Rassistischer Aufkleber im Plänterwald
An der Bushaltestelle Bergaustr./ Eichbuschallee wurde ein rassistischer Aufkleber der extrem rechten 1%-Kampagne entdeckt und entfernt.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
An der Bushaltestelle Bergaustr./ Eichbuschallee wurde ein rassistischer Aufkleber der extrem rechten 1%-Kampagne entdeckt und entfernt.
An einem Stand auf einem Weihnachtsmarkt am Elcknerplatz wurden mehrere Schilder mit Reichskriegsflaggen und Eisernen Kreuzen, teils mit Aufschriften wie "Deutsches Schutzgebiet" und "Deutsches Reichsgebiet - Betreten verboten" zum Verkauf angeboten.
Die "AfD" Reinickendorf veranstaltete eine Weihnachtsfeier. Dort hielt Gottfried Curio, der für die "AfD" im Bundestag sitzt, eine rassistische Rede. Er äußerte sich durchgehend abwertend über Migrant_innen und machte sie pauschal für eine Vielzahl gesellschaftlicher Probleme wie Bildungserfolge, Arbeitslosigkeit und hohe Steuern verantwortlich. Menschen mit Migrationsgeschichte definierte er als nicht-deutsch. Er behauptete, dass vor allem Familien mit Migrationsgeschichte die Sozialsysteme belasteten und wegen der hohen Kinderzahl und vererbbaren Bildungsferne zukünftig noch stärker belasten würden. Im Zusammenhang mit der Verhinderung von Abschiebungen durch zivilgesellschaftliche Initiativen, die er als „Anti-Abschiebeindustrie“ zog er das Fazit: „Wer den Rechtsstaat nicht durchsetzt, der macht ihn zum Unrechtsstaat“. Damit stellte er das aktuelle Gesellschafssystem auf eine Stufe mit Diktaturen. Er vertrat außerdem den Verschwörungsmythos, dass die politische Elite Migrant_innen in Deutschland ansiedeln und die deutsche Kultur zerstören wolle und dass die Medien die negativen Konsequenzen der Migration vertuschen würden. Als besondere Gefahr stellte er den Islam dar. Gewalttaten würden häufig „aus islamischem Ehr- und Religionsverständnis“ geschehen, was jedoch als medial als „Beziehungstaten entpolitisiert“ werde, „um die Zuwanderungspolitik bedingungslos fortsetzten zu können“. Darüber hinaus äußerte er sich transfeindlich.
Am S-Bhf. Rahnsdorf wurde ein Hakenkreuz und der Schriftzug "Adolf" in eine Schwingtür eingeritzt.
An der Haushaltestelle Hörnlestr. wurde ein antimuslimischer Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.