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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Jüdische Facebook-Seite gehackt

    25.11.2015 Bezirk: Berlinweit
    Die Facebook-Seite der israelischen „Meschugge-Party“ in Berlin wird gehackt. Das Banner wird mit „Free Palestine“ Logo überschrieben und in die Chronik „Tot Israel“ eingetragen. Alle vergangenen Veranstaltungen der letzten Jahre werden gelöscht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Neonazis versuchten Ankunft von Geflüchteten zu blockieren

    25.11.2015 Bezirk: Pankow
    Am Abend versuchten sechs Neonazis die Ankunft von Geflüchteten im Ortsteil Karow zuverhindern, indem sie die Straße blockieren wollten. In Karow wurde eine Turnhalle (am Hohen Feld) zu einer Notunterkunft umfunktioniert. Der Sicherheitsmitarbeiter der neuen Notunterkunft informierte die Polizei rechtzeitig und die Busse warteten bis zur Ankunft dieser. Die Polizei drängte die anwesenden Neonazis zur Seite, sodass die ankommenden Menschen freien Zugang zur Unterkunft hatten. Die Rechtsextremen machten von den anwesenden Unterstützer*innen für die Geflüchteten Fotos und beleidigten diese.
    Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Streit am Arbeitsplatz

    25.11.2015 Bezirk: Mitte
    Am 25. November kam es in einem Büro in der Nähe des Potsdamer Platzes (Berlin-Mitte) zu einem Streit über den Holocaust/Schoa. Zum wiederholten Male wurde von einer Arbeitskollegin die Militäroperation der israelischen Streitkräfte gegen die Palästinenser im Gazastreifen mit der Schoa gleichgesetzt. Dazu berichtete "RIAS". "Auf den antisemitischen und Schoa-relativierenden Inhalt hingewiesen entwickelte sich ein Streit, im Zuge dessen die Kollegin einen „jüdischen Hintergrund“ bei dem Widersprechenden imaginierte. Auf die Erwiderung, dass dies nicht zutreffe, reagierte sie mit einem Schulterzucken und diffamierte ihn stattdessen als „islamophob“ und „anti-islamisch“. Angesichts der vorausgegangenen Kritik, die sich ausschließlich auf die antisemitische Geschichtsauffassung bezog erscheinen diese Reaktionen als bekannte verbale Abwehr- bzw. Angriffsstrategien von Menschen, die mit dem eigenen Antisemitismus konfrontiert werden. Von Seiten der Vorgesetzten wurde lediglich die Bitte geäußert, politische Diskussionen während der Arbeitszeit zu unterlassen und dem Wunsch der meldenden Person stattgegeben, in einem anderen Büro zu arbeiten. Wir begrüßen die Haltung des Meldenden, sich gegen jede Form von Antisemitismus auszusprechen und bedauern den entpolitisierenden Umgang von Seiten der Vorgesetzten."
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antirassistisches Transparent entfernt

    24.11.2015 Bezirk: Pankow
    Am Abend entfernten mutwillig drei Personen ein antirassistisches Transparent mit dem Slogan "Was ist wichtiger? Leben retten oder Sportunterricht - Refugess you are welcome". Dieses hing im Ortsteil Karow in der Nähe einer Turnhalle, die eine Notunterkunft für Geflüchtete geworden ist.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Neonazi-Aufkleber im Weitlingkiez

    24.11.2015 Bezirk: Lichtenberg
    In der Magaretenstraße und umliegenden Straßen werden Aufkleber der „AN_Berlin“ mit der Aufschrift „Linksfaschisten haben Namen und Adressen“ gefunden. 
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
  • Rassistische Mahnwache (30)

    24.11.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Zum wiederholten Mal fand eine rassistisch motivierte Mahnwache in Nähe der Container-Unterkunft für Geflüchtete im Salvador-Allende Viertel statt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • "Security"-Dialog

    24.11.2015 Bezirk: Mitte
    Die Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge befindet sich beim LaGeSo in der Turmstraße. Nachdem es dort - aus nicht geklärten Gründen - zu einer Schlägerei zwischen Flüchtlingen und den Mitarbeitern der "Sicherheitsfirma" Spysec gekommen war, übertrug der Senat die Bewachung des Geländes der "Sicherheitsfirma" Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH unter der Leitung von Werner Gegenbauer. Im November 2015 entspannte sich zwischen zwei Security-Mitarbeitern dieses Unternehmens folgender Dialog zur professionellen Lageeinschätzung: Mitarbeiter A: "Aber die schleppen hier alles nach Deutschland ein, weil sie alles reinholen." - Mitarbeiter B: "Da wäre ich dafür, ein Maschinengewehr und ..." - Mitarbeiter A: "Allein da kriege ich schon Hakenkreuze in den Augen, nur bei so was." - Mitarbeiter B: "In zwei Jahren hat es hier die Revolution gegeben und dann gibt es die ganze Scheiße nicht mehr. Die fegen wir aus dem Land raus." - Mitarbeiter A: "In zwei Jahren sind die am Ende. Da werden die nicht lang brauchen. Bis dahin hat es längst geknallt, ganz fürchterlich. Die Lunte haben sie doch selbst gelegt. Und dann ist der Spuk vorbei, ein für alle Mal. So einfach ist das alles. Und wenn es nicht knallt, gibt es einen Rechtsruck. Ich schwöre dir, die sorgen schon dafür, dass das ein für alle Mal aufhört. (...) Wir machen es auf die radikale Weise, so einfach ist das. Da wird nicht mehr gefragt, ob das richtig ist oder falsch, da wird es gemacht. Wo gehobelt wird, fallen Späne, bis zum bitteren Ende." - Mitarbeiter B: "Pegida und AfD ist gut. Alles ist gut, was dazu dient, der Sache ... Verstehste? Weil sie recht haben. (...) In ganz Europa werden alle rechten Parteien immer stärker." - Mitarbeiter A: "Mag ja in Deutschland bis jetzt noch nicht funktionieren. Aber ich schwör dir das: Die werden sich umgucken, was kommt. (...)  Und dann wird nicht mehr danach gefragt, was die wollen - all die Großschnauzen da, wie manche Gutmenschen und Helfer hier, die immer noch ´ne große Fresse haben. Da sollste mal sehen. Die Ersten, die verschwinden werden. Und wir haben noch genug Ferienlager. Und ich schwör dir, die werden wieder genutzt. Auf das Tor, Arbeit macht frei." 
    Quelle: BZ, Berlin, 24. November 2015, Seite 7
  • Antiziganistischer Vorfall in Blankenburg

    23.11.2015 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Blankenburg beschimpften Wachmänner und drohten mit der Wegnahme der Sachen von obdachlosen Menschen aus Rumänien die sich in einem verlassenem Gebäude aufhalten.
    Quelle: Amaroforo e.V.
  • Bärgida-Aufmarsch in Mitte

    23.11.2015 Bezirk: Mitte
    Am 23. November 2015 führte der 47. Abendspaziergang zum S-Bahnhof Friedrichstraße. in mehreren Reden widmete man sich den Themen "Flüchtlinge" und "Terrorismus". In einer BärGiDa-Presseerklärung zu dem Aufzug heißt es: "Inzwischen geht man davon aus, dass den deutschen Behörden die Identität von mehr als einer viertel Million Illegalen und damit potentiellen Terroristen im Land offenbar nicht bekannt ist. Schätzungen zufolge seien 290.000 “Flüchtlinge” noch gar nicht registriert worden und zusätzlich ist von vielen nicht einmal mehr ihr Aufenthaltsort bekannt. Dieser Sachverhalt ist letztendlich nicht nur kriminelles, ja, sogar verbrecherisches Handeln der Regierung, sondern es ist auch ein Versagen der gesamten Judikative und Exekutive. Angefangen beim Generalstaatsanwalt, der längst hätte Merkel und Konsorten in Handschellen abführen lassen müssen, auch die Zuständigen bei Polizei und Bundeswehr schauen diesem verbrecherischen Treiben tatenlos zu." . In Erinnerung der Opfer vom 13. November in Paris wurden wieder Kerzen mitgeführt. Dazu erteilte die Polizei dem Veranstalter die Auflage, er möge dafür sorgen, dass kein Wachs auf die Straße tropft. Außerdem beschwerte sich der Veranstalter: "Im Laufe unseres Spazierganges fiel irgend einem irren Sesselfurzer beim Landeskriminalamt ein, sicher auf Anweisung von “Oben”, zwei unserer seit Monaten mitgeführten Plakate von der Polizei monieren und einziehen zu lassen und natürlich die Träger der Plakate mit Anzeigen zu traktieren. Diese Plakate wurden übrigens regelmäßig vor Beginn jedes Abendspazierganges von der Polizei geprüft und für unbedenklich befunden, auch heute! Plötzlich jedoch war man der Meinung, mitten im Abendspaziergang eine Straftat konstruieren zu müssen. Wer auch immer am Ende für die Schikane bei der Polizeiführung inklusive der Einflussnahme von den Kriminellen im Senat zuständig ist, die Lächerlichkeit und das intellektuelle Defizit der verantwortlichen Personen lassen sich kaum noch steigern."
    Quelle: Register Mitte
  • Hakenkreuz-Schmiererei in der Mühlenstraße

    22.11.2015 Bezirk: Pankow
    Am Mittag entdeckten Anwohner*innen an der Fassade einer Geflüchtetenunterkunft in der Mühlenstraße im Ortsteil Pankow eine Hakenkreuzschmiererei. Unbekannte hatten die 50 x 50 cam große Schmiererei mit blauer Farbe aufgesprüht. Die Polizei ermittelt.
    Quelle: Pressemitteilung der Polizei vom 22.11.2015
  • Islamfeindliche Schmiererei

    22.11.2015 Bezirk: Reinickendorf
    An der Bushaltestelle Veitstraße im Ortsteil Tegel wird am 22.11.15 gegen 8.00 der Spruch "Islam? No!" entdeckt und entfernt, der mit Edding an die Glaswand geschrieben war.
    Quelle: Register Spandau
  • NPD-Mahnwache (2) in Karow

    22.11.2015 Bezirk: Pankow
    Am Nachmittag führte die NPD mit ca. 20 Neonazis eine Mahnwache im Ortsteil Karow durch. Hintergrund war eine anstehende Eröffnung einer Notunterkunft in einer Turnhalle (am Hohen Feld). Es wurde ein Transparent mit dem Slogan "Heute sind wir tolerant - morgen fremd im eigenen Land" gehalten.
    Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Respekt
  • 23 rechte Sticker in Rudow

    21.11.2015 Bezirk: Neukölln
    Zwischen Neudecker und Selgenauer Weg werden 23 rechte Sticker von NPD und dem III.Weg dokumentiert und entfernt.
    Quelle: www.hassvernichtet.de
  • Angriff auf antifaschistische Demonstration in Marzahn-Mitte

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Eine antifaschistische Demonstration durch Marzahn wird von Neonazis angegriffen. Die Neonazis werfen vermutlich von Dächern Pyrotechnik und nicht-zugelassenes Feuerwerk auf den Demonstrationszug. Dies ereignet sich im Kiez zwischen Hohensaater Straße und Grumsiner Straße.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH
  • Angriff auf Asylunterkunft Glambecker Ring

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Abend gegen 22 Uhr dringen 6 Neonazis in das Gelände der Asylunterkunft am Glambecker Ring ein. Die Neonazis versuchen zwei asylsuchende Bewohner der Unterkunft zu attackieren, die davor stehen. Sie werden rassistisch beleidigt und angespuckt. Nur durch schnelles Ausweichen kann einer der Männer einem Schlag mit einer Bierflasche entgehen. Danach verziehen sich die Neonazis zusammen mit 4 weiteren Neonazis in Richtung Parsteiner Ring.
    Quelle: Pressemeldung der Polizei / Register ASH
  • Antisemitische Äußerungen am Marktstand

    21.11.2015 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Eine Verkäuferin in der Kreuzberger Marheineke Halle erwidert auf die Frage nach der Herkunft von Medjoul-Datteln und ob diese aus Israel kämen, dass für sie dieses Land nicht existiere. Die Datteln würden aus dem Jordantal kommen. Sie spricht in arabisch Beschimpfungen gegen die Käuferin aus. Medjoul-Datteln werden von der BDS Kampagne immer wieder als Ziele für den Warenboykott empfohlen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus
  • Flaschenwurf auf antifaschistische Demonstration

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Bei der Silvio-Meier-Demonstration am S-Bahnhof Marzahn werden zwei Teilnehmer/innen von Gegnern der Demonstration mit Flaschen beworfen. Dabei handelte es sich um einen gezielten Wurf, der die Personen nur knapp verfehlt.  
    Quelle: Augenzeug_innenbericht, Berliner Register, Register ASH
  • Flyer vom III. Weg am S-Bahnhof Marzahn

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am S-Bahnhof Marzahn verteilen Neonazis hunderte kleine Flyer mit der Aufschrift „Antifa Banden zerschlagen“. Auf der Rückseite steht die Internetadresse der neonazistischen Gruppe der „III. Weg Berlin“.
    Quelle: Antifaschistisches Kollektiv M-H / Register ASH
  • Nazisticker in Wilmersdorf

    21.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 21. November 2015 klebten an der Prinzregentenstraße, Ecke Waghäuseler Str. ein Aufkleber der NPD „Asylmissbrauch stoppen“ und einer an der Hochschule für Wirtschaft und Recht mit Aufdruck „NPD“ .
    Quelle: Hass-vernichtet.de
  • Neonazis bewaffnet nahe Flüchtlingsunterkunft

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Gegen 18 Uhr wurde eine Gruppe von Neonazis, die teilweise vermummt war, in der Nähe der Asylunterkunft Glambecker Ring beobachtet. Die Gruppe versuchte vor der Polizei zu flüchten, einige konnten jedoch gestellt werden. Bei ihnen wurden Quarzsandhandschuhe, Pfefferspray, Messer, eine Machete und Pyrotechnik gefunden. Die Polizei leitete ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzes ein.
    Quelle: Berliner Polizei / Register ASH
  • Neonazis hängen Transparente auf

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Bahnlinie nahe dem S-Bahnhof Springfuhl bringen Neonazis ein Transparent auf dem Dach des Hornbach Baumarkts an, worauf steht „Marzahn hasst die Antifa“. Die S Zeichen sind im Ziel der SS-Sigrunen geschrieben, dem Symbol der Schutzstaffel (SS), ein klares Bekenntnis zum Nationalsozialismus. Ein Foto davon, wie drei Neonazis das Transparent aufhängen wird in Internet veröffentlicht auf einer rechten Facebookseite.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH
  • Neonazis mit "Kugelbombe"

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Bei einer zuvor kontrollierten Person aus der Gruppe bewaffneter Neonazis am Parsteiner Ring nahe der Asylunterkunft Glambecker Ring wurde eine weitere Durchsuchung durch geführt. Dabei wurden zwei so genannte „Kugelbomben“ gefunden. Dabei handelt es sich um in Deutschland verbotene Sprengkörper, die bereits bei anderen Sprengstoffanschlägen gegen Geflüchtete verwendet wurden.
    Quelle: Berliner Polizei / Register ASH
  • NPD-Mahnwache (1) mit anschließender Spontandemonstration in Karow (3)

    21.11.2015 Bezirk: Pankow
    Am Abend führte die NPD mit ca. 15 Neonazis eine Mahnwache im Ortsteil Karow durch. Hintergrund war eine anstehende Eröffnung einer Notunterkunft in einer Turnhalle (am Hohen Feld). Es wurde u.a. ein Transparent mit dem Slogan "Einmal Deutschland und zurück", NPD Plakate und eine NPD Fahne gehalten. Anschließend wurde von den Neonazis einen Spontandemonstration in den benachbarten Orsteil Berlin-Buch durchgeführt.
    Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Respekt
  • Rassistischer Angriff in Charlottenburg

    21.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 21. November 2015 um 18:45 Uhr sprach ein Mann einen anderen Mann am S-Bahnhof Savignyplatz an und verlangte die Herausgabe des Mobiltelefons. Als dieser sich weigerte, wurde er mit dem Rucksack geschlagen und rassistisch beleidigt.
    Quelle: Reachout, Polizei 02.03.16
  • "Refugees Welcome"-Aufkleber beschädigt

    21.11.2015 Bezirk: Neukölln
    Im U-Bahnhof Britz-Süd wird ein "Refugees Welcome" Aufkleber beschädigt. Im unteren Viertel des Aufklebers ist "SS" in Sigrunen-Buchstaben eingeritzt.
    Quelle: www.hassvernichtet.de
  • Schmiererei gegen Silvio Meier (1)

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Kreuzung Rudolf-Leonard-Straße / Blumberger Damm wird auf die Straße mit weisser Farbe eine Parole geschrieben. Dort ist zu lesen „FCK SVO“, ein Kürzel für „Fuck Silvio“. Dies richtet sich gegen den 1992 von Neonazis ermordeten Antifaschisten Sivlio Meier, an den die am 21.11. stattfindende Demonstration in Marzahn erinnert. Bereits zuvor kam es zu Provokationen und Bedrohungen gegenüber der antifaschistischen Demonstration, die an alle Opfer rassistischer und rechter Gewalt erinnert. Auf Twitter hetzen Neonazis gegen ihn und verhöhnen Opfer Rechter Gewalt unter dem hashtag #WoIstSilvio, eine in Berlin bekannte Parole auf Neonazidemos.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH
  • Schmiererei gegen Silvio Meier (2)

    21.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Kreuzung Mehrower Allee / Blumberger Damm hinterlassen Neonazis eine Schmiererei auf einer Litfaßsäule. Der Schriftzug „Silvio Hurensohn“ richtete sich gegen den 1992 in Friedrichshain von Neonazis  ermordeten Antifaschisten Sivlio Meier. Den ganzen Tag über kam es zu Provokationen und Bedrohungen gegenüber der antifaschistischen Demonstration, die ihm und allen Opfern rassistischer und rechter Gewalt erinnert. Auf Twitter hetzen Neonazis gegen ihn und verhöhnen Opfer Rechter Gewalt unter dem hashtag #WoIstSilvio, eine in Berlin bekannte Parole auf Neonazidemos.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH
  • Antirassistische Plakate übersprüht

    20.11.2015 Bezirk: Pankow
    Im Laufe des Tages wurde entdeckt, dass antirassistische Plakate im Ortsteil Pankow mit blauer Farbe übersprüht wurden. Ebenso wurden Schmierereien mit dem Slogan "Merkel raus" in der selben Farbe in der Nähe des S-/U-Bahnhofes Pankow gesehen.
    Quelle: EAG; [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Antiziganistischer Behördenkontakt (7)

    20.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 20. November 2015 findet eine Außenprüfung des Jobcenters Charlottenburg ohne Dolmetscher*in statt. Infolge einer Antragstellung auf Sozialleistungen und trotz vollständig eingereichter Unterlagen wird eine Familie aus Rumänien ohne ausreichende Deutschkenntnisse unangekündigt und ohne Dolmetscher*in erneut von einem Mitarbeiter des Jobcenters Charlottenburg besucht. Er stellte mit Hilfe der 11-jährigen Tochter Fragen zu der Wohnsituation, Arbeitssituation, Schulsituation der Kinder. Hierdurch wird der Zugang zu Sozialleistungen aufgrund der ethnischen Herkunft erschwert. Stereotypisierend wird von einer ungeordneten Lebenssituation ausgegangen.
    Quelle: Anlaufstelle Amaro Foro
  • Bedrohung der israelischen Botschaft

    20.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 20. November 2015 gegen 11 Uhr bedrohte ein Mann die israelische Botschaft in der Auguste-Viktoria-Straße. Er war mit Messern bewaffnet und bedrohte damit zwei Wachleute massiv. Einen schlug er. Als er von ihnen überwältigt wurde, warf er einen Rucksack von sich. Aus diesem ragten Kabel, weswegen er gesprengt wurde. Es befand sich jedoch kein Sprengstoff darin. Die Polizei nahm ihn fest und wies ihn in eine Klinik ein.
    Quelle: Jüdische Allgemeine 20.11, BZ 20.11, Berliner Morgenpost 20.11, Welt 20.11
  • Neonazi diskriminiert und bedroht Mitfahrenden in der S-Bahn

    20.11.2015 Bezirk: Pankow
    Am Abend gegen 19:00 Uhr stieg am S-Bahnhof Pankow in die S8 ein Mann ein (ca. 30 Jahre), der einen Mitfahrenden mit den Worten "Ich habe eine Glatze, ich bin für Deutschland" anpöbelte. Da der angesprochene Mitreisende daraufhin sehr ruhig blieb, pöbelte der Mann andere Fahrgäste an und drohte, er würde alle „in Auschwitz Vergasen“. Einen Hitlergruß deutete er ebenfalls an. Eine Frau beleidigte er rassistisch und bezeichnete sie als „Scheiß Fitschi“ und meinte, dass sie Deutschland kaputt machen würden. Einen weiteren Fahrgast, der daraufhin intervenierte, bedrohte der Mann mit „ich stech dich ab und ziehe dir eine Flasche über den Kopf“. Weitere Menschen mischten sich ab da in den Vorfall ein und versuchten den Täter zu beruhigen und appellierten an Gewaltverzicht. Daraufhin stieg dieser schnell an der nächsten Station (S-Bahnhof Schönhauser Allee) aus.
    Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Respekt
  • Rassistischer Angriff auf Schüler

    20.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Freitag Abend wird ein junge Schüler von Neonazis an der Allee der Kosmonauten angepöpelt und bedroht. Eine Gruppe von 3 Neonazis versucht den Schüler im vorbei laufen zu schubsen und beleidigt ihn dann rassistisch. Erst als eine Gruppe von Erwachsenen eingreift lassen sie von ihm ab.
    Quelle: Antirassistisches Register ASH
  • AfD-Treffen in Charlottenburg-Wilmersdorf

    19.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 19. November 2015 veranstaltete die Alternative für Deutschland, Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf (AfD) im Bezirksgebiet ein Bezirkstreffen. Referent war ein Bundesvorstandsmitglied, das dem neurechten Petry-Gauland-Flügel angehörte. Er berichtete über den Programmprozess. Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die Schnittmengen mit rechtspopulistischen, neurechten und nationalkonservativen Kreisen hat.

    Quelle: Register CW
  • Hassmail für Willkommensgrupppen

    19.11.2015 Bezirk: Mitte
    Am 19. November 2015 erhielten 30 Flüchtlingshilfsorganisationen bzw. kommunale Verwaltungsstellen in Berlin, darunter die Willkommensgruppe "Wedding hilft", eine Hassmail mit folgendem Inhalt: "Ihre Organisation hilft und unterstützt angebliche "Flüchtlinge" und sogenannte "Asylbewerber" (gegebenenfalls mit beträchtlichen, veruntreuten Steuergeldern). Sind sie eigentlich noch ganz bei Trost? Haben Sie noch nicht begriffen, dass die Asylanten- und Flüchtlingsinvasion eine perfide Waffe jener Feinde und Verräter sind, welche das deutsche Volk und die abendländische Kultur zerstören? Über neunzig Prozent der "Flüchtlinge" sind nichts anderes als unqualifizierte Armutszuwanderer, Asylbetrüger, Deserteure, hunderte sind Terroristen, die auf ihren Einsatz warten. Wir fordern Sie auf, jegliche Hilfeleistung zur illegalen Einwanderung zu verweigern - diese ist strafbar." Als Absender fungierte eine "Aktion deutsche Volksgemeinschaft" bzw. ein fiktives "AH"-Magazin mit Absender in Österreich (ah-magazine@spl.at). "AH" soll wohl eine Abkürzung für "Adolf Hitler" sein. Das Schreiben endet mit der Bemerkung "Gegen die Asylindustrie!" Woher der Begriff "Asylindustrie"stammt, ist hier nicht bekannt. Er tauchte zumindest schon 2002 in einem Artikel der Schweizer "Weltwoche" auf.
    Quelle: Register Mitte
  • Neonazis zerstören Gedenkschriftzug

    19.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Für den am 24.04.1992 von Neonazis ermordeten Nguyễn Văn Tú  wurde am Tatort am Brodowiner Ring am 18.11.2015 Kränze und Blumen niedergelegt. Antifaschist*innen erinnerten außerdem  mit einem Schriftzug an der Hauswand neben dem Tatort  an Nguyễn Văn Tú. Keine 24 Stunden später wurde der Schriftzug an der Wand am Brodowiner Ring  von Nazis übersprüht.
    Quelle: AStA Alice Salomon Hochschule Berlin / Register ASH
  • NPD-Demo vor LaGeSo

    19.11.2015 Bezirk: Mitte
    Am 19. November demonstrierten - nach unterschiedlichen Angaben - acht bis elf Mitglieder der NPD unter ihrem Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke vor der Erstanmeldestelle für Flüchtlinge des Landesamtes für Gesundheit und Sozales (LaGeSo) in der Turmstraße. Zwischen 200 und 500 Gegendemonstranten protestierten gegen den Aufmarsch der Neonazis.  „Für die NPD sperrt die Polizei regelmäßig alles ab, während wir letzte Woche ewig diskutieren mussten, ob wir mit hundert Leuten auf die Straße vor dem Lageso dürfen“, sagte ein anderer Aktivist. Er bezog sich auf eine Demonstration afghanischer Flüchtlinge für Bleiberecht am vergangenen Freitag.
    Quelle: http://moabit.net/9242, http://www.taz.de/!5249897/
  • Pro Deutschland Propaganda im Briefkasten

    19.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In Marzahn-Nord verschickt die rechtspopulistische Partei Bürgerbewegung  Pro Deutschland Flugblätter, in denen gegen Asylsuchende gehetzt wird.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht
  • Rassistische E-Mail an das Bezirksamt

    19.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Ein Internetuser, der sich „Harold Wilson“ nennt, sendet eine E-Mail mit rassistischen Inhalten an das Bezirksamt, sowie u.a. an Flüchtlingshilfsorganisationen und andere Verwaltungsstellen in Berlin.
    Quelle: Bezirksamt, Polis*
  • Neonazis stören antifaschistische Gedenkkundgebung

    18.11.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Eine Gruppe von Antifaschist_innen wird am S-Bahnhof Marzahn von Neonazis der Bürgerbewegung M-H beleidigt. Die Gruppe von ca. 15 Neonazis hatte auf die Antifaschist_innen gewartet, ein Aufeinandertreffen wurde jedoch durch die Polizei verhindert. Die Antifaschist_innen befinden sich auf dem Weg zu einer Gedenkkundgebung für Opfer rassistischer Gewalt in Marzahn. 7 Neonazis werden an der Bushaltestelle kontrolliert und bekommen Platzverweise. Kurz darauf versucht der Demoanmelder Rene Uttke und der stellvertretende Vorsitzender der Nazipartei Die Rechte, Patrick Krüger, sich erneut den Antifaschist_innen zu nähern. Auch hier greift die Polizei ein und verhindert einen Angriff.
    Quelle: AStA Alice Salomon Hochschule Berlin / Register ASH
  • NPD-Demonstration in Karow (2)

    18.11.2015 Bezirk: Pankow
    Am frühen Abend versammelten sich ab 18:00 Uhr rund 80-100 Menschen an der Kreuzung Achillesstraße Ecke Bucher Chaussee um an einer kurzfristig angemeldeten Demonstration der NPD Pankow KV8 teilzunehmen. Gegen 18:30 Uhr setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung. Als Redner*innen traten eine Vertreterin der NPD KV Uckermarck-Barnim, ein Verterter des NPD LV Berlin) sowie ein Vertreter der NPD Pankow KV8 auf. An einer Gegenkundgebung beteiligten sich knapp 60 Menschen und hielten Transparente mit der Aufschrift "Flüchtlinge willkommen in Buch und Karow".
    Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Respekt
  • Antirassistisches Transparent mutwillig entfernt

    17.11.2015 Bezirk: Pankow
    Am Abend wurde im Ortsteil Prenzlauer Berg von einer fünfköpfigen Crew versucht ein antirassistisches Transparent mit dem Slogan "Kein Mensch ist illegal" zu entfernen. Das Transparent befand sich an der Wand eines Hausprojektes und die Täter konnten bei der Tat entdeckt werden und wurden verjagt.
    Quelle: [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Respekt
  • Antisemitischer Zettel in Wilmersdorf

    17.11.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 17. November 2015 wurden verschwörungsideologische Zettel an der Bushaltestelle Konstanzer Straße (Linie 101) in Wilmersdorf gesichtet und entfernt. Der vorwiegend kryptische Inhalt nimmt wie viele Verschwörungstheorien gleich zu Anfang Bezug auf Juden und Jüdinnen: „Kein jüdischer Terror >Zum Schutz der Juden< aus Polen“. Das Symbol der verschwörungsideologischen Gruppe „Anonymous“ auf der Vorderseite abgebildet. Auf der Rückseite wird vor „heimlichen Blendangriffen“ durch technische Geräte, die in den USA patentiert wurden, gewarnt. Es gab bereits am 27. Oktober und am 30. Oktober ähnliche Zettel, einer folgte am 23. Dezember.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Antisemitische Schmiererei

    17.11.2015 Bezirk: Neukölln
    Am Märchenbrunnen in der Köllnischen Heide wurde eine antisemitische Schmiererei gefunden. 
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
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