Vorfalls-Chronik

In der Hermann-Dorner-Allee wurde ein rassistischer Aufkleber der Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.

An der Ecke Schnellerstr./ Köllnische Str. wurden drei rassistische Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt. Um den S-Bhf. Schöneweide wurden weitere 8 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, insbesondere mit rassistischen Inhalten. An der Bushaltestelle wurde an eine Scheibe "Kanacken raus" geschmiert.

Im Ortsteil Französisch Buchholz vom Hugenottenplatz, Navarraplatz bis zur Französisch Buchholz Kirche wurden immer wieder Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Love borders", "Der große Austausch", "Festung Europa macht die Grenzen dicht", "Islamisierung nicht mit uns", "Multikulti ist eine Lüge", "Heimat Liebe ist kein Verbrechen" u.v.m.

An der Ecke Lohmühlenstr./ Heidelberger Str. wurden zwei antimuslimische Aufkleber entdeckt und entfernt.

Im Rahmen der Nachfragen zur Großen Anfrage „Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen“ legte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD die aktuelle Situation in den Jugendfreizeiteinrichtungen unter anderem mit der zur Zeit des Nationalsozialismus nahe, indem er behauptete die AfD sei bestrebt die „freiheitliche demokratische Grundordnung gegen totalitäre Tendenzen und Ideologien und gegen staatliche Indoktrination von Kindern und Jugendlichen zu verteidigen. Das hatten wir nämlich schon zwei mal in Deutschland und solche Zustände wollen wir nie wieder“. Damit wird nicht nur die Arbeit der Jugendfreizeiteinrichtung des Bezirkes massiv diffamiert, sondern auch die Situation im oder kurz vor dem Nationalsozialismus stark relativiert. Zudem inszeniert sich die AfD hier als Opfer, was ihrer allgemeinen Strategie entspricht. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Mehrere Neonazis der Berliner NPD führten eine weitere „Schutzzone“-Aktion in der S 3 durch. Inhalt der Kampagne ist es „Schutzzonen“, ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei.

Im Rahmen eines Workshops der Europäischen Senioren-Akademie mit Auszubildenden der Altenpflege im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit sagte eine Teilnehmerin leise, als die Biografie einer jüdischen Zwangsarbeiterin vorgestellt wird: "Scheißjuden". Niemand reagierte darauf. Die Schule wurde über den Vorfall informiert.

Im S-Bhf. Schöneweide wurden drei rassistische Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung und ein Aufkleber des neonazistischen Versandhandel FSN, der zu Gewalt gegen Antifaschist_innen aufruft, entdeckt und entfernt.