus einer Gruppe von drei Personen heraus.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Rassistische Mahnwache (27)

    03.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Zum wiederholten Mal fand eine rassistisch motivierte Mahnwache in Nähe der Container-Unterkunft für Geflüchtete im Salvador-Allende Viertel statt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • AfD-Werbung in Johannisthal

    02.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Groß-Berliner-Damm steht eine große Werbetafel der rechten Partei “Alternative für Deutschland” mit rassistischem Inhalt.

    Quelle: Chili [TK]
  • AfD-Werbung in Oberschöneweide

    02.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Straße An der Wuhlheide steht eine große Werbetafel der rechten Partei “Alternative für Deutschland” mit rassistischem Inhalt.

    Quelle: Chili [TK]
  • Bärgida-Flyer am Helene-Weigel-Platz

    02.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Flugblätter „Bärgida-Patrioten Berlin“ tauchen verstärkt am Helene-Weigel-Platz auf und kündigen eine Demonstration für den 02.11.2015 am Helene-Weigel-Platz an.
    Quelle: Polis*
  • Bild "Vaterland" beschmiert

    02.11.2015 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Das Bild „Vaterland“ an der East-Side-Gallery wurde erneut beschmiert. Mit einem schwarzen Stift wurde es mit den Schriftzügen „free Palestine“, „long live Pälestine“ sowie durchgestrichen „Israel“ bemalt.
 
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • "Friedrichshain bleibt Deutsch" - Aufkleber

    02.11.2015 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    An der Bushaltestelle Wismarplatz (in Richtung Stokower Straße) wurde am Fahrplan ein Aufkleber entdeckt. Dieser war in den Farben Schwarz-Weiß-Rot gestreift (Reichsflagge) und es stand darauf "Friedrichshain bleibt Deutsch" in Sütterlin. Er wurde entfernt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus
  • Grünen-Büro in Charlottenburg beklebt

    02.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    In der Nacht zum 2. November 2015 beklebte die neurechte Gruppierung "Identitäre Bewegung Berlin-Brandenburg" das Abgeordnetenbüro von Bündnis'90/Die Grünen in der Wilmersdorfer Straße mit rassistischen und nationalistischen Plakaten. Darauf waren der Aufdruck "Wehr dich gegen den großen Austausch. Minderheit im eigenen Land?", "Pro Border, Pro Nation" und "Still not Loving Antifa" zu sehen.
    Quelle: Abgeordentenbüro Lisa Paus MdB
  • Jagd auf Demonstrierende

    02.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Kurz nach der Bärgida-Demonstration werden fünf Demonstrierende auf einem nahe gelegenen Parkplatz gejagt: 15 Neonazis tauchen aus Büschen auf und rennen, Gewalt androhend, auf die Personen zu, die sich nur retten können, weil sie in ein Auto einsteigen.
    Quelle: Polis*
  • Neonazi-Aufmarsch in Schöneweide

    02.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In Niederschöneweide fand ein rassistischer Aufmarsch der NPD statt. Daran nahmen ca. 80 Neonazis der NPD aus Berlin und Brandenburg. Der Aufmarsch begann am S-Bhf. Schöneweide und lief eine halbe Stunde durch den Kiez.

    Quelle: Uffmucken
  • Neonazi Kundgebung und Aufmarsch in Johannisthal

    02.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In Johannisthal fand zeitgleich zum rassistischen Aufmarsch in Schöneweide eine rassistische Kundgebung der NPD statt. Daran nahmen ca. 40 Neonazis um den Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke teil. Als der Aufmarsch aus Schöneweide nach Johannisthal kam, vereinigten sich beide Veranstaltungen und marschierten weiter. Nach nur 200 Meter mussten sie jedoch wegen des entschlossenen antifaschistischen Protests von ca. 800 Personen umkehren, da die Straße blockiert wurde.

    Quelle: Uffmucken
  • Neonazisdemo "Merkel muss weg" an S-Bahn Mehrower Allee

    02.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Gegen 18:30 Uhr versammelte ich an der S-Bahnstation Mehrower Allee eine Gruppe von ca. 60 Demonstranten. Die Versammlung war von einem Marzahner Neonazis unter dem Titel „Merkel muss weg“ angemeldet. Die Teilnehmer trugen einige Fahnen der Bundesrepublik sowie Reichsfahnen, dazu ein Transparent mit der Aufschrift „Wir für Deutschland – Wir sind das Volk“ auf Schwarz-Rot-Gold gedruckt. Der Demonstrationszug zieht die Märlische Allee herunter bis zum S-Bahnhof Springfuhl, wo eine weitere neonazistische Anschlussversammlung stattfindet.
    Quelle: Antirassistisches Register ASH
  • Neonazis und BÄRGIDA demonstrieren vor Sitzungsort der BVV-Fraktionen

    02.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am S-Bahnhof Springpfuhl startet gegen ca. 19:30 eine Demonstration, die direkt an die unmittelbar davor stattgefundene Demonstration „Merkel muss weg“ anknüpft. Auf der Startkundgebung vor der S-Bahnstation am Helene-Weigel-Platz versammeln sich ca. 160 Personen. Eine Gruppe von 100 Demonstrierenden kommt mit der S-Bahn von der Bärgida-Demonstration vom Berliner Hauptbahnhof. Als Redner eröffnen Manfred Rouhs und Karl Schmitt von Bärgida (beide „Bürgerbewegung Pro Deutschland“) die Demonstration. Nach ca. 45 Minuten zieht der Demonstrationszug über die Märkische Allee, die Bruno-Baum-Straße entlang bis zur Marzahner Promenade nahe dem S-Bahnhof Marzahn. Die Partei „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ und „Bärgida“ demonstrieren dabei bewusst nahe des Rathauses Marzahn, weil dort zeitgleich die BVV-Fraktionen tagen. Es werden u.a. eine Reichskriegsflagge und absurderweise eine Israel-Flagge gezeigt. Einige Demonstrierende versuchen durch aggressives Posieren, die Gegendemonstrierenden, zu denen u.a. Vertreter/innen fast aller demokratischen Parteien der BVV und einige Stadträt/innen gehören, einzuschüchtern. Im ungesicherten Rückraum der Gegendemonstration sammeln sich kleine Grüppchen von Neonazis, die abseits der Demonstration auch z.T. auf den nahe liegenden Parkplätzen und Wegen sich versammeln.
    Quelle: Polis*, Antirassistisches Register ASH
  • Rassistische Aufkleber und Graffiti im Neudecker Weg

    02.11.2015 Bezirk: Neukölln
    In Rudow, rund um einen Supermarkt im Neudecker Weg, sind 37 rassistische und rechte Aufkleber angebracht. Sie stammen zum Großteil von der NPD, einige sind vom III. Weg oder ohne erkennbare Herkunft. Außerdem wurde zweimal mit Edding "Nein zum Asylheim" gekritzelt.
    Quelle: www.hassvernichtet.de
  • Rassistischer Angriff am Jobcenter

    02.11.2015 Bezirk: Lichtenberg
    Ein 44-jähriger Mann wird vor dem Jobcenter aus einem Auto heraus rassistisch beleidigt, bedroht und mehrmals mit Pfeffergel besprüht. Der Betroffene erstattet Anzeige.
    Quelle: ReachOut
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