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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Rechte Aufkleber in Grunewald

    01.07.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 01. Juli 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.
    Quelle: Berliner Register
  • Taxifahrer in Friedrichshain rassistisch angegriffen

    01.07.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Ein 51-jähriger Taxifahrer wird gegen 2.00 Uhr in der Gubener Straße aus einer Gruppe von drei unbekannten Fahrgästen heraus von einem Mann rassistisch beleidigt. Ihm wird eine Faust gegen die Wange gedrückt und ins Gesicht gespuckt.
    Quelle: ReachOut Berlin
  • AfD Infostand gegen Unterkunft für Geflüchtete im Märkischen Viertel

    30.06.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Die AfD Reinickendorf war am Wilhelmsruher Damm vor dem Märkischen Viertel mit einem Infostand präsent und verteilte dort neues Material gegen weitere geplante Unterkünfte für geflüchtete Personen in Berlin. Die anwesenden AfD-Anhänger_innen boten einen Resonanzraum für den rassistisch gewendeten Frust von Anwohner_innen über die eigene fehlende soziale Absicherung.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Antisemitische Beschimpfung

    30.06.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische Anfeindung auf Twitter einer Frau, die sich in ihrer Profilbeschreibung gegen Antisemitismus ausspricht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Bewaffnete Bedrohung von Bewohner*innen einer Gemeinschaftsunterkunft

    30.06.2018 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    Ein mit einem Messer und einer Pistole bewaffneter Mann bedrohte Bewohner*innen einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Marzahn-Nord. Am Zaun der Einrichtung stehend, bedrohte der Mann die Bewohner*innen mit seinen mitgeführten Waffen und gab außerdem rechtsextreme Parolen von sich. Dabei wurde die Security auf den Mann aufmerksam. Die verständigte Polizei konnte über das Kfz-Kennzeichen den Namen und die Anschrift des Täters ermitteln. Der Polizei wurden auch Videos des Vorfalls gezeigt, die Bewohner*innen aufgenommen hatten.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
  • Facebook-Aktivitäten der NPD Reinickendorf im Juni

    30.06.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Im Juni verbreitete die NPD Reinickendorf in 38 Facebook-Beiträgen hauptsächlich rassistische Inhalte. Geflüchtete und andere Migrant_innen wurden pauschal als Gefährdung dargestellt: als Belastung für die Sozialsysteme und als gewalttätige Verbrecher_innen („Krimilanten“). Die NPD Reinickendorf verlinkte äußerst selektiv Berichte über Straftaten, die sie „Migrationshintergründigen“ zuschrieb. In Bezug auf Reinickendorf-Ost behauptete sie eine „erheblich fortschreitender Islamisierung und Verausländerung“. In anderen Beiträgen warb sie für den Erhalt der weißen „Minderheit“ und solidarisierte sich mit der bekannten Holocaust-Leugnerin Haverbeck.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Facebook-Dokumentation Juni: "NPD Treptow-Köpenick"

    30.06.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die NPD Treptow-Köpenick veröffentlichte ca. 21 Beiträge auf ihrer Facebook-Seite und erreichte damit ca. 144 Interaktionen. Es beschäftigten sich acht Beiträge mit lokalen Themen. Auf lokaler Ebene versuchte die NPD sich mit ihrem Auftritt neben dem Angerfest in Müggelheim mit Fotos und mehreren Beiträgen zu inszenieren. Außerdem wird in einem Post eine Betroffene rassistischer Gewalt verhöhnt. Ansonsten beschäftigte sich die NPD Treptow-Köpenick in rassistischer Weise mit dem Thema Asyl. Hierbei wurden alte Parolen wie, dass „Deutschland nicht das Weltsozialamt“ ist herausgeholt.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • NPD-Infostand in Alt-Marzahn

    30.06.2018 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf der Facebook-Seite des NPD-Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf wurde von einem Infoststand am Anger in Alt-Marzahn berichtet. Anwesend soll auch der Vorsitzende des Kreisverbands Marzahn-Hellersdorf der neonazistischen Partei gewesen sein.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
  • Rassistische Beiträge auf NPD-Facebookseite

    30.06.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Die Facebookseite der NPD Lichtenberg wurde im Juni unter anderem dazu, in rassistischer Weise über Flüchtlinge zu schreiben. So wurden heimlich aufgenommene Fotos von schwarzen Menschen gepostet und dazu Unterstellungen geschrieben, dass diese nicht arbeiten wollten. In einer Analogie zwischen dem Aufstand vom 17. Juni in der DDR und heute schrieb die NPD „Damals wie heute - Staatsschergen abstrafen!“ und sprach von einem „kranken Zeitgeist“. In einem andereren Artikel behauptete die NPD, dass Geld „für Asylbewerber aus dem Fenster“ geworfen werden würde, während ein „Kartell der Selbstbereicherer den Staat zur Beute“ macht. Damit meinte die NPD vor allem Hilfsorganisationen, die die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen organisieren.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Rassistische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf

    30.06.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im Juni 2018 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Zudem wurde sich abfällig über den Baubeginn des "Jüdischen Campus" in Wilmersdorf geäußert, wo unter anderem eine Kita und Grundschule entstehen sollen. Die Aktivitäten des Social-Media-Profils lagen größtenteils bei einem oder mehreren Postings pro Tag.
    Quelle: Register CW
  • Rechter Aufkleber in Wannsee

    30.06.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Nahe der Wannseebrücke wurde ein Aufkleber der sog. „Identitären Bewegung“, mit der Aufschrift „Multikulti ist eine Lüge“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: hassvernichtet
  • Rechte Schmierereien in Weißensee

    30.06.2018 Bezirk: Pankow

    Im Ortsteil Weißensee wurde in der Gustav Adolf Straße an einer Bushaltestelle die rassistische Schmiererei "Islam raus" entdeckt und entfernt. Darüberhinaus wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei am selben Ort entdeckt und entfernt.

    Quelle: NEA
  • Hakenkreuze am Rudolf-Platz

    29.06.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In der Nacht auf den 29.06.18 zwischen 21 Uhr und 8 Uhr morgens wurden an mehrere Mülleimer auf dem Rudolf-Platz und in der Modersohnstraße Hakenkreuze gesprüht. Darüber hinaus wurden sämtliche antifaschistischen Aufkleber entfernt.
    Quelle: Bürger_Innen-Meldung
  • Rechte Aufkleber in Wannsee

    29.06.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Nahe der Wannseebrücke wurden zwei Aufkleber der sog. „Identitären Bewegung“, mit den Parolen „Grenzen sichern“ und „Wehr Dich“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: hassvernichtet
  • Rechter Aufkleber Onkel Toms Hütte

    29.06.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In der Ladenstraße (Onkel Toms Hütte) wurde ein Sticker mit der Aufschrift „Hol Dir Dein Land zurück“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: hassvernichtet
  • Reichskriegsflagge in Altglienicke

    29.06.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Semmelweisstr. hängt an einem Balkon gut sichtbar eine Reichskriegsflagge.

    Quelle: Integrationslotsinnen und Integrationslotsen für Treptow-Köpenick
  • Antisemitischer Kommentar

    28.06.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische Kommentare auf der Facebook-Seite von AJC Berlin.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Extrem rechte Aufkleber in Niederschöneweide

    28.06.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Ecke Schnellerstr./ Gewerbegebiet (Mömax, Decathlon) wurde ein rassistischer Aufkleber der NPD sowie ein Aufkleber der "Konservativen Aktion", der sich gegen politische Gegner_innen wendet, entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Filmabend der NPD Reinickendorf

    28.06.2018 Bezirk: Spandau
    Die NPD Reinickendorf veranstaltete um 19 Uhr an einem unbekannten Ort einen Filmabend mit dem Thema "Der Volkslehrer". Bei dem selbsternannten Volkslehrer handelt es sich um einen Berliner Grundschul-Pädagogen und Youtuber, der im Frühjahr aus dem Schuldienst entlassen worden war. Ihm werden eine Nähe zur Reichsbürgerbewegung und volksverhetzende Aussagen vorgeworfen.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Flüchtlingsfeindliche Hetze in Facebook-Gruppe "Mein Reinickendorf"

    28.06.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Ein Mitglied der Facebook-Gruppe „Mein Reinickendorf“ hetzte gegen die Unterkunft für Geflüchtete, die neben dem Paracelsusbad entstehen soll. Die zukünftigen Bewohnerinnen wurden pauschal als Belastung und Bedrohung dargestellt. Sie wurden ironisch als „Goldstücke“ bezeichnet, die „gern“ durch die benachbarten Kleingärten „schlendern“, also unerlaubt einbrechen, wollten. Zusätzlich zu den „mehreren hundert Gästen von Frau Raute Presswurst“ – gemeint ist Angela Merkel, würden sie auch die U-Bahnfahrer belästigen. Verschiedene Mitglieder und ein Administrator der Facebook-Gruppe „Mein Reinickendorf“ äußerten sich in den Kommentaren im Anschluss pauschal abwertend über Geflüchtete und andere Migrant_innen, die wahlweise als „Goldstücke“, „Bereicherer“, „Weiberhorden“ oder „Merkels Gäste“ bezeichnet wurden. Die Aufnahme von Schutzsuchenden wurde als Verschwörung einer politischen Elite geschildert. Die - meist als junge Männer imaginierten - zukünftigen Bewohner_innen wurden als Bedrohung der vermeintlich einheitlichen „deutschen“ Kultur, als sexuelle und pädophile Triebtäter, als finanzielle und soziale Belastung, als unkultiviert und respektlos, sowie als Betrüger dargestellt, die sich ihren Schutzstatus erschlichen hätten.
    Quelle: Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
  • Fremdenfeindliche Propaganda Alt-Stralau

    28.06.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Gegen 6 Uhr wird in Alt-Stralau eine Schmiererei entdeckt, die sich rassistisch gegen Asylbewerber*innen und Flüchtlingsunterkünfte richtet. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)
    Quelle: Abgeordnetenhaus Berlin Drucksache 18 / 17 422
  • Hakenkreuz in Rudow

    28.06.2018 Bezirk: Neukölln
    Auf einen Cafétisch in der Ursulinenstraße wurde ein Hakenkreuz geschmiert.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018
  • NPD-Gedenkkundgebung nahe S-Bahnhof Neukölln

    28.06.2018 Bezirk: Neukölln
    Laut ihrer Facebook-Seite führt die NPD Neukölln eine Gedenkveranstaltung für die verstorbene Jugendrichterin Kirsten Heisig durch. Die Veranstaltung fand am nach Heisig benannten Platz, Emser Straße, Ecke Kirchhofstraße statt. In der Umgebung des Platzes wurden NPD-Sticker und Flugblätter angebracht Heisig war 2010 mit ihrer Forderung nach einer harten Bestrafung von jugendlichen Straftäter*innen bekannt geworden. Diese Forderungen waren von rassistischen Äußerungen durchzogen.
    Quelle: Register Neukölln
  • Polizist äußert sich antiziganistisch

    28.06.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

    Ein Mädchen rumänischer Herkunft wurde beim Klauen erwischt und von einem Polizisten nach dem Ausweis gefragt. Da sie den Ausweis nicht dabei hatte, wurde sie von dem Polizisten nach Hause begleitet, um zu prüfen, ob sie sich illegal in Deutschland aufhält. Während die Mutter des Mädchens nach den Unterlagen suchte, machte der Polizist folgende Anmerkung: "So wie ihr ausseht, kriegt ihr nie eine Arbeit".

    Quelle: Amaroforo
  • Rechte Aufkleber in Wannsee

    28.06.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Nahe der Wannseebrücke wurden drei Aufkleber der sog. „Identitären Bewegung“,mit der Aufschrift „Grenzen sichern“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: hassvernichtet
  • Rechte Schmierereien im Prenzlauer Berg

    28.06.2018 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden rechte Schmierereien im Thälmann Park entdeckt. Diese trugen einmal den geflüchtetenfeindlichen Slogan "Refugees go Home" und zum anderen den neonazistischen Slogan "NAZI KIEZ".
    Quelle: Twitter
  • Antimuslimischer Rassismus in Beratungsgespräch

    27.06.2018 Bezirk: Spandau
    Eine Person, die sich wegen Mobbings beraten lassen wollte, benutzte bei der Schilderung eine Bezeichnung für junge, muslimische Frauen, die sexistisch und rassistisch war. Ein entsprechender Hinweis wurde als unzutreffend abgelehnt und der Ausdruck wurde im Verlauf des Gesprächs wiederholt.
    Quelle: Register Spandau
  • Antisemitische E-Mail

    27.06.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antiziganistische Diskriminierung durch eine Hausverwaltung in Reinickendorf-West

    27.06.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Ein Mitarbeiter der Hausverwaltung Attila weigerte sich aus antiziganistischen Motiven, einen neuen Stromzähler in einem Mietshaus in Reinickendorf-West einzubauen. Gegenüber einem Sozialarbeiter, der telefonisch um den Einbau gebeten hatte, begründete der Mitarbeiter seine ablehnende Haltung am Telefon antiziganistisch. Mit einem dreckigen Lachen sagte er: „Und mal ehrlich: ist doch vollkommen egal, ob die Zigeuner Strom haben oder nicht.“
    Quelle: Aufwind e.V.
  • Bedrohung auf der Sonnenallee

    27.06.2018 Bezirk: Neukölln
    In der Sonnenallee wird ein Mann mit einem T-Shirt mit dem Aufdruck "Love Dubbelvla - Hate Germany" von einem anderen Mann für einen "Antideutschen" gehalten, bedroht und angefeindet. Nach einem längeren Dialog sagt der drohende Mann: "Wenn ich rausfinde, dass du Antideutscher bist, kriegst du von mir ordentlich auf die Fresse! In Neukölln ist kein platz für Antideutsche und Zionisten!". Danach zieht er ab.
    Quelle: RIAS Berlin
  • BVV Neukölln: Rassismus und Diskreditierung zivilgesellschaftlichen Engagements

    27.06.2018 Bezirk: Neukölln
    Eine mündliche Anfrage der AfD thematisierte „Maßnahmen gegen Übergriffe auf sexuelle Minderheiten“. Ein Verordneter der AfD implizierte auf rassistische Weise in seiner Wortmeldung, dass eine veränderte Bevölkerungszusammensetzung und kulturelle Hintergründe ursächlich für einen Anstieg der Angriffe auf LGBTIQ sein könnten. Auf diese Weise wurde LGBTIQ-Feindlichkeit als Problem der "Anderen" dargestellt, in diesem Fall Geflüchtete und Migrant*innen. Hier beschwört die AfD ein Feindbild herauf und lenkt so von den eigenen ausgrenzenden Positionen ab. Anlässlich einer Großen Anfrage wurde außerdem die Arbeit des zivilgesellschaftlichen Bündnis Neukölln diskreditiert, indem das Bündnis mit linken Straftaten und kriminellen Handlungen assoziiert wurde.
    Quelle: Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
  • Flüchtlingsfeindliche "Merkel muss weg"-Demo vor dem Kanzleramt

    27.06.2018 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 25 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Holocaust-Relativierung im Einladungsflyer an Bundestagsabgeordnete

    27.06.2018 Bezirk: Mitte
    An zahlreiche Mandatsträger_innen (definitiv mehrere aus der SPD-Bundestagsfraktion) werden im Namen der Deutschen Zentrumspartei Einladungen "zu einer interreligiösen Trauerfeier am 11. Juli in Wiesbaden für die im Mutterleib getöteten Kinder" verschickt. Dabei ist auf dem Titelbild des Einladungsflyers die Aufschrift auf dem Tor zum KZ Auschwitz umgeformt zu "Abtreiben macht frei".
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS)
  • Rassistische Beleidigung in Wilmersdorf

    27.06.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 27. Juni 2018 wurde in der Xantener Str. in Wilmersdorf eine Person im Rahmen eines Gesprächs um ausstehenden Lohn rassistisch beleidigt. Es wird wegen Beleidigung nach § 185 StGB ermittelt.
    Quelle: Antwort vom 21.01.2019 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE), Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18 / 17 422
  • Rassistischer Angriff in Charlottenburg

    27.06.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 27. Juni 2018 kam es in der Orangerie des Schlosses Charlottenburg während einer Abiturfeier zu einem rassistischen Angriff auf einen Gast. Laut Angaben und Gedächtnisprotokollen anwesender Beobachter_innen ist der Gast, nachdem er sich im Park aufhielt um zu urinieren, von den Sicherheitsleuten aggressiv, drohend und offensichtlich mit dem Ziel, in zu demütigen behandelt worden. Das Verhalten der Sicherheitsleute gegenüber dem jungen schwarzen Mann sei offensichtlich rassistisch motiviert gewesen. Nachdem der junge Mann von den Sicherheitsleuten nach draußen gebracht wurde, wurde er von ca. 15-20 Beamten der Polizei zu Boden gebracht und vorläufig festgenommen. Ein Beobachter gibt an, dass dem Polizeihund der Beißkorb abgenommen wurde, als der gefesselte junge Mann sagte, Angst vor Hunden zu haben. Laut Beobachter_innen war der junge Mann nicht aggressiv. Die Polizei ermittelt gegen ihn.
    Quelle: Der Tagesspiegel 07.07.2018
  • Rassistisch-flüchtlingsfeindliches Hassposting

    27.06.2018 Bezirk: Mitte
    Es wird ein Hassposting mit rassistisch-flüchtlingsfeindlich motivierten Beleidigungen gegen ein/e Amts-/Mandatsträger*in in der Straße Unter den Linden in Mitte versendet.
    Quelle: Antwort vom 21.01.2019 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE), Abgeordnetenhaus Berlin Drucksache 18 / 17 422
  • Rechte Aufkleber in Lichtenberg-Mitte

    27.06.2018 Bezirk: Lichtenberg
    In Lichtenberg-Mitte wurden Aufkleber mit AfD-Werbung gefunden, die politische Gegner_innen verunglimpften. Sie stammen von einem ehemaligen „Blood and Honour“-Funktionär aus Halle.
    Quelle: Initiative „Hass vernichtet“
  • Rechte Aufkleber in Wannsee

    27.06.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Nahe der Wannseebrücke wurden vier Aufkleber der sog. „Identitären Bewegung“, u.a. mit der Aufschrift „Multikulti ist eine Lüge“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: hassvernichtet
  • Unterlagenabgabe zur Schulanmeldung verweigert

    27.06.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

    Als ein rumänischer Vater sein Kind an einer Schule anmelden wollte, wurde ihm im Sekretariat gesagt: "Von euch haben wir schon zu viele. Wir wollen euch nicht haben." Seine Unterlagen wurden nicht entgegengenommen.

    Quelle: Amaroforo
  • AfD-Flyer in Nordneukölln

    26.06.2018 Bezirk: Neukölln
    Rund um die Wissmannstraße verteilte die AfD Neukölln Flyer. Die Flyer warben für einen "Bürgerdialog zur geplanten Umbenennung der Wissmannstraße" am 29.06.2018. Zur geplanten Umbenennung der Wissmannstraße aufgrund der Kolonialverbrechen des Namensgebers hatten sich Neuköllner AfD-Verordnete wiederholt geschichtsrevisionistisch, rassistisch und den Kolonialismus verherrlichend geäußert. Gegen den Referenten des angekündigten Bürgerdialogs, ebenfalls Mitglied der AfD Neukölln, laufen aktuell Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Der Bürgerdialog selbst wurde wenige Tage später abgesagt.
    Quelle: Bündnis Neukölln, Autonome Neuköllner Antifa
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