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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • "Nazi-Kiez" Aufkleber in Baumschulenweg

    15.06.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In Baumschulenweg an der Ecke Heidekampweg / Rinkartstraße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Nazi-Kiez" entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    15.06.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 15. Juni 2017 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Ein Publizist stellte sein Buch „Was nun? Vom Sozialstaat zum Ordnungsstaat“ vor. Das Buch erschien im teils neurechten Manuscriptum-Verlag. Sein Vortrag richtete sich gegen den sozialen Wohlfahrtsstaat. Er befürwortete den autoritären starken, aber schlanken Staat, den er als Idealtyp befürwortete. Er lehnte sich dabei an den Staatsrechtler Ernst Forsthoff („Der totale Staat“, 1933 u.a. Werke) an. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung und der Förderung der Neuen Rechten in diesem Sinne interessiert, antiliberale und antiegalitäre Positionen finden darin ihren Platz, in diesen Kontext ordnet sich der Vortrag ein.

    Quelle: Register CW
  • NPD-Stand in Köpenick

    15.06.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am S-Bhf. Köpenick führte die NPD einen Info-Stand durch mit dem Ziel Unterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl zu sammeln.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • NS Schmierereien am SbBhh.f Wedding-

    15.06.2017 Bezirk: Mitte
    Ein Werbeplakat von Radio Eins (S-Bahnhof Wedding) wurde am 15. 06. 17mehrfach beschmiert: "Oben wie unten."; "Sonne", darunter Hakenkreuz in einem Hexagon"; "6X9=∞", darunter Davidstern mit "666" in der Mitte.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Obdachlosenfeindliche Diskriminierung durch AOK Reinickendorf

    15.06.2017 Bezirk: Reinickendorf
    Die Filialen der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) in Reinickendorf verweigerten EU-Bürger_innen in mehreren Fällen in diskriminierender Weise die Aufnahme in die Krankenversicherung, häufig mit dem Verweis auf fehlende Vorversicherungszeiten. Unter anderem lehnten die Mitarbeiter_innen der AOK-Filiale in der Residenzstraße es ab, einen Mann in die Krankenversicherung aufzunehmen. Er konnte nachweisen, dass er mit einer Frau verheiratet war, die bereits mitsamt ihrer Kinder durch den Bezug von „Hartz IV“-Leistungen krankenversichert war. Die AOK-Mitarbeiter_innen hätte also der Aufnahme des Mannes in die bereits bestehende Familienversicherung zustimmen müssen. Als die Mitarbeiter_innen jedoch hörten, dass der Mann obdachlos gewesen war, lehnten sie eine Aufnahme mit Verweis auf die Obdachlosigkeit sofort ab. In einer anderen AOK-Filiale in Mitte wurde der Mann schließlich ohne Probleme in die Versicherung aufgenommen.
    Quelle: Aufwind e.V.
  • Rechte Aufkleber entdeckt

    15.06.2017 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am U-Bahnhof Cottbuser Platz werden Aufkleber der NPD sowie mit dem Schriftzug "Nazi Kiez" entdeckt. Sie befinden sich an einer Kunstausstellung zum Thema Migration sowie an einem Sockel, auf dem die Geschichte Hellersdorfs beschrieben wird und auf Straßenschildern "Zur Carola-Neher-Straße". In dieser Straße befindet sich eine Flüchtlingsunterkunft. Die Aufkleber wurden zum Teil entfernt und es wird polizeiliche Anzeige erstattet.
    Quelle: Anonym / PfD
  • Rechte Schmiererei in Marzahn-Mitte entdeckt

    15.06.2017 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Ecke Brodowiner Str./Ringenwalder Straße stellen Passanten an einer Wand eine großflächige rechte Parole ("Warum wird nicht über deutsche Opfer gesprochen") und ein sog. Eisernes Kreuz fest. In unmittelbarer Nähe wird ein weiteres Eisernes Kreuz entdeckt.
    Quelle: Anonym / PfD
  • "Reichskriegsflagge" in Blankenburg

    15.06.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Blankenburg wurde eine "Reichskriegsflagge" in einer Kleingartenkolonie an einer Gartenlaube gehisst.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Schmiererei am Strausberger Platz

    15.06.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Im U-Bf Strausberger Platz ist auf eine Tür der Schriftzug "Combat 18" geschmiert. Combat 18 ist eine neonazistisch-terroristische Organisation, aktiv in vielen Ländern Europa und bewaffneter Arm des Neonazinetzwerks Blood and Honour. Combat 18 steht für „Kampftruppe Adolf Hitler“. Das Netzwerk bekämpft politische Gegner auch unter Einsatz von Gewalt.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • AfD-Stammtisch in Wannsee

    14.06.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Die AfD organisierte im Restaurant BonVerde in Wannsee ihren Stammtisch. Thema dieses Stammtisches war Familienpolitik, u.a. wurde die These aufgestellt, dass Deutsche immer weniger werden. Diese These entspricht dem, innerhalb der neuen Rechten, sehr beliebten Bild der sog. Umvolkung. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten. In der Vergangenheit waren unter den Teilnehmer*innen auch Mitglieder der sog."Identitären Bewegung", einer völkisch-rassistischen Gruppierung, vertreten.
    Quelle: Register Steglitz-Zehlendorf
  • Aufkleber der "Identitären Bewegung" auf der Schloßstraße

    14.06.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Am Fußgänger-Druchgang zwischen Schloßstraße und Düntherstraße werden 8 Aufkleber der „Identitären Bewegung“ entdeckt und entfernt. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Holocaustleugnung über einen Seminarverteiler der FU (2)

    14.06.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Erneut kam es in einem Seminar der FU über den Verteiler zur Leugnung des Holocaust. Dabei verlinkte der Verfasser die Internetseite eines bekannten Verschwörungstheoretikers. Die Inhalte der Seite sind sowohl antisemitisch als auch holocaustleugnend. Der Vorfall wurde dem Seminarleiter mitgeteilt.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • Antisemitische Beschimpfung

    13.06.2017 Bezirk: Berlinweit
    Am 13. Juni wurde in einem, an das American Jewish Comittee Berlin gerichteten Tweet die BILD Zeitung als "Ziofascho Spalt & Hetzblatt" bezeichnet.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Beschimpfung

    13.06.2017 Bezirk: Berlinweit
    Am 13. Juni wurde in einem an das American Jewish Comittee Berlin gerichteten Tweet von der "Macht der Zionisten" gesprochen, sowie von "#ZionBILD" und "#ZionWELT".
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antiziganistische Beleidigung und Diskriminierung durch JobCenter

    13.06.2017 Bezirk: Mitte
    Ein Mitarbeiter in der Arbeitsvermittlung des Jobscenters am Leopoldplatz äußert sich regelmäßig beleidigend gegenüber Roma, die in Begleitung einer Sozialarbeiter_in zum Termin erscheinen. Unter anderem beleidigt er sie als „Sozialschmarotzer“ und sagt „Gehen Sie zurück in Ihr Land“. So auch am 13.6.2017 geschehen.
    Quelle: Amaro Foro e.V.
  • Hakenkreuz am Halleschen Tor

    13.06.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Am U-Bhf. Hallesches Tor wurde ein Hakenkreuz entdeckt. Die BVG hat es nach der Meldung per Twitter sofort entfernt.
    Quelle: Berliner Register (via Twitter)
  • JN-Schmiererei in Karow

    13.06.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow wurden an verschiedenen Stellen Schmierereien der Jugendorganisation der NPD, der JN, entdeckt.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Neonazi-Aufkleber in Baumschulenweg

    13.06.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In Baumschulenweg an der Ecke Kiefholzstraße / Mörickestraße wurde ein neonazistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • NPD-Kundgebung in Berlin-Buch

    13.06.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Berlin-Buch hielt die NPD eine Kundgebung von 16:00 bis 17:20 Uhr in der Wolfgang-Heinz-Straße gegenüber der neu eröffnenden Geflüchtetenunterkunft ab. Es kamen knapp 18 Nazis zu der Veranstaltung unter dem Motto "Nein zu weiteren Asylunterkünften in Buch". Hintergrund war der Tag der offenen Tür der neu entstehenden Unterkunft den über 200 Besucher*innen wahrnahmen.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Rechte Aufkleber in Lankwitz

    13.06.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    An der Haltestelle Paul-Schneiderstraße wurden zwei Aufkleber mit der Aufschrift „Heute sind wir tolerant- Morgen fremd im eigenen Land“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • Rechte Aufkleber in Zehlendorf

    13.06.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In der Mühlenstraße und im Dahlemer Weg wurden 16 rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • Rechte Propaganda in Charlottenburg

    13.06.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 13. Juni 2017 wurden Aufkleber der Identitären Bewegung in der Bismarckstraße, Ecke Marie-Elisabeth-Lüders-Straße entfernt. Darauf stand die Parole "Heimatliebe ist kein Verbrechen". Die Identitäre Bewegung ist eine rassistische und extrem Rechte Organisation.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Rechtsextreme Propaganda in Mariendorf

    13.06.2017 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 13.06.17 gegen 17.45 Uhr wurden an zwei Briefkästen der Deutschen Post am U-Bahnhof Alt-Mariendorf der Schriftzug "Nazi Kiez" entdeckt. Der Schriftzug war am 30.05.17 schon einmal dort entdeckt worden und wurde in der Zwischenzeit mit einem Aufkleber gegen Rechts überklebt.
    Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg
  • "Schwarze Sonne" Tattoo im Prenzlauer Berg

    13.06.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde auf der Schönhauser Straße zwischen Milastraße und Gaudystraße ein Bauarbeiter gesehen, der in ein Bäcker hinein ging und auf seiner Wade eine "schwarze Sonne" tattowiert hatte.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Antiziganistischer Vorfall beim Einkauf

    12.06.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Eine Frau bulgarischer Herkunft kaufte mit ihrer Tochter und ihrer Enkelin in einer Woolworth Filiale am Kottbusser Damm ein. Nachdem sie ihren Einkauf bezahlt hatte, stellte sie fest, dass eine Packung Luftballons versehentlich in den Kinderwagen gerutscht ist. Als sie zurück gehen wollten, um dafür nachzuzahlen, wurden sie vom Ladendetektiv aufgehalten und als Diebe bezeichnet. Sie hatten versucht den Vorfall zu erklären, aber er hatte sich nicht überreden lassen und die Polizei gerufen. Auch die Polizisten fragten nach, ob es sich mit einer Nachzahlung nicht klären lässt. Der Ladendetektiv meinte, dass er damit seine Arbeitsstelle schützt. Nachdem später von einer Inkassofirma ein Mahnbescheid angedroht wurde, hat die Amtsanwaltschaft in Berlin den Fall eingestellt.
    Quelle: AmaroForo
  • Flüchtlingsfeindlicher Aufkleber in Dahlem

    12.06.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    An einem Briefkasten Altensteinstr./ Reichenberger Weg wurde ein Aufkleber entdeckt auf dem zwei Bilder zu sehen sind. Das Erste zeigt unterernährte schwarze Kinder, das zweite Frauen mit Kopftuch die eine Flasche Wasser gereicht bekommen. Auf dem Aufkleber steht „Sorry guys, we are too busy, helping these“. Der Aufkleber suggeriert, dass Geflüchtete, die nach Deutschland kommen, keinen Grund dafür hätten, weil sie weder Kinder seien, noch ausgehungert. Er soll damit die Ablehnung und Ausgrenzung geflüchteter Menschen provozieren.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Mann trägt neonazistischen Pulli

    12.06.2017 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Alten Hellersdorfer Straße/Ecke Zossener Straße in unmittelbarer Umgebung einer Flüchtlingsunterkunft wird ein neonazistisch gekleideter Mann gesehen. Er trägt einen schwarzen Kapuzenpulli mit der Aufschrift: "Ich bin der Ungläubige vor dem dich Allah gewarnt hat!" Auf dem Motiv ist ein Totenkopf abgebildet, welcher mit einem Tuch in den Farben der Reichsfahne (schwarz, weiß, rot) vermummt ist. Links und rechts davon sind jeweils Maschinenpistolen und Sigrunen abgebildet.
    Quelle: Projekt Ponte / PfD
  • Massiv Propaganda der "Identitären Bewegung" in Oberschöneweide

    12.06.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In Oberschöneweide hat die extrem rechte "Identitäre Bewegung" in der Firlstraße, Kottmeierstraße und weiteren Straßen in der Umgebung massenhaft Plakate und Aufkleber verklebt, die ihren Aufmarsch am 17. Juni bewerben. Die gesammelte Propaganda wurde von einem selbstorganisierten Putzspaziergang kurze Zeit später entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Mehrere rechte Aufkleber in Zehlendorf

    12.06.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In Zehlendorf werden insgesamt 24 Aufkleber von den sogenannten „Identitären“ sowie „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt. In Berlin finden rechtspopulistische Demonstrationen unter dem Motto "Merkel muss weg" statt. Daran nehmen auch Rechtsextreme teil.
    Quelle: hassvernichtet
  • NPD-Aufkleber in Linienbus M29 Richtung Hermannplatz

    12.06.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    An der hinteren Tür des M29-Doppelstockbusses wurde auf Höhe Springerhaus ein NPD-Aufkleber mit dem Slogan "Jetzt abschieben" und einer Zeichnung von Muslim_innen, die auf einem fliegenden Teppich sitzen entdeckt. Der Aufkleber wurde teilweise von der beobachtenden Person entfernt. Der Busfahrer reagierte auf die Bitte, den Aufkleber zu entfernen, mit einem Verweis auf die Reinigungsfirma, die den Bus täglich säubere und auch Aufkleber entferne.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Plakataktion der Identitären Bewegung

    12.06.2017 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In Marzahn Mitte am S-Bahnhof Marzahn, am Blumberger Damm und in der Nähe des Einkaufszentrums Eastgate sowie in Marzahn Nord rund um das Havemann-Center werden großflächig Plakate der Identitären Bewegung verklebt.
    Quelle: PfD / Projekt Ponte / Register ASH
  • Rassistische Beleidigung am Platz der Luftbrücke

    12.06.2017 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 12.06.17 wurden zwei Frauen, die im Rahmen einer Unterrichtsstunde zur Erlangung des Führerscheins in einem Auto den Columbiadamm entlang fuhren, von einem Mann aus einem vorbeifahrenden Auto heraus rassistisch beleidigt. Sowohl die Fahrlehrerin als auch die Fahrschülerin trugen ein Kopftuch.
    Quelle: Register Neukölln
  • Rechte Aufkleber in Karow

    12.06.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow wurden verschiedenste rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. folgende Slogan "NS Area", "Deutschland uns Deutsche" (NPD), "FCK AFA" und andere Aufkleber der JN.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Rechte Plakate in Dahlem

    12.06.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In der Ehrenbergstraße, im Reichensteiner Weg, am Asta-gebäude und rings um die Freie Universität Berlin wurden 30 bis 40 Plakate der „Identitären Bewegung“, die zu ihrer Demonstration am 17. Juni aufrufen, entdeckt.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Bärgida-Aufkleber im Prenzlauer Berg

    11.06.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden u.a. an der Ecke Danziger Straße und Greifswalder Straße Aufkleber der rechten Kleinstdemonstration "Bärgida" entdeckt und entfernt. Diese riefen zu den montäglichen Aufmärschen um 18:30 Uhr auf.
    Quelle: NEA
  • Plakate der „Identitären“ am Bahnhof Frohnau

    11.06.2017 Bezirk: Reinickendorf
    An einem Bauzaun am Bahnhof Frohnau wurden sechs Plakate der „Identitären“ entdeckt, die zu einer rassistischen Demonstration durch Berlin-Wedding aufriefen. Die „Identitären“ sind eine kleine, extrem rechte Gruppierung, die einen völkischen Rassismus vertritt und vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Es wurde Anzeige erstattet.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • AfD-Infostand in Weißensee

    10.06.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Weißensee führte die Partei "Alternative für Deutschland" einen Infostand am Antonplatz von 09:00 bis 13:00 Uhr durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: NEA
  • Homophob beleidigt und bespuckt

    10.06.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Vergangene Nacht wurde die Polizei wegen eines homophoben Übergriffs zum U-Bahnhof Mehringdamm gerufen. Dort gab der 20-jährige Geschädigte an, aus einer Gruppe heraus von einem 18-Jährigen aufgrund seiner Frauenkleider beleidigt und bespuckt worden zu sein. Bei der anschließenden Personalienfeststellung des Tatverdächtigen ließ dieser ein Tütchen mit Drogen fallen, die von den Beamten gesichert wurden.Nr. 1299
    Quelle: Polizei
  • "Identitären"-Plakate in Friedrichsfelde geklebt

    10.06.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Zwischen den U-Bahnhöfen Tierpark und Friedrichsfelde und in der Sewanstraße wurden etwa 30 Plakate der „Identitären Bewegung“ gefunden und entfernt, die für eine Demonstration am 17.6. in Berlin warben.
    Quelle: Lichtenberger Register
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