Vorfalls-Chronik

In der Kaulsdorfer Straße in der Nähe des S-Bahnhofs Köpenick wurde ein Aufkleber der NPD mit der Aufschrift "Privatisierung ist Diebstahl" entdeckt.

Gegen 5 Uhr morgens wurde ein 33-Jähriger Mann am S-Bahnhof Treptower Park aufgrund seiner Hautfarbe beleidigt und geschlagen.

Am Sterndamm wurden viele Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt entdeckt. Darunter befanden sich welche der Jungen Nationaldemokraten, welche die sich der Anti-Antifa-Arbeit widmeten und welche mit der Aufschrift "Boykott Israel".

Am Haupteingang des Bahnhofs Schöneweide klebte an einer Informationstafel der Straßenbahn ein Aufkleber mit der Aufschrift "Boykott Israel". Darunter ist ein durchgestrichener Davidstern abgebildet.

Im Kölner Viertel wurden Aufkleber der sogenannten Freien Kräfte Teltow-Fläming mit der Parole "frei, sozial und national" entdeckt.

In der Brückenstraße wurden Mitglieder der Linkspartei nach einer Veranstaltung von oben mit Eiern beworfen.

Im Imbiss am S-Bahnhof Plänterwald wurde das EM-Finale geguckt. Dabei wurden lautstark rechte Parolen gerufen.

In der Hasselwerder Straße und auf der angrenzenden Fußgängerbrücke wurden mehrere Aufkleber mit rechtsextremen Inhalten entdeckt. Darunter befinden sich die Parolen "Umweltschutz ist Heimatschutz", "Nationalstolz nur beim Fußball? NEIN - IMMER!!!" und Aufkleber zum Thema 17. Juni 1953.

In Oberschöneweide fand der Sozialtag statt, bei dem sich über 100 soziale Projekte aus dem Kiez präsentierten. Am Stand des Lokalen Aktionsplans fuhr ein Radfahrer vorbei und pöbelte "Hier stehen sonst immer die Fidschis und verschieben ...". Das letzte Wort der Pöbelei ist unverständlich. Der Begriff "Fidschi" ist rassistisch besetzt, da er einer Gruppe von Menschen, die Herkunft von den Fidschi-Inseln und bestimmte Eigenschaften zuschreibt, die in der Regel nicht zutreffen.

Am Büro der Linkspartei in der Brückenstraße wurden die Scheiben eingeworfen. Bisher waren die Sachbeschädigungen an dem Büro rechtsextrem motiviert. In Weißensee wurden ebenfalls am Büro der Linkspartei Scheiben zerstört.

Am Platz des 23. April in Köpenick wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Umweltschutz ist Heimatschutz" entdeckt.

Am Platz des 23. April fand am Mittag eine Kundgebung anlässlich des 75. Jahrestags der Köpenicker Blutwoche statt. Dem Anlass entsprechend legten verschiedene Parteien, Verbände und Einzelpersonen Blumen und Kränze am Mahnmal für die Opfer der Köpenicker Blutwoche nieder. In der Nacht zum Sonntag wurden Blumen und Kränze verwüstet.

Am S-Bahnhof Schöneweide wurde an einer Werbetafel ein Aufkleber der Jungen Nationaldemokraten entdeckt mit der Aufschrift "Nationaler Freiheitskampf - 17.Juni 1953 I Heute wie damals. Ein Volk kämpft um seine Rechte und für seine Freiheit." Der gleiche Aufkleber klebte in der Fließstraße an einer Laterne. Inhaltlich wird der 17. Juni 1953 als Zeichen autoritären Besatzung der DDR durch die Sowjetunion gedeutet. Damit wird versucht, das Kriegsende nicht als Befreiung, sondern als Besatzung und ungerechtfertigte Entrechtung Deutschlands wahrzunehmen - ein Geschichtsbild, das die Verantwortung Deutschlands für die Verbrechen der Nazis in Europa völlig ausblendet. Ebenfalls in der Fließstraße und in der Hasselwerderstraße sind ca. fünf Aufkleber aus dem Berliner Kameradschaftsspektrum geklebt worden mit der Aufschrift "Umweltschutz ist Heimatschutz. Setzen wir uns für eine Volksbewegung ein, die sich einer Umwelt und ihre Rolle als das Ganze bewusst ist." Am S-Bahnhof Schöneweide und im Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide wurden Plakate der Jungen Nationaldemokraten und der kameradschaftsnahen "Freien Kräfte" zum 17. Juni 1953 geklebt. Auf den Plakaten der JN ist ein langer Text unter der Überschrift " 17. Juni 1953 ... heute wie damals" abgebildet. Darin werden die DemonstrantInnen des 17. Juni 1953 als freiheitsliebende Deutsche dargestellt, die aufgrund mangelnder Meinungsfreiheit zum Opfer staatlicher Repression geworden sind. In den folgenden Absätzen, stellt sich die JN als ebenso freiheitsliebend und unterdrückt dar und ruft zu einem "nationalen Freiheitskampf" auf. Für das Plakat des Kameradschaftsspektrum, zeichnet sich S. Schmidtke verantwortlich, der Anmelder der jährlich im Dezember stattfindenden Neonazidemonstration. Auf dem Plakat steht "17. Juni 1958 bis Heute - Ein Scheiß System" (Die Zahl 1958 ist in diesem Zusammenhang nicht zu verstehen. Es muss sich um einen Fehler handeln). Im Hintergrund abgebildet sind zwei Menschen, die Steine auf einen Panzer werfen. Außerdem sind am Bahnhofsvorplatz und in der Hasselwerderstraße verschiedene Aufkleber mit rechtsextremen Motiven verklebt worden. Laut Berichten aus der Neonaziszene wurden anlässlich des 17. Juni 1953 am S-Bahnhof Schöneweide Flugblätter verteilt.

Im Altglienicker Kosmos-Viertel und dessen Umkreis wurden 100 bis 150 Aufkleber mit der Aufschrift "Nationaler Sozialismus Jetzt!" geklebt.

Am S-Bahnhof Schöneweide hing an einer Werbetafel ein Aufkleber mit einem durchgestrichenen Davidstern und der Aufschrift "Boykott Israel".

An der Müggelspree an der Badestelle "Kamerun" wurde ein 40-jähriger Mann ins Gesicht geschlagen und seine gleichaltrige Ehefrau aufgrund ihrer Hautfarbe rassistisch beleidigt. Der Angreifer war ein 20-jähriger.

In der Nacht vom 6. zum 7. Juni wurden ca. 200 Aufkleber der NPD und ihrer Jugendorganisation den Jungen Nationaldemokraten im Kölner- und im Kosmosviertel geklebt.

In der NPD-Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße fand der NPD-Landesparteitag statt. Dieser sollte ursprünglich im Rathaus Tempelhof stattfinden. Da der Parteitag dort zunächst als öffentliche Veranstaltung und erst später als geschlossener Parteitag angekündigt wurde, klagte das Bezirksamt Tempelhof, weil es sich getäuscht fühlte. Die NPD konnte die Räume in Tempelhof nicht nutzen und wich auf ihre Bundeszentrale aus. Aufgrund der Ankündigung, den Parteitag auf August zu verschieben, gab es keine Gegenproteste. Es wurde ein neuer Landesvorstand für die NPD in Berlin gewählt. Vorsitzender ist nun nicht mehr Eckart Bräuniger, sondern Jörg Hähnel - rechtsextremer Liedermacher und Abgeordneter der NPD in der BVV-Lichtenberg-Hohenschönhausen.

Im Kölner Viertel und im Kosmos Viertel in Altglienicke zogen drei Jugendliche umher und verklebten Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt.

Im Kölner Viertel wurden ca. 20 A3-Plakate mit rechtsextremen Inhalt entdeckt. Unter den Aufschriften finden sich die Parolen "frei, sozial, national" und "organisiere Dich in Deiner Stadt". Als Quellen sind Nationale Sozialisten und die AG Tierrecht genannt. Bei den Plakaten handelt es sich um Vorlagen aus dem rechtsextremen Spektrum, das sich selbst als kreativ, national und sozialistisch versteht. Ebenfalls im Kölner Viertel wurden mehrere Aufkleber der Jungen Nationaldemokraten mit den Aufschriften "Eine Jugend rebelliert", "Eine Jugend wehrt sich" und "Eine Jugend voran" entdeckt.

Während der Sitzung der BVV reagierte die NPD auf zwei Anträge. Einer der Anträge setzte sich für das Hissen einer Regenbogenfahne an den Rathäusern in der "Pride Week" ein. Die "Pride Week", in der weltweit mit verschiedenen Aktionen die Akzeptanz von Homosexualität gefordert wird, findet Ende Juni statt. Die NPD stimmte gegen diesen Antrag mit der Begründung, dass die Aufmerksamkeit, die dieses Thema seit einiger Zeit bekomme, bereits genüge. Außerdem habe das Bedürfnis des öffentlichen Bekenntnisses zu Homosexualität erst in den letzten Jahren Schule gemacht, während gleichgeschlechtliche Sexualität noch vor einiger Zeit in der BRD unter Strafe stand. In einem weiteren Antrag forderte DIE LINKE, Bücher in den bezirklichen Bibliotheken von Autor/innen, deren Werke 1933 der Bücherverbrennung zum Opfer gefallen sind, zur Erinnerung und Mahnung mit einem Stempel zu markieren. Eckart Bräuniger, NPD-Verordneter, erwiderte, dass heute Bücher verboten seien, die in der Zeit des Nationalsozialismus viel gelesen wurden. Dieser Anspielung auf antisemitische und rassistische, den NS verherrlichende Werke, empfahl er, unter dem Verweis man wisse ja nie was noch komme, dass die 1933 verbrannten Bücher in ein gesondert markiertes Regal gestellt werden könnten.

Im Köllner Viertel, am Interkulturellen Garten und dessen Umkreis, im Mohnweg, an der Mohnwegschule und in der Ortolfstraße wurden mehrere hundert Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt verklebt. Unter anderem sind Aufkleber der Jungen Nationaldemokraten und des "Freien Widerstands" mit dem Slogan "Deutsche gegen Inländerfeindlichkeit" zu finden. Auf der Skaterrampe Lehmusstraße und in der Umgebung wurde mit weißem Lack "nsba" (bedeutet: Nationale Sozialisten - Bundesweite Aktion), "wir rocken das System" und Keltenkreuze gemalt.

Auf dem Sterndamm wurden ca. 10 Aufkleber aus dem rechtsextremen Kameradschaftsspektrum entdeckt. In Johannisthal wurden mehrere dutzend Aufkleber der Vereinten Nationalisten Nord-Ost, die sich thematisch gegen einen linken Jugendclub in Pankow richten, vom Sportplatz über die Stubenrauchstraße bis zur Massante-Brücke geklebt.

Im Fußgängertunnel in Schöneweide wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Aktiv gegen links, [URL der Anti-Antifa]" gefunden. (Die Internetadresse ist von der Redaktion verändert worden.)

Ein 16-Jähriger Schüler rief während des Sportunterrichts im Treptower Park mehrere Male "Sieg heil" und "Heil Hitler".

Von der Müngersdorfer Straße bis zum S-Bahnhof Altglienicke und in der Germanenstraße wurde zahlreiche Aufkleber der Jungen Nationaldemokraten (JN) mit rechtsextremem Inhalt verklebt. An Parolen waren "Jugend voran", "eine Jugend organisiert sich" und "eine Jugend rebelliert" zu finden.

In der Nacht vom 17. zum 18. Mai wurde ein homosexuelles Pärchen in Altglienicke, das vom Nachtbus auf dem Heimweg ist an der Ecke Schönefelder Chaussee/Siruisstraße in als "Schwuchteln" beschimpft, geschubst und geschlagen. Die Angreifer waren drei junge Männer.

Auf dem Adlershofer Marktplatz veranstaltete die NPD einen Infotisch. Anwesend waren ca. 8 bis 10 Personen, die die Umgebung absicherten und Flugblätter verteilten. Unter den anwesenden Neonazis waren auch ehemalige Mitglieder der verbotenen Kameradschaft „Berliner Alternative Süd-Ost“ und der aufgelösten Kameradschaft „Märkischer Heimatschutz“.

In der Nacht wurde am Schlossplatz Köpenick ein Mann mit schwarzer Hautfarbe von einem jungen Mann rassistisch beschimpft, geschubst und mehrmals geschlagen. Nach Eingreifen eines Passanten ließ der Angreifer zunächst von dem Mann ab, beschimpft ihn aber weiterhin. Das Eintreffen des Nachtbusses beendete den Vorfall.

Am S-Bahnhof Schöneweide sowie am Busbahnhof klebten etwa 15 rechtsextreme Aufkleber u.a. mit der Aufschrift "Boycott Israel" und "Aktiv gegen links".

Am Schlossplatz Köpenick wurde ein rechtes Graffiti entdeckt, das die Parole "nixKanake-nixÄrger-beKöpenick" enthält.

Am Rande eines Fußballspiels zwischen 1. FC Union und Dynamo Dresden zeigte ein Mann den Hitlergruß.

Auf dem Hafenfest trieben sich neben anderen Besucher*innen auch Neonazis herum. Diese erkannten einen Helfer an einem Getränkestand als politischen Gegner, mobilisieren eine größere Gruppe zu der Stelle und bedrohen den Helfer. Dieser konnte unbeschadet flüchten.

An der Adlershofer Kirche wurde die Scheibe des Schaukastens zerschlagen, nachdem ein Tag zuvor ein Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt entfernt wurde.

Während der BVV-Sitzung forderte die NPD die Einführung von "Roten Stolpersteinen", die an Verbrechen russischer Soldaten während der Befreiung Deutschlands erinnern sollen. Inhaltlich steht hinter dieser Forderung die Gleichsetzung, wenn nicht sogar das Ausblenden nationalsozialistischer Verbrechen.

Eine Sprüherei, bestehend aus den Parolen "köpenick bleibt deutsch" und "seit heut n8" wurde an der Seelenbinder Straße Ecke Bahnhofstraße entdeckt.

Die NPD machte gegen eine Gedenkaktion eines linken Bündnisses eine Kundgebung. Anlass des Gedenkens war die Befreiung Köpenicks am 23. April 1945. Dies wurde mit einer Kundgebung am Platz des 23. April und der Uraufführung des Theaterstücks "Schweigen heißt Zustimmung" begangen. Die NPD wollte die Verbrechen der russischen Soldaten während der Befreiung Berlins in den Vordergrund rücken. Ca. 40 Neonazis nahmen an der Kundgebung der NPD teil.

Eine Gruppe von Neonazis rief rechte Parolen und verklebte Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt auf dem Sterndamm.

In der Hasselwerder Straße wurden zwei Aufkleber des Nationalen Widerstands Berlin entdeckt. Darauf steht folgender Text: "Umweltschutz ist Heimatschutz. Setzen wir uns für eine Volksbewegung ein, die sich einer Umwelt und ihre Rolle als das ganze bewusst ist. Werde aktiv und benutzte die Plattform xxx (geändert; Internetseite des Nationalen Widerstands Berlin).“ Ideologisch steht dahinter die Forderung nach einem sauberen Deutschland. Umweltschutz ist hier nicht als Übernahme linker Forderungen zu verstehen, sondern ist kompatibel mit rechtsextremer Ideologie und ein Anknüpfungspunkt zu demokratischen Akteuren.

Die NPD verteilte Flugblätter in die Briefkästen von Anwohner*innen der Friedrichshagener Straße. Auf den Flugblättern ruft die Partei zu einer Kundgebung am 23.4. um 18 Uhr am Mandrellaplatz unter dem Motto "Besetzt, nicht befreit" und "Stolpersteine gegen das Vergessen" auf. Diese Kundgebung ist eine Gegenveranstaltung zu einer Gedenkkundgebung zur Befreiung Köpenicks und der Uraufführung eines Theaterstücks, das sich kritisch mit der deutschen Geschichte und Rechtsextremismus heute auseinandersetzt.

Im Park Johannisthal wurden an einem Pavillion verschiedene rechtsextreme bzw. nazistische Symbole wie Hakenkreuze, SS-Runen und die Chiffre "1488" entdeckt. Diese wurden der Polizei gemeldet, welche sie entfernen ließ und eine Anzeige aufgenommen hat. An der Kreuzung Sterndamm/Waldstraße wurde an eine Litfaßsäule großflächig "nw-berlin.net" geschrieben. Es handelt sich dabei um die Homepage von Aktivist/innen aus dem Berliner Kameradschaftsspektrum. Die Kürzel "nw" steht für "Nationaler Widerstand". An der Straßenbahnhaltestelle Sterndamm/Königsheideweg sind mehrere Aufkleber mit "Kamerad Wessel, wir rächen dich!" verklebt worden.

An das Denkmal zur Befreiung Köpenicks am Platz des 23. April wurde mit grüner Farbe eine "53!" gesprüht. Die "53" ist bisher nicht als rechtsextremes Symbol in Erscheinung getreten, sie kann aber ideologisch interpretiert werden. Am 17. Juni 1953 fanden in der DDR Proteste gegen eine Normerhöhung (längere Arbeitszeiten zu gleichbleibenden Löhnen) statt. Das Eingreifen des Militärs zur Niederschlagung der Proteste, wurde im historischen Rückblick auf verschiedene Weise gedeutet. Während die DDR-Führung die Proteste als Putschversuch des Westens interpretierten, stand der 17. Juni in Westdeutschland als Beweis für die demokratische Gesinnung aller Deutschen. Die Partei die Republikaner nahm den 17. Juni als Anlass um Gedenkkundgebungen durchzuführen, bei denen der 17. Juni als Symbol für den politischen Willen der Deutschen gegen Unterdrückung und Willkürherrschaft einzustehen, gefeiert wurde. Auch die NPD beteiligt sich in den letzten Jahren an Gedenkfeiern zum 17. Juni 1953. Er ist Sinnbild der Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte und steht für das Begehren nach Freiheit aller Deutschen. Für den 23.4.2008 plante die NPD eine Kundgebung in Köpenick die als Gegenveranstaltung zu einer Gedenkaktion eines linken Bündnisses anlässlich der Befreiung Köpenicks angelegt war. Diese Kundgebung stand unter dem Motto „Besetzt, nicht befreit“, bei der die sowjetischen Soldaten als Kriegsverbrecher dargestellt werden sollten. In diesem Zusammenhang kann die gesprühte „53“ als Gegengeschichtsbild zur Befreiung Köpenicks interpretiert werden.

Im Umkreis des S-Bahnhofs Altglienicke, in der Germanenstraße, im Bohnsdorfer Weg, an der Grünbergalle und im gesamten Kosmosviertel wurden mehrere Hundert Aufkleber mit rechtsextremen Inhalten verklebt.