Vorfalls-Chronik

Am 30. Mai versammelten sich die BärGiDa-Anhänger vor dem Hauptbahnhof zu ihrem 74. "Abendspaziergang". Anschließend marschierte man durch Moabit. An der Veranstaltung nahmen diesmal auch "Patrioten" aus Tschechien teil, die als Redner auftragten.

Am 30. Mai 2016 gegen 21 Uhr wurde ein Graffiti des Logos der Identitären Bewegung auf dem Fußweg der Wilmersdorfer Straße Ecke Pestalozzistraße in Charlottenburg entdeckt.

An der Flämingstraße in Marzahn findet eine Kundgebung des NPD Kreisverband Marzahn-Hellersdorf statt. Der Anlass ist eine Anwohner/innenversammlung zu der Initiativen aus dem Bezirk und das Bezirksamt eingeladen hatten, um mit direkten Anwohner/innen aus Marzahn-Nord über die geplante Asylunterkunft zu diskutieren.

An der Ecke Havemannstraße / Eichhorster Straße in Marzahn-Nord findet ein Infostand der NPD Marzahn-Hellersdorf statt.

Im Bezirk Pankow and eine interne Veranstaltung der NPD und dessen Jugendorganisation - JN - am Abend statt. Vortragender war ein Neonazi des NPD Kreisverbandes Mittelrhein. Thema war der Paragraph §129a des StGB, den Neonazis aus dem Kreis des Vortragenden ausgesetzt waren. Seit 2015 berichtet die NPD Pankow KV8 in losen Abständen von solchen internen Veranstaltungen. Diese dienen der ideologischen Schulung und Verfestigung zu einem geschlossenen rechtsextremen (neonazistischen) Weltbildes.

Die Lichtenberger NPD hielt vor der Welsegalerie 2 in der Welsestraße einen Infostand ab und sammelte Unterschriften für ihren Wahlantritt.

Ende Mai 2016 verprügelte ein Berliner Taxifahrer einen Stipendiaten aus Kenia am Stuttgarter Platz in Charlottenburg. Der Fahrgast konnte zunächst die Adresse nicht benennen und suchte diese in seinem Smartphone. Der Taxifahrer, dem dies zu lange dauerte, stieg aus und zerrte den Mann aus dem Taxi und schlug ihn. Zuschauer*innen griffen nicht ein.

Nach eigenen Angaben präsentierte sich die NPD-Neukölln in Alt-Rudow anlässlich der "Rudower Frühlingsmeile" mit einem Infostand, um neue Wähler*innen zu gewinnen.

Die rechtspopulistische “Bürgerbewegung Pro Deutschland” verteilte in der Konrad-Wolf-Straße und Umgebung Flugblätter gegen „Asylmissbrauch“ in Anwohner_innenbriefkästen.

Am Sonntag, den 29. Mai lagen den ganzen Tag über die CDs und laminierte Karikaturen verteilt im Park. Bei dem uns vorliegenden Material handelt es sich um laminierte antisemitische Karikaturen und dutzende CDs mit Bildern, Texten und Filmen. Insgesamt konnten wir sechs unterschiedliche CDs identifizieren. Der Aufbau der CDs ist immer gleich: Sie beginnen mit einer persönlichen Anrede, die auf die Thematik der CD hinweist. Jede CD ist in mehrere Ordner, die als Kapitel zu verstehen sind, unterteilt. Sie enthalten Filme, Zeitdokumente, eigene Texte und antisemitische Bilder. Am Ende steht ein Fazit, welches u.a. dazu auffordert, die Inhalte weiter zu verbreiten. Die CDs gleichen vom inhaltlichen Aufbau her einer Meldung aus dem vergangenen Jahr. Damals waren am 03. August im Fritz-Schloß-Park in Berlin-Moabit die CDs und laminierte Karikaturen entdeckt worden. Die meldende Person ist Mitglied der Jüdischen Gemeinde zu Berlin. Mit Unterstützung der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ wurde die volksverhetzende Hass-Propaganda zur Anzeige gebracht. Der Aufbau der CDs ist immer gleich: Sie beginnen mit einer persönlichen Anrede, die auf die Thematik der CD hinweist. Jede CD ist in mehrere Ordner, die als Kapitel zu verstehen sind, unterteilt. Sie enthalten Filme, Zeitdokumente, eigene Texte und antisemitische Bilder. Am Ende steht ein Fazit, welches u.a. dazu auffordert, die Inhalte weiter zu verbreiten. Inhaltlich werden folgende antisemitische Ideologeme reproduziert: jüdische Weltverschwörung, körperliche und charakterliche Eigenschaften der Juden als Kollektiv, Schoa-Leugnung, Ritualmordlegende und Nachkriegsantisemitismus. Alle Texte projizieren die antisemitischen Stereotype und Wahnvorstellungen durchgehend auch auf den Staat Israel. In dem Ordner „Adolf und die Schatzräuber“ findet sich die Originalaufnahme einer Rede von Hitler im Jahr 1939. Diese ist an Franklin Roosevelt adressiert und beschreibt einen möglichen Angriff auf das britische Protektorat Palästina als Befreiung der dortigen arabischen Bevölkerung. Unter der Rubrik „Dissidenten“ werden verurteilte Schoa-Leugner_innen wie Ursula Haverbeck und Horst Mahler vorgestellt. Beispielsweise enthält eine CD ein Grußwort Haverbecks, in dem sie „den jahrelangen Mythos Auschwitz“ anprangert. Beispiel Zitate aus den Ordnern der CD`s: Ordner „Betrüger“, Datei „Warum 6 Million“ „Die zionistischen Herrschaften haben sich in den letzten 65 Jahren Zugang verschafft in die Chefetagen der Weltgesellschaft und einen Terrorstaat in Palästina geschaffen, mit einer Eintrittskarte auf der eine 6 steht.“ Ordner „Die Sache mit den Schatzräubern“, Datei „Wir wurde die Lüge fabriziert“ „Bereits vor Ausbruch des ersten Weltkriegs war es bei den Zionisten beschlossene Sache, dass deutsche Volk in seiner kulturellen und ideologischen Identität zu vernichten. Nur so war das Ziel der Besetzung Palästinas und der globalen zionistischen Kolonisierung zu erreichen.“ Ordner „Adolf und die Schatzräuber“, Datei „Adolf und die Schatzräuber“ „Die neue Weltordnung unter Zionistenrecht heißt: Lüge, Unrecht, Rassismus, Menschenverachtung, Pädophilie, Raub, Mord, Sklaverei und Vertreibung. Das ist eine wirklich ernsthafte Bedrohung für die demokratischen Freiheiten und den Frieden in Europa und in der ganzen Welt für alle Menschen.“ Ordner „Ritueller Missbrauch“, Datei „f Pädo“ „Die offizielle Stellungnahmen sind ein Strick um den Hals aller Eltern Deutschlands, denn die Rituale der Pädo-Kabbalistischen Kindesmord Kaste sind bekannt und die verantwortliche Polizei, lässt sie ungehindert weiter machen und deckt mit ihren Scheinermittlungen den ganzen Täterkreis.“

Der Kreisverband der AfD Marzahn-Hellersdorf veranstaltet am Freizeitforum in Marzahn einen Infostand. Daran nehmen fünf Personen teil, die Infomaterialien verteilen. Die rechtspopulistische Partei vertritt eine rassistisch Politik, die in ihrem Programm gegen geflüchtete Menschen hetzt, sie als kriminell diffamiert und die Gründe für Asyl relativiert. Muslimische Menschen werden allgemein als potenziell Bedrohungen bezeichnet und ihnen das Recht auf freie Auslebung ihrer Religion abgesprochen.

Im Ortsteil Berlin-Buch führte die "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Wahlkampfstand in der Karower Chaussee bei einem Getränkemarkt gegenüber einer Geflüchtetenunterkunft durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

In der Steglitzer Hackerstraße werden mehrere Aufkleber der "Identitären Bewegung" und Aufkleber, die eine extrem rechte Demonstration am 30.7.2016 bewerben, entdeckt und entfernt.

Gegen 15.00 Uhr wird ein 31-jähriger Mann in einem Fitnessstudio, in der Jägerstraße durch einen unbekannten Mann homophob beleidigt und geschlagen.

Nachdem die NPD Neukölln zunächst Unterschriften für die in Berlin anstehenden Wahlen nahe dem U-Bahnhof Rudow sammelte, führte die Partei anschließend einen Infostand anlässlich des Volksfestes "Rudower Frühlingsmeile" an der Rudower Spinne durch.

Die Lichtenberger NPD hielt vor dem RIZ-Center in der Ribnitzer Straße einen Infostand ab und sammelte Unterschriften für ihren Wahlantritt.

Gegen 21.05 Uhr wird in einem Supermarkt in dem Töpchiner Weg in Lichtenrade eine 30-jährige Frau, ein 31-jähriger Mann und ein vierjähriges Kind von einem 57-jährigen Mann rassistisch beleidigt. Der Täter tritt gegen den Einkaufswagen, in dem das Kind sitzt, und der 30-Jährige wird von ihm gegen die Wand gedrückt.

In Rudow wurden 25 Sticker mit rassistischem und anti-muslimischen Inhalt verklebt. Ein Teil von ihnen geht auf die NPD zurück. Alle Aufkleber konnten entfernt werden.

Am Nachmittag startet um 15.00 Uhr eine rechte Demonstration am Alice-Salomon-Platz. Die Veranstaltung wird von einem rechten Mann aus dem Berliner Hooliganmilieu angemeldet und über Soziale Netzwerke im Internet mit „Gegen Gewalttätige Übergriffe An Frauen Männer Kinder & Tieren“ beworben. Am Startpunkt versammeln sich ca. 35 Personen, darunter bekannte Neonazis. Ein Mitglieder der Berliner NPD aus dem Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg hält einen Redebeitrag. Die Teilnehmer ziehen mit mehreren bemalten Bannern und musikalischer Begleitung aus einem PKW die Hellersdorfer Straße herunter in Richtung S-Bahnhof Wuhletal. Dort endet die Veranstaltung gegen 17.00 Uhr.

Die Lichtenberger AfD hielt einen Infostand in der Treskowstraße ab. Die Lichtenberger AfD zählt zum rechten Rand der Partei. Mehrere Vertreter engagieren sich in extrem rechten Organisationen oder als Vertreter extrem rechter Demonstrationen.

Die Lichtenberger AfD hielt einen Infostand in der Volkradstraße ab. Die Lichtenberger AfD zählt zum rechten Rand der Partei. Mehrere Vertreter engagieren sich in extrem rechten Organisationen oder als Vertreter extrem rechter Demonstrationen.

In der Konrad-Wolf-Straße wurden in Tram-Haltestellen mit Edding mehrere Hakenkreuze gemalt.

Der Kreisverband der NPD Marzahn-Hellersdorf veranstaltet in Kaulsdorf an der Heinrich-Grüber-Straße einen Infostand. Die Neonazis sammeln Unterschriften für die Zulassung für die BVV- und Abgeordnetenhauswahlen im September 2016 und verteilen Propaganda der Partei.

Der Kreisverband der NPD Marzahn-Hellersdorf verteilt in Biesdorf Infomaterialen und sammelt Unterschriften für die Zulassung für die BVV- und Abgeordnetenhauswahlen im September 2016.

Mehrere Aufkleber der Partei pro Deutschland, einer rechtspopulistischen Kampagne, die sich gegen Angela Merkel richtet und Aufkleber, die eine extrem rechte Demonstration am 30.7. in Berlin bewerben, weden in der Baseler Straße und am Bahnhf Lichterfelde West entdeckt und entfernt.

In Berlin-Wannsee wurde ein Sticker mit dem Schriftzug „Gestern beklatscht - heute begrabscht“ entfernt. Diese Parole ist seit den Ereignissen der Silvesternacht 2015/16 in Köln auf Demonstrationen von Pegida zu lesen. Sie unterstellt, dass geflüchtete Menschen per se sexuelle Übergriffe begehen würden.

Im Ortsteil Weißensee wurden drei Hauseingänge und die Hauswand einer Geflüchtetenunterkunft in der Falkenberger Straße mit Fäkalien beschmiert. Die Polizei ermittelte.

Die Identitären haben im Görlitzer Park auf einem Weg mit weißer Farbe das Wort „REMIGRATION“ geschmiert. Daneben malten sie in gelber Farbe ihr Logo.

In der Wohngegend oberhalb der Frankfurter Allee verteilte die NPD ihren Flyer „Sozial geht nur national“ in die Anwohner_innenbriefkästen. Sie wählte diesen Kiez, weil sich dort mehrere Flüchtlingsunterkünfte befinden.

Am S-Bahnhof Hermsdorf am Eingang Beckmannplatz sind zwei Kiosk-Rollläden mit Graffitis besprüht: "Fuck Antifa", "28" und "14'88". Die Zahlen sind Codes der Neonazi-Szene: Die 28 steht für den 2. und 8. Buchstaben im Alphabet und ist ein Code für das neonazistische Netzwerk Blood & Honour, das seit 2000 in Deutschland verboten. Die 88 steht für "Heil Hitler". Die "14" ist im Gegensatz zu anderen Zahlencodes nicht in Buchstaben übersetzbar, sondern steht für ein arisches Glaubensbekenntnis, die "14 Words" des US-amerikanischen Neonazis David Lane: »We must secure the existence of our people and a future for white children« (»Wir müssen die Existenz unseres Volkes und auch die Zukunft unserer weißen Kinder sichern«).

Vor dem Freizeitforum in Marzahn versammeln sich anlässlich einer Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Anhänger der rechtspopulistichen Partei Pro Deutschland. Pro Deutschland, die im Bezirk mit rassistischer Stimmungsmache gegen Geflüchtete versucht, sich für die kommenden Wahlen im September zu positionieren, inszenierte sich mit einem eingereichten Bürgerbegehren im Bezirk als Partei, die legitime demokratische Anliegen vertritt. Mehrere Parteimitglieder, darunter der Vorsitzende Manfred Rouhs, posierten mit einem Transparent vor dem Gebäude und halten Redebeiträge vor Beginn der Sitzung.

Am 26. Mai 2016 fanden sich im Umfeld des Hohenzollernplatzes in Wilmersdorf 10 Aufkleber, die Pegida bewarben. Sie waren bedruckt mit: „Unser Land – unsere Regeln – unsere Gesetze“ und „Willkommens Diktatur“. Sie thematisieren die Zuwanderung Geflüchteter und stehen ihr ablehnend gegenüber, was rassistisch motiviert ist. Ein Aufkleber richtete sich gegen den Rundfunkbeitrag.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg führte die "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Infostand am Vormittag vor dem S-Bahnhof Prenzlauer Allee durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Mehrere antisemitische Aufkleber mit der Aufschrift "Please send the money" werden entdeckt und entfernt im Stadtpark Steglitz, an einer der Sitzbänke am Brunnen in der Mitte des Parks und am Munsterdamm, entlang eines Fahrrad-/Joggingpfades, der parallel zur Straße verläuft, auf der ganzen Länge zwischen Prellerweg und Kottesteig an Mülleimern, Masten von Straßenschildern e.t.c.

Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V. (JFDA) besuchte gemeinsam mit Partner*innen eine Schule in Neukölln, um mit den Schüler*innen eine Lernwerkstatt durchzuführen. Aus den Reihen der Schüler*innen wurde als erstes Vorurteil gegenüber Jüdinnen und Juden spontan genannt, dass letztere alle „Kindermörder“ seien. Außerdem verwendete eine Schüler*innengruppe in einer Pause das Wort "Jude" in verächtlichem Tonfall.

Eine 29-järhige Frau wird nach 20.00 Uhr in der U1 von einem 23-jährigen Mann homophob beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Sie verlässt die U-Bahn und fährt mit der nächsten Bahn zum Kottbusser Tor. Dort erkennt sie den Mann wieder und ruft die Polizei.

Ein Jugendlicher wird am frühen Abend in der Tram auf Höhe Zossener Straße von einem Erwachsenen angesprochen. Der Mann spricht den Jugendlichen auf das antifaschistische T-Shirt an, das der Jugendliche trägt und bedroht ihn.

Am 25.05.2016 wurde ein Privatdozent der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in der Badenschen Str. in Schöneberg von seiner Lehrtätigkeit entbunden. Er hat sich diskriminierend, rassistisch und beleidigend über Muslime und insbesondere Muslima auf seinem Blog geäußert und auch in seinem Lehrmaterial Muslime diffamiert. Er unterrichtete seit 2011 als Lehrbeauftragter an der HWR. Studierende seiner Kurse mussten sich Lernmaterialien von seiner Website herunterladen, die er sowohl privat als auch in seiner Funktion als Dozent nutzte, da dort auch sein Blog zu finden ist. Somit konnten die Studierenden den herabwürdigenden Aussagen ihres Dozenten kaum entgehen.

Am 25. Mai 2016 enthielt ein an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und zugleich an das Register Charlottenburg-Wilmersdorf adressierter Brief falsche Verdächtigungen gegenüber Sozialistischen Jugend - Die Falken. Das Schreiben war darüber hinaus ein mehrseitiges antisemitisches Pamphlet aus der Kategorie der Drohbriefe. Der Absender des Briefs bezeichnete sich als "Die Friedensjuden", was angeblich eine jüdische Friedensinitiative im Nahen Osten wäre. Aber das Schreiben bediente zahlreiche Themen, die in deutschen, extrem Rechten Kreisen zurzeit aktuell sind. An einer Stelle schrieb der Verfasser auch: "Weil wir Deutsche politisch zu blöd sind!". Der Brief verharmloste den Nationalsozialismus und enthielt verschiedene Formen des Antisemitismus. Das Schreiben enthielt Bezug zu reichsideologischen Positionen. Darüber hinaus fanden sich zahlreiche antimoderne, antiliberale und antikommunistische Bezüge. Im Brief wurde antimuslimischer Rassismus verwendet. Insgesamt vertritt der Autor des Schreibens ein geschlossenes extrem rechtes Weltbild.

Meena Kandasamy ist Schriftstellerin aus Tamil Nadu (Indien) und feministische Aktivistin. Wie das Online-Magazin "Daily Vox" aus Johannesburg (Südafrikanische Republik) am 1. Juni berichtete, machte die Lyrikerin rassistische Erfahrungen bei einer Reise in die "weltoffene" Metropole Berlin. Als sie nach einer fünfstündigen Fahrt mit dem Zug am Berliner Hauptbahnhof müde ankam, wollte sie sich zunächst einmal mit einem Snack stärken, wurde aber von dem Verkäufer sogleich als Ladendiebin verdächtigt:"The second/third day I was in Berlin, and in the Hauptbahnof of all places, I was at a little shop on Platform 13 or 14 or somewhere thereabouts. It was around 6ish or thereabouts in the morning. I was travelling for 5 hours by train and I needed to stock up on the food. I got myself a vegan falafel (for lunch), a croissant (for the immediate breakfast), and went towards this cupboard where all the drinks are kept to get myself a coca-cola. No sooner had I turned towards this coke place that I heard the man behind the cash-counter say “Oooooooooooooooooooooooooops” (with an shriek-y intonation that I did not imagine could escape from Germans), I turned and looked at him, Coke in hand, and he said, “I thought you were gonna walk away.” I took the food, went to his counter and asked him, “So you thought I was stealing food?” He now switched to German and never spoke a word of English and was clearly embarrassed and in a hurry to get me done and over with. There it was, being the only brown person in that shop, at such a ridiculously early hour in the morning and being suspected of being a shoplifter. White people can stroll for fucking hours in a store and people will not even politely cough unless it’s closing time or something."