Vorfalls-Chronik

In Rudow wurden 36 Aufkleber mit rassistischem und rechten Inhalt dokumentiert und entfernt. Ein Großteil der Aufkleber ging auf die NPD zurück, die restlichen waren ohne Herkunftsangabe.

Gegen 3 Uhr morgens warfen Unbekannte aus anti-linker Motivation mit Steinen die Balkontür einer Wohnung ein. Die Wohnung befindet sich im ersten Stock in der Silbersteinstraße. Die Bewohner*innen blieben unverletzt und erstatteten Anzeige.

Im Ortsteil Blankenburg führte die "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Infostand durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten. Eine Passantin äußerte ihren Unmut gegenüber die AfD und bespuckte Teilnehmer des Infostandes. Die Männer des Infostandes bedrängten daraufhin die Frau und hielten sie im Bahnhof fest.

Die Initiative Uffmucken hat, vermutlich aufgrund ihres Engagements für Geflüchtete und gegen Rassismus, eine Hassmail erhalten, in der sie als Faschisten bezeichnet und rassistische Stereotype bedient werden.

Die rechtspopulistische “Bürgerbewegung Pro Deutschland” steckte Postkarten gegen „Asylmissbrauch“ in der Landsberger Allee und am Anton-Saefkow-Platz in Anwohner_innen-Briefkästen.

Die AfD-Neukölln führte ab 10 Uhr einen Infostand am Einkaufszentrum "Neuköllner Tor", nahe dem S-Bahnhof Neukölln, durch. Aufgrund von Gegenprotesten entschied sich die AfD, den Infostand verfrüht abzubauen. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Der Kreisverband der AfD Marzahn-Hellersdorf veranstaltet an der Stendaler Straße in Hellersdorf einen Infostand. Daran nehmen sechs Personen teil, die Infomaterialien verteilen. Die rechtspopulistische Partei vertritt eine rassistisch Politik, die in ihrem Programm gegen geflüchtete Menschen hetzt, sie als kriminell diffamiert und die Gründe für Asyl relativiert. Folglich wird eine restriktive Verschärfungen des Asylrechts in Deutschland gefordert.

Am 4. Juni führte die AfD in Rahnsdorf, Johannisthal und Adlershof Wahlkampfstände durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Antisemitischer Aufkleber an einer Straße in Hellersdorf entdeckt.

In der Dessenauer Straße beleidigte am Abend ein 47-Jähriger zwei Mädchen im Alter von 3 und 4 Jahren die im Innenhof des Mehrfamilienhauses spielten aus rassistischer Motivation heraus. Der Vater alarmierte daraufhin die Polizei.

Nach eigenen Angaben führte die NPD Neukölln in Alt-Rudow, Ecke Krokusstraße einen Infostand durch, um Unterschriften für die anstehenden Wahlen in Berlin zu sammeln.

Ein 49-jähriger Ladeninhaber in der Prinzenallee in Gesundbrunnen wird gegen 16.20 Uhr von einem 39-jährigen Mann rassistisch beleidigt und angegriffen.

Ein 27-jähriger Mann wurde gegen 22.40 Uhr vor dem S-Bahnhof Herrmannstraße von einem 44-jährigen Mann homophob und rassistisch beleidigt. Der 27-Jährige wollte sich daraufhin entfernen, wurde aber durch den Täter verfolgt. Als er seinen Verfolger offen zu filmen begann, griff der 44-Jährige Täter ihn an und würgte ihn. Zeug_innen intervenierten und die alarmierte Polizei nahm den Täter fest.

Um ihren Kindern eine möglichst gute Schulbildung angedeihen zu lassen, vermeiden es Eltern, ihre Kinder auf eine so genannte "Brennpunktschule" zu schicken. Dies führt - angesichts des Bildungsnotstandes in der Stadt - immer wieder zu Konflikten. Diesmal ist die Grundschule am Koppenplatz betroffen. Angesichts der großen Nachfrage nach einem Schulplatz ist die Schule mit ihren insgesamt 706 Schülern mittlerweile auf drei separate Gebäudekomplexe verteilt: Koppenplatz, Bergstraße und Auguststraße. Allerdings ist der Beliebheitsgrad der verschiedenen Schulorte höchst unterschiedlich: Während die Schule am Koppenplatz sehr begehrt ist, wird der Standort Bergstraße nach Möglichkeit gemieden. Diese Konfliktlage führte nun zu Rassismus-Vorwürfen gegen die amtierende Schuldirektorin Dr. Angela T., denn während am Koppenplatz nur 22 Prozent der SchulerInnen einen Migrationshintergrund haben, sind es in der Bergstraße 78 Prozent. Die Eltern der betroffenen Kinder behaupten, dies sei kein Zufall sondern hier läge ein Fall von Rassismus vor. Sie haben sich in der Elterninitiative "Gleiches Lernen an der Grundschule am Koppenplatz" zusammengeschlossen. "Es ist in Mitte ein offenes Geheimnis, dass bei den Standorten Unterschiede gemacht werden", sagte Sandra E., eine Mutter aus Belgien. Dagegen verwehrt sich die Schulleiterin Angela T.: "Bei der Zusammensetzung der Klassen wurden die unterschiedlichen Nationalitäten, die an unserer Schule miteinander lernen, so ausgewogen wie möglich berücksichtigt. (...) Vielleicht war in der Aufbauzeit nicht von Anfang an alles perfekt, aber mittlerweile hat die Bergstraße ihr eigenes Flair." Die Sprecherin der Landesschulverwaltung, Beate St., gab sich angesichts der Vorwürfe scheinheilig: "Die Schulaufsichten vertrauen bei der Zusammensetzung der Klassen auf das Organisationsmanagement der Schulleitungen."

Am Nachmittag führte die NPD Pankow KV8 einen Infostand in der Nähe der Einkaufspassage in Berlin-Buch durch. Sie verteielte Flyer, die gegen Geflüchtete hetzte, die Deutsche Stimme (Zeitung der NPD) und Material der Jungen Nationaldemokraten.

Gegen 04.40 Uhr wird ein 43-jähriger Taxifahrer in der Müllerstraße von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und ins Gesicht geschlagen.

Vor der Franz-Marc-Schule in der Treskowallee ist auf einem Papierkorb mit schwarzem Edding "Erdogan = schwul" angebracht. Dieser Slogan tauchte in der Gegend bereits öfter und in Verbindung mit anderen rassistischen Sprüchen auf.

Am frühen Abend des 3. Juni 2016 wollten eine Romni und ein Rom die S-Bahnhof der Linie S5/7 am Bahnhof Friedrichstraße benutzen. Auf der Rolltreppe wurde dem Pärchen der Weg durch einen (deutschen) Mann versperrt, der dazu sein Bein ausstreckte. Auf man schließlich auf dem Bahnsteig ankam, sagte der Mann mit lauter Stimme, so dass es die Umstehenden hören konnten : "Bloß weg von diesem Volk."

Ein junge Mann, der als Asylbewerber in Hellersdorf untergebracht ist, wird am Abend gegen 23.00 Uhr angegriffen. Als er auf dem Weg von der Schneeberger Straße in Richtung Hellersdorfer Straße ist, wird er von einer Person angeschrien und mit einem Gegenstand beworfen, der ihn am Bein trifft.

Ein 26-Jähriger, der schon in der vorangegangenen Nacht von einem Unbekannten angegriffen worden war, saß mit seinen 22- und 27-jährigen Begleitern vor einem Imbiss in der Sonnenallee, nahe dem S-Bahnhof Sonnenallee. Der 26-Jährige wurde gegen 13.45 Uhr von einem Mann aus LGBTIQ*-feindlicher Motivation beleidigt. Kurz darauf erschienen fünf weitere Männer, unter ihnen der Täter der letzten Nacht. Aus der Männergruppe heraus schlugen, traten und verletzten zwei Personen die drei am Imbiss sitzenden Männer.

Die NPD betrieb von 10-14 Uhr einen Infostand am U-Bahnhof Britz-Süd. Unter den 14 anwesenden NPD-Mitgliedern befanden sich u. a. der Berliner Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke und der für die BVV Neukölln kandidierende Jan Sturm. Es gab Gegenproteste.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg in der Straße Zur Rinderauktionshalle beim Hermann-Blankenstein-Park hörten zehn Jugendliche (bis 26 Jahre) Musik der NS-Hip-Hop-Band "A3stus". Die Gruppe bepöbelte darüberhinaus immer wieder vorbei gehende Passanten. Die Polizei wird wegen Ruhestörung gerufen.

In der ver.di Jugendbildungsstätte Konradshöhe wurden Plakate, die für die Akzeptanz verschiedener sexueller Orientierungen werben, beschmiert und beschädigt. Auf einem Plakat wurden die Gesichter durchgestrichen, auf einem anderen mit einem scharfen Gegenstand die Hälse der abgebildeten Personen aufgeritzt.

Mehrere Aufkleber des rechten Magazins "Blaue Narzisse" und Aufkleber, die eine extrem rechte Demonstration am 30.7.2016 in Berlin bewerben werden in der Steglitzer Markelstraße entdeckt und entfernt.

Am 1. Juni gegen 14.25 Uhr geriet ein 28-jähriger Bewohner eines Wohnheims in der Adalbertstraße in Rage, weil Bauarbeiter in der Nähe arbeiteten. Mit einem Hackebeil bewaffnet stürmte er auf die Straße, dabei traf er im Treppenhaus auf einen türkischen Mitbewohner. Diesen beleidigte er zunächst mit rassistischen Äußerungen, anschließend griff er den Nachbarn mit dem Beil an. Der Angegriffene konnte sich nur geistesgegenwärtig retten, indem er die offenstehende Haustür zuschlug, so dass der gefährliche Angriff abgewehrt wurde. Dabei wurde die Haustür beschädigt. Zunächst verfolgte der Täter den fliehenden Mann, ließ dann aber ab und kehrte in seine Wohnung zurück. Anwohner alarmierten die Polizei, die den Täter festnahmen. Er wurde am 2. Juni dem Haftrichter vorgeführt und anschließend in eine psychiatrische Klinik eingewiesen.

Ein Jugendlicher (unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter) wurde in einer Tram in Treptow-Köpenick von einem Mann rassistisch bepöbelt: „Warum bist du hier nach Deutschland gekommen? Das ist mein Land. Das ist mein Geld. Du kannst nicht hier bleiben. Geh!“ Der Jugendliche ist daraufhin ausgestiegen.

Ein 26-jähriger Mann wurde in der Nacht zum Donnerstag auf der Sonnenallee von einem Unbekannten aus LGBTQI-feindlicher Motivation angegriffen.

Vor einem Supermarkt in der Allee der Kosmonauten werden "Nein-zum-Heim"-Aufkleber gefunden.

Am frühen Abend gegen 19.30 Uhr steigt ein Neonazi an der Station Friedrichsfelde-Ost in die S-Bahn. Während der Fahrt beginnt er, einen anderen Fahrgast zu belästigen. Der betroffene Mann verlässt an der Station Wuhletal die Bahn, woraufhin der Neonazi vor ihm den sogenannten Hitlergruß macht.

Die NPD steckte rassistische Flyer in den Briefkästen der Fontanestraße.

Am Institut für Sozialwissenschaften (Sowi) der Humboldtuniversität (Universitätsstr. 3b) gibt es einen Fall von antimuslimischen Rassismus. Ein Unbekannter hat einen Institutsmitarbeiter beleidigt. Konkrete Details wurden zu dem aktuellen Fall nicht mitgeteilt. Der Institutsrat hat dazu folgende Erklärung abgegeben: "Mit Entsetzen und Wut hat der Institutsrat des Instituts für Sozialwissenschaften einen rassistisch-muslimfeindlichen Übergriff auf ein Institutsmitglied zur Kenntnis genommen. Bereits in der Vergangenheit sind Berichte über weitere rassistische und antimuslimische Vorfälle innerhalb des Instituts an verschiedene Institutsmitglieder herangetragen worden. Die Professor*innen, Mitarbeiter*innen aus Technik, Service und Verwaltung, wissenschaftliche Mitarbeiter*innen und Studierenden des Instituts verurteilen diese Vorfälle auf das Schärfste."

Eine Ladenbesitzerin in der Emserstraße brachte ein Schild an, mit dem sie Roma den Zugang zu ihrem Geschäft verbietet. Die Begründung: Die Besitzerin bezichtigt alle Roma pauschal des Diebstahls. Auf kritische Einwände zeigte sich die Ladenbesitzerin uneinsichtig und war nicht bereit, das Schild abzunehmen. Dem Geschäftsführer der Hildegard-Lagrenne-Stiftung, selbst Sinto, verwehrte die Besitzerin mit Hinweis auf das Verbotsschild ebenfalls den Zutritt zu ihrem Geschäft.

Auf der rassistischen Facebook-Seite wurden Beiträge über Geflüchtetenunterkünfte und Kriminalität im Bezirk, die in Verbindung mit Geflüchteten bzw. „Ausländern“ gebracht. Es wurde über die Teilnahme an der rechten „Merkel muss weg!“ Demo am 7. Mai am Hauptbahnhof berichtet. Mehrere Beiträge über sexualisierte Gewalt, von der angenommen wurde, dass sie von nicht-deutschen Tätern verübt wurden, sowie mehrere antiziganistische Beiträge.

Auf der Seite der NPD wird zu mehreren Demonstrationen am 1. Mai aufgerufen. Nach eigenen Angaben sollen sich Pankower Aktivisten neben Berlin auch an Veranstaltungen in Brüssel und Plauen beteiligen haben. Es wird über die zweite rechte "Merkel muss weg" Demonstration berichtet, die am 07. Mai stattfand. Ebenso wird über das Stören des Gedenken am 08. Mai in Berlin-Buch berichtet. Die NPD dankt hierfür die Polizei für ihren Einsatz. Am 17. März veröffentlicht die NPD wiederholt eine Liste mit den Standorten von existierenden oder geplanten Unterkünften.

Auch im Mai fanden sich auf der Facebookseite der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschland“ Postings, die sich in rassistischer Weise gegen Geflüchtete richteten. So wurden Muslime in einen Zusammenhang mit Islamismus gestellt und Migrant_innen mehrfach für einen Anstieg der Gewalt verantwortlich gemacht. Die Begriffe „Asylbetrug“ und „Asylmissbrauch“ wurden pauschalisierend und überdurchschnittlich oft in Beiträgen verwendet.

Am 31. Mai 2016 wurden im Bereich der Kantstraße Aufkleber und Plakate der Identitären Bewegung entdeckt, darunter Slogans wie "Die Minderheit wird sich erheben. Deutschland, erwache" und rassistische Äußerungen.

Am 31. Mai pöbelte ein bislang unbekannter Mann vor einem Einkaufszentrum in der Badstraße (Gesundbrunnen) eine verschleierte Muslima an. Noch vor dem Eintreffen der Polizei entfernte sich der Mann. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes führt die Ermittlungen wegen der ausländerfeindlichen Beleidigung.

Die NPD Marzahn-Hellersdorf veranstaltet an der Allee der Kosmonauten einen Infostand.

Auch im Mai nutzte die NPD Neukölln ihre Facebookseite vornehmlich zur rassistischen Mobilisierung. So behauptet beispielsweise ein Bild einen „Asyltraum" der BRD auf Kosten deutscher Arbeitnehmer*innen. Ein weiteres Bild zeigt vor dem Hintergrund einer schwarz-weiß-roten Flagge den Spruch „Ausländerkriminalität. Schweigen heisst zustimmen! Sei nicht mehr schweigsam, denn es ist dein Land: Hol es dir zurück!" Das Stereotyp des "kriminellen Ausländers" fand sich auch in anderen Posts. Etwa in rassistisch aufgeladenen Kommentaren anlässlich sexualisierter Übergriffe auf dem Berliner Karneval der Kulturen. Einer der Kommentierenden spickte seine anti-linken und völkisch-nationalen Aussagen sogar explizit mit NS-Vokabular. Als Reaktion auf ein Video, das eine tätliche Auseinandersetzung im südafrikanischen Parlament zeigte, beschimpfte ein Kommentator Schwarze und PoCs rassistisch. Weiterhin propagierte ein Beitrag über die Müllbeseitigung in Neukölln antiziganistische und antimuslimische Beleidigungen. Nicht zuletzt diente ein Post am Tag der Befreiung (8. Mai) der Forterzählung und Stärkung eines deutschen Opfermythos.

Das NPD-gesteuerte Facebookportal „Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg“ agitierte im Mai massiv gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. Die neonazistische Ausrichtung des Portals wurde durch einen schwarz-weiß-roten Header und wiederholte Werbung für NPD-Veranstaltungen und -Verbände unterstrichen. Flüchtlinge wurden als „Wohlstandseinwanderer“, „Kulturfremde“, „Invasoren“ und Wohnungen für Flüchtlinge als „Dezentral-Asylantenheime“ bezeichnet.

Im Mai 2016 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt.

Auf der Facebookpräsenz der Lichtenberger NPD wurden im Mai NS-relativierende Beiträge im Kontext des 8. Mai veröffentlicht und eine Kundgebung gegen die Befreiungsfeierlichkeiten im Museum Karlshorst beworben. Die meisten Beiträge beschäftigten sich in rassistischer Weise mit Flüchtlingen, aber auch gegen Politiker_innen anderer Parteien wurde gehetzt.

In der Schloßstraße in Steglitz werden 6 Aufkelber des Magazins "Blaue Narzisse" (inhaltlich der Neuen Rechten zuzuordnen) und Aufkleber der "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt. An einem Altkleidercontainer in der Hackerstraße werden weitere 6 Aufkleber der "Blauen Narzisse", zwei Aufkleber der "Identitären Bewegung" und ca. 20 Aufkleber mit der Aufschrift "FCK AFA" (steht für "Fuck Antifa") entdeckt.

Am 31. Mai 2016 waren drei Stolpersteine in der Leibnizstraße sowie ein weiterer in der Nähe mit weißer Farbe beschmiert worden. Die Stolpersteine in Charlottenburg erinnern an Gertrud Hirschmann und Johanna Hirschmann und Osias Max Schapira. Alle vier wurden gereinigt. Stolpersteine sind kleine Denkmäler, die ins Straßenpflaster eingelassen an Opfer des Nationalsozialismus erinnern.