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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Aufkleber der Identitären in Hellersdorf entdeckt

    10.01.2018 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An einem Fenster der Rahel-Hirsch-Schule und auf dem Alice-Salomon-Platz wurden zwei Aufkleber der "Identitären Bewegung" entdeckt, die sich gegen Einwanderung richten und einen "Austausch" der Bevölkerung behaupten. Die sogenannte Identitäre Bewegung ist aktionistisch orientiert und ein Sammelbecken für rechtsextreme und neurechte Positionen in Deutschland und anderen europäischen Ländern.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
  • Flüchtlingsfeindliche Redebeiträge in BVV Reinickendorf

    10.01.2018 Bezirk: Reinickendorf
    In der Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hetzte die AfD-Fraktion gegen Geflüchtete. In einer großen Anfrage hatte sie im Zusammenhang mit einer im Bau befindlichen Unterkunft für Geflüchtete im Märkischen Viertel nach dem Stand verschiedener Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur im Ortsteil gefragt. Wie die rhetorische Frage im Titel der Anfrage („Das Märkische Viertel – wirklich fit für den Zuzug weiterer Asylbewerber?“) bereits nahelegte, vertrat die AfD-Fraktion in der Debatte die Auffassung, Reinickendorf und das Märkische Viertel seien nicht bereit für den Zuzug von Geflüchteten. Zwei Vertreter der AfD stellten die zukünftigen Bewohner_innen pauschal als Bedrohung und Belastung dar. Sie seien „kulturfremde Zuwanderer“, würden die „sozialen Spannungen verschärfen“, Kriminalität verursachen und durch ihre Anwesenheit das Viertel insgesamt als Wohngebiet abwerten. Ein AfD-Vertreter behauptete außerdem, neue Unterkünfte wären nicht nötig, wenn der Senat konsequent abschieben würde. Diese Behauptung ist in mehrfacher Hinsicht als menschenverachtend zu bewerten. Sie ignoriert zum einen, dass viele Menschen, die offiziell ausreisepflichtig sind, nicht abgeschoben werden dürfen, weil sie eine Ausbildung machen, krank sind oder ihnen in den Herkunftsländern Folter oder Tod droht. Sie ignoriert zum anderen, dass immer noch Geflüchtete in unhaltbaren Zuständen in Notunterkünften leben müssen, und nimmt damit in Kauf, dass ohne den Bau neuer Unterkünfte mit einem menschenwürdigen Mindeststandart, diese Zustände weiter andauern werden.
    Quelle: Drucksache 0757/XX
  • Hakenkreuz in Rummelsburg

    10.01.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Am S-Bhf. Betriebshof Rummelsburg wird an einer S-Bahn ein mit Edding angebrachtes Hakenkreuz festgestellt.
    Quelle: Berliner Register
  • Homofeindliche Beleidigung einer Frau in Reinickendorf-West

    10.01.2018 Bezirk: Reinickendorf
    In der Nacht zum 10. Januar wurde eine 51-jährige Frau in der Klixstraße in Reinickendorf-West aus einem stehenden Auto heraus von einem 36-jährigen Mann homofeindlich beleidigt und bedroht. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.
    Quelle: Polizeimeldung Nr. 0074 vom 10. Januar 2018
  • Neonazi-Aufkleber im Weitlingkiez

    10.01.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Im Weitlingkiez wurden mehrere Aufkleber der Neonazipartei „Der III. Weg“ gefunden und entfernt, unter anderem mit der Parole „Volkstod stoppen“,
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    10.01.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 10. Januar 2018 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Ein Autor stellte das Buch „Hypermoral – Die neue Lust an der Empörung“ vor. Dabei wurden antimoderne und antiliberate Ansichten vertreten und Errungenschaften wie Emanzipation, soziale Gerechtigkeit und Minderheitenschutz kritisch betrachtet. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung und an antimodernen und antiliberalen Themen interessiert, in diesen Kontext ordnet sich der Vortrag ein.

    Quelle: Register CW
  • Parteibüro der Grünen in Wedding angegriffen

    10.01.2018 Bezirk: Mitte
    Am 10.1.2018 wurden mittags in der Malplaquetstraße die Fensterscheiben eines Parteiburos der Partei die Grünen eingeschmissen. Quellen: Polizeimeldung vom 10.01.2018 Berliner Zeitung vom 10.01.2018
    Quelle: Polizei Berlin, BZ
  • Rassistische Beleidigung in der M45 in Charlottenburg

    10.01.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 10. Januar 2018 beleidigte ein Mann in der Buslinie M45 in Charlottenburg eine Frau und einen Mann aus rassistischer Motivation, weil diese sich nicht auf Deutsch unterhielten. Daraufhin schritt der Busfahrer ein.
    Quelle: Tag24 vom 11.01.18
  • Antisemitische E-Mail

    09.01.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Frau rassistisch beleidigt und geschlagen im Wedding

    09.01.2018 Bezirk: Mitte
    In den heutigen Mittagsstunden haben zwei unbekannte Frauen eine 23-Jährige in Wedding rassistisch beleidigt und geschlagen. Den Angaben der 23-Jährigen zufolge saßen die beiden gemeinsam mit ihr in einem Bus der Linie 221. Nachdem ein Mann den Bus an der Haltestelle in der Amrumer Straße gegen 13 Uhr verließ, haben sich die beiden bezüglich seiner Hautfarbe herablassend geäußert. Als die 23-Jährige den Frauen gegenüber ihren Unmut über deren Äußerungen kundtat, wurde sie rassistisch beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Anschließend verließen die Täterinnen den Bus und flüchteten in Richtung Nordufer. Das Opfer erlitt leichte Verletzungen.
    Quelle: Polizeimeldung vom 09.01.2018 Mitte Nr. 0069
  • Identitäre Symbolik in Baumschulenweg

    09.01.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Nähe der Haltestelle Lakegrund wurde ein in gelb gemaltes Lambda-Zeichen, wie es die "Identitäre Bewegung" nutzt, an einem Trafo-Kasten entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Neonazi-Aufkleber in der Archenholdstraße

    09.01.2018 Bezirk: Lichtenberg
    In der Archenholdstraße wurden mehrere Aufkleber der Neonazipartei „Der III. Weg“ gefunden und entfernt, unter anderem mit der Parole „Volkstod stoppen“,
    Quelle: Lichtenberger Register
  • NPD-Flyer in Karow

    09.01.2018 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow wurden in den Briefkästen Flyer der neonazistischen Partei NPD entdeckt. Diese richteten sich rassistisch gegen Geflüchtete.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Rechte Propaganda im Rathaus Schöneberg

    09.01.2018 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 09.01.18 wurden vor dem Büro der Integrationsbeauftragten im Rathaus Schöneberg zahlreiche rechte Schmierereien und Aufkleber vorgefunden. Darüber hinaus wurden vor dem Büro der Beuaftragten für queere Lebensweisen und gegen Rechtsextremismus alle Informationsmaterialien zum Thema Queer entwendet. Es wurde eine Strafanzeige gestellt.
    Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg
  • 156. BärGiDa Veranstaltung

    08.01.2018 Bezirk: Mitte
    Am 08. 01. 2018 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof um 18:30 Uhr die 156. BärGiDa Veranstaltung statt. Etwa 50 Teilnehmer verfolgten die Anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.
    Quelle: Register-Mitte
  • Alltagsdiskriminierung in Oberschöneweide

    08.01.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Kasse eines Supermarktes in Oberschöneweide stellte sich ein Mann einfach vor einen jungen Geflüchteten. Als dieser ihn ansprach, dass dies sein Platz wäre, ignorierte ihn der Mann. Nun sprach ihn ein weiterer Mann vor ihm an, warum er sich vordrängeln würde. Darauf reagierte er äußerst aggressiv in dem er auf ihn zuging und mit den Worten "Was mischt du dich da ein, du Spast?" ansprach. Nach einem Wortgefecht stellte sich der Mann an das Ende der Schlange. Es handelt sich hier um eine typische Alltagsdiskriminierung. Zum einen war das gezielte Vordrängeln bei einem Geflüchteten, der Mann hätte sich auch nach ganz vorne stellen können oder das selbe an der weiteren Kasse mit einem älteren Mann machen können, und das anschließende aktive Ignorieren rassistisch motiviert. Zum zweiten versuchte der Täter den Mann, der Zivilcourage zeigte durch das aggressive Auftreten einzuschüchtern und zusätzlich benutzte er hierfür eine behindertenfeindliche Beleidigung.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Antisemitische E-Mail

    08.01.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Aufkleber der "Identitären Bewegung" in Köpenick

    08.01.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Nachdem die IB (Identitäre Bewegung) am Sonntag einen Info-Stand am S-Bhf- Köpenick abgehalten hat, wurden in den nächsten Tagen ca. 10 Aufkleber der Gruppierung im Umfeld zwischen S-Bhf. Köpenick und Seelenbinderstr. entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Fremdenfeindliche Parole an Außenwand eines Schuppens

    08.01.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Unbekannte haben an die Außenwand eines Schuppens in Friedrichshain fremdenfeindliche Parolen geschmiert. Ein Passant sah gegen 20 Uhr die Schriftzüge, die eine Größe von ca. 130 × 80 cm und 210 × 110 cm hatten, in der Straße Fischzug und alarmierte die Polizei. Die Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.
    Quelle: Polizeimeldung Nr. 0064
  • Rassistische Äußerungen am Busbahnhof Schöneweide

    08.01.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der City-Toilette am Busbahnhof Schöneweide lag am frühen Morgen ein hilfloser Mann. Anstatt zu helfen schmipfte ein wartender Mann: "Jetzt liegen die Ausländer schon in den Toiletten". Als kurze Zeit später Mitarbeiter des Reinigungsservice dem älteren Mann aus der Toilette halfen, wurde dem Pöbler bewusst, dass er sich wohl geirrt hat und er änderte daraufhin den Tenor: "Ja, für die Ausländer gibts es Heime, für deutsche Obdachlose nicht".

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rassistische E-Mail an Initiative

    08.01.2018 Bezirk: Berlinweit
    Die Berliner Gruppe der bundesweiten Initiative "Aufstehen gegen Rassismus" erhält eine rassistische E-Mail in der damit gedroht wird, alle Asylsuchenden und die Engagierten der Initiative an Laternen aufzuhängen.
    Quelle: Berliner Register
  • Rassistische Videos in Charlottenburg

    08.01.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Anfang Januar 2018 wird bekannt, dass an der Technischen Universität Berlin in der Straße des 17. Juni 2018 volksverhetzende und reichsideologische Videos produziert wurden. Sie wurden ohne Mitwissen der Hochschule in ihrem Räumlichkeiten produziert.
    Quelle: Anlaufstelle AStA TU Berlin
  • Antisemitische E-Mail

    07.01.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    07.01.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Holocaust-verharmlosender Artikel auf AfD-Sprecher-Seite

    07.01.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Der Sprecher der Lichtenberger AfD Marius Radtke postete auf seiner Facebookseite einen Artikel, der antisemitisch und Holocaust-verharmlosend war und Reichsbürger-Ideologie verbreitete. Der Autor des Artikels schrieb von einer "industriell betriebenen Ermordung deutscher Kinder", "bestialisch ermordeten Kindern" durch "internationalistische, bolschewistische Dreckspatzen" aus den Parteien SPD, Grünen und Linken. Sie wurden "Volksverräterparteien der Verwaltungsfirma BRD" die "Zion anbeten" genannt. Der Artikel endete mit dem Fazit: "Der wahre Holocaust wird an uns Deutschen verübt."
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Infostand der Identitären Bewegung

    07.01.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Am S-Bahnhof Zehlendorf veranstaltete die Identitäre Bewegung einen Infostand. Dort verteilte sie Flyer mit der Aufschrift „Sichere Grenzen- sichere Zukunft“. Der Flyer warnte davor, dass Deutsche eine Minderheit werden würden. Zeitweise nahm auch ein Mitglied der AfD, welches ebenso Mitglied der Gothia ist teil. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Mann im Bus zeigt „Merkel-muss-weg“-Aufkleber

    07.01.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In einem Bus der am S-Bahnhof Zehlendorf vorbeifuhr zeigte ein Mann, unabhängig vom Infostand der Identitären Bewegung, einen „Merkel-muss-weg“-Aufkleber in die Richtung der Gegenkundgebung. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Rechte Aufkleber in Grunewald

    07.01.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 07. Januar 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.
    Quelle: Berliner Register
  • Rechte Aufkleber in Karow (1)

    07.01.2018 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow wurden verschiedenste rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Merkel muss weg" (1-Prozent), "Kindergärten statt Asylantenheime" (NPD), "JN", "Einmal Deutschland und zurück" (NPD), "Geld für Oma statt für Sinti und Roma" (NPD), "Natürlich Deutsch" (NPD) oder "Terroristenstaat Israel" (III. Weg).
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Respekt
  • Neuköllner AfD-Politikerin postet NS-Poster

    06.01.2018 Bezirk: Neukölln
    Eine Neuköllner AfD-Politikerin postete auf ihrer Facebook-Seite mehrere Propaganda-Plakate des Nationalsozialismus. Die Plakate vermittelten rassistische und völkische Botschaften. Sie trugen Slogans wie "Deutsche Frau! Halte dein Blut rein. Du trägst in dir das Erbe künftiger Geschlechter. Fremde dürfen nicht nach dir greifen."
    Quelle: Tagesspiegel 9.01.2018, Berliner Morgenpost 8.01.2018.
  • NPD-Aufkleber in Britz

    06.01.2018 Bezirk: Neukölln
    In der Umgebung des U-Bahnhofs Britz-Süd wurden mehrere NPD-Aufkleber entdeckt und beseitigt.
    Quelle: www.hass-vernichtet.de
  • NPD-Mitarbeiter tritt aggressiv vor Unterkunft im Allende-Viertel auf

    06.01.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Anhänger der NPD steckten Flyer im Allende Viertel. Im Anschluss ging einer von ihnen zur nahegelegenen Unterkunft für Geflüchtete und fotografierte dort. Als eine Mitarbeiterin dies bemerkte, ging sie auf ihn zu und forderte ihn auf dies zu unterlassen. In der folgenden Auseinandersetzung ging der NPD-Mann so aggressiv auf die Mitarbeiterin zu, dass sich die Sicherheit der Unterkunft einschaltete und anschließend die Polizei gerufen wurde.

    Quelle: Internationaler Bund - Übergangswohnheim
  • Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg

    06.01.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 6. Januar 2018 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel Berlin in Charlottenburg in einem Restaurant am Kaiserdamm in Charlottenburg statt. Dabei sollte laut Ankündigung eine vermeintliche Geheimwaffenfabrik im mecklenburgischen Marlow. (Tatsächlich befindet sich dort eine Sendestation der Marine.) Dies knüpft an reichsideologische Behauptungen einer Fortdauer der alliierten Besatzung an (die HAARP-Technik gilt als US-amerikanisch) und an die Ideologie der Chemtrails (HAARP-Sender sollen demnach Wetter manipulieren können).

    Quelle: Register CW
  • AfD Reinickendorf hetzt gegen minderjährige Geflüchtete

    05.01.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Die AfD Reinickendorf teilte auf ihrem Facebook-Profil ein Foto von zwei turbantragenden Männern mit weißen Bärten, die in einem begleitenden Text als "Ali 15 Jahre (links) und sein Kumpel Mustafa 14 Jahre (rechts)" bezeichnet wurde. In ihrem Kommentar zu dem Bild betonte die AfD Reinickendorf die Notwendigkeit von Altersgutachten bei unbegleiteten jugendlichen Asylbewerbern. So wurde insgesamt suggeriert, insbesondere muslimische Männer würden auf dreiste Weise falsche Altersangaben machen, um sich einen Aufenthaltsstatus zu erschleichen. Die AfD schürte damit Hass gegen minderjährige Geflüchtete.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Neonazi-Aufkleber in der Gürtelstraße

    05.01.2018 Bezirk: Lichtenberg
    In der Gürtelstraße und Nebenstraßen wurden Aufkleber mit der Aufschrift „Nazi-Kiez“ und Aufkleber der „Identitären Bewegung“ gefunden und entfernt.
    Quelle: Berliner Register
  • Rassistische Neonazi-Sticker in der Siegfriedstraße

    05.01.2018 Bezirk: Lichtenberg
    In der Siegfriedstraße wurden Aufkleber der Neonazipartei „Der III. Weg“, der "Autonomen Nationalisten Berlin" und der NPD gefunden und entfernt („Asylflut stoppen“, „Freiheit für alle Nationalisten“, „Südtirol bleibt deutsch“).
    Quelle: Initiative "Hass vernichtet", Lichtenberger Register
  • Rassistische Neonazi-Sticker in Lichtenberg-Mitte

    05.01.2018 Bezirk: Lichtenberg
    In der Weitlingstraße, Archenholdstraße und weiteren Straßen wurden über 60 Aufkleber der Neonazipartei „Der III. Weg“, der "Autonomen Nationalisten Berlin" und der NPD gefunden und entfernt („Asylflut stoppen“, „Freiheit für alle Nationalisten“, „Südtirol bleibt deutsch“).
    Quelle: Initiative "Hass vernichtet", Lichtenberger Register
  • AfD-Landesstammtisch

    04.01.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Am 4.Januar wurde der Landesstammtisch der AfD vom Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf ausgerichtet. Dieser Stammtisch beschäftigte sich mit dem Thema Familienpolitik, u.a. im Kontext von demographischen Wandel und Migration. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • NPD-Aufkleber an Imbissen in Köpenick

    04.01.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An den Außenwerbeflächen eines asiatischen und eines türkischen Imbisses in der Bahnhofstr. wurden Aufkleber der NPD Treptow-Köpenick entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rassistische Beleidigung in Mitte

    04.01.2018 Bezirk: Mitte
    Um 10.18 Uhr wurden in der Kastanienallee in Mitte ein Geflüchteter/Asylbewerber und ein ehrenamtlicher Helfer einer Hilfsorganisation rassistisch beleidigt.
    Quelle: Antwort vom 21. Januar 2019 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE), Abgeordnetenhaus Berlin Drucksache 18 / 17 422
  • Rassistische Beleidigung in Mitte

    04.01.2018 Bezirk: Mitte
    Um 13.00 Uhr wurden in der Kastanienallee in Mitte ein Geflüchteter/Asylbewerber und ein ehrenamtlicher Helfer einer Hilfsorganisation rassistisch beleidigt.
    Quelle: Antwort vom 21.01.2019 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE), Abgeordnetenhaus Berlin Drucksache 18 / 17 422
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