Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
02.12.2020 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn einem Seminar an der FU kam es zur Reproduktion rassistischer Vorstellungen. Während im Seminar insgesamt versucht wurde, zu differenzieren (bspw. durch gendern), traf dies nicht auf Migrant*innen zu, indem ihnen bspw. kulturelle Eigenschaften zugeschrieben wurden. Kritik daran wurde damit gekontert, dass man „bald nichts mehr sagen dürfe". Nicht nur die fehlende Annahme von Kritik an diesen Umständen sowie der Vorstellung einer homogenen Masse gegenüberzustehen, währenddessen andere Gruppen differenziert betrachtet wurden, ist eine Form der Entpersonalisierung auf Grundlage rassistischer Stereotype. Ebenso die Vorstellung, dass einem durch die Regierung, „Political-Correctness", die versucht mit diskriminierender Sprache zu sprechen, aufgezwungen würde oder gar „die Migrant*innen" selbst dafür verantwortlich wären, dass man angeblich nichts mehr sagen dürfe, ist problematisch und wird häufig als Argumentationsmuster von (extremen) Rechten genutzt.Quelle: Bürger*innenmeldung
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Rechte Aufkleber in Pankow
02.12.2020 Bezirk: PankowIm Ortsteil Pankow wurden in der Thulestraße, Prenzlauer Promenade und Hardanger Straße verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Asylflut stoppen" (III. Weg), "Gutmenschen nein Danke" (druck18) oder "Kniet nieder die Deutschen kommen" (druck18).Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Schriftzüge gegen Angela Merkel in Lichtenberg-Mitte
02.12.2020 Bezirk: LichtenbergIm Umfeld der Erich-Kurz-Straße wurden weitere Schriftzüge "Nieder mit Merkel" gefunden. Die Parole ist Teil der extrem rechten Mobilisierungen gegen die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland.Quelle: Lichtenberger Register -
"Schuldkult"-Klagen auf "Querdenken"-"Medienmarsch durch Mitte
02.12.2020 Bezirk: MitteAuf einem „Medienmarsch“ zogen rund 150 selbsternannte "Querdenker" und Verschwörungsideolog*innen an neun Redaktionen im Ortsteil Mitte vorbei, um gegen die „Manipulation“ in der Berichterstattung über die Coronapandemie zu protestieren. Obwohl die Beteiligung von Reichsbürger*innen und extremen Rechten gegenüber den meisten anderen Berliner Verschwörungsideolog*innen-Demos vergleichsweise sehr gering war und die Veranstalter*innen sich formal gegen Rechts abgegrenzt hatten, wurde in Reden und auf Plakaten unwidersprochen in antisemitischer Täter-Opfer-Umkehr ein "Schuldkult" beklagt. Eine Demonstrantin hatte sich zwei Sterne mit der Aufschrift "zu hoher IQ" angeheftet, welche die Assoziation mit "Judensternen" und einer judenverfolgungsähnlicher Opferrolle aufrief.Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), taz vom 02.12.2020 -
Antisemitische Kommentare
01.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Facebook-Beitrag.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Kommentare
01.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Facebook-Beitrag.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Kommentare
01.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Facebook-Beitrag.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Extrem rechte Flyeraktion in Gropiusstadt
01.12.2020 Bezirk: NeuköllnAuf der Homepage einer extrem rechten Kleinstpartei veröffentlicht diese Fotos von einer Verteilaktion von rassistischen Flyern in Gropiusstadt.Quelle: Register Neukölln -
Extrem rechte Sticker nahe Bahnhof Ostkreuz
01.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Umfeld des S-Bhf. Ostkreuz wurden Sticker mit Corona-Bezug eines extrerm rechten Onlinehandels aus Halle entfernt.Quelle: Irmela Mensah-Schramm -
III. Weg Flyer auf Gehweg in Pankow
01.12.2020 Bezirk: PankowIm Ortsteil Pankow wurde auf der Prenzlauer Promenade ein Flyer der neonazistischen Partei III. Weg auf dem Gehweg entdeckt.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
NPD-Jugendorganisation verteilt Aufkleber in Lichtenberg-Nord
01.12.2020 Bezirk: LichtenbergIn der Bernhard-Bästlein-Straße und der Elli-Voigt-Straße wurden mehrere Aufkleber der NPD-Jugendorganisation JN gefunden, die den "Kampf um Deutschland" propagierten.Quelle: Berliner Register -
NS-verherrlichende Schmiererei in der S-Bahn in Adlershof
01.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der S-Bahn Richtung Spandau entdeckte ein Fahrgast in Adlershof ein Werbeplakat, auf dem den abgebildeten Personen ein Hitlerbart gemalt wurde sowie eine auf das Plakat gemalte SS-Rune.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Parole am Columbiadamm
01.12.2020 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm Columbiadamm wurde der rassistische Spruch "Ausländer Raus" mit Edding geschrieben.Quelle: Irmela -
Rassistische Pöbelei gegenüber Beratungsstelle
01.12.2020 Bezirk: MitteEine Frau rief die Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin an. Sie äußerte sich mehrfach rassistisch und benannte nicht, trotz Nachfrage, welche Art der Diskriminierung sie denn eigentlich melden wolle.Quelle: Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin -
Rassistischer Flyer in Johannisthal
01.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Scheibe einer bereits bekannten rechten Kneipe am Sterndamm wurde vom Wirt ein rassistischer Flyer angebracht. Auf diesem klagt er Angela Merkel wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit und dessen Würde", "Verbrechen gegen das deutsche Volk" und "Hochverrat" an. Dies begründet er in rassistischer Weise mit den angeblichen "Opfer(n) ihrer wahnwitzigen Willkommenskultur" und den Corona-Maßnahmen.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rechter Vandalismus gegen Linke-Plakate in Mitte
01.12.2020 Bezirk: MitteIn der Nähe der Museumsinsel wurde ein Plakat der "Antikapitalistischen Linken" von rechten Gegner*innen teilweise abgerissen und beschmiert.Quelle: Registerstelle Mitte -
"Refugees not welcome"-Schmiererei in Pankow
01.12.2020 Bezirk: PankowIm Ortsteil Pankow wurde in der Smetanastraße eine Schmiererei mit dem Slogan "Refugees not welcome" an einer Hauswand entdeckt und übermalt.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Antimuslimisch-rassistische Beleidigung auf Youtube
30.11.2020 Bezirk: MitteAuf dem Youtube-Channel der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee aus Berlin-Moabit beleidigte ein Kommentator die Initiatorin Seyran Ateş in rassistischer Weise.Quelle: Ibn-Rushd-Goethe-Moschee -
Anti-Schwarze Beleidigung in Treptow-Köpenick
30.11.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickEin Grundschüler wurde von einem Jungen in einem Jugendclub mit dem N-Wort rassistisch beleidigt. Zum Schutz der betroffenen Minderjährigen werden keine genauen Ortsangaben veröffentlicht.Quelle: ADAS - Anlaufstelle Diskriminierungsschutz an Schulen -
Antisemitische E-Mail
30.11.2020 Bezirk: BerlinweitEine Institution erhielt eine antisemitische E-Mail.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitisch motivierter Vorfall in Charlottenburg
30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.Quelle: RIAS Berlin -
Antisemitisch motivierter Vorfall in Charlottenburg
30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.Quelle: RIAS Berlin -
Flugblätter gegen "Linksextremismus" im Weitlingkiez
30.11.2020 Bezirk: LichtenbergEin extrem rechter Funktionär verteilte im Weitlingkiez Flugblätter zum Thema "Linksextremismus" in Briefkästen von Anwohner*innen.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Großplakate am Kottbusser Tor mit rechten Slogans beschmiert
30.11.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn den letzten Monaten wurden wiederholt rund um das Kottbusser Tor auf Plakaten der Berliner Corona-Werbekampagne Slogan wie "Wir halten die Corona-Regeln ein" durchgestrichen und durch "Wir haben Angst vor der Seele" ersetzt. Teilweise wurden weitere rechte Erkennungszeichen auf den Plakaten hinterlassen.Quelle: Bürger*innenmeldung -
NPD-Aufkleber am Corso
30.11.2020 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAm Einkaufszentrum Corso in Hellersdorf-Süd wurden Aufkleber der extrem rechten NPD entdeckt.Quelle: Berliner Register -
NS-Verharmlosung in Telegram-Gruppe
30.11.2020 Bezirk: ReinickendorfIn einer Telegram-Gruppe, in der sich Menschen aus Reinickendorf gegen Corona-Maßnahmen organisieren und austauschen, wurden im November Inhalte extrem rechter Telegramkanäle weiterverbreitet und Verschwörungserzählungen geteilt. Dabei wurden in verschiedenen Nachrichten Corona-bedingte Einschränkungen mit NS-Verbrechen gleichgesetzt. Beispielsweise wird der Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 verglichen. Mit solchen Vergleichen werden NS-Verbrechen relativiert sowie nationalsozialistische Ideologien verharmlost und normalisiert.Quelle: Register Reinickendorf -
Online-Monitoring: November
30.11.2020 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfAuf der Facebookseite der AfD Steglitz-Zehlendorf wurde ein tendenziöser Beitrag zu George Soros geteilt. Soros wird von Antisemit*innen weltweit als Feindbild genutzt. Des Weiteren gab es einen anti-muslimischen Beitrag von Gottfried Curio, der geteilt wurde. Außerdem gab es weitere rassistische Posts.Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf -
Rassistische Beleidigungen von Polizisten
30.11.2020 Bezirk: MitteGegen 16 Uhr wurde eine 49-jährige Frau auf dem Bahnsteig der U 5 am U-Bahnhof Alexanderplatz von einer Polizeistreife auf die Tragepflicht des Infektionsschutzes hingewiesen und beleidigte daraufhin einen Polizeimeister mehrfach rassistisch. Nach Hinweisen auf die Tragepflicht des Infektionsschutzes und auf die Beleidigungsanzeige hatte die Frau dann mit einem Schal zum Schutz vor dem Mund und der Nase ihren Weg fortsetzen können. In der U-Bahn der U 5 in Richtung Hönow zog sie sich schließlich den Schal wieder runter und äußerte sich lautstark negativ über den Maskenzwang. Als das Polizeieinsatzteam nun den schon zuvor angedrohten Platzverweis zum Schutz der Bevölkerung vor dem erhöhten Infektionsrisiko durchsetzen wollte, leistete die Frau Widerstand und gab auch weiterhin rassistische Beleidigungen von sich, als sie von Polizeikräften aus dem U-Bahnhof geleitet wurde. Eingeleitet wurden ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und zwei Strafermittlungsverfahren wegen des Widerstandes und der rassistischen Beleidigungen.Quelle: Polizeimeldung vom 01.12.2020 -
Rassistische Bemerkung von Bäckerei-Kunden in Kreuzberg
30.11.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Ich bin kein Virus - Erfahrungsberichtplattform -
Rassistische Postings auf Neuköllner AfD-Facebook-Seiten
30.11.2020 Bezirk: NeuköllnAuf zwei Facebook-Seiten veröffentlichte die Neuköllner AfD im November mehrere rassistische Postings. Darunter befinden sich Postings mit flüchtlingsfeindlichem Inhalt aber auch Artikel die geteilt wurden und den den Anstieg der LGBTIQ*feindlichen Angriffe im Bezirk auf eine bestimmte Gruppe bzw. deren Religion zurückführen. Außerdem wurde in Postings über schulischen Erfolg als Bedingung für Bleiberechtsperspektiven fantasiert.Quelle: Register Neukölln -
Rassistische strukturelle Benachteiligung im Bezirksamt Treptow-Köpenick
30.11.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickNachdem der ehemalige stellvertretende Amtsarzt von Treptow-Köpenick rassistische Äußerungen des Stadtrates für Gesundheit und die damit vermutlich damit verbundene Ablehnung seiner Bewerbung öffentlich gemacht hat, wurde er nun von seinen Aufgaben entbunden und von seiner Leitungsposition herabgestuft.
Quelle: Tagesspiegel vom 30.11.2020 -
Rechte Facebook-Beiträge der NPD
30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfDie NPD-Charlottenburg-Wilmersdorf verbreitete auf ihrer Facebook-Seite antimuslimisch rassistische Beiträge, setzte NS-verharmlosend die Gesetzgebung im Zuge der Coronapandemie mit den Ermächtigungsgesetzen gleich und verfolgte das Narrativ, Antifaschist*innen seien vom Staat bezahlt.Quelle: Register CW via Facebook -
Rechtsoffener Autokorso mit Beginn in Westend
30.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfGegen 19:30 Uhr fand die Auftaktkundgebung eines rechtsoffenen Autokorsos unter dem Motto "Coronapanik stoppen, Mittelstand schützen" an der Messe Nord in Westend statt. Angemeldet waren 30 Personen, die Route sollte u.a. durch die Schillerstr. und wieder zurück zur Messe führen.Quelle: Register CW via Facebook, Berlin gegen Nazis -
Transparent bei Sonnenallee beschmiert
30.11.2020 Bezirk: NeuköllnEin Transparent bei einem Sportplatz an der Sonnenallee wurde mit "Scheiß Antifa" beschmiert.Quelle: Register Neukölln -
Verschwörungsideolog*innen-Kundgebung vor dem RKI
30.11.2020 Bezirk: MitteAm Nordufer fand auf der dem Robert-Koch-Institut gegenüberliegenden Straßenseite zwischen 12.00 und 14.00 Uhr eine Kleinkundgebung von Verschwörungsideolog*innen mit ca. acht Personen statt. Auf Plakaten und in gestreamten Interviews bei der Veranstaltung wurden NS-verharmlosende Vergleiche gezogen.Quelle: Registerstelle Mitte -
Verschwörungsideologische E-Mail
30.11.2020 Bezirk: BerlinweitEine zivilgesellschaftliche Einrichtung erhielt eine E-Mail mit antisemitischen Verschwörungsmythen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Werbung für extrem rechtes Magazin in Niederschöneweide
30.11.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Ecke Brückenstr./ Michael-Brückner-Str. wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der für ein extrem rechtes Magazin aus der Schweiz warb. Auf dem Aufkleber war die Titelseite des Magazins abgebildet. In der entsprechenden Ausgabe gibt es sowohl NS-relativierende Inhalte als auch solche die dem Mythos der sog. Reichsbürger entsprechen.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Zeitungen von "Demokratischer Widerstand" in Spandau verteilt
30.11.2020 Bezirk: SpandauIn der Carl-Schurz-Straße in der Altstadt Spandau wurden Zeitungen der Gruppierung "Demokratischer Widerstand" (Herausgeber Anselm Lenz u.) gefunden, in der ein NS-verharmlosender Vergleich zwischen dem Umgang mit Gegnern der SARS-CoV2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und den Inhaftierungen und Ermordungen von Gegnern des Nationalsozialismus gezogen wird. Außerdem wird die Covid-Verordnung als "Ermächtigungsgesetz" bezeichnet und die staatlichen Maßnahmen werden mit "Gleichschaltung" und "terroristischer Diktatur" beschrieben.Quelle: Gesellschaft für Interkulturelles Zusammenleben (GIZ gGmbH) -
Antimuslimische Flyer in Hohenschönhausen
29.11.2020 Bezirk: LichtenbergIn Neu Hohenschönhausen verteilte ein extrem rechter Funktionär antimuslimische Flugblätter der extrem rechten Organisation „Pax Europa“.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Anti-Schwarze rassistische Äußerungen in der Regionalbahn
29.11.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfGegen 21:45 Uhr äußert sich ein Fahrgast im RE6 in Charlottenburg wiederholt lautstark Anti-Schwarz rassistisch und beleidigt Fahrgäste, die ihn darauf hinweisen, dies zu unterlassen.Quelle: Anlaufstelle AStA TU -
Antisemitische E-Mail
29.11.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt eine antisemitische Zuschrift.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
29.11.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt eine antisemitische Zuschrift.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
29.11.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt eine antisemitische Zuschrift.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
29.11.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt eine antisemitische und geschichtsrevisionistische E-Mail.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Extrem rechte Flyer im Allende-Viertel
29.11.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickIn den Briefkästen des Allende-Viertels 2 wurden extrem rechte Flyer der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg entdeckt.
Quelle: Register Treptow-Köpenick -
Extrem rechter Sticker in Nordneukölln
29.11.2020 Bezirk: NeuköllnAn der Mareschstr. wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt.Quelle: Register Neukölln -
Extrem rechte Veranstaltung am Teufelssee
29.11.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickAuf dem Außengelände der Waldschule am Teufelssee trafen sich AnhängerInnen der völkisch, rassistischen Anastasia-Bewegung. Der Betreiber der Schule wusste nichts von dem Treffen.
Quelle: Tagesspiegel vom 03.12.2020 -
"III. Weg" verteilte Flyer
29.11.2020 Bezirk: SpandauDie neonazistische Kleinstpartei "Der III.Weg" verteilte bei einer Aktion Flyer in verschiedenen Straßen in Kladow und in der Wilhelmstadt, in denen "Das System" als tödlicher als das "Corona-Virus" bezeichnet wird.
Quelle: Register Lichtenberg -
JN-Zeichen im Weihnachtsbaum in Karow
29.11.2020 Bezirk: PankowIm Ortsteil Karow wurden an den öffentlichen Weihnachtsbaum selbstgebastelte Zeichen der JN angebracht. Die JN ist die Jugendorganisation der neonazistischen Partei NPD.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
NPD-Aufkleber in Lichtenberg-Nord
29.11.2020 Bezirk: LichtenbergIn der Vulkanstraße, im Weißenseer Weg wurden verschiedene Aufkleber der NPD gefunden. Sie richteten sich vor allem gegen "Gender Mainstreaming" und "Genderwahnsinn".Quelle: Berliner Register