Vorfalls-Chronik

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

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Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

An der Ecke Schmidt-Knobelsdorff.-Str./ Sotzmannstraße wurde ein Aufkleber der Identitären Bewegung entfernt.

An der Außenwand des Jugendamts in der Märkischen Allee sowie am S-Bahnhof Ahrensfelde an einem Wartehäuschen der S7 wurden Hakenkreuz-Schmierereien entdeckt.

Am S-Betriebsbahnhof Rummelsburg, in der Dolgenseestr. und der Michiganseestraße wurden 15 Aufkleber der NPD mit der Aufschrift „Asyllobby Terrorhelfer Stoppt Sie!“ gefunden und entfernt.

Am 19.02.2018 gegen 18.00 Uhr beleidigte eine 54-jährige Frau eine 28-jährige Frau zunächst rassistisch und riss ihr anschließend ihre Burka vom Kopf. Die 28-Jährige wurde dabei am Kopf verletzt und verließ umgehend das Geschäft.

Der Reinickendorfer Politiker der Partei Die LINKE, Hakan Taş, erhielt eine E-Mail mit rassistischem Inhalt. Der oder die Autor_in nahm darin Bezug auf die Proteste gegen den AfD-nahen sogenannten "Frauenmarsch" zwei Tage zuvor, für die er oder sie den Politiker verantwortlich machte. In der E-Mail wurde Taş unter anderem als Bolschewist und "Kümmeltürke" beschimpft. Türk_innen wurde pauschal unterstellt, dass bei ihnen "die frau (sic!) nichts taugt". Abschließend wurde er aufgefordert Deutschland zu verlassen, wenn ihm die Position des oder der Absender_in nicht gefalle.

Am Lindenufer wurde ein Aufkleber an einem Laternenpfahl gesichtet, der Islam mit Terrorismus gleichsetzt.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.

Zwei Aufkleber der Identitären Bewegung wurden in der Wilhelmstadt (Päwesiner Straße) entdeckt und entfernt.

In der Wilhelmstadt wurde ein Aufkleber der "Bürgerbewegung pro Deutschland" entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Karow wurden neonazistische und rechte Plakate und Aufkleber entdeckt. Diese trugen u.a. die Slogan "Mord war ihr Mittel und Dresden das Ziel" (Aktionsbündnis), "NS AREA" (Antikap), "Vergesst uns nicht! Dresden Gedenken" (Aktionsbündnis), "13. Februar 1945 - Alles schon vergessen?" (Aktionsbündnis) sowie JN-Plakat und NPD-Aufkleber. Die Bombardierung von Dresden durch die alliierten Luftstreitkräfte am 12. und 13. Februar 1945 stellt für Neonazis ein zentrales Moment dar. Sie stellen sich als die "wahren" Opfer des II. Weltkrieges dar und Verharmlosen so jedes Jahr den Nationalsozialismus und diffamieren die Opfer der Shoa und die Überlebenden der NS-Verbrechen.

Im Bezirk Pankow fand eine interne Veranstaltung der NPD und ihrer Jugendorganisation - JN - statt. In einem ganztägigen Schulungstag wurde sich über ein einheitliches Vokabular verständigt und am Nachmittag trat ein Redner auf, der über rechtliche Fragen referierte. Seit 2015 berichtet die NPD Pankow KV8 in losen Abständen von solchen internen Veranstaltungen. Diese dienen der ideologischen Schulung und Verfestigung zu einem geschlossenen rechtsextremen (neonazistischen) Weltbild.

Kurz nach 12.00 Uhr wird ein 28-jähriger Busfahrer von einem unbekannten Fahrgast an der Haltestelle Gimpelsteig rassistisch beleidigt. Der Busfahrer wird von dem Schäferhund des Fahrgastes bedrohlich angeknurrt.

Als eine Frau am 18. Februar an der Bushaltestelle U-Bahnhof Zitadelle mit ihrem Kind arabisch sprach, wurde sie angepöbelt, sie solle erstmal Deutsch lernen.

An der Ecke Päwesiner Straße/ Seeburger Straße wurde ein Aufkleber der "Bürgerbewegung Pro Deutschland" entdeckt und entfernt, der Geflüchteten Asylbetrug unterstellt.

Ein/e Amts-/Mandatsträger_in in der Straße Dorotheenstraße in Mitte erhielt ein beleidigendes und rassistisch- flüchtlingsfeindliches Hassposting.

Am 18. Februar 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Eine Buckowerin veröffentlichte auf Facebook ein Video, in dem sie der Behauptung widersprach, sexualisierte Gewalt ginge in der Regel von Geflüchteten und Migranten aus. Daraufhin wurde die Buckowerin in den Kommentaren zum Video beleidigt.

Ein Mann zeigte gegen 14 Uhr in der Juliusstraße den Hitlergruß. Es wurde Anzeige erstattet.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden neonazistische Plakate entdeckt. Diese trugen u.a. die Slogan "Mord war ihr Mittel und Dresden ihr Ziel" (Aktionsbündnis) sowie ""Vergesst uns nicht! Dresden Gedenken" (Aktionsbündnis).

NPD-Anhänger_innen verteilten nach Einbruch der Dunkelheit in der Nähe des S-Bahnhof Tegel Werbeflyer für die Partei in Briefkästen. Darauf war eine als „Tierschützerin“ bezeichnete junge blonde NPD-Anhängerin mit einem Hund abgebildet.

Die AfD-Politikerin Leyla B., für die der Islam nicht zu Deutschland gehört, rief zu dem "Frauenmarsch" zum Kanzleramt auf. Bilge wendet sich laut einem Flyer gegen die "schleichende Einführung der Scharia" und "voranschreitende und von der Regierung forcierte Isalmisierung unserer Heimat". Auch der selbsternannte "Bürgerrechtler" Walter Ehret aus Ludwigshafen ruft auf Facebook seine „Bikerfreunde“ und alle anderen Männer auf, sich beim Frauenmarsch schützend vor die Frauen zu stellen.Etwa 1200 AktivistInnen und AnhängerInnen von AfD, Identitären, Pegida und auch etliche Neonazis wollten beim sog. "Frauenmarsch zum Kanzleramt" angeblich für Frauenrechte demonstrieren. Überwiegend Männer beteiligten sich, neben mehreren AfD-Politkern u. a. auch Lutz Bachmann (Gründer des islamfeindlichen Bündnisses Pegida). Schilder des rechten Magainzs Compact waren auf der Demo zu sehen. Zu hören waren nahezu ausschließlich rassistische asyl- und islamfeindliche Pauschalisierungen.Zahlreiche Gegendemonstranten sorgten durch Blockaden auf der geplanten Route für ein schnelles Ende nach kurzer Strecke an der Friedrich / Ecke Kochstraße. (apabiz-Demoauswertung) (Blockaden stoppen rassistischen Frauenmarsch - Berlin rechts außen)

Am Breitenbachplatz werden mehrere Aufkleber entdeckt und entfernt, die sich gegen demokratische Parteien, gegen Angela Merkel und den Islam richten.

Wie auch schon im Jahr 2017 verteilt um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuegida) am Ostbahnhof Kleiderspenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute").

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

An eine Schaufensterscheibe im Boschweg wurde ein Hakenkreuz gesprüht.

Am 16.02.2018 wurde auf den Sitzen einer Bushaltestelle in der Reiseckstraße in Mariendorf ein geschmiertes Hakenkreuz entdeckt. Neben dem Hakenkreuz stand eine weitere Schmiererei ("Kanacken Raus").

Ein 41-jähriger Mann wird gegen 17.30 Uhr in der Stromstraße von einem 19- und einem 50-jährigen Mann rassistisch beleidigt und angegriffen.

Im Frühjahr wurde einem jüdischen Schüler an der John-F.-Kennedy-Schule gegenüber folgende Äußerung getätigt: "Was ist der Unterschied zwischen einer Pizza und einem Juden? Eine Pizza kommt wieder aus dem Ofen raus, du nicht."

Die Lichtenberger AfD äußerte sich in mehreren Wortmeldungen abfällig über politische Gegner_innen und rechtfertigte die Holocaust-Mahnmal-Ausführungen Björn Höckes. Ein Verordneter bezeichnete einen Protest gegen die AfD als „Terror“, ein anderer rückte die Protestierenden in die Nähe der NS-Täter. In einem Redebeitrag wurde die nationalsozialistische Massenvernichtung einer „kleinen miesen Clique“ von Verbrechern zugeschrieben. Die nachweisliche Mittäterschaft der deutschen Bevölkerung wurde damit negiert.

Am S-Bahnhof Ahrensfelde stellte ein Passant eine Hakenkreuz-Schmiererei, die Buchstaben "HH" sowie die Ziffern "88" fest. Die Buchstaben "HH" und die Zahl "88" sind in der extremen Rechten weit verbreitete Kürzel für "Heil Hitler".

Ein Unbekannter betrat in Begleitung weiterer Personen gegen 0.45 Uhr ein Bar in der Weserstraße, zeigte den Hitlergruß und äußerte extrem rechte Parolen. Es wurde Anzeige erstattet.

In der Siegfriedstraße wurden erneut etwa ein dutzend Aufkleber der „Autonomen Nationalisten“ und des „III. Wegs“ gefunden und entfernt („Nationalismus ist auch Frauensache“, „Antifa zerschlagen“).

Gegen 6:30 Uhr kam es in der Dresdener Straße zu einer fremdenfeindlichen Beleidigung. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Im Ortsteil Pankow wurde im Bürgerpark Pankow am Fucik-Denkmal eine antimuslimische Schmiererei entdeckt. Diese trug den Slogan "Islam tötet".

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Auf einem Stromkasten am Theaterplatz (Richtung Schkeuditzer Str.) wurde der Schriftzug "Juden Kramer" in blauer Farbe entdeckt. Die Parole bezieht sich mutmaßlich auf Stephan Kramer, den früheren Generalsekretär des Zentralrats der Juden und heutigen Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes.

Antisemitische Pöbelei, auf Wunsch von Betroffenen findet keine Veröffentlichung statt.